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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Im zweiten Wahlgang zum Kanzler Waren es die "Spahn Boys"?
Ein beispielloses Debakel: Friedrich Merz scheiterte im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl und wurde schließlich im zweiten gewählt. Wer hat ihm die Unterstützung verweigert?
Die Sitzung der Unionsfraktion am Dienstagmorgen steht unter schlechten Vorzeichen. Gerade hat CDU-Chef Friedrich Merz die Wahl zum nächsten deutschen Kanzler krachend verloren: Nur 310 von 328 Abgeordneten von CDU/CSU und SPD stimmten für Merz – und damit sechs weniger als erforderlich. Dass es dann im zweiten doch klappt, ändert nichts an dem Debakel, das historisch beispiellos ist: Der neue Bundeskanzler Merz geht schwer beschädigt in seine Amtszeit.
Entsprechend angespannt war die Stimmung in der morgendlichen Fraktionssitzung, wie Teilnehmer t-online berichten. Merz, der gerade noch vor den Augen der Nation düpiert wurde, erhält Standing Ovations seiner Unionskollegen, äußert sich aber nicht. Das Reden übernimmt ein anderer: Jens Spahn. Der neue Fraktionschef bittet die Abgeordneten, Ruhe zu bewahren: "Bitte unterlasst Spekulationen und Schuldzuweisungen. Das hilft jetzt keinem", wird Spahn von Sitzungsteilnehmern zitiert.
Doch Spahns Mahnung verhallt in der allgemeinen Aufregung, die sich am Dienstag über die Fraktionsebene im Reichstag ausbreitet. Auf allen Seiten wird wild darüber spekuliert, wer die 18 Abweichler gewesen sein könnten, ob sie zur Union oder SPD gehörten, und welches Interesse sie daran hätten, Merz und die gesamte nächste Bundesregierung zu beschädigen.
Waren es Unionsabgeordnete, die sich von Merz bei der Ämtervergabe übergangen fühlten? Oder wollten die Genossen ihrem Vorsitzenden Lars Klingbeil eins auswischen, der sich die SPD gerade machtpolitisch gefügig macht?
Waren es die "Spahn Boys"?
In der Union wollen sie es jedenfalls nicht gewesen sein. Die CDU-Verteidigungspolitikerin Kerstin Vieregge betont die Geschlossenheit der Unionsreihen, die sich gerade in der Fraktionssitzung noch mal gezeigt habe. "Wir stehen zu 100 Prozent hinter Friedrich Merz", so Vieregge zu t-online. Zwar gebe es "Enttäuschte" in der Union, aber dass sie deswegen Merz die Stimme verweigerten, sei "unvorstellbar".
Allerdings gibt es Unzufriedenheit mit Merz. Wie könnte es anders sein bei einer Regierungsbildung, bei der nun mal nicht jeder einen guten Posten bekommen kann. Als Merz’ Minister bekannt wurden, murrten einige große Landesverbände, die bei den Ministerämtern leer ausgegangen waren. Niedersachsen etwa, die ostdeutschen Länder ebenso. Auch der Arbeitnehmerflügel kritisierte, dass keine Spitzenämter aus ihren Reihen besetzt waren. Sie alle könnten Merz einen mitgegeben haben wollen.
Bei SPD und Grünen kursiert an diesem Tag noch eine weitere Theorie: die Theorie der "Spahn Boys". Sie geht so: Anhängern von Jens Spahn, der gerade Fraktionschef geworden ist, könnte das nicht ausreichen. Es gilt als offenes Geheimnis, dass er irgendwann Kanzler werden will. Könnte ihm ein angeschlagener Merz also nicht sogar nutzen? Es ist eine etwas wilde Theorie, denn Spahn steht an diesem Tag als Fraktionschef schließlich ebenfalls in der Verantwortung für das Chaos. Aber undenkbar ist an diesem Tag für viele auf der Fraktionsebene kaum noch etwas.
Auch die SPD weist jede Schuld von sich. In der Sondersitzung der Sozialdemokraten sagte Parteichef Lars Klingbeil nach t-online-Informationen: "Die Einzigen, denen das hilft, ist die AfD." Klingbeil soll dafür langen Applaus bekommen haben, heißt es aus Parteikreisen. Er habe keinen Hinweis darauf, dass jemand von der SPD abgewichen sei.
Noch am Montag hatte CDU-Chef Merz die SPD-Fraktion besucht, um mögliche Bedenken auszuräumen. Merz sei bei einem wichtigen Thema auf die Sozialdemokraten zugegangen, hieß es: bei der Wahl der Ausschussvorsitze im Bundestag. Merz habe seine öffentliche Position bekräftigt, dass er seinen Leuten nicht empfehlen werde, für AfD-Kandidaten zu stimmen. Von den Genossen gab es hierfür Lob, hieß es aus Teilnehmerkreisen zu t-online.
SPD betont staatspolitische Verantwortung
Klar ist: Teile der SPD fremdeln noch immer mit Merz. Im Wahlkampf hieß es bei der SPD noch über Friedrich Merz: "Dieser Mann darf nicht Kanzler werden" (Fraktionsmanagerin Katja Mast). Auch hatten einige SPD-Abgeordnete im linken Lager kurz nach der Wahl offen damit geliebäugelt, Merz nicht zum Kanzler zu wählen.
