Sie sind hier: Home > Themen >

Politik

Thema

Politik

Hitze und zu wenig Regen: In Dresden trocknen Bäche aus

Hitze und zu wenig Regen: In Dresden trocknen Bäche aus

In Dresden trocknen angesichts anhaltender Hitze und zu weniger Niederschläge Fließgewässer aus. "Nahezu alle der vom Dresdner Umweltamt beobachteten 45 Fließgewässer im Stadtgebiet führen nur noch sehr wenig Wasser", teilte die Verwaltung am Freitag mit. An vielen ... mehr
Merkel besucht Macron in seinem Urlaub

Merkel besucht Macron in seinem Urlaub

Zum ersten Mal seit 30 Jahren ist ein deutsches Staatsoberhaupt in die französische Sommerresidenz des Präsidenten eingeladen. Für Kanzlerin Merkel und Emmanuel Macron ist es ein besonderes Treffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel will am kommenden Donnerstag Frankreichs ... mehr
CDU fordert Regelbetrieb für Polizeischule Meiningen

CDU fordert Regelbetrieb für Polizeischule Meiningen

Die Thüringer CDU-Fraktion hat eine Rückkehr zum Regelbetrieb am Bildungszentrum der Polizei in Meinigen ab Oktober gefordert. Wegen der Corona-Pandemie würden die angehenden Polizisten derzeit in einem Zwei-Schicht-System unterrichtet, hieß es in einer Mitteilung ... mehr
Busbranche will Zusatzfahrten für Schüler anbieten

Busbranche will Zusatzfahrten für Schüler anbieten

Die rheinland-pfälzische Busbranche hat angesichts der Sorgen vor einer beschleunigten Ausbreitung der Corona-Pandemie zum Schulstart in der nächsten Woche zusätzliche Fahrten zur Schülerbeförderung angeboten. Die Landesregierung könne nach dem Vorbild ... mehr
DGB Hamburg: Thema Werkverträge muss auf politische Agenda

DGB Hamburg: Thema Werkverträge muss auf politische Agenda

Nach den hohen Corona-Infektionszahlen auf der Werft Blohm+Voss muss das Thema Werkverträge nach Ansicht von Hamburgs DGB-Chefin Katja Karger wieder auf die politische Agenda. "In vielen Branchen haben wir Probleme mit Ausbeutung und schlechten Wohnverhältnissen unter ... mehr

Fast 1000 Verstöße gegen Maskenpflicht in Bussen und Bahnen

Bei Kontrollen in Bussen und Bahnen haben Polizisten des Polizeipräsidiums Aalen am Donnerstag fast 1000 Verstöße gegen die Maskenpflicht registriert. In fast allen Fällen hätten die Verweigerer einer vorgeschriebenen Mund-Nase-Bedeckung einsichtig reagiert ... mehr

Studie: Brandenburg schneidet bei Bildung weiter schlecht ab

Brandenburg hat sich im Bereich Bildung einer neuen Studie zufolge im bundesweiten Ländervergleich um einen Platz nach vorne geschoben, liegt aber trotzdem nur auf Platz 14. Das Bundesland lässt nur Bremen und Sachsen-Anhalt hinter sich, wie aus dem am Freitag ... mehr

Corona-Fall an Schweriner Schule: Schule bleibt geöffnet

Ein Schüler der Werner-von-Siemens-Schule in Schwerin ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Siebtklässler sowie 42 Mitschüler und Lehrer, die mit ihm Kontakt hatten, seien in Quarantäne geschickt worden, teilte die Stadtverwaltung am Freitag ... mehr

Auch Heilbronn verbietet die Sexarbeit komplett

Nach Städten wie Karlsruhe und Stuttgart hat nun auch Heilbronn nachgezogen und die Prostitution in aller Form verboten - für die Anbieterinnen ebenso wie für die Freier. Rechtlich sei dies durch das Infektionsschutzgesetz abgesichert, sagte eine Sprecherin der Stadt ... mehr

Sawsan Chebli tritt gegen Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller an

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller bekommt im Kampf um einen Sitz im Bundestag Konkurrenz. Seine Staatssekretärin Sawsan Chebli will parteiintern gegen Müller antreten.  Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli tritt gegen den Regierenden ... mehr

