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Olaf Scholz

Alle Nachrichten zu dem SPD-Politiker und Finanzminister

Olaf Scholz

Kohleausstieg in Deutschland: Das soll der Fahrplan bis 2038 sein

Kohleausstieg in Deutschland: Das soll der Fahrplan bis 2038 sein

Bund, Länder und Energiewirtschaft haben sich auf einen Ausstieg aus der Kohleverstromung geeinigt. Die ersten Kraftwerksblöcke sollen schon Ende dieses Jahres vom Netz gehen. Bundesregierung, Länder und Betreiber haben einen genauen Fahrplan für den  Kohleausstieg ... mehr

"Akt der Solidarität": Scholz stellt Bedingungen für Altschulden-Übernahme

Berlin (dpa) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) stellt Bedingungen für die Entlastung hoch verschuldeter Kommunen. Die Länder müssten sicherstellen, dass ihre Städte und Gemeinden nicht erneut so hohe Schulden anhäuften, sagte der Vizekanzler der Deutschen ... mehr
Bundeshaushalt: Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Bundeshaushalt: Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Berlin (dpa) - Steuern senken oder Kommunen entschulden - Nach dem Rekord-Überschuss im Bundeshaushalt debattiert die große Koalition über die Verwendung des Geldes. Während die Union eine Entlastung etwa durch niedrigere Steuern forderte ... mehr
Bundeshaushalt: Rekordüberschuss erwirtschaftet

Bundeshaushalt: Rekordüberschuss erwirtschaftet

Das neue Jahr startet für die Bundesregierung mit einem Überschuss in zweistelliger Milliardenhöhe. Das sei der höchste seit 1990, gab das Finanzministerium bekannt. Die Bundesregierung nimmt aus dem Bundeshaushalt 2019 einen Rekordüberschuss in Höhe von 13,5 Milliarden ... mehr
Plus von 13,5 Milliarden Euro:

Plus von 13,5 Milliarden Euro: "Fette Jahre" wirklich vorbei? Bund mit Rekord-Überschuss

Berlin (dpa) - Es ist gerade ein Jahr her, da hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) seine Ministerkollegen gewarnt: "Nun sind die fetten Jahre vorbei." Schwache Konjunktur, internationale Handelskrisen, und die Höhenflüge bei den Steuern Geschichte. "Von jetzt an erwarte ... mehr
SPD: Die Wünsche der neuen Chefs treffen auf die Wirklichkeit

SPD: Die Wünsche der neuen Chefs treffen auf die Wirklichkeit

Wohin steuert die SPD im neuen Jahr? Die neuen Parteichefs sorgen mit vielen Vorstößen für Aufsehen. Doch das kommt bei Weitem nicht bei allen Genossen gut an. Die SPD will: Ein Tempolimit, eine neue Steuer auf Bodenspekulationen ... mehr
ARD-

ARD-"Deutschlandtrend": Union baut Vorsprung vor Grünen wieder aus

CDU/ CSU können sich wieder über wachsende Beliebtheit bei den Wählern freuen. An der Spitze der Auswahl der Politiker, mit denen die Befragten zufrieden sind, steht die Bundeskanzlerin.  Die Union hat sich im aktuellen ARD-"Deutschlandtrend" wieder etwas ... mehr
Scholz zum Tod Manfred Stolpes:

Scholz zum Tod Manfred Stolpes: "Große Persönlichkeit – mit Ecken und Kanten"

Der Tod des SPD-Politikers Manfred Stolpe sorgt für Trauer in seiner Partei. Vizekanzler Olaf Scholz würdigt ihn als "Brückenbauer und Versöhner", SPD-Chef Norbert Walter-Borjans als "prägende Persönlichkeit" für die Sozialdemokratie. Vizekanzler Olaf Scholz ... mehr
Erlass von Altschulden: Hilfe für klamme Kommunen - Wie weit geht die Solidarität?

Erlass von Altschulden: Hilfe für klamme Kommunen - Wie weit geht die Solidarität?

