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Überblick: Atomdeal mit dem Iran – Darüber streiten Trump und Macron

Überblick: Atomdeal mit dem Iran – Darüber streiten Trump und Macron

Donald Trump droht erneut, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen. Die Proteste aus Europa werden lauter. Es droht ein spektakulärer Bruch im transatlantischen Bündnis. Darum geht es beim Streit um den Iran. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ... mehr
Bayern: In jeder Behörde muss bald ein Kreuz hängen

Bayern: In jeder Behörde muss bald ein Kreuz hängen

In Bayern muss ab Juni in jeder Landesbehörde ein Kreuz hängen. Der Ministerpräsident selbst machte den Anfang. In Bayern soll ab Juni in jeder Behörde ein Kreuz hängen. Das hat das Landeskabinett beschlossen. "Im Eingangsbereich eines jeden Dienstgebäudes im Freistaat ... mehr
USA: So umgarnt Frankreichs Macron den protzenden Trump

USA: So umgarnt Frankreichs Macron den protzenden Trump

Es ist ein Staatsbesuch mit viel Körperkontakt: Frankreichs Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump tragen in Washington ihre Freundschaft zur Schau. Während Trump protzt, verfolgt Macron einen Plan. Tag zwei des Staatsbesuches von Emmanuel Macron ... mehr
Nach Kritik: Bayern will geplantes Psychiatriegesetz lockern

Nach Kritik: Bayern will geplantes Psychiatriegesetz lockern

Die Kritik am bayerischen Psychiatriegesetz war groß. Besonders eine geplante Kartei, in der in eine Psychiatrie eingewiesene Menschen zentral erfasst werden sollten, empörte die Opposition. Nun will die Söder-Regierung am Gesetz nachbessern.   Nach heftiger Kritik ... mehr
Terrorschutz: Sicherheit deutscher Atomkraftwerke ist mangelhaft

Terrorschutz: Sicherheit deutscher Atomkraftwerke ist mangelhaft

Noch immer laufen in Deutschland sieben Atomkraftwerke. Eine Umweltschutzorganisation sagt jetzt: Sie seien nicht sicher. Große Mängel gebe es vor allem in drei Bereichen. Die sieben noch laufenden deutschen Atomkraftwerke sind einem Bericht der Umweltschutzorganisation ... mehr

Wirtschaft: Röttgen warnt USA vor Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran

BERLIN (dpa-AFX) - Vor dem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Donald Trump an diesem Freitag hat der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen die USA davor gewarnt, das Atomabkommen mit dem Iran einseitig zu kündigen. Auch im Ukrainekonflikt ... mehr

Wirtschaft: Trump wiederholt scharfe Kritik an Iran und Atomdeal

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump hat seine scharfe Kritik an der politischen Rolle des Irans wiederholt und eine Drohung an das Land gerichtet. Wenn Teheran sein Nuklearprogramm wieder aufnehmen sollte, werde es "größere Probleme als jemals zuvor" haben ... mehr

Wirtschaft - GESAMT-Dreckige Luft: Noch keine Klage aus Brüssel gegen Deutschland

BRÜSSEL/BERLIN (dpa-AFX) - Im Dauerstreit über die zu dreckige Luft in deutschen Städten zögert die EU-Kommission eine mögliche Klage noch etwas hinaus. Anders als angekündigt kommt die Entscheidung nicht mehr im April, sondern frühestens nächsten Monat ... mehr

Wirtschaft: Experte warnt vor Milliardenkosten für Rente - Koalition empört

BERLIN (dpa-AFX) - Wegen dreistelliger Milliardenkosten sind die Rentenpläne der Koalition aus Sicht anerkannter Rentenforscher längerfristig nicht tragbar. Union und SPD wollen die gesetzliche Rente bis 2025 auf heutigem Niveau von 48 Prozent absichern ... mehr

Wirtschaft: USA-Koordinator dämpft Erwartungen an Besuche bei Trump

(Im zweiten Absatz, letzter Satz, wurde der zweite Halbsatz gestrichen und eine Stellungnahme von Nord Stream 2 ergänzt.) BADEN-BADEN (dpa-AFX) - Der neue Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer ... mehr

Wirtschaft: Trump empfängt Macron mit militärischen Ehren vor dem Weißen Haus

WASHINGTON (dpa-AFX) - Zum ersten Staatsbesuch seiner Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump seinen französischem Amtskollegen Emmanuel Macron mit militärischen Ehren vor dem Weißen Haus begrüßt. Unter grauem Himmel ließ Trump am Dienstag für Macron ... mehr