Hort in Grimma nach Corona-Fall geschlossen

Zwei Wochen vor Ende der Sommerferien ist in Grimma (Landkreis Leipzig) der Hort einer Grundschule wegen eines Corona-Falls geschlossen worden. Wie die Stadt am Freitag mitteilte, war ein neunjähriges Kind positiv auf das Virus Sars-CoV-2 getestet worden ... mehr

Hey warnt vor deutlich späterem Wahltermin als vereinbart

Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey hat davor gewarnt, Neuwahlen für den Landtag deutlich später als vereinbart anzusetzen. "Ich habe ja verschiedene Spatzen von einigen Dächern des Landtages schon pfeifen hören, dass es doch besser wäre, mit der Bundestagswahl ... mehr

Rekord: Krankenkasse meldet deutlichen Kostenanstieg

Die Techniker Krankenkasse hat für die medizinische Versorgung ihrer Versicherten in Schleswig-Holstein im vergangenen Jahr 1,36 Milliarden Euro ausgegeben und damit mehr als je zuvor. Das Plus zum Vorjahr betrug rund 124 Millionen Euro, wie die Kasse am Freitag ... mehr

Bayern trägt nach Panne mit Corona-Tests Zahlen zusammen

Nach der schweren Panne bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen an bayerischen Autobahnen trägt die Staatsregierung weiter die genauen Zahlen zusammen. Am Freitagnachmittag wollten die zuständigen Behörden und das Gesundheitsministerium neue Zahlen und Details ... mehr

Coronavirus: Die Pandemie bedroht Afrikas Entwicklung zur Demokratie

Die Länder Afrikas leiden unter den Folgen der Corona-Pandemie, teils häufen autoritäre Regierungen mehr Macht an. Deutschland muss seine Politik entsprechend anpassen, so Expertin Stefanie Brinkel. Seit der vergangenen Woche hat die Zahl der bestätigten COVID ... mehr

Belarus – Demonstrant: "Mein Rücken ist mit blauen Flecken übersät"

In Belarus gehen die wütenden Proteste nach der umstrittenen Wahl weiter. Die Polizei geht gewaltsam gegen die Demonstranten vor, in Haft erlebten die Menschen massive Misshandlungen. Zahlreiche bei den Protesten gegen die umstrittene Präsidentschaftswahl in Belarus ... mehr

Schwesig sieht Wasserstofftechnologie als Chance

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht in der Nutzung und Weiterentwicklung der Wasserstofftechnologie eine Chance, die bislang schmale Industriebasis des Landes zu verbreitern und qualifizierte Jobs mit guten Löhnen zu schaffen. "Es gibt gerade ... mehr

Schulen in Niedersachsen starten in voller Klassenstärke

Die Schulen in Niedersachsen starten nach den Sommerferien wieder in voller Klassenstärke. Es werde vom 27. August an einen eingeschränkten Regelbetrieb geben, teilte das Kultusministerium am Freitag mit. Vorrang hat dabei der Pflichtunterricht. Auf einen Mindestabstand ... mehr

Tirol drosselt erneut Lkw-Verkehr: Blockabfertigung

Das österreichische Bundesland Tirol drosselt auch im ersten Halbjahr 2021 den Lkw-Verkehr auf der Inntalautobahn. An 19 Tagen würden Lastwagen an der deutsch-österreichischen Grenze bei Kufstein wegen des drohenden besonders hohen Aufkommens nur blockweise abgefertigt ... mehr

Zahl der Corona-Neuinfektionen in Hamburg um 29 gestiegen

Die Zahl der registrierten Corona-Infizierten in Hamburg ist am Freitag um 29 gestiegen. Am Tag zuvor waren es 47, wie die Gesundheitsbehörde mitteilte. Seit Beginn der Pandemie wurden damit 5849 Menschen in Hamburg positiv auf das Virus getestet. Rund 5100 davon ... mehr

Top-V-Mann sagt vor Amri-Untersuchungsausschuss aus

Der Top-V-Mann im Umfeld des islamistischen Attentäters Anis Amri wird am kommenden Montag vor dem Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags aussagen. Das bestätigten Parlamentskreise am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der "Kölner Stadt-Anzeiger ... mehr