Berlin (dpa) - Das Schwimmbad geschlossen, das Theater in Gefahr und der Jugendclub schon lange verwaist: Rund 2500 Kommunen in Deutschland stehen so tief in der Kreide, dass sie sich solche Einrichtungen kaum mehr leisten können. Die Zinsen für ihre horrenden ... mehr
Mögliche Merkel-Nachfolgerin: Scholz schließt vorzeitige Wahl von AKK zur Kanzlerin aus

Mögliche Merkel-Nachfolgerin: Scholz schließt vorzeitige Wahl von AKK zur Kanzlerin aus

Die Union debattiert schon lange darüber, wer aus den eigenen Reihen die Nachfolge von Angela Merkel antreten könnte. Doch nun stellt sich SPD-Vizekanzler Olaf Scholz einem vorzeitigen Merkel-Aus entgegen. Vizekanzler Olaf Scholz ( SPD) hat ausgeschlossen ... mehr
EVP-Chef Weber warnt vor Abrücken von der Schwarzen Null

EVP-Chef Weber warnt vor Abrücken von der Schwarzen Null

Der Europapolitiker Manfred Weber hat die große Koalition vor europaweiten Konsequenzen gewarnt, sollte sie das Prinzip des ausgeglichen Haushalts aufgeben. Deutschland müsse weiterhin als Vorbild für andere Länder dienen.  Der Fraktionschef der Christdemokraten ... mehr
Nord Stream 2: US-Botschafter Grenell verteidigt Sanktionen

Nord Stream 2: US-Botschafter Grenell verteidigt Sanktionen

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat die Kritik an den Sanktionen gegen Nord Stream 2 zurückgewiesen. Viele europäische Diplomaten hätten sich sogar bei der US-Regierung bedankt.  Der amerikanische Botschafter in Deutschland, Richard Grenell ... mehr
Olaf Scholz will 2.500 Kommunen auf einen Schlag entschulden:

Olaf Scholz will 2.500 Kommunen auf einen Schlag entschulden: "Stunde null"

Finanzminister Olaf Scholz will stark verschuldeten Kommunen einmalig ihre finanzielle Last abnehmen. Es geht um rund 40 Milliarden Euro. Die gut gestellten Länder dürften aber keine Ansprüche anmelden, mahnte Scholz.  Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr
Koalitionstreffen: Mischen die neuen SPD-Chefs heute die Groko auf?

Koalitionstreffen: Mischen die neuen SPD-Chefs heute die Groko auf?

Das erste Koalitionstreffen mit der GroKo-skeptischen SPD-Spitze verspricht Spannung. Selbst wenn sich CDU, CSU und SPD auf einen Weihnachtsfrieden verständigen: Wie lange hält der an? Die neue SPD-Spitze hat trotz des Linksrucks der Sozialdemokraten Bereitschaft ... mehr
Umfrage: Das halten die Deutschen von der Bonpflicht

Umfrage: Das halten die Deutschen von der Bonpflicht

Die Bonpflicht sorgt schon vor ihrer Einführung zum 1. Januar 2020 für hitzige Diskussionen. Einzelhändler verteufeln sie, die Regierung verteidigt sie. Die Bundesbürger haben in dieser Frage eine klare Meinung. Ab dem 1. Januar 2020 müssen Einzelhändler bei jeder ... mehr
Hamburg: Maskierte greifen Auto von Hamburgs Innensenator Andy Grote an

Hamburg: Maskierte greifen Auto von Hamburgs Innensenator Andy Grote an

Der Innensenator Andy Grote war mit seinem Wagen auf dem Weg ins Büro, als er an einer Kreuzung abgefangen und angegriffen wurde. Auch sein zweijähriger Sohn saß mit im Wagen. Das Auto des Hamburger Innensenators Andy Grote (SPD) ist am Freitagmorgen mit Steinen ... mehr
Strukturelle Überschüsse: Deutschlands Verschuldung sinkt

Strukturelle Überschüsse: Deutschlands Verschuldung sinkt

Berlin (dpa) - Deutschland könnte dank struktureller Überschüsse im zweistelligen Milliardenbereich erstmals seit 2002 wieder die europäischen Stabilitätskriterien einhalten. Die Schuldenquote werde bald unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sinken, sagte ... mehr
Unerwünschte Papierflut: Peter Altmaier will Bonpflicht beim Bäcker kippen

Unerwünschte Papierflut: Peter Altmaier will Bonpflicht beim Bäcker kippen

Vor allem die Bäcker fürchten die große Kassenzettel-Wirtschaft: 2020 kommt die Bonpflicht für alle – oder doch nicht? Bundeswirtschaftsminister Altmaier will die Regelung wieder kippen.  Der Unmut über die kommende Bonpflicht zeigt Folgen: Nach Informationen ... mehr
Wie die Finanztransaktionssteuer funktionieren soll

Wie die Finanztransaktionssteuer funktionieren soll

Jahrelang stockt die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen. Finanzminister Olaf Scholz legte nun einen Entwurf für eine Mini-Abgabe vor. Bei den beteiligten Staaten trifft er nicht unbedingt auf Begeisterung. Nach jahrelangen Verhandlungen ... mehr
Finanztransaktionssteuer: Ineffizient – Olaf Scholz' nutzlose Mini-Abgabe