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Wirtschaft: Zehnter Streiktag bei Frankreichs Bahn seit 1. April - Ausstand bei Air France

PARIS (dpa-AFX) - Französische Eisenbahner haben an ihrem zehnten Streiktag seit Anfang des Monats wieder große Teile des Zugverkehrs in Frankreich lahmgelegt. Am Dienstag beteiligten sich wie am Vortag etwas weniger als 18 Prozent aller Bahn-Mitarbeiter an dem Protest ... mehr

Wirtschaft - Opel-Konflikt: Ramelow verlangt Lösung am Verhandlungstisch

EISENACH (dpa-AFX) - Im Streit um die Sanierung des Autobauers Opel hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Unternehmens- und Arbeitnehmervertreter zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen. "Die Differenzen müssen dort ausgeräumt werden", sagte ... mehr

Wirtschaft: Kabinettsbeschluss zu neuen Klagerechten für Verbraucher erst im Mai

BERLIN (dpa-AFX) - Die Gesetzespläne für neue Klagerechte in Fällen mit vielen betroffenen Verbrauchern wie beim Diesel-Skandal verzögern sich weiter. Die Ressortabstimmung dauere an, es gebe noch Beratungsbedarf bei kleineren Punkten, erfuhren das "Handelsblatt ... mehr

Wirtschaft - Iran: Lassen uns beim Atomdeal von Trump nicht erpressen

TEHERAN (dpa-AFX) - Der Iran wird sich nach Angaben des Nationalen Sicherheitsrats beim Atomabkommen nicht von US-Präsident Donald Trump erpressen lassen. "Wir begrüßen die Bemühungen der Europäer, Trump vom Verbleib im Atomdeal zu überzeugen, aber das soll nicht ... mehr

Wirtschaft - Schmutzige Luft: Entscheidung über EuGH-Klage erneut verschoben

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission hat die Entscheidung über eine Klage wegen zu schlechter Luft in deutschen Städten erneut vertagt. Anders als angekündigt wird sie nicht mehr in diesem Monat, sondern frühestens im Mai bekannt gegeben, wie die Deutsche ... mehr

Wirtschaft: Kabinettsbeschluss zu neuen Klagerechten für Verbraucher erst im Mai

BERLIN (dpa-AFX) - Die Gesetzespläne für neue Klagerechte in Fällen mit vielen betroffenen Verbrauchern wie beim Diesel-Skandal verzögern sich weiter. Die Ressortabstimmung dauere an, es gebe noch Beratungsbedarf bei kleineren Punkten, erfuhren das "Handelsblatt ... mehr

Wirtschaft: USA-Koordinator dämpft Erwartungen an Besuche bei Trump

BADEN-BADEN (dpa-AFX) - Der neue Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer (CDU), warnt vor zu großen Erwartungen an die Besuche des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der Kanzlerin Angela ... mehr

Wirtschaft - Airbus-Angebot: Tornados der Bundeswehr durch Eurofighter ersetzen

BERLIN (dpa-AFX) - Als möglichen Nachfolger für das in die Jahre gekommene Kampfflugzeug Tornado bei der Bundeswehr bringt Airbus den Eurofighter in Stellung. Gemeinsam mit der Eurofighter GmbH übergab der europäische Flugzeugbauer am Dienstag sein Angebot ... mehr

Ministerium lobt Tierschutzpreis aus

Initiativen, die sich für notleidende Tiere einsetzen, haben Chancen auf den Thüringer Tierschutzpreis. Sozialministerin Heike Werner (Linke) lobt die Auszeichnung zum 24. Mal aus, wie ihr Ministerium am Montag mitteilte. Bürger, Verbände und Vereine seien ... mehr

Wirtschaft: EU-Verhandlungsführer warnt Firmen vor Zeit nach dem Brexit

(In der Meldung vom 23.04.2018 um 20.42 Uhr wurde im 2 Satz des 2. Absatzes berichtigt: Während dieser sollen der EU-Binnenmarkt und die Zollunion rpt Zollunion weiter gelten) HANNOVER (dpa-AFX) - Der EU-Verhandlungsführer für den Brexit, Michel Barnier, hat Firmen ... mehr