FDP: Hermann Otto Solms gibt Amt als Schatzmeister ab

Der 79-jährige Schatzmeister der FDP tritt ab: Hermann Otto Solms will zudem auch nicht mehr zur Bundestagswahl antreten. Für seine Nachfolge werden schon zwei Namen gehandelt. Der langjährige FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms tritt ab. "Gestern Abend ... mehr

Eisenmann rechtfertigt niedrige Ganztagsquote

Das schlechte Abschneiden Baden-Württembergs bei der Ganztagsbetreuung im neuesten Bildungs-Ländervergleich führt Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) auf eine lückenhafte Erfassung in der Studie zurück. "Wir setzen in Baden-Württemberg ganz bewusst auf verschiedene ... mehr

Proteste an B96: Grüne begrüßen Ermittlungen zu Straftaten

Die Grünen halten das Vorgehen der Behörden gegen die Proteste entlang der Bundesstraße 96 für konsequent. "Ich begrüße die eingeleiteten Ermittlungsverfahren. Durch sie wird auch deutlich, dass die Proteste an der B 96 zu nicht unerheblichen Teilen eine Melange ... mehr

Bildungsmonitor: Bayern weiter auf Platz zwei

Viele Ausbildungsplätze, kaum Schulabbrecher und hohe Kompetenzen: Bayern hat eines der bestens Bildungssysteme bundesweit. Im sogenannten Bildungsmonitor 2020 verteidigt der Freistaat seinen zweiten Platz, wie die wirtschaftsnahe Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ... mehr

Alle Tests negativ: Gerhart-Hauptmann-Gymnasium wieder offen

Das Gerhart-Hauptmann-Gymnasium im Bezirk Treptow-Köpenick, das am Donnerstag wegen eines Corona-Falls geschlossen worden war, hat den Unterricht wiederaufgenommen. Das sagte Schulleiter Thomas Hähnert am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Die Lehrerinnen und Lehrer ... mehr

Coronavirus – USA: Die Donald Trump die Briefwahl torpediert

Die Präsidentschaftswahl am 3. November wird durch die Corona-Pandemie erschwert. Nun gab US-Präsident Trump in einem Interview zu, dass er eine finanzielle Unterstützung der Briefwahl ablehnt. US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag zugegeben, dass er gegen ... mehr

So viele neue Corona-Fälle wie seit Mai nicht mehr

Die Zahl neuer Corona-Infektionen in Brandenburg ist innerhalb eines Tages so stark gestiegen wie seit etwa drei Monaten nicht mehr. Von Donnerstag auf Freitag seien 27 bestätigte Fälle neu hinzugekommen, teilte das Gesundheitsministerium in Potsdam mit. Am 8. Mai waren ... mehr

Bildungsmonitor: Schlechtester Betreuungsschlüssel in NRW

Nordrhein-Westfalen hat einer Studie zufolge seit Jahren die schlechtesten Betreuungsbedingungen an Schulen und Hochschulen bundesweit. Das geht aus dem am Freitag in Berlin vorgestellten "Bildungsmonitor 2020" der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hervor ... mehr

Sachsen-Anhalt ist Schlusslicht im Bildungsmonitor

Mathe-Leistungen top, Lehrerausstattung flop: Sachsen-Anhalt hat sich in einem jährlichen Ranking zu Bildungsfragen verschlechtert und ist auf den letzten Platz abgerutscht. Das Land verliert im neuen Bildungsmonitor im Vergleich zum Vorjahr ... mehr

Linke: Hilfe für unabhängige Beratung bei Asylverfahren

Die Linke hat von Sachsens Regierung finanzielle Hilfe für eine unabhängige Beratung bei Asylverfahren gefordert. "Für viele Geflüchtete ist die Beratung durch eine staatliche Stelle schon aufgrund ihrer potenziellen Parteilichkeit keine Alternative", sagte ... mehr

Corona-Verstöße in Partykiezen: Problemorte werden gesammelt

Nach viel Kritik an trinkenden und feiernden Menschen in den Berliner Straßen während der Corona-Pandemie will sich der Senat jetzt einen offiziellen Überblick über die Party-Hotspots verschaffen. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) bat die zwölf Bezirke ... mehr

