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Regierungschef Woidke fordert

Regierungschef Woidke fordert "klares Profil" der SPD

Berlin/Potsdam (dpa) - Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke rät seiner Partei, sich im Bundestagswahlkampf deutlich zu positionieren. Die SPD müsse ein "klares Profil" entwickeln und es gemeinsam nach außen tragen, sagte der SPD-Landesvorsitzende ... mehr
Uni-Absolventen haben es wegen Corona schwieriger

Uni-Absolventen haben es wegen Corona schwieriger

Corona hat es jungen Uni-Absolventen in Hamburg schwieriger gemacht. Von der Uni in die Arbeitslosigkeit wechselten laut Zahlen der Hamburger Arbeitsagentur aber nur wenige. Die Pandemie habe Studierende in der Hansestadt allerdings vor besondere Herausforderungen ... mehr
Münchner Reaktion auf überschrittenen Grenzwert erst später

Münchner Reaktion auf überschrittenen Grenzwert erst später

Die Stadt München lässt sich mit der Reaktion auf den überschrittenen Grenzwert von 50 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100 000 Einwohnern voraussichtlich Zeit. Zwar soll sich am Montag ein Krisenstab treffen, doch Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagte ... mehr
Reichardt will AfD-Chef bleiben: Wird ein Rechtsaußen Vize?

Reichardt will AfD-Chef bleiben: Wird ein Rechtsaußen Vize?

Die AfD in Sachsen-Anhalt wählt einen neuen Vorstand und der alte Chef wird wohl auch der neue sein. Ja, er werde wieder antreten, weil er den "erfolgreichen Kurs der Einheit der Partei fortführen" wolle, sagte der Landesvorsitzende Martin Reichardt ... mehr
Bars und Kneipen dürfen nach Corona-Pause wieder öffnen

Bars und Kneipen dürfen nach Corona-Pause wieder öffnen

Nach monatelanger Corona-Zwangspause dürfen ab diesem Samstag Bars und Kneipen in Bayern wieder öffnen - zumindest unter strengen Infektionsschutz-Auflagen. Nachdem in den vergangenen Tagen mancherorts im Freistaat die Fallzahlen von nachgewiesenen Corona-Erkrankungen ... mehr

Projekt Deutsche Einheit Nr. 1 soll vom Abstellgleis

30 Jahre nach der Wiedervereinigung fordern die Schweriner Regierungsparteien SPD und CDU die Fertigstellung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 1. In einem von der CDU initiierten Antrag für die am Mittwoch beginnende Landtagssitzung verlangen ... mehr

Umfrage: Online-Lehre belastet Studierende

Die coronabedingten Online-Vorlesungen und -Seminare empfinden 80 Prozent der niedersächsischen Studierenden laut einer Umfrage als psychisch belastend. Zudem stellten 70 Prozent eine höhere Arbeitsbelastung aufgrund der Online-Lehre fest, wie die Landesastenkonferenz ... mehr

CDU-Vize: Kandidaten sollen Anhänger auf Team einschwören

CDU-Bundesvize Silvia Breher hat von den Kandidaten für den Parteivorsitz verlangt, alles zu tun, um eine Spaltung der CDU im Superwahljahr 2021 zu verhindern. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der Wirtschaftsexperte Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert ... mehr

Ziel im Kampf gegen Vermüllung von Nord- und Ostsee verfehlt

Die Bundesregierung hat eingeräumt, dass ein Ziel im Kampf gegen die Vermüllung von Nord- und Ostsee nicht erreicht wurde. Nach der EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie von 2008 sollte ein "guter Umweltzustand" in den EU-Meeren bis 2020 erreicht werden, teilte ... mehr

CDU fordert Verbesserungen beim Kita-Prüfverfahren

Die CDU fordert eine bessere Qualitätssicherung in den Hamburger Kindertagesstätten. Zwar leisteten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort hervorragende Arbeit, dennoch müssten Art und Umfang der Betreuung, Bildung und Erziehung regelmäßig, öfter und vor allem ... mehr

Fast 8200 Hamburger haben einen kleinen Waffenschein

Immer mehr Menschen in Hamburg legen sich eine Schreckschusswaffe zu. Die Zahl der kleinen Waffenscheine habe Ende Juni 8193 betragen, teilte der Senat auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Nockemann mit. Bis Ende 2014 hatte Hamburg ... mehr