Schlecht für Steuerzahler: Rechnungshof wirft Bundeswehr Missmanagement vor

Schlechtes Projektmanagement bei der Bundeswehr kostet die Steuerzahler viel Geld. Das beklagt der Bundesrechnungshof. Vor allem die Marine kommt in einem neuen Bericht schlecht weg. Der Bundesrechnungshof hat der Bundeswehr Fehler bei Projekten zulasten der Staatskasse ... mehr

Macron besucht Trump: Wenn der Junge den Alten betört

Endlich kommt Donald Trump jemand besuchen, den er mag. Emmanuel Macron bezirzt den amerikanischen Präsidenten. Trotzdem bekam er zuletzt nicht, was er wollte. Auch diesmal hat er ein Anliegen. Es gibt dieses Bonmot, das Henry Kissinger zugeschrieben wird, wonach Europa ... mehr

Experten warnen vor Finanzierungslücke bei Rentenplänen

Die große Koalition will das Rentenniveau stabil halten, gleichzeitig soll der Beitragssatz bei 20 Prozent gedeckelt werden. Laut Forschern geht diese Rechnung nicht auf. Ökonomen rechnen einem Bericht zufolge mit Dutzenden Milliarden Euro an Zusatzkosten ... mehr

Mike Pompeo: Senatsausschuss mach Weg für neuen Außenminister frei

Der Auswärtige Ausschuss des US-Senats hat sich mit knapper Mehrheit für die Ernennung von CIA-Chef Mike Pompeo zum Außenminister ausgesprochen. Pompeo gilt als enger Vertrauter von US-Präsident Trump. Die Abstimmung war mit Spannung erwartet worden ... mehr

Ehemaliger US-Präsident: George H.W. Bush auf der Intensivstation

George H. W. Bush liegt mit einer Infektion auf der Intensivstation einer Klinik in Texas. Der 93-jährige frühere US-Präsident hat erst vorige Woche seine Frau Barbara verloren. Wenige Tage nach dem Tod seiner Frau Barbara ist der frühere US-Präsident  George ... mehr

Andrea Nahles: Fünf bemerkenswerte Fakten über die neue SPD-Chefin

Andrea Nahles ist die erste Frau an der Spitze der SPD. Aber das ist nicht das einzig Bemerkenswerte an ihr. Fünf Fakten über die neue starke Frau der Sozialdemokraten. 1. Sie lebt auf dem Bauernhof ihrer Urgroßeltern Kaum eine Politikerin scheint so an ihrem Heimatort ... mehr

Wirtschaft: Rentenexperten nennen Pläne der Bundesregierung 'unbezahlbar'

BERLIN (dpa-AFX) - Ökonomen rechnen einem Bericht zufolge mit Dutzenden Milliarden Euro an Zusatzkosten pro Jahr, falls die Bundesregierung ihre wichtigsten Rentenversprechen erfüllen will. Dies geht aus Berechnungen einer Gruppe von Rentenforschern hervor ... mehr

Wirtschaft: Patientenschützer für einheitliche Standards bei 'Digital-Akte'

BERLIN (dpa-AFX) - Patientenschützer und die Verbraucherzentralen pochen auf hohe einheitliche Standards bei neuen digitalen Anwendungen mit Gesundheitsdaten. Das Nutzen einer elektronischen Patientenakte müsse kostenfrei und freiwillig sein, sagte ... mehr

Wirtschaft: Maas trifft iranischen Außenminister - Bewegung bei Atomabkommen

NEW YORK/BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind sich einem Medienbericht zufolge mit den USA weitgehend einig, dass dem Iran wegen seiner umstrittenen Raketentests und Einmischung in Regionalkonflikte mit neuen Sanktionen gedroht werden ... mehr

Wirtschaft: Trump empfängt Macron als ersten Staatsgast

WASHINGTON (dpa-AFX) - Mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron hat US-Präsident Donald Trump erstmals einen offiziellen Staatsgast empfangen. Macron traf an der Seite seiner Frau Brigitte am Montagnachmittag in Washington ein. Die beiden ... mehr

Wirtschaft: Abbau der Krankenkassen-Rücklagen - Arbeitgeber unterstützen Spahn

BERLIN (dpa-AFX) - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekommt für seine Aufforderung an die gesetzlichen Krankenkassen, ihre teils hohen Rücklagen abzubauen, Unterstützung von den Arbeitgebern. "Nicht benötigte Beitragsmittel müssen an die Beitragszahler ... mehr

Wirtschaft: G7 kritisieren Russland für 'Eingriffe in demokratische Systeme'