Bildungsstudie: Niedersachsen legt zu, Bremen rutscht ab

Niedersachsen hat sich im Vergleich der Bundesländer bei der Bildung laut einer neuen Studie leicht verbessert. Das Land kletterte im Bildungsmonitor 2020 der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) von Platz 9 auf Platz 8. Bremen rangiert ... mehr

Saarland: Bildungsfortschritt seit 2013 mit Bestnote

Das Bildungssystem im Saarland hat nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) von allen Bundesländern die größten Fortschritte seit 2013 erzielt. Die am Freitag veröffentlichte Erhebung ermittelte eine Steigerung um 10,5 Punkte ... mehr

Bildungsstudie: Mecklenburg-Vorpommern rutscht ab

Mecklenburg-Vorpommern hat sich im Vergleich der Bundesländer bei der Bildung laut einer neuen Studie leicht verschlechtert. Das Land rutschte im Bildungsmonitor 2020 der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) von Platz 8 auf Platz 9 im Ranking ... mehr

Hamburg verbessert sich im "Bildungsmonitor" auf Platz vier

Hamburg hat sich im bundesweiten Ländervergleich durch die arbeitgebernahe Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) bei der Bildung vom fünften auf den vierten Platz vorgearbeitet. Im "Bildungsmonitor 2020" liegen nur Sachsen, Bayern ... mehr

Schleswig-Holstein weiter auf Platz 11 im Bildungs-Ranking

Schleswig-Holstein verharrt im sogenannten Bildungsmonitor auf Platz 11 im deutschen Länder-Ranking und damit im unteren Mittelfeld. Dies ergibt sich aus dem am Freitag veröffentlichten Bericht des unternehmernahen Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). "Weder ... mehr

Rheinland-Pfalz auf Platz 10 im Ländervergleich zur Bildung

Das Bildungssystem von Rheinland-Pfalz wird in einem neuen Ländervergleich des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) als durchschnittlich eingestuft. Allerdings fiel das Land in dem am Freitag veröffentlichten Bildungsmonitor 2020 im Vergleich zum vergangenen ... mehr

Sachsen bleibt Spitze bei bundesweiter Bildungsstudie

Sachsen ist in Sachen Bildung laut einer neuen Studie bundesweit weiter Spitze. Zu diesem Ergebnis kommt der Bildungsmonitor 2020, wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) am Freitag mitteilte. In der vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln im Auftrag ... mehr

Hessen macht im Bundesländer-Ranking drei Plätze gut

Hessen hat einer aktuellen Studie zufolge beim Thema Bildung im Vergleich zu anderen Bundesländern aufgeholt. Beim Bildungsmonitor 2020 der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft macht das Land im Vergleich zum Vorjahr drei Plätze gut und landet ... mehr

Thüringen im Bildungsmonitor auf dem dritten Platz

Thüringens Bildungssystem hat seinen dritten Platz im bundesweiten Ländervergleich der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) verteidigt. Im "Bildungsmonitor 2020" holt sich Sachsen die Spitzenposition und landet damit noch vor Bayern ... mehr

Berlin verbessert sich in Bildungsranking

Berlin hat sich in einem Ländervergleich zur Bildungsqualität leicht verbessert. Im neuen "INSM-Bildungsmonitor" rangiert die Hauptstadt unter den 16 Bundesländern auf Platz 13. Im Vorjahr fand sie sich auf dem letzten Platz wieder. In dem am Freitag ... mehr

Baden-Württemberg macht in Bildungsranking einen Platz gut

Baden-Württemberg hat bei der Bildung im Ländervergleich laut einer neuen Studie wieder etwas an Boden gewonnen. Rang fünf belegt das Land in diesem Jahr beim Bildungsmonitor der arbeitgebernahen "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" (INSM) - und rückte somit ... mehr

Umstrittene Präsidentschaftswahl: EU erwägt Sanktionen gegen Belarus

Nach der umstrittenen Wahl in Belarus sprechen die Außenminister der Europäischen Union über mögliche Sanktionen. Derweil lenkt Staatsoberhaupt Lukaschenko ein. Sofort Sanktionen erlassen oder besser erst noch einmal abwarten? Die Außenminister der EU-Staaten beraten ... mehr