Finanztransaktionssteuer: Ineffizient – Olaf Scholz' nutzlose Mini-Abgabe

Der Bundesfinanzminister hatte EU-Partnern einen Vorschlag zur Besteuerung von Aktienkäufen vorgelegt. Dieser wurde nun für unwirksam erklärt – zurecht? Gäbe es einen Wettstreit der unsinnigsten Steuern, so hätte Olaf Scholz' geplante europaweite ... mehr

Bericht: Scholz legt offenbar Entwurf für Steuer auf Aktienkäufe vor

Bundesfinanzminister Olaf Scholz bringt einem Zeitungsbericht zufolge eine Steuer auf Aktienkäufe in zehn Ländern in die Spur. Die Einnahmen will Scholz unter anderem zur Finanzierung der Grundrente einsetzen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einem ... mehr

AfD-naher Youtuber Kilic: Vizekanzler Stegner? Ex-SPD-Vize fiel auf Telefonscherz rein

Berlin (dpa) - Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist vor dem Bundesparteitag auf den Telefonscherz eines Youtubers hereingefallen, der ihm den Posten von Finanzminister Olaf Scholz angeboten hatte. Stegner wollte den Fauxpas am Montag auf Anfrage nicht ... mehr

Stegners Telefonpanne mit Youtuber: So reagiert Friedrich Merz

Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist auf den Telefonscherz eines umstrittenen YouTubers hereingefallen. Die Reaktion des Politikers stehe für den Zustand der SPD, kommentiert nun Friedrich Merz.  Ralf Stegner, ehemaliger SPD-Vizevorsitzender, ist auf einen ... mehr

SPD-Parteitag: Walter-Borjans sieht Chance auf Zugeständnisse der Union

Auf ihrem Parteitag ist die SPD nach links gerückt. Die Sozialdemokraten fordern die Überwindung der Schuldenbremse und die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Alle Infos im Newsblog. Es ist der wichtigste SPD-Parteitag der letzten Jahre ... mehr

Niedergang der SPD: Die Partei verkriecht sich vor einem Elefanten

Die SPD will sich auf ihrem Parteitag harmonisch zeigen. Doch die Kompromisse überkleistern nur ein Dilemma: Die Partei ist sich noch nicht mal über ihre Probleme einig.  Oft sagen leise Anspielungen und Witze mehr über die wahren Probleme aus als lautes Wehklagen ... mehr

Umfrage belegt: Deutsche wollen GroKo behalten – und finden Olaf Scholz gut

Eine Umfrage zeigt: Die Mehrheit der Deutschen will die große Koalition behalten und findet den Bundesfinanzminister gut – dennoch verlieren beide Regierungsparteien an Prozentpunkten. Der Blick der Deutschen auf die große Koalition ist einer neuen Umfrage zufolge ... mehr

SPD: Groko-Aus kommt nicht infrage – wie das Führungs-Duo seine neue Rolle sucht

Ein "Weiter so" in der Koalition will die SPD nicht – aber den Austritt will sie auch vermeiden. Völlig offen ist, ob die Delegierten des Parteitags dem Drahtseilakt folgen. Die Nervosität steht manchen in der SPD ins Gesicht geschrieben. Die designierte Parteichefin ... mehr

SPD: Juso-Chef Kevin Kühnert will bei Parteitag für Vize-Posten kandidieren

Er ist einer der lautesten Fürsprecher des designierter Spitzen-Duos bei der SPD. Nun erhebt Kevin Kühnert selbst Anspruch auf einen Führungsposten in der Partei. Am Wochenende will er sich zum Vize wählen lassen. Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert für das Amt eines ... mehr

SPD: So problematisch sind die Pläne der Parteispitze – "Operation Olaf"

Die neue Parteispitze will nachverhandeln – beim Haushalt, beim Klima, beim Mindestlohn. Für die deutsche Wirtschaft und die Arbeitsplätze sind alle Ideen ziemlich heikel. Die beiden neuen Parteivorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans (NoWaBo) und Saskia Esken ... mehr

Tagesanbruch: Neues Führungsduo in der SPD – die Arroganz der Kommentatoren

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? "Arroganz ist die Perücke geistiger Kahlheit", schrieb vor hundert Jahren ein unbekannter Autor in der Wochenzeitschrift "Fliegende Blätter". Schade ... mehr