TORONTO (dpa-AFX) - Die sieben führenden westlichen Industrieländer haben Russland für dessen "Eingriffe in demokratische Systeme" kritisiert. Das russische Verhalten sei "verantwortungslos" und schädlich für die künftige Zusammenarbeit ... mehr

Wirtschaft: CO2-Emissionen von Neuwagen steigen EU-weit leicht an

KOPENHAGEN (dpa-AFX) - Der Dieselskandal lässt die Klimaschutz-Bemühungen der Autoindustrie stocken. Nach jahrelangem Rückgang sind die CO2-Emissionen bei Neuwagen in Europa im vergangenen Jahr wieder leicht gestiegen. Wie die Europäische Umweltagentur EEA in Kopenhagen ... mehr

Wirtschaft - Wehrbeauftragter Bartels: Massive Ausrüstungslücken beseitigen

BERLIN (dpa-AFX) - Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat die Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr begrüßt. "Die massiven Ausrüstungslücken müssen beseitigt werden. Das geht von Kampfbekleidung für die Soldatinnen und Soldaten ... mehr

Wirtschaft: Trump empfängt Macron im Weißen Haus

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump hat seinen französischen Kollegen Emmanuel Macron im Weißen Haus empfangen. Macron ist der erste ausländische Gast, für den Trump seit Beginn seiner Amtszeit einen offiziellen Staatsbesuch abhält. Beide ... mehr

Schnell erklärt: Worum geht es beim Treffen von Macron und Trump?

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft Donald Trump in den USA.  Die Reise ist heikel. Mindestens bei drei Themen droht Streit. Worum es geht und welche Positionen Macron und Trump vertreten – ein Überblick. Drei Tage USA, drei große Streitthemen: Frankreichs ... mehr

Wirtschaft - Weißes Haus: Nordkorea muss konkrete Schritte gehen

WASHINGTON (dpa-AFX) - Das Weiße Haus verlangt von der Führung in Nordkorea konkrete Schritte zum Abbau von Atomwaffen, ehe US-Sanktionen gegen das kommunistische Land aufgehoben werden können. Das sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, am Montag ... mehr

Wirtschaft: EU-Verhandlungsführer warnt Firmen vor Zeit nach dem Brexit

HANNOVER (dpa-AFX) - Der EU-Verhandlungsführer für den Brexit, Michel Barnier, hat Firmen in der Europäischen Union aufgerufen, sich rasch auf die Zeit nach dem britischen EU-Austritt einzustellen. "Wir geben euch mehr Zeit - 21 Monate -, um euch vorzubereiten", sagte ... mehr

Türkischer Außenminister Cavusoglu redet bei Gedenktag in Solingen

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet warnt den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu davor, die Gedenkfeier der Brandanschläge in Solingen für den Wahlkampf zu missbrauchen. Der Auftritt des türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu ... mehr

Wirtschaft: Deutschland spart Milliarden durch niedrige Zinsen

BERLIN (dpa-AFX) - Seit Ausbruch der Finanzkrise 2008 hat der Bund nach einem Medienbericht insgesamt 162 Milliarden Euro an Zinsausgaben gespart. Der Bund habe zwischen 2008 und 2017 für den Schuldendienst Zinsausgaben von insgesamt 450,4 Milliarden Euro veranschlagt ... mehr

Wirtschaft - Gutachten: Schrittweiser 'Soli'-Abbau verfassungswidrig

(Im letzten Satz des ersten Absatzes wurde das Wort Stiftung gestrichen.) BERLIN (dpa-AFX) - Der von der großen Koalition geplante schrittweise Wegfall des Solidaritätszuschlags verstößt einem Gutachten zufolge gegen das Grundgesetz. So sei die sozial gestaffelte ... mehr

Tiefensee traut Nahles Neuorientierung zu

Thüringens SPD-Chef Wolfgang Tiefensee traut der neuen SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles eine Neuorientierung in der Partei zu. "Sie hat einen großen Erfahrungsschatz, Durchsetzungskraft und ist sehr nah an der Basis. Das sind gute Voraussetzungen", sagte Tiefensee ... mehr

Wirtschaft - HANNOVER: Zulieferindustrie warnt vor Protektionismus

HANNOVER (dpa-AFX) - Deutschlands Zulieferindustrie hat sich angesichts der amerikanischen Schutzzölle für einen freien und fairen Welthandel ohne Protektionismus ausgesprochen. Auch eine etwaige Verhängung von Importbeschränkungen der EU gegen US-Produkte ... mehr

