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Letzter Bauabschnitt der B96n auf Rügen wird freigegeben

Letzter Bauabschnitt der B96n auf Rügen wird freigegeben

Auf Rügen ist der Ausbau der Bundesstraße 96n von Stralsund nach Bergen beendet. Heute soll der letzte Bauabschnitt feierlich für den Verkehr freigegeben werden. Die neue Trasse zwischen den Anschlussstellen Samtens-Ost und Bergen ist sieben Kilometer lang und in beide ... mehr
Ramelow und Sömmerdas Bürgermeister stellen Thüringentag vor

Ramelow und Sömmerdas Bürgermeister stellen Thüringentag vor

Details zum Thüringentag wollen Ministerpräsident Bodo Ramelow und der Bürgermeister von Sömmerda, Ralf Hauboldt (beide Linke), heute in der Kreisstadt verraten (12.00 Uhr). Zuvor kommen dort die Regierungsmitglieder zu einer auswärtigen Kabinettssitzung zusammen ... mehr
Wirtschaftsministerkonferenz: Leichtbau-Technologie im Fokus

Wirtschaftsministerkonferenz: Leichtbau-Technologie im Fokus

Die Wirtschaftsminister der Länder kommen heute in Bremerhaven (ab 14.00 Uhr) zu ihrer turnusmäßigen Konferenz zusammen. Im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens steht die Leichtbautechnologie, die als Schlüsseltechnologie angesehen wird. Bei der Herstellung ... mehr
Landtagsausschuss hört Experten zum neuen Kita-Gesetz

Landtagsausschuss hört Experten zum neuen Kita-Gesetz

Der Bildungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags beschäftigt sich heute mit den Stellungnahmen von 13 Organisationen zur Neufassung des Kita-Gesetzes. Die Expertenanhörung soll die Abgeordneten im Ausschuss dabei unterstützen, eine Empfehlung ... mehr
Tagesanbruch: Herr Merz merkt was – Herr Seehofer eher nicht

Tagesanbruch: Herr Merz merkt was – Herr Seehofer eher nicht

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Friedrich Merz hat nicht das feinste Gespür für Stimmungen. Aber er weiß, wie man mit dem verbalen Florett einen Stich setzen ... mehr

Autogipfel im Kanzleramt: Bund und Autobranche wollen Ladenetz weiter ausbauen

Wie können endlich mehr E-Autos auf die deutschen Straßen kommen? Im Kanzleramt berieten Manager, Gewerkschafter und Koalitionäre erst einmal grundsätzlich – mit einem Fokus auf mehr Stromtankstellen. Bundesregierung und Autobranche wollen den Ausbau des Ladenetzes ... mehr

Kabinett berät über Hochschulthemen

Das bayerische Kabinett will heute unter anderem über Hochschulthemen beraten. Es soll zum Beispiel um die neuen Zielvereinbarungen mit den Hochschulen im Freistaat und das Bayerische Spitzenwissenschaftlerprogramm gehen. Mit dem Programm "Die Besten für Bayern ... mehr

Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen in Bremen gehen weiter

SPD, Grüne und Linke setzen heute in Bremen ihre Verhandlungen über ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis fort. In der vierten Runde beraten die 42 Unterhändler unter anderem über die Themen Wirtschaft, Arbeit und Häfen. Für die Verhandlungen haben die drei Parteien ... mehr

Experten sprechen im Landtag über Zukunft des Nahverkehrs

Volle S-Bahnen und zu wenig Busse auf dem Land: Was muss beim öffentlichen Nahverkehr in Bayern besser werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich heute der Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr des bayerischen Landtags in München. Dazu werden Experten unter anderem ... mehr

Netzwerk gegen Ehrgewalt startet in Hessen

Der Bruder ersticht die eigene Schwester, weil sie selbstbestimmt leben will: In Hessen will von heute an ein neuer Zusammenschluss verschiedener Stellen sogenannte Ehrgewalt besser bekämpfen. Beratungsangebote gebe es bereits, das Thema sei aber stark tabuisiert ... mehr

Städte- und Gemeindebund berät über Klimaschutz

Klimaschutz, Verkehrswende und Umbau des Sozialstaats - das sind die zentralen Themen, über die der Deutsche Städte- und Gemeindebund bei seiner Hauptversammlung in Freising bei München beraten hat. Zum Abschluss des zweitägigen Treffens ... mehr