Parteitag der Republikaner: Donald Trump begeht Tabubruch im US-Wahlkampf

US-Präsident Donald Trump sorgt mit der Ankündigung für Wirbel, das Weiße Haus für seinen Wahlkampf nutzen zu wollen. Für diesen Tabubruch erntet er auch Kritik aus den eigenen Reihen.  Ungeachtet deutlicher Kritik auch aus dem eigenen Lager erwägt US-Präsident Donald ... mehr

USA – Donald Trump gegen Kamala Harris: Willkommen im Schmutzwahlkampf

Kamala Harris erntet verfrühte Lobeshymnen – und umgehend rassistische und sexistische Angriffe. Wie eine Personalie den US-Wahlkampf in Rekordzeit aufheizt. Washington hat sich in dieser Woche nach einer langen Zeit der Nüchternheit einmal kräftig berauscht. Sie werden ... mehr

Verband: Ämter brauchen für Reiserückkehrer mehr Personal

Für das Testen von Reiserückkehrern brauchen die Gesundheitsämter in Sachsen-Anhalt aus Sicht ihres Verbands schnell zusätzliches Personal. Allein in Magdeburg seien allein zwei Stellen nötig, um die Aufgabe zu übernehmen, sagte der Magdeburger Amtsarzt Eike Hennig ... mehr

Mit leichtem Schnupfen und ohne Fieber in die Kita

Kinder mit leichtem Schnupfen und ohne Fieber dürfen ab dem 1. September wieder eine Kindertagesstätte besuchen. Grundlage hierfür ist ein Drei-Stufen-Plan, der sich an dem in Bayern geltenden Corona-Warnsystem orientiert, wie Familienministerin Carolina Trautner ... mehr

Iran-Konflikt: USA werfen Deutschland und EU Bewaffnung von Terroristen vor

Die Zukunft des Atomdeals mit dem Iran sorgt weiter für heftigen Streit zwischen den USA und der Europäischen Union.  Die amerikanische UN-Botschafterin Kelly Craft greift nun auch Deutschland scharf an.  Im Streit um die Zukunft des Atomdeals ... mehr

USA: Donald Trump zweifelt Kamala Harris' Recht auf Vizeamt an

In rechten Kreisen kursieren "Birther"-Theorien, die Kamala Harris das Recht auf den US-Vizeposten absprechen – weil ihre Eltern Einwanderer waren. Präsident Trump hat die Spekulationen nun noch befeuert. US-Präsident Donald Trump hat offen in Frage gestellt ... mehr

Frankfurt soll Nachtbürgermeister in Corona-Krise bekommen

Frankfurt soll einen Nachtbürgermeister bekommen. Die Idee ist bereits zwei Jahre alt, doch die Corona-Pandemie hat die Forderung aufleben lassen. Die Corona-Pandemie hat die Forderung nach einem Nachtbürgermeister auch für Frankfurt wieder aufleben lassen. Nach Mainz ... mehr

CDU-Fraktionschef: Große Koalition hat noch viele Aufgaben

Niedersachsens CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer hat davor gewarnt, sich in der Großen Koalition schon jetzt im Wahlkampf zu verlieren. Er sehe mit großer Sorge, dass in Niedersachsen bereits die Weichen gestellt würden für die Landtagswahl 2022, sagte ... mehr

Politologin: Huml für Panne um Corona-Tests verantwortlich

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hätte angesichts der Panne um Corona-Tests an der Grenze zu Bayern nach Ansicht der Politologin Ursula Münch ihren Posten abgeben müssen. "Meines Erachtens hätte Söder sehr viel Anlass gehabt ... mehr

Weil hält Regelbetrieb in Schulen für vertretbar

In Niedersachsen soll nach den Sommerferien an den Schulen im Grundsatz wieder der Regelbetrieb gelten. Dies sei vor dem Hintergrund der derzeitigen Fallzahlen "gut vertretbar", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dem "Weser-Kurier" (Freitag ... mehr

Teststation auf Autobahn-Parkplatz hat Betrieb aufgenommen

Corona-Tests am Straßenrand: Vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen hat nach Teststationen an Flughäfen und Bahnhöfen nun auch eine Station an der Autobahn im Schwarzwald ihren Betrieb aufgenommen. "Die ersten Autofahrer sind durch, die Tests wurden genommen ... mehr
 
1 3 4 5 6 7 8 9 10


shopping-portal