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Olaf Scholz

Alle Nachrichten zu dem SPD-Politiker und Finanzminister

Olaf Scholz

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit geringen Bezügen auf einen Aufschlag hoffen? Erst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen Prioritäten die Rede. Trotz wachsenden Erfolgsdrucks ist eine schnelle ... mehr
Umfragen: So denken die Deutschen über Klimapaket und die Klimaziele

Umfragen: So denken die Deutschen über Klimapaket und die Klimaziele

Es sollte ein großer Wurf sein – doch Wissenschaftler kritisieren das Klimapaket der Bundesregierung scharf. Auch die Deutschen haben in der Mehrheit eine klare Meinung. Rund 18 Stunden hatten sie verhandelt. Dann präsentierten die übernächtigten Spitzen ... mehr
Olaf Scholz will Grundsteuer-Pläne nicht ändern

Olaf Scholz will Grundsteuer-Pläne nicht ändern

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hält an seinen Plänen zur Grundsteuer  fest. Und das, obwohl sein Vorstoß einen enormen bürokratischen Aufwand bedeutet und viel Kritik erntet.  Die Grundsteuer ist ein wichtiges Thema für Immobilien ... mehr
Umfrage: SPD-Vorstandskandidaten sind der Mehrheit kaum bekannt

Umfrage: SPD-Vorstandskandidaten sind der Mehrheit kaum bekannt

14 Kandidaten stellen sich zur Wahl zum SPD-Vorsitz. Doch wer sind die Politiker eigentlich? Einer Umfrage zufolge kennt die Mehrheit der Deutschen die SPDler kaum oder gar nicht.  Nur drei der 14 Kandidaten auf den SPD-Vorsitz sind laut einer Umfrage der Mehrheit ... mehr
SPD: Das Trauma der Partei reicht viel tiefer als zu Hartz IV

SPD: Das Trauma der Partei reicht viel tiefer als zu Hartz IV

Die SPD steckt in einer großen Krise. Ein Grund dafür ist eine alte Angst der Partei. Der Abschied von Hartz IV wird nicht ausreichen, um sie zu überwinden.  Wenn man ein Datum finden wollte, an dem alles begann, dann könnte es der 15. September ... mehr
SPD-Vorsitz: Klara Geywitz – Politiker verteidigen Kandidatin

SPD-Vorsitz: Klara Geywitz – Politiker verteidigen Kandidatin

Es war ein Angriff aus dem eigenen Lager – der brandenburgische SPD-Politiker Harald Sempf hat der Vorstandskandidatin Klara Geywitz die Eignung abgesprochen. Nun bekommt sie Untersützung. Die Brandenburger SPD-Politikerin  Klara Geywitz hat ausgerechnet aus dem eigenen ... mehr
Attacke auf SPD-Kandidatin Geywitz:

Attacke auf SPD-Kandidatin Geywitz: "Könnte eine 10.000er-Geflügelfarm leiten"

Sie sei "nicht die Richtige", ihr gehe jede Herzenswärme ab: In rüden Worten hat Brandenburgs SPD-Schatzmeister die Kandidatin für den Parteivorsitz Klara Geywitz attackiert – und das in aller Öffentlichkeit. "Freund – Feind – Parteifreund" lautet eine häufig verwendete ... mehr
Klimastreik in Berlin – wütende Demonstranten:

Klimastreik in Berlin – wütende Demonstranten: "Viel zu spät, viel zu wenig"

Dieser Freitag sollte das große Zeichen gegen den Klimawandel sein. Doch die Maßnahmen der Bundesregierung verlieren sich im Kleinklein. Die Demonstranten sind wütend. Hinter dem Berliner Reichstag, nahe dem Friedrich-Ebert-Platz, tanzen drei Mädchen im Kreis ... mehr
Klimaschutzplan der Regierung: Die Angst vor der Wut der Bürger

Klimaschutzplan der Regierung: Die Angst vor der Wut der Bürger

Die Regierung legt Eckpunkte eines Klimaschutzplans vor. Das wichtigste Instrument wird stark beschränkt. Für Klimaschützer bleibt nur ein Strohhalm.  Je länger man die Verkündung einer Entscheidung herauszögert, desto höher steigen die Erwartungen. Die Kanzlerin hatte ... mehr
Scholz:

Scholz: "Mit dem Klimaschutzpaket machen wir Ernst"

"Wir machen Ernst": So hatte Finanzminister Olaf Scholz von der SPD die Maßnahmen des Klimapakets begründet. (Quelle: Reuters) mehr
Nachtsitzung vor Klimakabinett: Es geht auch um Angela Merkels Vermächtnis