SPD: Reul soll sich Rassismus-Studie-Initiative anschließen

Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) aufgefordert, sich einer Initiative seiner sozialdemokratischen Kollegen in anderen Bundesländern für eine Rassismus-Studie in der Polizei anzuschließen. Die SPD-Innenminister wollen ... mehr

Ehrenamtsstiftung wartet auf Anträge für 23 Millionen Euro

Knapp drei Monate nach ihrer Gründung ist die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt in Neustrelitz arbeitsfähig. "Das erste umfassende Förderprojekt ist angeschoben", sagte Geschäftsführer Jan Holze der Deutschen Presse-Agentur. Gefördert werden sollen Projekte ... mehr

Verwaltungen bestreiten Antragsstau während Corona-Lockdowns

Vertreter mehrerer kommunaler Verwaltungen haben Kritik zurückgewiesen, bei Ämtern und Behörden habe es während des Corona-Lockdowns einen Antragsstau gegeben. "Eine etwaige Bearbeitungszeit von ein bis zwei Tagen länger als gewöhnlich kann vereinzelt vorgekommen ... mehr

Bernhard Vogel: Spätere Neuwahl wäre vernünftig

Der frühere Thüringer Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) hielte eine Verschiebung der für April nächsten Jahres geplanten Neuwahl des Thüringer Landtags für sinnvoll. "Nach meiner Überzeugung wäre es auch wegen der sicher noch länger andauernden Pandemie ... mehr

Zurück zur Normalität: Hessens Kliniken füllen sich wieder

Nach den Auslastungsproblemen durch die Corona-Pandemie füllen sich die Betten in Hessens Kliniken wieder. "Während der Hochphase der Pandemie von Mitte März bis Juni waren die Krankenhäuser tatsächlich leer, weil die nicht dringlichen Behandlungen verschoben worden ... mehr

Corona-Ausbruch in Bar: Normaler Betrieb auf der Schanze

Trotz des Corona-Ausbruchs in einer Hamburger Bar haben sich am Wochenende zahlreiche Menschen zum gemeinsamen Essen, Trinken und Feiern in den Ausgehvierteln der Hansestadt getroffen. Der Polizei zufolge waren am Abend die Außengastronomien im Schanzenviertel ... mehr

Wegen Corona lieber Brandenburg statt Auslandsaufenthalt

Weil Reisen wegen der Corona-Pandemie schwerer geworden ist, entscheiden sich vor allem junge Leute statt für ein Auslandsjahr lieber für einen Arbeitsaufenthalt in Brandenburg. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. "Seit die Lockerungen ... mehr

Koalition macht Weg frei für Nachtragshaushalt

Die grün-schwarze Landesregierung hat sich auf einen milliardenschweren Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Corona-Krise verständigt. Man wolle 1,2 Milliarden Euro in ein Zukunftsprogramm für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg investieren, 800 Millionen ... mehr

Evangelische Kirche der Pfalz wählt neuen Kirchenpräsidenten

Die Landessynode der Evangelischen Kirche der Pfalz wählt heute (ab 17.45 Uhr) einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für den amtierenden Kirchenpräsidenten Christian Schad. Es bewerben sich die beiden Oberkirchenrätinnen Marianne Wagner und Dorothee Wüst sowie ... mehr

Jena benennt Platz nach NSU-Opfer Enver ?im?ek

Zum Gedenken an die NSU-Opfer wird heute in Jena ein Platz nach dem türkischstämmigen Blumenhändler Enver ?im?ek aus Hessen benannt. Er wurde vor 20 Jahren in Nürnberg erschossen und ist das erste von insgesamt zehn bekannten Mordopfern der rechtsextremen Terrorzelle ... mehr

Mögliche Linke-Doppelspitze stellt sich der Parteibasis

Der anstehende Wechsel an der Spitze der Linken im Bund beschäftigt einen Thüringer Landesparteitag heute (9.00 Uhr) in Sömmerda. Es wird erwartet, dass Thüringens Linke-Chefin Susanne Hennig-Wellsow erstmals vor der Parteibasis ihre Beweggründe für ihre Kandidatur ... mehr

