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Olaf Scholz

Alle Nachrichten zu dem SPD-Politiker und Finanzminister

Olaf Scholz

Soli-Beitrag: Bundesregierung beschließt weitgehende Abschaffung

Soli-Beitrag: Bundesregierung beschließt weitgehende Abschaffung

Es ist entschieden: Die meisten Bundesbürger müssen ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Pro Jahr nimmt der Staat damit wohl knapp 11 Milliarden Euro weniger ein.  Die Bundesregierung hat die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die meisten ... mehr
SPD-Parteivorsitz: Olaf Scholz will Doppelspitze mit Klara Geywitz

SPD-Parteivorsitz: Olaf Scholz will Doppelspitze mit Klara Geywitz

Finanzminister Olaf Scholz hat als Partnerin für die Bewerbung um die SPD-Parteispitze die brandenburgische Landtagsabgeordnete Klara Geywitz an seiner Seite. Die Frist für Bewerber läuft noch.  Vizekanzler  Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum  SPD-Parteivorsitz zusammen ... mehr
Soli-Abschaffung: Regierungskabinett will über Scholz' Vorschlag abstimmen

Soli-Abschaffung: Regierungskabinett will über Scholz' Vorschlag abstimmen

Den Solidaritätszuschlag abschaffen ist das erklärte Ziel der Bundesregierung, aber wann? Ein Vorschlag des Finanzministers setzt sich offenbar durch. Der Vorschlag des Wirtschaftsministers wohl nicht. Die große Koalition will Tempo bei der Soli-Entlastung machen. Schon ... mehr
Vor den Landtagswahlen: CDU und SPD drohen empfindliche Niederlagen

Vor den Landtagswahlen: CDU und SPD drohen empfindliche Niederlagen

Bei der SPD dauert die Suche nach einer neuen Spitze quälend lange, die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer verstolpert am Wochenende fast ein weiteres Thema. Bei den Landtagswahlen im Osten drohen Tiefschläge. Es steht mal wieder ein Herbst der Entscheidung ... mehr
Tagesanbruch – AKK, Scholz & Co.: Vielen Spitzenpolitikern fehlt es an Klarheit

Tagesanbruch – AKK, Scholz & Co.: Vielen Spitzenpolitikern fehlt es an Klarheit

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? "Eine unklare Rede ist ein blinder Spiegel", lautet ein chinesisches Sprichwort, das wir uns borgen dürfen, um es deutschen Spitzenpolitikern vorzuhalten ... mehr
Parteivorsitz - Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Parteivorsitz - Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat bestätigt, dass er sich um das Amt des SPD-Chefs bewerben will und erstmals öffentlich auch Gründe dafür genannt. Der Vizekanzler möchte bei der Kandidatur sein Ansehen in der Bevölkerung in die Waagschale werfen ... mehr
Bewerber-Duo: SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko

Bewerber-Duo: SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko

Leipzig (dpa) - Zwei Kandidaten für den Bundesvorsitz der SPD, Simone Lange und Alexander Ahrens, haben erneut für einen Austritt aus der großen Koalition plädiert. Das müsse schnellstmöglich geschehen, erklärten beide bei ihrem ersten gemeinsamen Auftritt in Leipzig ... mehr
Ringen um SPD-Vorsitz: Der Scholz-Paukenschlag

Ringen um SPD-Vorsitz: Der Scholz-Paukenschlag

Als Farce erschien Kritikern zuletzt die Suche der SPD nach einem neuen Parteivorsitz – Parteigrößen meldeten sich reihenweise ab. Doch nun will sich der Vizekanzler in Verantwortung nehmen lassen. Die SPD atmet auf. Nach einer wochenlangen Hängepartie gibt es einen ... mehr
Informationen aus Parteikreisen: Scholz will angeblich SPD-Chef werden

Informationen aus Parteikreisen: Scholz will angeblich SPD-Chef werden

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister stellen sich zur Wahl. Und angeblich hat nun auch der Vize-Kanzler Ambitionen. In der SPD gibt es offenbar weitere Bewerber für den Parteivorsitz. Parteikreise berichten über eine bevorstehende ... mehr
Olaf Scholz will für SPD-Vorsitz kandidieren

Olaf Scholz will für SPD-Vorsitz kandidieren

Parteivorsitz: Olaf Scholz will angeblich SPD-Chef werden, doch ihm fehlt noch was. (Quelle: Reuters) mehr
Franziska Giffey: Absage an die SPD – Ein Korb, der weh tut