Nachtsitzung vor Klimakabinett: Es geht auch um Angela Merkels Vermächtnis

Das Erbe der Kanzlerin, die Zukunft der Regierung, die Rettung des Planeten: Es geht um viel, wenn die Koalition sich jetzt zu Beratungen trifft. Doch entscheidende Fragen sind noch offen.  In der Politik sind Symbole wichtig und wenig ist so symbolisch ... mehr
Deutschlandtour der Kandidaten: Die SPD sucht den Weg aus dem Tal der Tränen

Deutschlandtour der Kandidaten: Die SPD sucht den Weg aus dem Tal der Tränen

Für die geschundene Seele der SPD wirkt die Deutschlandtour ihrer Kandidaten wie Balsam. Auf den bisherigen Konferenzen gab es einige Überraschungen. Besonders Olaf Scholz muss auch deutliche Kritik einstecken. Zum Start der zweiten Halbzeit zeigt die Deutschlandtour ... mehr
Woche der Entscheidungen: Union und SPD starten Endspurt für Milliarden-Klimapaket

Woche der Entscheidungen: Union und SPD starten Endspurt für Milliarden-Klimapaket

Ende der Woche will die Regierung ihre Entscheidungen für besseren Klimaschutz in Deutschland präsentieren. Es gibt Kompromisssignale, aber noch viel Beratungsbedarf. Ob die Groko tatsächlich liefert? Union und SPD starten mit Signalen der Annäherung, aber ohne konkrete ... mehr
Klimakabinett: Wie viel wird der Klimaschutz Deutschland kosten?

Klimakabinett: Wie viel wird der Klimaschutz Deutschland kosten?

Billig wird es nicht, so viel steht fest. Aber die Milliarden für den Klimaschutz seien gut investiert, sagt die Kanzlerin. Wie Deutschland sie in Zeiten schwächelnder Konjunktur stemmen soll, ist umstritten. Am Ende wird es auch ums Geld gehen. Dutzende Ideen liegen ... mehr
Früherer SPD-Chef Vogel warnt vor Rückzug aus GroKo

Früherer SPD-Chef Vogel warnt vor Rückzug aus GroKo

Hans-Jochen Vogel ermahnt die SPD, die große Koalition nicht voreilig zu verlassen. Die Vorsitzenden-Suche ist für ihn auch ein Votum über diese Streitfrage in der Partei. Der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel hat seine Partei vor einem ... mehr
Solidaritätszuschlag: Kramp-Karrenbauer will Soli-Ende vor 2025

Solidaritätszuschlag: Kramp-Karrenbauer will Soli-Ende vor 2025

Annegret Kramp-Karrenbauer hat angekündigt, den Solidaritätszuschlag schneller abzuschaffen als geplant. Auch Unternehmen sollen demnach eine Steuerentlastung erfahren. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr
Umfrage zu SPD-Vorsitz: Ein Duo liegt unter Partei-Anhängern derzeit vorn

Umfrage zu SPD-Vorsitz: Ein Duo liegt unter Partei-Anhängern derzeit vorn

Die SPD sucht neue Parteivorsitzende. Entscheiden sollen die Mitglieder. Unter den Anhängern sind noch unentschlossen, aber ein Team liegt unter ihnen vorn. Im Wettbewerb um den SPD-Parteivorsitz liegen Vizekanzler Olaf Scholz und die bisherige Brandenburger ... mehr
Angela Merkel: Opposition attackiert Kanzlerin bei Steuern und Klima scharf

Angela Merkel: Opposition attackiert Kanzlerin bei Steuern und Klima scharf

Die Aussprache mit der Bundeskanzlerin ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsdebatte. Angela Merkel erinnert in ihrer Rede an die deutsche Verantwortung in der Welt. Die Opposition fährt scharfe Attacken. Mit einem Schlagabtausch über die Regierungspolitik ... mehr
Olaf Scholz: Der unfertige Haushalt – und die Folgen

Olaf Scholz: Der unfertige Haushalt – und die Folgen

Im Haushalt, den der Finanzminister heute im Parlament vorstellt, fehlt das wichtigste Projekt. Zugleich geht Scholz ans Sparschwein. Denn seine Devise lautet: Alles für die schwarze Null. Zahlen, sollte man meinen, sprechen eine eindeutige Sprache ... mehr
Bundestag live: Generalaussprache mit Kanzlerin Angela Merkel im Livestream