Korruptionsprozess: Letzte Worte der Angeklagten

Im Korruptionsprozess um den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs haben die vier Angeklagten die Gelegenheit für ihr jeweils letztes Wort. Damit könnte der Prozess heute nach neun Monaten auf die Zielgerade gehen ... mehr

CDU rät SPD: Klappe halten

Die CDU Sachsen-Anhalt weist SPD-Kritik an ihrem Kurs im Verhältnis zur AfD zurück. "Die SPD hat derzeit allen Grund, im Hinblick auf ihre Wahlergebnisse und Personalfragen, sowohl im Bund als auch im Land, sich zunächst mit sich selbst zu beschäftigen und zu finden ... mehr

Vorpommern-Greifswald und Seenplatte: Kreistagspräsidenten

Die CDU stellt in den neuen Kreistagen Vorpommern-Greifswald und Mecklenburgische Seenplatte die Kreistagspräsidenten. Am Montagabend wurden mit deutlichen Mehrheiten in Pasewalk die Bürgermeisterin Sandra Nachtweih (CDU) und in Neubrandenburg der Landwirt Thomas Diener ... mehr

USA: Milliardäre fordern höhere Steuern und Abgaben für Superreiche

Einige US-Milliardäre fordern höhere Abgaben für Superreiche. In einem Schreiben betonen sie, das Land durch höhere Steuern wirtschaftlich und moralisch mehr unterstützen zu wollen.  "Besteuert uns stärker" – mit dieser Botschaft haben ... mehr

Verfahren steht: Wer könnte die SPD aus dem Tal führen?

Wahldebakel, Rücktritt der Chefin und miserable Umfragen – der SPD geht es schlecht. Mit der Wahl der neuen Parteispitze will sie Aufbruchstimmung erzeugen. Doch noch fehlen die Hoffnungsträger. Alles möglich – nichts sicher: Die SPD betritt bei der Wahl ihres neuen ... mehr

Eurofighter-Absturz – Bürgermeisterin: Meine Gemeinde hatte Glück im Unglück

Tragisches Unglück bei einer Übung der Luftwaffe am Himmel über Mecklenburg-Vorpommern. Zwei Kampfflugzeuge stürzen nach einer Kollision ab, ein Pilot stirbt. Die Anwohner sind beunruhigt. Zwei Rauchsäulen am Himmel zeugen am Montag vom schwersten Unglück der Luftwaffe ... mehr

Nach Friedrich Merz' Kritik: Bundespolizisten haben Sympathien für AfD

Am Wochenende hatte Friedrich Merz vor rechtsnationalen Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr gewarnt. Damit löste er eine breite Debatte aus. Jetzt sagen Experten: Er hat recht. Führende Polizeigewerkschafter haben bestätigt, dass eine Reihe von Bundespolizisten ... mehr

Vier Länder legen zusammen Rücklagen für Beamtenpensionen an

Bei der Anlage seiner Rücklagen für die Beamtenpensionen in Aktien tut sich Brandenburg mit drei weiteren Bundesländern zusammen. Das Quartett will sich dabei gemeinsam an sozialen und ökologischen Kriterien orientieren. Dafür ließen Hessen, Baden ... mehr

Donald Trump hat einen Geburtstagsgruß von Kim Jong Un bekommen

Zwischen Donald Trump und Kim Jong Un herrschte zuletzt reger Austausch – per Brief. Nun hat Trump erneut Post aus Nordkorea erhalten. Der Grund ist diesmal ein persönlicher. US-Präsident  Donald Trump hat Geburtstagsglückwünsche von Nordkoreas Machthaber ... mehr

SPD macht Weg für Doppelspitze für Parteivorsitz frei

Auf Andrea Nahles könnte bei der SPD erstmals ein Team an der Parteispitze folgen. Darauf hat sich der Parteivorstand in Berlin geeinigt. Den Parteitag will man nicht verschieben. Die  SPD will eine Doppelspitze in der Parteiführung ermöglichen und die Mitglieder ... mehr