SPD berät Groko-Kurs: Stegner hofft auf gemeinsame SPD-Linie zur Groko

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans treffen auf das versammelte Establishment der SPD: Die Runde berät über nichts Geringeres als den Kurs der Partei in der Groko. Ein Überblick über die Reaktionen. Vor entscheidenden Beratungen in der SPD zur künftigen Ausrichtung ... mehr

"Die Notregierung" – das Erste zeigt deprimierende Groko-Doku

War es das mit der Groko oder geht es weiter? Seit Monaten stellt sich diese Frage – immer wieder. "Die Notregierung" zeigt das ganze Elend der großen Koalition. Doch einen Funken Hoffnung gibt es für das Bündnis.  Kurzzeitig kann einem angst und bange werden ... mehr

SPD: Kampf um Parteiführung – Selbstmord aus Angst vor dem Tod

Mit der Absage an Scholz und Geywitz hat sich die SPD gegen die Regierung entschieden. Doch der neue Kurs führt die SPD in die Bedeutungslosigkeit. Dafür würde eine andere Partei von vorgezogenen Wahlen profitieren. In der deutschen Nachkriegsgeschichte gab es immer ... mehr

Neue SPD-Spitze: Das sagt Angela Merkel

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bilden die neue SPD-Spitze. Und wollen den Koalitionsvertrag neu verhandeln, was die Union vehement ablehnt. Die Kanzlerin zeigt sich gesprächsbereit. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich offen ... mehr

Presse zum neuen SPD-Vorsitz: "Für die SPD geht es jetzt ums Überleben"

Nach der Wahl der neuen SPD-Führung ist die Zukunft der Groko ungewisser denn je. Die deutschsprachige Presse erwartet nicht weniger als eine Zeitenwende für die SPD.  Die SPD hat ein neues Führungsduo – und die große Koalition ihre nächste Krise? Noch ist fraglich ... mehr

Neue Parteispitze aus Esken und Walter-Borjans: Es brodelt in der SPD

Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf das politische Beben? Hinter dem versteinerten Lächeln von Olaf Scholz ist der Schock zu ahnen ... mehr

Tagesanbruch: Die SPD – Drei Erkenntnisse und ein Drama

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Samstagabend um 18.07 Uhr endete die fünfmonatige Suche der SPD nach einer neuen Parteispitze – mit einem Knall. Der Sieg des Duos Saskia Esken und Norbert ... mehr

"Anne Will" zur neuen SPD-Spitze: "Die Groko ist fertig" | TV-Kritik

Führen Esken und Walter-Borjans die SPD schnurstracks aus der Groko? Und was qualifiziert sie eigentlich für den Job? Eins ist nach "Anne Will" klar: Für Olaf Scholz ist der Albtraum wohl noch nicht vorbei.  Die Gäste Saskia Esken (SPD), Bundestagsabgeordnete ... mehr

SPD: Mitglieder sprechen sich für Esken und Walter-Borjans aus

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken: Sie sollen nach dem Wunsch der SPD-Mitglieder künftig die Geschicke der Genossen lenken. (Quelle: Reuters) mehr

SPD-Mitgliederentscheid: Diese Entscheidung wird ein Beben in Berlin auslösen

Kein "Weiter so" bei der SPD – mit dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans brechen für Deutschlands älteste Partei bewegte Zeiten an. Offen ist, wie lange die Koalition dies überlebt. Das Lächeln von Olaf Scholz wirkt versteinert, als im Willy-Brandt ... mehr

Hält die Koalition? - Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Berlin (dpa) - Mit der Wahl zweier GroKo-Kritiker beim Mitgliederentscheid für die Parteispitze stellt die SPD-Basis den Bestand des schwarz-roten Regierungsbündnisses in Frage. Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans ... mehr

SPD-Parteivorsitz: Mitglieder stimmen für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

Sie vertreten den linken Parteiflügel und haben wiederholt Kritik am Bündnis mit der Union geübt. Nun sollen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die SPD führen. Sie sind die Sieger des Mitgliederentscheids. Die SPD soll künftig von zwei Kritikern ... mehr

SPD: Walter-Borjans/Esken vs. Scholz/Geywitz: Die Kandidaten der Doppelspitze

Zwei Doppelspitzen stehen sich in der Stichwahl zum SPD-Vorsitz gegenüber – s ie sollen die Sozialdemokratie aus der Krise führen.  Wer die vier Politiker sind, lesen Sie hier. Die SPD wählt sich ihre neuen Vorsitzenden. An diesem Samstag um 18 Uhr wird bekannt gegeben ... mehr