Bundestag live: Generalaussprache mit Kanzlerin Angela Merkel im Livestream

Wenn es im Bundestag ums Geld geht, kommt es traditionell zur Generalaussprache mit der Kanzlerin. Im letzten Jahr kam es dabei zum Eklat. Und diesmal? Die Debatte im Bundestag live.  In dieser Woche dreht sich im Bundestag alles um den Haushalt des nächsten Jahres ... mehr

"Keine neuen Schulden": Scholz sieht Deutschland mit Haushalt gut gerüstet für mögliche Krise

"Keine neuen Schulden"-Taktik: So lobpreiste SPD-Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz zuletzt im Bundestag die schwarze Null. (Quelle: Reuters) mehr

Haushaltsdebatte im Bundestag - Scholz: Regierung für mögliche Wirtschaftskrise gewappnet

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland gut gewappnet für eine mögliche Wirtschaftskrise. Der Etat für das kommende Jahr komme ohne neue Schulden aus, sagte der Vizekanzler zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Bundestag. Das gebe nicht ... mehr

Bundestag: Olaf Scholz würde Wirtschaftskrise mit Milliarden bekämpfen

Finanzminister Olaf Scholz bringt seinen Haushaltsentwurf in den Bundestag ein. Er lobt hohe Investitionen – die wohl größte Zukunftsaufgabe erwähnt er aber erst spät. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht die Bundesregierung gut gewappnet ... mehr

Bundestag: Haushaltsentwurf für 2020 bis 2023 – keine neuen Schulden geplant

Der Haushaltsentwurf für 2020 steht. Die Ausgaben sollen bei rund 360 Milliarden Euro liegen. Neue Schulden sieht der Plan nicht vor. Nun wird darüber im Bundestag diskutiert.  Es geht um Ausgaben von knapp 360 Milliarden Euro allein im kommenden Jahr: Der Bundestag ... mehr

Auto – SPD: Scholz will SUV-Besitzer künftig stärker zur Kasse bitten

Wer einen Neuwagen kauft, erhält oft steuerliche Vorteile. Das soll sich künftig ändern. Davon besonders betroffen sein könnten fabrikneue Fahrzeuge, die einen hohen Spritverbrauch haben – wie beispielsweise Geländewagen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr

Scholz in der Mangel: So lief das erste Kandidaten-Casting der SPD

Olaf Scholz hat es nicht leicht – repräsentiert er doch vor der SPD-Basis ein Stück vom Altgewohnten. Doch er zeigt sich vorbereitet. Überraschend bekommt ein starker Konkurrent des Vizekanzlers neue Unterstützung. Für einen kleinen Paukenschlag sorgt nach einer guten ... mehr

Unterstützung für Borjans: SPD-Kandidatenduo Lange/Ahrens zieht zurück

Saarbrücken (dpa) - Zum Start der Deutschlandtour der Kandidaten für den SPD-Vorsitz hat sich das Bewerberfeld überraschend verkleinert. Das Kandidatenduo Simone Lange und Alexander Ahrens zog seine Bewerbung am Mittwoch in Saarbrücken zurück. Die Flensburger ... mehr

SPD sucht Vorsitzende: Die Hoffnung auf die Selbstentmachtung

Politik gestaltet den Zeitgeist, aber sie folgt ihm auch, darin ist sie der Mode nicht unähnlich. Es gibt Trendfarben (aktuell grün) und Klassiker (schwarz), sogar Brillenformen des Moments (vor einigen Jahren kantig und dick, aktuell dünnrandig und rund). Vor allem ... mehr

Treffen im Bundeskanzleramt: Koalitionsspitzen beraten über Fortschritte beim Klimaschutz

Berlin (dpa) - Drei Wochen vor der entscheidenden Sitzung des Klimakabinetts berät der schwarz-rote Koalitionsausschuss in Berlin den Stand der Maßnahmen für mehr Klimaschutz. Im Kanzleramt sprach Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Spitzen ... mehr

Acht Duos, ein Einzelkämpfer: 17 Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz im Rennen

Berlin (dpa) - Nach den massiven Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg startet die SPD in den aufwendigen Wettbewerb um den künftigen Parteivorsitz. Acht Kandidatenduos und ein Einzelbewerber stellen sich von diesem Mittwoch ... mehr

Verfassungswidrig? Gutachten zweifelt Soli-Pläne der Regierung an

Die Bundesregierung will den Soli 2020 abschaffen. Ein Rechtsgutachten des Bundestages kommt zu dem Schluss, dass diese Pläne keinen Bestand vor dem Bundesverfassungsgericht haben. In einem neuen Gutachten äußern Experten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages ... mehr