"Eurofighter"-Unglück: General Flugsicherheit ermittelt

Der General Flugsicherheit der Bundeswehr hat nach dem Absturz von zwei "Eurofighter"-Kampfflugzeugen in Mecklenburg-Vorpommern die Untersuchung der Unfallursache übernommen. Dazu gehöre auch die Auswertung der Flugdatenschreiber beider Maschinen, sagte ein Sprecher ... mehr

Mexiko schickt 15.000 Sicherheitskräfte an US-Grenze

Trump fordert schon lange, dass Mexiko Migranten aufhält, die in die USA wollen. Nun hat die Regierung 15.000 Soldaten und Polizisten an die US-Grenze geschickt. Im Konflikt mit den  USA über die ungeregelte Einwanderung hat  Mexiko fast 15.000 Soldaten und Polizisten ... mehr

"Eurofighter"-Absturz: 100 Feuerwehrleute bei Löscheinsatz

Zum Kampf gegen Waldbrände nach dem Absturz zweier "Eurofighter" in Mecklenburg-Vorpommern sind am Montagnachmittag zwölf Feuerwehren im Einsatz gewesen. Die rund 100 Einsatzkräfte kamen aus den Landkreisen Mecklenburgische Seenplatte und Rostock, wie eine Sprecherin ... mehr

Caffier: Einschränkungen an Absturzstelle werden dauern

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat die in der Absturzregion der beiden "Eurofighter" lebenden Menschen auf längere Einschränkungen und Absperrungen eingestimmt. Das sei nötig, um alle Teile der abgestürzten Maschinen bergen zu können, sagte ... mehr

Linksfraktionschef: Nachholbedarf bei Wohngenossenschaften

Bei der Berliner Wohnungspolitik muss das Augenmerk aus Sicht von Linksfraktionschef Udo Wolf stärker auf Genossenschaften gelegt werden. "Da haben wir Nachholbedarf", sagte der Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Dadurch, dass wir erstmal eine klare ... mehr

Luftwaffeninspekteur: Kein ziviles Opfer bei Flugzeugunglück

Bei dem Absturz von zwei "Eurofightern" in Mecklenburg-Vorpommern hat es nach Angaben des Inspekteurs der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, keine zivilen Opfer gegeben. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte am Montag einige hundert Meter von einem ... mehr

AfD-Politiker: Kritik nach hämischem Eurofighter-Tweet

Mit einem hämischen Tweet hat der AfD-Politiker Udo Hemmelgarn nach dem Absturz zweier Eurofighter in Mecklenburg-Vorpommern Kritik ausgelöst. "Jetzt haben wir noch ein taugliches Flugzeug! Das "Gute" daran ist, das es in der Zukunft keine weiteren ... mehr

Brandenburger SPD will Ostdeutsche im Führungsteam

In der künftigen Führung der SPD sollten nach Ansicht der Brandenburger Sozialdemokraten verstärkt Ostdeutsche vertreten sein. "Es wird Zeit für eine ostdeutsche Biografie an der Spitze der SPD", teilte Generalsekretär Erik Stohn am Montagabend ... mehr

Überlebender "Eurofighter"-Pilot in Uniklinik Rostock

Der Pilot, der den Absturz von zwei "Eurofightern" in Mecklenburg-Vorpommern am Montag verletzt überlebt hat, ist in die Uniklinik Rostock gebracht worden. Wie schwer seine Verletzungen seien, könne sie noch nicht sagen, erklärte eine Sprecherin ... mehr

Chefposten des Oberlandesgerichts bleibt weiter unbesetzt

Der vakante Posten des Präsidenten des Rostocker Oberlandesgerichts darf weiterhin nicht besetzt werden. Das Justizministerium scheiterte vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald mit einer Beschwerde gegen eine entsprechende Entscheidung des Schweriner ... mehr

SPD: Neuaufstellung "Fest der innerparteilichen Demokratie"

Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, hat das am Montag vorgestellte Verfahren zur Wahl einer neuen Parteispitze gelobt. "So machen wir die personelle Neuaufstellung der SPD zu einem echten Fest der innerparteilichen Demokratie", sagte ... mehr

Kretschmer: Zusammenarbeit mit Nachbarn in der Wissenschaft

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will eine noch engere Zusammenarbeit in der Wissenschaft mit den Nachbarländern. Der bereits sehr gute Austausch mit Polen und Tschechien in diesem Bereich müsse im Interesse aller weiter intensiviert und vertieft ... mehr

Zum Mord an Walter Lübcke: Politiker unter Druck - Wer tut sich das an?