Franziska Giffey: Absage an die SPD – Ein Korb, der weh tut

Zum Unglück der SPD kommt Pech dazu: Hoffnungsträgerin Franziska Giffey gibt ihrer Partei als mögliche Bewerberin für den Chefsessel eine Absage. Denn in eigener Sache kann sie keine Klarheit schaffen. Wenn es um den künftigen SPD-Vorsitz ging, ist in den vergangenen ... mehr
Altmaier plant komplette Abschaffung des Soli – Papier vorgelegt

Altmaier plant komplette Abschaffung des Soli – Papier vorgelegt

Der Soli soll weg – doch der Union gehen die Pläne von Finanzminister Scholz nicht weit genug. Wirtschaftsminister Altmaier hat einen Alternativvorschlag - der auch deutschen Unternehmen helfen soll. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat ein Konzept ... mehr
Gegenmodell zu Scholz - Bericht: Altmaier legt Papier zur Soli-Abschaffung vor

Gegenmodell zu Scholz - Bericht: Altmaier legt Papier zur Soli-Abschaffung vor

Berlin (dpa) - Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat ein Konzept zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorgelegt - und damit ein Gegenmodell zu den Plänen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Er schlägt darin eine Streichung des Solis ... mehr
Bundesregierung rechnet mit No-Deal-Brexit – letzte Chance G7-Gipfel

Bundesregierung rechnet mit No-Deal-Brexit – letzte Chance G7-Gipfel

In einem internen Papier geht das Bundesfinanzministerium von einem Brexit ohne Ausstiegsvertrag aus. Darin heißt es, es sei aktuell "nicht absehbar, dass Johnson seine harte Haltung" ändern werde. Die Bundesregierung stellt sich einem Zeitungsbericht zufolge darauf ... mehr

"Soli": Was die Vorschläge von Olaf Scholz für die Bürger bedeuten

SPD-Finanzminister Olaf Scholz will den Solidaritätszuschlag für den Großteil der heutigen Zahler streichen. Einige Steuerzahler müssen aber auch weiterhin den vollen Prozentbetrag entrichten.  Der Solidaritätszuschlag soll weg – zumindest für die meisten derer ... mehr
CSU fordert:

CSU fordert: "Der Soli muss möglichst bald ganz auslaufen"

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will den Solidaritätszuschlag abschaffen – für fast alle Bürger. Die FDP nennt das verfassungswidrig. Nun fordert auch die CSU: "Der Soli muss möglichst bald ganz auslaufen." Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr
Reform ab 2021 - Soli-Einigung: Union will Gegenleistung bei Grundrente

Reform ab 2021 - Soli-Einigung: Union will Gegenleistung bei Grundrente

Berlin (dpa) - Über den Solidaritätszuschlag streitet die große Koalition aus Union und SPD seit es sie gibt. Der kleinste gemeinsame Nenner: Für 90 Prozent derjenigen, die ihn jetzt zahlen, soll die Sondersteuer für den Aufbau Ost ab 2021 wegfallen ... mehr
Soli-Abschaffung: So äußerte sich Olaf Scholz bereits im August zum Soli-Streit

Soli-Abschaffung: So äußerte sich Olaf Scholz bereits im August zum Soli-Streit

"Es ist eine große Entlastung": So äußerte sich Finanzminister Olaf Scholz bereits im August zum Soli-Streit. (Quelle: Reuters) mehr
Finanzminister legt Gesetz vor: Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Finanzminister legt Gesetz vor: Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Berlin (dpa) - Der Solidaritätszuschlag soll weg - zumindest für die meisten derer, die ihn heute zahlen. Auf diesen "deutlichen ersten Schritt" haben sich CDU, CSU und SPD schon im Koalitionsvertrag geeinigt. Nun macht Finanzminister Olaf Scholz ... mehr
Heißer Herbst: Union und SPD haben viel Konfliktstoff angehäuft.

Heißer Herbst: Union und SPD haben viel Konfliktstoff angehäuft.