Doch der Wahlkampf ist vorbei, die SPD betont nun ihre staatspolitische Verantwortung. Zudem: In der Partei verweist man darauf, dass man seine Hausaufgaben gemacht habe. Die parteiinternen Wackelkandidaten wurden Tage zuvor alle einzeln zur Seite genommen oder abtelefoniert.
Am Ende seien alle Bedenkenträger "zähneknirschend an Bord" gewesen, heißt es aus der SPD. Hauptargument der Merz-Befürworter in der SPD: Von einer gescheiterten Kanzlerwahl profitiert nur eine Partei – die rechtsextreme AfD. Die SPD hat also ihr schärfstes Schwert hervorgeholt, um potenzielle Abweichler auf Linie zu bringen: ihre antifaschistische Tradition, auf die die Partei große Stücke hält.
"Das Argument haben alle verstanden. Niemand will der AfD helfen", so ein führender Sozialdemokrat, der diese Gespräche mit geführt hat. Vor allem deswegen ist man in der SPD überzeugt, dass die Abweichler bei der Union zu finden seien.
Die AfD frohlockt und gibt sich staatstragend
Für die AfD ist Merz' Scheitern im ersten Wahlgang ein Geschenk. Gerechnet aber haben ihre Abgeordneten damit nicht. Doch sie schalten schnell: Sie dominieren direkt nach dem ersten Wahlgang den Pressebereich vor dem Plenarsaal, von dem sie sich normalerweise eher fernhalten. Gut gelaunt sprechen sie in Kameras und Mikrofone, zählen die Wahlversprechen auf, die Merz gegeben und schon gebrochen habe, und spekulieren, dass die Abweichler aus der Union kommen: "Von Leuten, die noch bei Trost sind."
Von einem "guten Tag für Deutschland" spricht Fraktions- und Parteichef Tino Chrupalla nach dem ersten Wahlgang. Der ehemalige Europa-Spitzenkandidat und neue Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah frohlockt: "Das ist ein Traum." Die Union zerstöre sich gerade selbst.
"Wir haben heute gesehen, dass Lügen kurze Beine haben", sagt Alice Weidel nach der ersten Abstimmung am Morgen. Der "Wahlbetrüger und Lügner Friedrich Merz" sei folgerichtig im ersten Wahlgang durchgefallen. Das Beste sei, dem "langsamen Sterben" von Friedrich Merz schon jetzt ein Ende zu machen und den Weg frei zu machen für Neuwahlen: "Wir stehen bereit für die Regierungsverantwortung", betont Weidel.
Es ist das Signal, das die AfD heute setzen will: Wir sind bereit, wir wollen die Verantwortung tragen. Äußerst gelegen kommt ihr das, nachdem die Partei erst am Freitag vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft und auch von Unionspolitikern, die ihnen eher offen gegenüberstehen, wieder hinter die Brandmauer verbannt wurde. Sie wollen deswegen auch in den kommenden Wahlgängen auf Spielchen verzichten, wie sie die AfD unter Björn Höcke in Thüringen 2020 gespielt hat, als sie kurzzeitig dem FDP-Mann Thomas Kemmerich ins Ministeramt verhalf und so einen bundesweiten Eklat auslöste.
Einen Kanzler Merz von Gnaden der AfD soll es nicht geben. "Nein, auf keinen Fall", sagt Kay Gottschalk, AfD-Abgeordneter und Vorstandsmitglied, zu t-online nach Merz' Scheitern im ersten Wahlgang. "Nicht nach dem Vorspiel." Auch unter der Hand heißt es: Eine "Mindermeinung" in der Fraktion habe mit dem Gedanken gespielt, überraschend pro Merz zu stimmen. Aber nicht vermittelbar sei das in der Breite der Fraktion; nicht vermittelbar vor allem in der Öffentlichkeit, in der sie Merz ja seit Monaten scharf kritisieren.
Einigung auf zweiten Wahlgang nach harten Verhandlungen
Dabei war es noch am Mittag nicht klar, ob es einen zweiten Wahlgang am Dienstag geben würde. Während die Spekulationen über die 18 Abweichler nicht abrissen, arbeiteten die Fraktionsspitzen von Union und SPD fieberhaft an einem Ausweg. Es dauerte am Ende mehrere Stunden, in denen Union, SPD, Grüne und Linke mehrfach zusammensaßen, um sich auf eine zweite Abstimmung noch heute zu einigen.
Die Geschäftsordnung des Bundestags sieht vor, dass nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Abgeordneten ein zweiter Wahlgang heute ermöglicht werden konnte. Mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken wurde diese Mehrheit erreicht – und Merz konnte zum Kanzler gewählt werden.
SPD-Chef Lars Klingbeil lobte zuvor die Einigung der "demokratischen Fraktionen". Auch Unionsfraktionschef Jens Spahn appellierte zuvor an seine Leute und an die SPD, sich der Verantwortung bewusst zu sein: "Ganz Europa, vielleicht sogar die ganze Welt, schaut auf diesen zweiten Wahlgang", so Spahn.
Die Appelle der Spitzen von Union und SPD haben ihre Wirkung erzielt. Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz wurde noch am heutigen Dienstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum zehnten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ernannt.
- Eigene Recherchen