Die Neue Rechte greift die liberale Demokratie in kleinen Städten und Gemeinden an, wo sie verletzbar ist. Der Mord an Walter Lübcke ist die Zäsur, die zum Innehalten zwingt.  In den letzten Tagen habe ich einige bemerkenswerte Artikel gelesen ... mehr

Hamburgs SPD-Chefin begrüßt Beschluss zu Doppelspitze

Hamburgs SPD-Chefin Melanie Leonhard hat die Entscheidung zur Neubestimmung der Führungsspitze ihrer Partei im Bund begrüßt. Der Parteivorstand habe "ein kluges Verfahren beschlossen, mit dem wir unsere neue Parteiführung bestimmen können", sagte Leonhard am Montag ... mehr

Kinderpornografie: Tatverdächtiger tritt aus AfD aus

Ein jüngst aufgeflogener mutmaßlicher Besitzer von Kinderpornografie ist AfD-Mitglied gewesen und hat bei der Kommunalwahl im Mai ein Mandat errungen. Nun ist er mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgetreten, wie die Landesgeschäftsstelle der AfD am Montag ... mehr

Weil: Mitgliederentscheid wird neue SPD-Parteispitze stärken

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht den von seiner Partei geplanten Mitgliederentscheid über einen neuen Vorsitz positiv. "Ich freue mich darüber, dass zum zweiten Mal seit 1993 die Mitglieder der SPD selbst bestimmen können, wer an der Spitze ... mehr

Reul zu Merz-Aussagen: Politik steht hinter der Polizei

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat den Polizisten in Nordrhein-Westfalen den Rückhalt der Politik zugesichert. Reul reagierte damit auf die von Parteifreund Friedrich Merz angestoßene Debatte um ein Abdriften von Polizisten und Soldaten zur rechtspopulistischen ... mehr

AfD schielt auf Innenministerium, Bildung und Landwirtschaft

Die AfD in Sachsen würde nach der Landtagswahl am liebsten das Innenministerium und zwei "Superministerien" für Bildung und den ländlichen Raum für sich beanspruchen. Der Spitzenkandidat für die Wahl am 1. September, Landtagsfraktionschef Jörg Urban, sagte am Montag ... mehr

Abtrünnige Grünen-Mitglieder attackieren Parteiführung

Nach dem Beschluss des Grünen-Landesvorstands, die abtrünnigen Mitglieder im Bezirk Hamburg-Mitte notfalls mittels Parteiausschlussverfahrens aus der Partei zu werfen, gehen diese in die Offensive. Sie werfen der Parteiführung vor, "nicht einmal ... mehr

Exklusive Umfragen: Unions-Anhänger lehnen Koalitionen mit der AfD strikt ab

CDU und CSU ringen um eine klare Position zur AfD. Die Mehrheit der Unions-Anhänger hat aber eine klare Haltung, wenn es um Koalitionen geht – wie zwei aktuelle Umfragen zeigen. Eigentlich hat die  CDU ihre Stellung zur AfD klar geregelt. Es gibt einen ... mehr

EuGH-Urteil: Polen darf Richter nicht zwangsweise in Ruhestand schicken

Mit ihrem Gesetz zur Zwangspensionierung von Richtern hat die polnische Regierung große Sorgen in Europa ausgelöst. Der Europäische Gerichtshof hat das Vorhaben nun endgültig gestoppt. Die umstrittene Zwangspensionierung von Richtern in Polen verstößt nach einem Urteil ... mehr

Schwesig tief bestürzt über "Eurofighter"-Absturz

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich tief bestürzt über den Absturz der zwei "Eurofighter" in ihrem Bundesland gezeigt. "Wir sind froh, dass ein Pilot bisher lebend gefunden worden ist, aber machen uns natürlich Sorgen ... mehr

Russland: Wladimir Putin verlängert Sanktionen gegen den Westen

Zwischen Russland und dem Westen hält die politische Eiszeit an. Nachdem die EU ihre Sanktionen gegen den Kreml jüngst verlängert hat, zog nun der russische Präsident nach. Als Reaktion auf die Verlängerung westlicher Sanktionen gegen Moskau hat der russische Staatschef ... mehr