Deutschlands Konjunktur schwächelt: Die Luft wird dünner

Der deutsche Wirtschaftsboom scheint vorerst vorbei zu sein. Die Konjunktur schwächelt, die "schwarze Null" steht erneut in der Kritik. Soll der Staat die Wirtschaft mit Investitionen anschieben? Die Konjunktur in Deutschland hat sich merklich abgekühlt. Sollte ... mehr

SPD-Vorsitz: Olaf Scholz und Klara Geywitz liegen bei Parteimitgliedern vorn

Eine Mehrheit der SPD-Mitglieder hätte gerne Olaf Scholz und Klara Geywitz als neue Parteivorsitzende. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage. Geht es um die Groko-Zukunft, ist die Partei gespalten. Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist für den  SPD-Vorsitz liegt einer ... mehr

Vorsitz-Kandidaten - Umfrage bei SPD-Mitgliedern: Scholz und Geywitz vorn

Berlin (dpa) - Im Vergleich der Bewerber-Duos für den SPD-Vorsitz liegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz laut einer Forsa-Umfrage unter SPD-Mitgliedern vorn. 26 Prozent der für das RTL/n-tv-Trendbarometer befragten Parteimitglieder würden sich derzeit ... mehr

Anne Will: SPD-Kandidat Olaf Scholz – “Mein Wort gilt noch viel”

Olaf Scholz erklärt bei “Anne Will” seine Kandidatur um den Parteivorsitz – und warum er seine Meinung dazu geändert hat. Der Finanzminister verteidigt auch die geplante teilweise Soli-Abschaffung. Die Gäste: Olaf Scholz ( SPD), Bundesminister der Finanzen und Kandidat ... mehr

Nach parteiinterner Kritik - Scholz: Habe bei Kür der SPD-Vorsitzenden keine Sonderrolle

Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz hat Kritik an den Umständen seiner Kandidatur zum SPD-Vorsitzenden zurückgewiesen. Er habe keine Sonderrolle und sei ein ganz gewöhnlicher Bewerber, sagte der Finanzminister der "Welt am Sonntag". Zwei Mitbewerber um den Vorsitz ... mehr

Sonntagstrend: SPD profitiert in Umfragen nach Scholz-Kandidatur

Die SPD profitiert in Umfragen von der Kandidatur von Finanzminister Olaf Scholz für den Parteivorsitz. Bei der Kanzlerfrage liegt Scholz sogar vor CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer. Die SPD profitiert einer Umfrage zufolge von der Kandidatur von Finanzminister Olaf Scholz ... mehr

Vor Landtagswahlen – Dresden: Diesmal demonstrieren die Pegida-Gegner

Am kommenden Wochenende wird in Sachsen gewählt. Als Zeichen gegen einen befürchteten Rechtsruck sind am Samstag in Dresden Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Es war eine der größten Demonstrationen seit der Wende. Eine Woche vor der Wahl in Sachsen haben ... mehr

Knackpunkt Außenpolitik: Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken

Berlin (dpa) - Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz, Olaf Scholz und Klara Geywitz, ist unter bestimmten Umständen offen für eine Regierungskoalition mit Grünen und Linken auch im Bund. "In Brandenburg hat die SPD zehn Jahre lang gute Regierungserfahrung ... mehr

SPD: Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken im Bund

Die SPD regiert schon lange in der großen Koalition. Jetzt zeigen sich zwei Aspiranten für den Parteivorsitz offen für eine neue Konstellation. Im Bund halten Olaf Scholz und Klara Geywitz ein Bündnis mit der Linken für möglich. Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz ... mehr

Nach Söder-Vorstoß: Politik will Strafzinsen für Kleinsparer verhindern

Frankfurt/Berlin (dpa) - Die Bundesregierung lotet ein mögliches Verbot von Strafzinsen für Kleinsparer aus. Das Finanzministerium habe eine Prüfung veranlasst, "ob es der Bundesregierung rechtlich überhaupt möglich ist, Kleinsparer vor solchen Negativzinsen ... mehr

Nach Söder-Vorschlag: Olaf Scholz prüft Verbot von Negativzinsen für Sparer

Olaf Scholz lässt untersuchen, ob es ein staatliches Verbot von Negativzinsen für Kleinsparer geben kann. Negativzinsen seien eine Belastung für Sparer, sagt der Finanzminister. Die Wirtschaft kritisiert den Vorstoß. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr

Steuerzahlerbund unzufrieden: Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne

Berlin (dpa) - Auch nach der geplanten weitgehenden Abschaffung des Soli werden dem Steuerzahlerbund zufolge viele Normalverdiener die Abgabe weiter zahlen müssen. "Minister Scholz verschweigt, dass bei seinem Entwurf die Sparer weiterhin den Solidaritätszuschlag zahlen ... mehr

Olaf Scholz und Klara Geywitz "werben dafür, dass die SPD stärker wird"

Olaf Scholz und Klara Geywitz wollen die SPD aus ihrer Dauerkrise führen. Dabei wollen sie keine Rücksicht auf die derzeitige Koalition mit der Union nehmen. "Ich kandidiere hier ohne Netz", sagte Scholz. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger ... mehr

Wahl zum SPD-Vorsitz: Scholz tritt mit Klara Geywitz an

SPD legt in Umfrage zu: Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum SPD-Vorsitz mit Klara Geywitz an. (Quelle: Reuters) mehr

SPD: Porträt von Klara Geywitz – die starke Frau mit dem Elch-Witz

Es ist eine faustdicke Überraschung: Klara Geywitz will im Duo mit Olaf Scholz SPD-Chefin werden. Die 43-Jährige gilt als weitestgehend unbekannt, hat sich aber schon als fähige Strategin bewährt. Ein Porträt. Finanzminister Olaf Scholz will als möglicher neuer ... mehr

Soli-Beitrag: Bundesregierung beschließt weitgehende Abschaffung

Es ist entschieden: Die meisten Bundesbürger müssen ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Pro Jahr nimmt der Staat damit wohl knapp 11 Milliarden Euro weniger ein.  Die Bundesregierung hat die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die meisten ... mehr

SPD-Parteivorsitz: Olaf Scholz will Doppelspitze mit Klara Geywitz

Finanzminister Olaf Scholz hat als Partnerin für die Bewerbung um die SPD-Parteispitze die brandenburgische Landtagsabgeordnete Klara Geywitz an seiner Seite. Die Frist für Bewerber läuft noch.  Vizekanzler  Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum  SPD-Parteivorsitz zusammen ... mehr

Soli-Abschaffung: Regierungskabinett will über Scholz' Vorschlag abstimmen

Den Solidaritätszuschlag abschaffen ist das erklärte Ziel der Bundesregierung, aber wann? Ein Vorschlag des Finanzministers setzt sich offenbar durch. Der Vorschlag des Wirtschaftsministers wohl nicht. Die große Koalition will Tempo bei der Soli-Entlastung machen. Schon ... mehr

Vor den Landtagswahlen: CDU und SPD drohen empfindliche Niederlagen

Bei der SPD dauert die Suche nach einer neuen Spitze quälend lange, die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer verstolpert am Wochenende fast ein weiteres Thema. Bei den Landtagswahlen im Osten drohen Tiefschläge. Es steht mal wieder ein Herbst der Entscheidung ... mehr

Tagesanbruch – AKK, Scholz & Co.: Vielen Spitzenpolitikern fehlt es an Klarheit

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? "Eine unklare Rede ist ein blinder Spiegel", lautet ein chinesisches Sprichwort, das wir uns borgen dürfen, um es deutschen Spitzenpolitikern vorzuhalten ... mehr

Parteivorsitz - Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat bestätigt, dass er sich um das Amt des SPD-Chefs bewerben will und erstmals öffentlich auch Gründe dafür genannt. Der Vizekanzler möchte bei der Kandidatur sein Ansehen in der Bevölkerung in die Waagschale werfen ... mehr

Bewerber-Duo: SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko

Leipzig (dpa) - Zwei Kandidaten für den Bundesvorsitz der SPD, Simone Lange und Alexander Ahrens, haben erneut für einen Austritt aus der großen Koalition plädiert. Das müsse schnellstmöglich geschehen, erklärten beide bei ihrem ersten gemeinsamen Auftritt in Leipzig ... mehr

Ringen um SPD-Vorsitz: Der Scholz-Paukenschlag

Als Farce erschien Kritikern zuletzt die Suche der SPD nach einem neuen Parteivorsitz – Parteigrößen meldeten sich reihenweise ab. Doch nun will sich der Vizekanzler in Verantwortung nehmen lassen. Die SPD atmet auf. Nach einer wochenlangen Hängepartie gibt es einen ... mehr

Informationen aus Parteikreisen: Scholz will angeblich SPD-Chef werden

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister stellen sich zur Wahl. Und angeblich hat nun auch der Vize-Kanzler Ambitionen. In der SPD gibt es offenbar weitere Bewerber für den Parteivorsitz. Parteikreise berichten über eine bevorstehende ... mehr
 


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