Die Sommerferien neigen sich dem Ende – und auch in der Politik geht es wieder los. Für die Koalition könnte dieser Herbst turbulent werden. Union und SPD haben viel Konfliktstoff angehäuft. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Woche ihre ersten ... mehr

Christian Lindner droht im Soli-Streit: FDP wird bis Karlsruhe klagen

Das politische Berlin streitet mal wieder über den Soli. Ein Gesetzentwurf von Finanzminister Scholz sieht dessen weitgehende Abschaffung vor. Der FDP reicht das aber nicht: Sie droht mit Klage. Der Solidaritätszuschlag soll ab 2021 für rund 90 Prozent der Steuerzahler ... mehr

Reform des Solidaritätszuschlags: Fast jeder Steuerzahler soll finanziell profitieren

Der "Soli" soll weg – zumindest für die meisten Steuerzahler. Das schlägt Finanzminister Scholz vor. Die Union ist zufrieden über diesen "ersten Schritt" zum völligen Soli-Aus. Doch was bedeutet das für die Bürger? Mit der Reform des Solidaritätszuschlags sollen ... mehr

Geldwäsche: Kabinett billigt strengere Regeln

Im Kampf gegen Schwarzgeld verschärft die Bundesregierung die Gesetze. Die neuen Regeln betreffen Immobilienmakler, Notare, Edelmetallhändler und Anbieter von Kryptowährungen. Die Bundesregierung verschärft den Kampf gegen  Geldwäsche. Das Kabinett verabschiedete ... mehr

Militäreinsatz vor iranischer Küste: Deutsche Politiker uneins

Schutz für Tanker in der Straße von Hormus: So unterschiedlich sehen deutsche Politiker einen Militäreinsatz vor der Küste Irans. (Quelle: Reuters) mehr

Scholz zur Iran-Krise: "Das schlimmste wäre ein richtiger militärischer Konflikt"

Britische und US-Militärs beraten am Mittwoch über eine Marine-Mission vor der iranischen Küste. Die Bundesregierung lehnt eine Beteiligung geschlossen ab, sagt Vizekanzler Scholz. Die Bundesregierung lehnt eine deutsche Beteiligung an einer US-geführten Marinemission ... mehr

Geldwäsche: Gesetzentwurf der Bundesregierung nimmt Makler in die Pflicht

Der Immobilienmarkt ist nach Einschätzung der Bundesregierung "extrem anfällig" für dubiose Geschäfte und Geldwäsche. Jetzt soll ein neues Gesetz der Mafia die Arbeit erschweren. Die Bundesregierung will den Kampf gegen Geldwäsche ausweiten und dabei ... mehr

SPD-Politiker Kahrs gegen Kramp-Karrenbauer: "Mir tut die Bundeswehr leid"

Annegret Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin – das war eine große Überraschung. Beim Koalitionspartner SPD gibt es nicht nur Zustimmung zur Personalie.  Mit ihrem Eintritt in die Regierung hat die CDU-Chefin  Annegret Kramp-Karrenbauer Parteifreunde ... mehr

Bedenken vor Kryptowährung: Große Wirtschaftsmächte warnen vor Facebook-Geld Libra

Chantilly (dpa) - Deutschland, Frankreich, die USA und andere große Wirtschaftsmächte warnen vor einer digitalen Währung des Internetriesen Facebook. Die Finanzminister und Zentralbanker der G7-Industriestaaten hätten alle "schwere Bedenken" gegen die Libra, sagte ... mehr

SPD-Vizekanzler Scholz: "Große Koalition wird Weihnachten nicht erleben"

Bundesfinanzminister Scholz galt bislang als vehementer Unterstützer der großen Koalition. Doch angeblich gibt der Vizekanzler dem Bündnis mit der Union kein halbes Jahr mehr. Bundesfinanzminister und Vizekanzler  Olaf Scholz rechnet nicht mehr damit ... mehr

SPD-Vorsitz: Chef oder Doppelspitze? Das wollen die SPD-Anhänger

Wer führt künftig die SPD? Im Dezember entscheidet sich, ob die Partei einen Chef oder eine Doppelspitze bekommt. SPD-Anhänger haben jetzt schon eine klare Wunschlösung – und sind damit nicht alleine. Die SPD sucht einen neuen Chef – und hält sich dabei bewusst offen ... mehr

Die schwarze Null steht - Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Berlin (dpa) - Die schwarze Null steht - doch dafür musste der Finanzminister in diesem Jahr besonders sorgfältig rechnen. Spielräume für Sonderwünsche hat sein Haushalt für 2020 nicht, Olaf Scholz (SPD) plündert sogar die Sparschweine. Zugleich aber verspricht ... mehr