Michael Müller gratuliert künftigem Istanbuler Bürgermeister

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat seinem künftigen Istanbuler Amtskollegen, Ekrem Imamoglu, "aufs Herzlichste" zum Wahlerfolg gratuliert. "Nach seinem hoffentlich bald bevorstehenden offiziellen Amtsantritt freue ich mich auf eine erste ... mehr

Koblenzer Ermittlungen gegen mutmaßlichen IS-Sympathisanten

Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen einen mutmaßlichen IS-Sympathisanten mit früherem Aufenthalt im Raum Ludwigshafen. "Ihm wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen", sagte Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer ... mehr

"Gorch Fock": Bund soll Rechtsmittel zurückziehen

Nach dem erfolgreichen Ausdocken des Marineschulschiffs "Gorch Fock" verlangt die Bredo-Werft, dass der Bund die eingelegten Rechtsmittel zurücknimmt. Das sagte Bredo-Geschäftsführer Dirk Harms am Montag. Am Oberlandesgericht Bremen ist immer ... mehr

Belgischer Atomreaktor geht nach einem Jahr wieder ans Netz

Der wegen Reparaturarbeiten abgeschaltete belgische Atommeiler Tihange 2 geht entgegen mehrfacher Ankündigungen frühestens am Dienstagabend wieder ans Netz. Der ursprünglich für Sonntagabend geplante Neustart wurde nach Angaben des Betreibers Engie erst auf Montagabend ... mehr

Midyatli begrüßt SPD-Entscheid zur Doppelspitze

Schleswig-Holsteins SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli hat den Beschluss des Parteivorstands über eine mögliche Doppelspitze begrüßt. "Dafür gibt es viel Zuspruch aus Schleswig-Holstein", sagte Midyatli am Montag. Das gewählte Verfahren sei "richtig ... mehr

Nachfrage nach Platz für FÖJ übersteigt Angebot

In Hessen fehlen Plätze für Absolventen eines Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ). Die Nachfrage übersteige das Angebot, sagte der Bundessprecher des FÖJ-Jahrgangs 2018/19, Jan Weber, am Montag. Nach Auskunft des Umweltministeriums in Wiesbaden ... mehr

Vier Länder: Gemeinsame Rücklagen für Beamtenpensionen

Bei der Anlage seiner Rücklagen für die Beamtenpensionen in Aktien tut sich Hessen mit drei weiteren Bundesländern zusammen. Das Quartett will sich dabei gemeinsam an sozialen und ökologischen Kriterien orientieren. Dafür ließen Hessen, Baden-Württemberg, Brandenburg ... mehr

Luftwaffe bestätigt Tod eines "Eurofighter"-Piloten

Die Luftwaffe hat den Tod eines Piloten beim Absturz von zwei "Eurofightern" in Mecklenburg-Vorpommern bestätigt. Der Soldat habe nur tot geborgen werden können, teilte die Luftwaffe auf Twitter mit. Der zweite Pilot überlebte das Unglück am Montag. mehr

Demonstrationen gegen Atomkraftwerk in Lingen geplant

Gegen das Wiederanfahren des Atomkraftwerks in Lingen (Landkreis Emsland) wollen Kernkraftgegner demonstrieren. Die Protestkundgebungen sind für Mittwoch und Freitag vor dem Haupttor des Kraftwerks angemeldet, teilten die Anti-Atom-Initiativen am Montag ... mehr

Bremer SPD-Fraktion wählt Bovenschulte zum Vorsitzenden

Der Bürgerschaftsabgeordnete Andreas Bovenschulte wird künftig die Bremer SPD-Fraktion führen. In ihrer konstituierenden Sitzung wählten die Abgeordneten den 53 Jahre alten Juristen mit 21 von 23 Stimmen zum Nachfolger des bisherigen Fraktionschefs Björn Tschöpe. Dieser ... mehr

CDU: Polizei nicht für parteipolitische Zwecke missbrauchen

In der Debatte über ein angebliches Abdriften von Angehörigen der Sicherheitsbehörden zu rechtsnationalen Parteien wie der AfD hat die Hamburger CDU sich hinter die Polizei gestellt. "Polizisten gehören keiner Partei, sie sollten nicht für parteipolitische Spielchen ... mehr
 
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