Dreyer will wieder in ihrem Heimat-Wahlkreis Trier antreten

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will bei der Landtagswahl am 14. März 2021 wieder als Direktkandidatin in Trier kandidieren. Deshalb stellt sie sich heute (16.00 Uhr) in Trier auf einer SPD-Wahlkreiskonferenz zur Wahl. Als Ersatzkandidat ... mehr

Anti-Kapitalismus-Demo durch Hamburger Nobelviertel

Unter dem Motto "Wer hat, der gibt" sind mehr als tausend Anhänger linker und linksextremer Gruppen am Samstagabend durch Hamburgs Nobelviertel an der Alster gezogen. "Die Reichen müssen für die Krise bezahlen!", hieß es auf einem Banner an der Spitze ... mehr

Demos am Samstag: Verkehrsbehinderungen in Innenstadt

Mehrere Demonstrationen in der Berliner Innenstadt sorgen besonders heute für Verkehrsbehinderungen und Staus. Abtreibungsgegner, Frauenrechtlerinnen, Fahrrad-Aktivisten und ein Bündnis linker Gruppen gehen auf die Straße. Berliner Autofahrer sollten die Innenstadt ... mehr

Anhaltische Landessynode wählt Kirchenpräsidenten

Die Landessynode der Evangelischen Landeskirche Anhalts wählt heute den Kirchenpräsidenten. Amtsinhaber Joachim Liebig stellt sich zum zweiten Mal als Leitender Geistlicher der Landeskirche zur Wiederwahl. Einen Gegenkandidaten gibt es einem Kirchensprecher zufolge ... mehr

Prostituierte und Rotlicht-Betriebe fordern Öffnung

Die Forderung nach Öffnung von Bordellen und anderen Prostitutionsbetrieben in Hessen steht im Mittelpunkt einer Kundgebung heute auf dem Frankfurter Opernplatz. Unter dem Motto "Grünes Licht fürs Rotlicht!" fordern Prostituierte und Betreiber ... mehr

Halbzeit bei "Einheits-Expo": Sachsen feiert mit Bergleuten

Die zentrale Einheitsfeier zum Tag der Deutschen Einheit in Potsdam feiert "Bergfest". Das Land Sachsen präsentiert sich heute auf der "Einheits-Expo" und lädt anlässlich der Halbzeit der Feier zu seinem gläsernen Pavillon mitten in Potsdam ... mehr

Neustart nach Desaster: Hirte neuer Thüringer CDU-Chef

Nach internen Querelen und ihrem bundesweit kritisierten Agieren in der Thüringer Regierungskrise hat die Landes-CDU eine neue Führungsmannschaft. Der frühere Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, wurde am Samstag auf einem Parteitag in Erfurt zum neuen ... mehr

Mitarbeiter hat Corona: Quarantäne für Asylbewerberheim

Ein Asylbewerberheim in Dölzig (Landkreis Nordsachsen) ist komplett unter Quarantäne gestellt worden, weil bei einem Mitarbeiter das Coronavirus nachgewiesen wurde. Alle 230 Bewohner sowie die Mitarbeiter der Einrichtung würden nun getestet, teilte die Landesdirektion ... mehr

Warburg Bank offenbar zur Aussage in Ausschuss bereit

Die im Cum-Ex-Skandal belastete Warburg Bank ist offenbar bereit, auf das Steuergeheimnis zu verzichten und sich vor dem Haushaltsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zu Steuerforderungen zu äußern. Voraussetzung sei, dass die Sitzung nicht öffentlich stattfinde ... mehr

Fünf Bußgeldverfahren nach Masken-Kontrollen an Haltestellen

Bei Kontrollen der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in Wartebereichen hat die Polizei Ravensburg am Freitag fünf Bußgeldverfahren eingeleitet. Bei insgesamt rund 3500 Kontrollen in den Landkreisen Ravensburg, Sigmaringen und im Bodenseekreis wurden knapp ... mehr