Autogipfel im Kanzleramt: Bund und Autobranche wollen Ladenetz weiter ausbauen

Wie können endlich mehr E-Autos auf die deutschen Straßen kommen? Im Kanzleramt berieten Manager, Gewerkschafter und Koalitionäre erst einmal grundsätzlich – mit einem Fokus auf mehr Stromtankstellen. Bundesregierung und Autobranche wollen den Ausbau des Ladenetzes ... mehr

Umstrittene Neuerung: Bundesregierung beschließt Reform der Grundsteuer

Der Gesetzesentwurf des Bundesfinanzministers ist am Freitag beschlossen worden. Für die Neuregelung müsste auch das Grundgesetz geändert werden. Wie die Grundsteuer zukünftig berechnet werden soll. Die Bundesregierung hat den Weg für die umstrittene Reform ... mehr

Fall Walter Lübcke: Merkel, Scholz und Steinmeier beziehen Stellung

Nach dem mutmaßlichen rechtsextremen Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke äußern sich nun Kanzlerin und Vizekanzler. Auch der Bundespräsident Steinmeier fordert Aufklärung. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Fall des Mordes an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter ... mehr

Große Koalition: Einigung bei Grundsteuer – Grundrente bleibt Streitpunkt

Zunächst wollte man sich nur ein bisschen besser kennenlernen. Doch schon beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer Besetzung gibt es einen Kompromiss. Ist das die neue Handlungsfähigkeit? Die Koalitionsspitzen von Union und SPD haben sich nach monatelangem Streit ... mehr

Bericht: Scholz will für Grundsteuer-Reform Verfassung ändern

Annäherung im Streit um die Grundsteuer: Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll Medienberichten zufolge zu einem Kompromiss bereit sein. Dazu solle aber das Grundgesetz geändert werden. Die Spitzen der großen Koalition stehen einem Medienbericht zufolge vor einer ... mehr

Friedrich Merz: "Die Groko hält nicht über den Jahreswechsel hinaus"

Die SPD wird nach dem Rücktritt von Andrea Nahles übergangsweise von einem Trio geführt. Wer übernimmt danach? Wie geht es nun mit der Groko weiter? Drohen Neuwahlen? Alle Informationen im Newsblog. ---- Freitag, 7. Juni 2019, 7.20 Uhr: Merz: Groko hält nicht ... mehr

Gesetzentwurf beschlossen: Kampf gegen Schwarzarbeit und Ausbeutung wird verstärkt

Berlin (dpa) - Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit sollen verstärkt bekämpft werden. Dazu beschloss der Bundestag einen Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Die dafür zuständige Sondereinheit beim Zoll, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ... mehr

Länder fordern mehr Geld: Bundesfinanzminister Scholz will Flüchtlingsmittel kürzen

Berlin (dpa) - Nach monatelangem Streit hoffen die Länder auf eine Lösung beim Thema Flüchtlingskosten. Bei ihrem heutige Treffen in Berlin wollen die Ministerpräsidenten zu einer Einigung mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kommen. Scholz will die Beteiligung ... mehr

Ostdeutsche wären Verlierer bei neuer Grundsteuer

Die Grundsteuer soll bis Ende 2019 reformiert werden – so plant es Finanzminister Scholz. Doch nun zeigen Modellrechnungen: Eine neue Grundsteuer würde vor allem Menschen in Ostdeutschland teuer zu stehen kommen. Die geplante Grundsteuerreform von Finanzminister ... mehr

Nach Nahles-Beben: Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Berlin (dpa) - Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur großen Koalition bekannt. Schon am Freitag stünden im Bundestag wichtige Gesetzentwürfe an, sagte der Interims-Fraktionsvorsitzende ... mehr

Scholz und Schwesig kritisieren Verhalten der SPD gegenüber Nahles

SPD und Nahles: So kritisieren Scholz und Schwesig den Umgang mit Frauen in der Politik.(Quelle: Reuters) mehr

Die zertrümmerte Karriere der einstigen Trümmerfrau der SPD

Sie ist angetreten, um eine am Boden liegende Partei wieder aufzurichten. Das Gegenteil ist eingetreten. Die einstige Hoffnungsträgerin der Partei ist gescheitert. Ein Jahr, einen Monat und elf Tage: So lange hat es von der Wahl von Andrea Nahles an die SPD-Spitze ... mehr

Krise nach Nahles-Rücktritt: Wie geht es nun weiter bei der SPD?