Wirtschaft: Iran fordert vertragsgerechte Umsetzung des Atomabkommens

TEHERAN (dpa-AFX) - Der Iran hat das Bekenntnis des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum Wiener Atomabkommen von 2015 begrüßt. Außenminister Mohamed Dschawad Sarif fordert aber mehr als nur ein Bekenntnis. Macron habe recht, dass es für den Atomdeal keinen ... mehr

Wirtschaft: G7 will Dialog mit Russland - Noch keine konkrete Initiative

TORONTO (dpa-AFX) - Die sieben führenden westlichen Industriestaaten haben bei einem Außenministertreffen in Kanada ihre Gesprächsbereitschaft mit Russland zur Lösung des Syrien-Konflikts bekräftigt, aber noch keine konkrete Initiative gestartet ... mehr

Wirtschaft: Neun von zehn Deutschen halten Einkommensunterschiede für zu hoch

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Eine überwältigende Mehrheit der Deutschen hält die Einkommensunterschiede im Land für zu groß. Wie aus am Montag veröffentlichten Umfragedaten der EU-Kommission hervorgeht, sind in der Bundesrepublik neun von zehn Menschen (92 Prozent) dieser ... mehr

Armenien: Demonstranten jagen Regierungschef aus dem Amt

Tagelang hatten Tausende Demonstranten seinen Rücktritt gefordert. Jetzt ist Armeniens Regierungschef zurückgetreten. Der Grund: Er folgte dem Beispiel Wladimir Putins. Armeniens Regierungschef Sersch Sargsjan ist nach tagelangen Massenprotesten ... mehr

Wirtschaft - Vom Mut, die Stimme zu erheben: Brüssel will Whistleblower schützen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Facebook-Datenskandal, Panama Papers oder Luxleaks: Hinweisgeber solcher Missstände sollen in Europa künftig besser geschützt werden. "Es sollte keine Strafe dafür geben, das Richtige zu tun", sagte der Vize-Präsident der EU-Kommission, Frans ... mehr

Wirtschaft: Klage gegen Nord Stream 2 - Gericht wartet noch auf Stellungnahmen

GREIFSWALD (dpa-AFX) - Über die Klage gegen den Bau der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 ist nicht mit einer raschen Entscheidung zu rechnen. Nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald laufen derzeit noch die Stellungnahmefristen der beteiligten ... mehr

Wirtschaft: Frankfurt spart - Künftig alle Kitas kostenlos

FRANKFURT (dpa-AFX) - Unter dem Druck des Landes will Frankfurt in diesem Jahr rund 100 Millionen Euro im Haushalt einsparen. Mit einem Defizit von nunmehr knapp 200 Millionen Euro werde der Haushalt damit genehmigungsfähig, sagte Stadtkämmerer Uwe Becker ... mehr

Wirtschaft: Frankfurt spart 100 Millionen Euro - aber kostenlose Kitas kommen

FRANKFURT (dpa-AFX) - Frankfurt will unter anderem mit dem Einfrieren der Personalkosten in diesem Jahr rund 100 Millionen Euro im Haushalt einsparen. Mit einem Defizit von nunmehr knapp 200 Millionen Euro werde der Haushalt damit genehmigungsfähig, sagte ... mehr

EU-Kommission will Schutz für Whistleblower durchsetzen

Viele Enthüllungen wären ohne mutige Hinweisgeber nicht bekannt. Häufig müssten sie jedoch mindestens um ihre Karriere fürchten, sagt die EU-Kommission. Neue Vorschläge sollen das ändern. Facebook-Datenskandal, Panama Papers oder Luxleaks: Hinweisgeber solcher ... mehr

Aserbaidschan-Affaire: Abgeordnete sollen Mandat ruhen lassen

Nach dem Korruptionsverdacht im Europarat sind erste Konsequenzen gezogen worden. Betroffene Politiker sollen ihr Mandat erst einmal ruhen lassen. Auch eine CDU-Politikerin wird verdächtigt.  Nach der Veröffentlichung eines vernichtenden Berichts über Korruption ... mehr

Wirtschaft - Ramelow: Thüringen zur Unterstützung von Opel bereit

EISENACH/RÜSSELSHEIM (dpa-AFX) - Im Kampf um das Opel-Werk in Eisenach ist Thüringen zu Zugeständnissen an den Autobauer bereit. Dabei gehe es unter anderem um eine mögliche Nutzung von Grundstücken, die Opel im Zuge der Sanierung nicht ... mehr
 
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