Nord Stream 2: Streit im Bundestag – Ost-Bundesländer gegen Baustopp

Mit ostdeutschen Ministerpräsidenten sprach sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig dafür aus, Nord Stream 2 fertigzustellen. Im Bundestag stößt sie damit auf Kritik. Die ostdeutschen Regierungschefs haben sich einstimmig für eine Fertigstellung ... mehr

Heizpilze erhitzen Grüne: "ätzend und klimaschädlich"

Die angekündigte Zulassung von Heizpilzen in der Außengastronomie wegen der Corona-Pandemie sorgt bei den Hamburger Grünen für heftigen Streit. "Die Heizpilze spielen eine verhältnismäßig kleine Rolle im Klimaschutz, aber sie stehen sinnbildlich für eine Coronapolitik ... mehr

Lechner für CDU-Generalsekretär-Nachfolge vorgeschlagen

Der CDU-Landtagsabgeordnete Sebastian Lechner aus Neustadt am Rübenberge ist am Freitag von CDU-Landeschef Bernd Althusmann als neuer Generalsekretär vorgeschlagen worden. "Mit Sebastian Lechner erhält die CDU in Niedersachsen einen neuen, dynamischen und jungen ... mehr

Rechtsextreme Chats von Polizisten: Durchsuchungen

In den Ermittlungen um rechtsextreme Chats von Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern hat es am Freitag Durchsuchungen bei zwei Beamten gegeben. Sie seien vom Dienst suspendiert worden, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) am Abend in Schwerin. Gegen zwei weitere ... mehr

Kirchenpräsident Liebig: Kirche lebt von analoger Begegnung

Während der Corona-Krise sind in der Evangelischen Landeskirche Anhalts aus Sicht von Kirchenpräsident Joachim Liebig viele Wege gesucht und gefunden worden, kirchliche Gemeinschaft zusammenzuhalten. Dazu hätten viele analoge Angebote gehört, aber auch digitale Formate ... mehr

Corona-Fall auch in Semperoper: Zahl der Infektionen steigt

In Sachsen nehmen die bestätigten Neuinfektionen mit dem Coronavirus weiter zu. Nach der vom Sozialministerium am Freitag veröffentlichten Statistik sind seit Anfang März 6608 Menschen positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden. Dabei seien innerhalb ... mehr

186 Corona-Neuinfektionen in Berlin gemeldet

Der Wert bleibt wie zuletzt dreistellig: Um 186 Fälle ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Berlin im Vergleich zum Vortag gestiegen. Das geht aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Freitag hervor. Seit Beginn der Pandemie wurden damit 12 918 Infektionen ... mehr

"Big Brother Award" geht an Tesla und zwei Bundesländer

Der Negativpreis "Big Brother Award" für Datenkraken und Privatsphäre-Verletzungen geht 2020 an den US-Autobauer Tesla und zwei Bundesländer. Der Bielefelder Datenschutzverein Digitalcourage verlieh am Freitagabend die ungeliebte Auszeichnung in der Kategorie ... mehr

Umweltminister Günther: Nord Stream 2 ökologisch sinnlos

Für Sachsens Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) ist die Ostseepipeline Nord Stream 2 ein überdimensioniertes Projekt und unvereinbar mit Europas Klimaschutzzielen. "Nord Stream 2 spaltet und ist sicherheitspolitisch falsch", sagte er zum Plädoyer der ostdeutschen ... mehr

Künftig mehr Zuschauer bei Veranstaltungen erlaubt

In Rheinland-Pfalz dürfen künftig unter bestimmten Voraussetzungen mehr Zuschauer an Veranstaltungen teilnehmen als bisher. In großen Hallen, Sälen oder Stadien beispielsweise können vom (morgigen) Samstag an 20 Prozent der vorhandenen festen Platzkapazitäten benutzt ... mehr

Reichskriegsfahnen in Bremen verboten: 1000 Euro Strafe

Im Bundesland Bremen wird das Zeigen von Reichskriegsfahnen und Reichsfahnen verboten. Der Erlass der Bremer Innenbehörde gilt von Montag an, teilte die Behörde am Freitag mit. Vom Gesetzgeber verboten ist bisher nur die mit dem Hakenkreuz versehene Reichsfahne ... mehr