Der Rücktritt von Andrea Nahles als Parteichefin stürzt die SPD in eine noch tiefere Krise. Auch der Fortbestand der großen Koalition steht auf der Kippe. Wie geht es nun weiter, wer kann die SPD übernehmen? Die SPD steht mit dem Rückzug der Partei- und Fraktionschefin ... mehr

SPD in der Krise: Andrea Nahles tritt zurück – kommt jetzt Simone Lange?

Andrea Nahles legt alle Ämter nieder. Das löst Bedauern aus, aber auch Erleichterung. Und ihre frühere Gegenkandidatin meldet erneut Interesse an.  Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom  SPD-Bundesvorsitz schließt ihre frühere Gegenkandidatin Simone Lange ... mehr

Olaf Scholz: SPD-Politiker schließt eine weitere GroKo aus

Seit 2013 regieren SPD und Union zusammen, die Sozialdemokraten verlieren immer mehr an Wählergunst. Jetzt erklärt Vizekanzler Olaf Scholz, dass eine weitere große Koalition "nicht vertretbar" wäre. Nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl schließt Vizekanzler ... mehr

SPD: Andrea Nahles tritt zurück – Scholz distanziert sich bereits von Groko

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Partei- und Fraktionschefin betont die CDU-Führung den Regierungsauftrag. Die Tage von Schwarz-Rot dürften gezählt sein. Vizekanzler Olaf Scholz positioniert sich bereits deutlich ... mehr

SPD weiter im Umfrage-Tief: Scholz schließt große Koalition nach der nächsten Wahl aus

Berlin (dpa) - Nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl schließt Vizekanzler Olaf Scholz eine weitere Koalition mit der CDU/CSU nach der nächsten Bundestagswahl schon jetzt aus. "Ich bin ganz sicher, dass es nicht vertretbar wäre, dass wir nach der vierten ... mehr

SPD: Martin Schulz hält sich spätere Kandidatur für Fraktionsvorsitz offen

Noch will er nicht, aber später vielleicht schon: Martin Schulz tritt in der kommenden Woche nicht gegen Andrea Nahles in der Abstimmung um den Fraktionsvorsitz an. Nahles wiederum erhält Zuspruch aus der CSU. Ex- SPD-Chef Martin Schulz hält sich die Möglichkeit offen ... mehr

Regierungsflieger: Bundesregierung hält Sabotage an für denkbar

Die Ausfälle der Regierungsflieger waren peinlich für das Ansehen Deutschlands, jetzt kommt neben Technikversagen ein anderer Verdacht auf. Die Bundesregierung hält laut einem Medienbericht Sabotage für denkbar. Die Bundeskanzlerin, der Bundespräsident und verschiedene ... mehr

Grundrente: SPD-Spitze einigt sich auf Finanzierungs-Konzept – Kritik von Union

Kurz vor der Europawahl haben die SPD-Minister Heil und Scholz ein Konzept vorgelegt, wie die Grundrente finanziert werden soll – und damit helle Empörung beim Koalitionspartner ausgelöst. Aus der Union kommt massive Kritik an den Plänen der SPD zur Finanzierung ... mehr

Groko-Streitpunkt: SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Berlin (dpa) - Kurz vor der Europawahl hat sich die SPD-Spitze auf ein Finanzierungskonzept für die Grundrente geeinigt. Es verzichtet auf den umstrittenen Griff in die Rücklage der Rentenkasse und auf die von der CDU/CSU verlangte ... mehr

Olaf Scholz plant Erhöhung der Tabaksteuer: Welche Produkte sind betroffen?

Zigaretten, Zigarren und Stopftabak könnte teurer werden, wenn es nach den Aussagen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht. Damit wolle Scholz die aufgrund der schwächer wachsenden Steuereinnahmen erwarteten Haushaltslücken stopfen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr

Sparkassen fordern Ende der Nullzinspolitik in Europa

Wer Geld spart, hat wegen der niedrigen Zinsen derzeit das Nachsehen. Bankeinlagen werfen kaum Rendite ab. Damit soll nach dem Willen der Sparkassen endlich Schluss sein. Doch die Entscheidung trifft ein anderer. Die deutschen Sparkassen haben abermals ... mehr

Treffen von Union und SPD: Hier muss die Groko Kompromisse finden

Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung? Komplette Abschaffung des Soli? All das kostet Milliarden. Trotzdem beharren Union und SPD auf ihren Forderungen. Viel Gesprächsstoff für den Koalitionsausschuss. Wenige Tage nach der neuen Steuerschätzung kommen die Spitzen ... mehr
 


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