SPD-Vorsitzwahl: Die hohen Erwartungen werden nicht erfüllbar sein

Geywitz und Scholz oder Esken und Walter-Borjans? Am Samstag ist klar, wer die SPD führen wird. Der lange Auswahlprozess wird die hohen Erwartungen nicht erfüllen können. Etwas Neues auszuprobieren, hat ja erst einmal viel für sich. Vor allem, wenn das Alte nicht ... mehr

Haushalt 2020: Dafür sollen Ihre Steuern ausgegeben werden

Kurz vor der Entscheidung über den SPD-Vorsitz geht es für Olaf Scholz bei der Haushaltsdebatte noch einmal ums Ganze. Kann er die Genossen von der Regierungsbeteiligung überzeugen? Oder ist es der letzte Groko-Etat? Solide Haushaltspolitik, Investitionen ... mehr

Klimaschutz - Scholz: Deutschland muss bei Energiewende vorangehen

Berlin (dpa) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland beim Klimaschutz weltweit in einer Vorreiterrolle. "Wir haben die Technologien, wir haben die Ingenieurinnen und Ingenieure, und wir haben die Mittel dazu", sagte Scholz bei einem Kongress der Deutschen ... mehr

SPD-Vorsitz: Stephan Weil mahnt vor Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Nur noch wenige Tage, dann steht fest, wen die SPD-Mitglieder sich künftig an der Spitze ihrer Partei wünschen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil hat eine klare Meinung zu den beiden Kandidaten-Duos. Wer macht das Rennen um den Chefsessel der SPD? Die Groko-Kritiker ... mehr

Scholz fordert mehr Bürgerrechte

In der Stichwahl um den Parteivorsitz positioniert sich Vizekanzler Olaf Scholz zu umfassenderen Bürgerrechten. Gemeinsam mit Klara Geywitz möchte er die SPD als Arbeiterpartei an die Führung bringen. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im Rennen ... mehr

Sinkender Freibetrag: Steuerbelastung von Rentnern hat sich teils verfünffacht

Nur wenig Steuern auf die Rente? Das war einmal. Rentner zahlen teilweise fünfmal so viel Steuern wie noch im Jahr 2010. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums an die Linkspartei hervor. Die Steuerbelastung von Rentnern ist innerhalb von zehn Jahren teilweise ... mehr

SPD-Vorsitzkandidatin Esken im Interview: "Man hat Angst vor dem Volk"

Saskia Esken will SPD-Chefin werden – und ihre Partei grundlegend verändern. Linker soll sie werden, und nur weiterregieren, wenn sie mehr SPD-Politik durchbringen kann. Der SPD geht es schlecht, Saskia Esken will das ändern. Die Bundestagsabgeordnete ... mehr

SPD: Olaf Scholz geht optimistisch in die Stichwahl um den Parteivorsitz

Olaf Scholz: Der Vizekanzler hat eine klare Vorstellung davon, wie er die SPD als Vorsitzender aufstellen würde. (Quelle: Reuters) mehr

SPD: Nach monatelanger Suche will die Partei Klarheit

Wieder hat die SPD-Basis das Wort – ein halbes Jahr nach dem Abgang von Andrea Nahles soll dann endlich Klarheit herrschen. Doch wird die neue SPD-Spitze auch zum Kurs der Partei passen? Die SPD schafft nach monatelanger Suche einer neuen Spitze ... mehr

Suche nach neuer Spitze: SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen

Berlin (dpa) - Seit Wochen ringen sie um den Vorsitz und den Kurs Deutschlands ältester Partei - und müssen dabei aufpassen, dass sie die SPD nicht spalten. Als wäre das nicht schon Drahtseilakt genug, kommt kurz vor Schluss auch noch ein frischer ... mehr

SPD: Kevin Kühnert will sich um Partei-Vorstand bewerben

Für eine Weile war er für den SPD-Vorsitz im Gespräch, doch er lehnte ab. Jetzt bewirbt sich Kevin Kühnert für einen Platz im Parteivorstand: Er wolle nicht nur Kritik üben, sondern auch Verantwortung übernehmen. Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert ... mehr

Digitalklausur in Meseberg: Die Bundesregierung meldet sich aus dem Funkloch zurück

Nach ihrer "Digitalklausur" verbreitet d ie Bundesregierung Aufbruchstimmung in Sachen Mobilfunkausbau. Doch die Herausforderungen sind gewaltig. Die Reporterin der "Tagesschau" berichtet gerade in einer Live-Schalte, was die Bundesregierung für einen schnelleren ... mehr
 
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