Dressel: Keine politische Einflussnahme in Warburg-Fall

Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hat erneut jede politische Einflussnahme auf Steuerentscheidungen zu der in den Cum-Ex-Skandal verwickelten Warburg Bank zurückgewiesen. Er habe keinen Grund, an einer entsprechenden Erklärung des obersten Hamburger ... mehr

Laschet und Merz auf Niedersachsentag der JU erwartet

Auf dem Niedersachsentag der Jungen Union in Hildesheim werden am Samstag (9.30 Uhr) Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz erwartet. Beide wollen sich im Dezember um den CDU-Bundesvorsitz bewerben. Außerdem werden ... mehr

Friedrichshain-Kreuzberg: Coronafälle nach Partys

So betroffen ist derzeit kein anderer Berliner Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg zeigt sich wegen gestiegener Corona-Zahlen in Verbindung mit Partys alarmiert. "Die hohen Infektionszahlen in unserem Bezirk sind vielfach auf junge, feiernde Menschen ... mehr

Berlin: Pflegeheim nach Corona-Ausbruch geschlossen

Ein Pflegeheim in Berlin musste nach zahlreichen Corona-Infektionen geschlossen werden. Bewohner sind in ein anderes Heim verlegt worden. Pfleger und Angehörige stehen unter Quarantäne. Nach einem Corona-Ausbruch in einem Pflegeheim in Berlin ... mehr

2,4 Milliarden Euro für Niedersachsen bis 2027 aus Brüssel

Niedersachsen wird in der kommenden EU-Förderperiode von 2021 bis 2027 etwa 2,4 Milliarden Euro aus Brüssel bekommen. "Wir werden etwa die Zahlen erreichen, wie wir sie auch im laufenden mehrjährigen Finanzrahmen haben. Angesichts ... mehr

Buddeln für die Einheit: Politiker pflanzen Bäume

Buddeln für die Einheit: Zahlreiche Ministerpräsidenten und weitere Politiker haben am Freitag an der Potsdamer Havelbucht 16 "Bäume der Einheit" gepflanzt. Eingeladen dazu hatte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Die Politikerriege pflanzte ... mehr

38 neue Corona-Fälle: Vor allem im Erzgebirge und Vogtland

Die Zahl der bestätigten Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Sachsen nehmen weiter zu. Nach der vom Sozialministerium am Freitag veröffentlichten Statistik sind seit Anfang März 6608 Menschen positiv auf SARS-CoV-2 getestet worden. Dabei seien innerhalb ... mehr

Corona-Testergebnis bei Wirtschaftsminister Dulig negativ

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat kein Corona und kann nach einem Tag im Homeoffice ab sofort wieder Termine persönlich wahrnehmen. Bei der gesamten Reisegruppe aus Österreich seien die Tests Covid-19 negativ, teilte ein Ministeriumssprecher am Freitag ... mehr

Gästen des Grote-Umtrunks droht kein Bußgeld

Den Gästen des von Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) entgegen geltender Corona-Regeln veranstalteten Umtrunks droht kein Bußgeld. Auch gegen den Wirt der Bar, in der Grote im Juni mit rund 30 Gästen zusammengekommen war, um auf seine Wiederernennung ... mehr

AfD-Fraktion reicht Klage gegen Verfassungsschutzgesetz ein

Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag will den Umgang des Verfassungsschutzes mit ihrer Partei in der Öffentlichkeit juristisch prüfen lassen. Sie will dazu eine Normenkontrollklage gegen das Verfassungsschutzgesetz beim Landesverfassungsgericht einreichen ... mehr

Coronavirus in Bayern: München überschreitet Grenzwert bei Corona-Neuinfektionen

In der bayerischen Hauptstadt haben die Neuinfektionen mit dem Coronavirus einen wichtigen Schwellenwert erreicht. Neben München nehmen auch in anderen Städten Deutschlands die Infektionen zu. München hat den Grenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern binnen ... mehr

Kölner Polizeipräsident warnt vor falschem Korpsgeist

Nach der Aufdeckung von Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalten bei der nordrhein-westfälischen Polizei hat der Kölner Polizeipräsident Uwe Jacob vor einem falschen Korpsgeist gewarnt. In einem Brief an alle Beschäftigten der Polizei Köln schrieb Jacob, der kollegiale ... mehr
 


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