Der künftige Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) geht nach eigenen Angaben mit Respekt und Freude an sein neues Amt. "Vor dem Amt habe ich großen Respekt. Das ist ein Amt, das einmal Willy Brandt innehatte", sagte er am Freitagabend in Dillingen am Rande eines ... mehr
Der bisherige Hamburger SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel soll neuer Finanzsenator der Hansestadt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Koalitionskreisen. Der bisherige Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) soll als Nachfolger ... mehr
Hamburgs Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) soll als Nachfolger von Olaf Scholz neuer Bürgermeister der Hansestadt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Parteikreisen. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. mehr
Brandenburgs SPD-Chef, Ministerpräsident Dietmar Woidke, hat die Benennung von Franziska Giffey zur künftigen Bundesministerin als "ausgezeichnete Entscheidung" gewertet. "Franziska Giffey wird am Kabinettstisch die starke und sympathische Stimme für den Osten ... mehr
Die sechs Minister der SPD stehen fest – damit ist die vierte Bundesregierung unter Angela Merkel komplett. Wir stellen alle Mitglieder des Kabinetts vor. Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin Die 63-Jährige übernahm im Jahr 2000 den Vorsitz ... mehr
Hamburg (dpa) - Hamburgs Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) soll als Nachfolger von Olaf Scholz neuer Bürgermeister der Hansestadt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. mehr
Thüringens designierter SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee kann sich auch eine Spitzenkandidatur für die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl 2019 vorstellen. "Selbstverständlich stehe ich zur Verfügung. Aber letztlich soll antreten, wer die besten Wahlchancen ... mehr
Der aus dem osthessischen Heringen stammende SPD-Politiker Michael Roth bleibt auch in der neuen großen Koalition auf Bundesebene Staatsminister im Auswärtigen Amt. Das wurde am Freitag in Berlin bekannt. Der 47-jährige Bundestagsabgeordnete hat das Amt schon ... mehr
Nun hat auch die SPD ihre Minister bekanntgegeben. Das Kabinett steht fest. Können Sie den Ministerien schon ihre neuen Minister zuordnen? Nach den Bekanntgaben von CDU und CSU steht jetzt auch fest, wer die sechs SPD-Ministerien besetzen wird. Alle Ministerposten ... mehr
Nach dem Rückzug des Oppenheimer Bürgermeisters Marcus Held (SPD) haben mehrere Politiker des rheinhessischen Ortes beleidigende Briefe erhalten. Zwölf Strafanzeigen seien wegen Briefen mit ehrverletzendem Inhalt eingegangen, teilte die Polizei in Mainz am Freitag ... mehr
Die designierte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will sich für gleiche Lebenschancen aller Kinder unabhängig von ihrer Herkunft einsetzen. "Für mich ist wichtig, dass die Kinder, die in unserem Land groß werden, egal welche Herkunft sie haben ... mehr
Neben den Verdiensten des Hamburger Bürgermeisters fehlt dem Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks ein Wort von Olaf Scholz (SPD) zum G20-Gipfel. Man müsse konstatieren, "dass der G20-Gipfel der Stadt nicht gut getan hat. Ich hätte mir gewünscht, dass er sich zu diesem ... mehr
Nach Überzeugung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) schickt ihre Partei die richtigen Politiker an den Kabinettstisch der GroKo in Berlin. "Ein starkes Team der SPD für die künftige Regierung", twitterte Schwesig am Freitag ... mehr
Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil hat sich erfreut über die Berufung von Hubertus Heil zum Bundesarbeitsminister gezeigt. "Ich freue mich, dass die niedersächsische SPD im nächsten Bundeskabinett wieder an hervorgehobener Position vertreten ist", sagte ... mehr
Hamburgs Zweite Bürgermeister Katharina Fegebank (Grüne) hat ein positives Fazit der siebenjährigen Amtszeit von Olaf Scholz (SPD) als Regierungschef der Hansestadt gezogen. "Olaf Scholz war ein guter Bürgermeister", erklärte Fegebank am Freitag. Sein großes Verdienst ... mehr
Thüringens SPD-Nachwuchs ist von den Vorschlägen für die SPD-Minister in der neuen Bundesregierung enttäuscht. "Gerade die Ministerien, die der Parteivorstand als Verhandlungserfolg verkauft hat, gingen alle an Männer. Das ist nicht gerecht ... mehr
Die künftige schwarz-rote Bundesregierung bietet nach Ansicht von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) "die Chance für einen Neuanfang". Sowohl auf Unions- als auch auf SPD-Seite gebe es "völlig neue Gesichter", sagte Laschet am Freitag ... mehr
Berlin (dpa) - Die designierte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will erreichen, dass die Herkunft eines Kindes nicht über seine Erfolgschancen im Leben entscheidet. Sie habe als Bürgermeisterin im Berliner Problembezirk Neukölln gesehen, «wie schwierig ... mehr
Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner will sich nach dem Zustandekommen der großen Koalition wieder stärker um den parteiinternen Reformprozess kümmern. Er wolle dazu beitrage, dass "die SPD das Profil als linke Volkspartei auch deutlich nach außen zeigt ... mehr
Ein wenig Wehmut schwingt mit im Kanzleramt bei der letzten Sitzung des geschäftsführenden Kabinetts Merkel. Für einige der Minister heißt es Abschied nehmen – auf sie warten "neue Aufgaben". Es gibt Fotos von dieser 171. und wohl letzten Kabinettssitzung der dritten ... mehr
Berlin (dpa) - Das neue Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist komplett. Die SPD nannte ihre sechs Minister für die neue Bundesregierung, die am Mittwoch vereidigt werden soll. Vizekanzler und Finanzminister soll Olaf Scholz, werden. Heiko Maas wechselt ... mehr
Für den baden-württembergischen Juso-Chef Leon Hahn ist das Ausscheiden von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) aus dem schwarz-roten Bundeskabinett eine "richtige und notwendige Entscheidung". Er könne zwar nachvollziehen, dass sich manche Bürger Gabriel weiter ... mehr
Die nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt. Das gab die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am Freitag in Berlin bekannt. Die 37 Jahre alte Müntefering stammt ... mehr
Die rheinland-pfälzische SPD-Politikerin Katarina Barley (49) wird auch dem neuen Bundeskabinett der großen Koalition aus CDU und SPD angehören. Die bisherige Bundesfamilienministerin soll das Justizressort übernehmen, wie der kommissarische SPD-Parteivorsitzende ... mehr
Nach CDU und CSU hat auch die SPD ihre Ministerriege für die neue Bundesregierung aufgestellt. Sie schickt Olaf Scholz (Finanzen), Heiko Maas (Auswärtiges), Hubertus Heil (Arbeit/Soziales), Katarina Barley (Justiz), Franziska Giffey (Familie) und Svenja Schulze (Umwelt ... mehr
Der scheidende Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat seine Amtszeit in Hamburg als die "spannendsten und auch schönsten Jahre meines bisherigen politischen Lebens" bezeichnet. "Es war mir eine große Ehre, meine Kraft und meine politische Energie für Sie einsetzen ... mehr
Franziska Giffey, Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln, könnte überraschend Familienministerin werden. Sie wäre die einzige Ost-Ministerin im neue Groko-Kabinett. Die SPD plant eine Überraschungspersonalie für das Kabinett der großen Koalition ... mehr
Wer SPD-Minister werden will, hat Jura studiert, ist um die Fünfzig und bestenfalls nicht negativ aufgefallen. Eigentlich ziemlich einfach. Doch bei einer Partei, die trotz Regierungsbeteiligung im Absturz ist und groß vom Neuanfang spricht, müsste der Job doch schwerer ... mehr
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wird als Bundesfinanzminister und Vizekanzler nach Berlin wechseln. Das bestätigte die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am Freitagmorgen in der Hauptstadt. "Olaf Scholz ist ein großer Gewinn für die Bundespolitik ... mehr
Berlin (dpa) - Die SPD schickt Olaf Scholz, Heiko Maas, Hubertus Heil, Katarina Barley, Franziska Giffey und Svenja Schulze als Minister in die neue Bundesregierung. Das gaben der kommissarische Parteichef Scholz und die designierte neue SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr
Zum Abschied von Olaf Scholz (SPD) als Hamburger Bürgermeister haben die Oppositionsfraktionen eine kritische Bilanz seiner Amtszeit gezogen - ihm zum Teil aber auch Respekt gezollt. "Sieben Jahre lang hat Olaf Scholz Hamburg regiert, zum Teil auch geprägt", sagte ... mehr
Berlin (dpa) - Nach heftigem internen Ringen hat die SPD-Spitze ihr Personaltableau für die neue große Koalition beschlossen. Neuer Arbeitsminister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel soll der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil aus Niedersachsen werden ... mehr
Berlin (dpa) - Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil soll neuer Arbeitsminister in der künftigen Bundesregierung werden. Das hat die SPD-Spitze nach dpa-Informationen beschlossen. Der SPD-Vorstand soll das komplette SPD-Personaltableau ... mehr
Der niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil soll nach dpa-Informationen neuer Arbeitsminister in der künftigen Bundesregierung werden. Zuvor hatten die "Welt" und der "Tagesspiegel" darüber berichtet. Der in Hildesheim geborene Politiker ... mehr
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wird als Bundesfinanzminister der künftigen großen Koalition nach Berlin wechseln. Dies hat die SPD-Spitze am Freitag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschlossen. mehr
Berlin (dpa) - Berlin (dpa) - Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil soll nach dpa-Informationen neuer Arbeitsminister in der künftigen Bundesregierung werden. Zuvor hatten die «Welt» und der «Tagesspiegel» darüber berichtet. Damit läuft es darauf ... mehr
Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze will die Besetzung ihrer sechs Ministerposten in der erneuten großen Koalition heute offiziell beschließen. Durchgesickert war, dass Hamburges bisheriger Bürgermeister Olaf Scholz Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden soll. Neuer ... mehr
Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wird am Freitag vermutlich seinen Rückzug aus dem Amt und den Wechsel ins Bundeskabinett nach Berlin ankündigen. Scholz tritt als kommissarischer SPD-Vorsitzender gemeinsam mit Fraktionschefin Andrea Nahles in Berlin ... mehr
Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze will die Besetzung ihrer sechs Ministerposten in der erneuten großen Koalition heute offiziell beschließen und verkünden. Bereits durchgesickert ist, dass Olaf Scholz Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden soll. Als neuer ... mehr
Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles will ihre Genossen an der Saar bei einem Landesparteitag am (morgigen) Freitag (17.00 Uhr) auf eine Erneuerung der Partei einstimmen. Zum Auftakt des zweitägigen Treffens in Dillingen wird sie eine Rede über die Zukunft ... mehr
Die SPD schickt offenbar die Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln ins Familienministerium. Überhaupt wollen die Sozialdemokraten die Posten ordentlich durchwirbeln. Ein echtes Puzzlespiel. Die SPD will mit teils überraschenden Besetzungen frischen Wind in das Kabinett ... mehr
Geballte sozialdemokratische Frauenpower: Bei einer Veranstaltung zum Frauentag ist die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles am Donnerstag in Berlin gleich mit zwei Ministerinnen in spe der neuen Bundesregierung aufgetreten. Neben Nahles diskutierten ... mehr
Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab und ersetzt den früheren Parteichef durch den bisherigen Justizminister Heiko Maas. Das verlautete am Donnerstag aus Parteikreisen in Berlin. Zudem ... mehr
Die AfD hat den sich abzeichnenden Wechsel von Justizminister Heiko Maas (SPD) ins Außenressort kritisiert. "Dass Maas Außenminister wird, das ist die Höchststrafe", sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen am Donnerstag in Berlin. Er habe als Justizminister schon genug ... mehr
Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll neuer Außenminister werden. Sigmar Gabriel scheidet aus der Regierung aus – und lobt seinen Nachfolger. Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab und ersetzt ... mehr
Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab und ersetzt den früheren Parteichef durch den bisherigen Justizminister Heiko Maas. Das verlautete heute aus Parteikreisen. Zudem ... mehr
Der Landesvorstand der Hamburger SPD kommt am Freitagnachmittag zusammen, um über die Auswirkungen der Berliner Kabinettsbildung auf die Hansestadt zu beraten. Nach der Sitzung will Bürgermeister und SPD-Landeschef Olaf Scholz vor die Presse treten und ein Statement ... mehr
Seit Wochen herrschte Ungewissheit über die politische Zukunft von Sigmar Gabriel. Nun hat die SPD-Spitze entschieden. Auch Umweltministerin Barbara Hendricks verlässt das Kabinett. Außenminister Sigmar Gabriel ( SPD) wird der neuen Bundesregierung nicht ... mehr
Der bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD) soll in der neuen Bundesregierung als Nachfolger von Sigmar Gabriel Außenminister werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Parteikreisen in Berlin. Zuvor hatte "Spiegel online" darüber berichtet. mehr
Der scheidende Außenminister Sigmar Gabriel sieht in dem bisherigen Justizminister Heiko Maas einen sehr guten Nachfolger. "Er wird das exzellent machen", sagte Gabriel am Donnerstag bei seinem letzten öffentlichen Auftritt als Minister ... mehr
Berlin (dpa) - Der scheidende Außenminister Sigmar Gabriel sieht in dem bisherigen Justizminister Heiko Maas einen sehr guten Nachfolger. «Er wird das exzellent machen», sagte Gabriel bei seinem letzten öffentlichen Auftritt als Minister ... mehr
Berlin (dpa) - Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll in der neuen Bundesregierung als Nachfolger von Sigmar Gabriel Außenminister werden. Das erfuhr die dpa aus Parteikreisen; als erstes hatte «Spiegel online» darüber berichtet. Zudem wartet ... mehr
Die SPD im Schweriner Landtag macht die Digitalisierung zu einem Hauptthema ihrer Arbeit. Nach der großen Fraktionsklausur Anfang Februar befasst sich am Freitag und Samstag der Fraktionsvorstand erneut mit Einsatzmöglichkeiten und -zielen für Datennetze ... mehr
Berlin (dpa) - Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll in der neuen Bundesregierung als Nachfolger von Sigmar Gabriel Außenminister werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen in Berlin. Zuvor hatte «Spiegel online» darüber berichtet. mehr
Die Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey (SPD), soll nach Informationen der "Bild"-Zeitung im Kabinett der großen Koalition Bundesfamilienministerin werden. Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur bereits am Mittwoch von der grundsätzlichen Entscheidung ... mehr
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