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Olaf Scholz

Alle Nachrichten zu dem SPD-Politiker und Finanzminister

Olaf Scholz

Arbeitsagentur-Chef Scheele:

Arbeitsagentur-Chef Scheele: "Wir werden keinen zweiten April 2020 erleben"

Anstieg der Arbeitslosigkeit, Rekorde bei der Kurzarbeit: Der Arbeitsmarkt leidet stark unter Corona. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, ist dennoch optimistisch. Das Corona-Jahr 2020 hat auch dem deutschen Arbeitsmarkt stark zugesetzt: Erstmals ... mehr
Merkels Lockdown-Strategie: Sind die neuen Corona-Maßnahmen nicht streng genug?

Merkels Lockdown-Strategie: Sind die neuen Corona-Maßnahmen nicht streng genug?

Bund und Länder wollen den Lockdown verlängern, verschärft wird allerdings kaum. Eine Absage an das Konzept namhafter Forscher, die die Corona-Zahlen in einem Kraftakt auf null drücken wollen? Sie plädieren für harte Lockdownmaßnahmen, deutlich mehr Tests und klare ... mehr
Steuererklärung: Laptops können jetzt leichter von Steuer abgesetzt werden

Steuererklärung: Laptops können jetzt leichter von Steuer abgesetzt werden

Ob im Homeoffice oder im Büro – beruflich genutzte Computer könnten bald auf einen Schlag als Werbungskosten in der Steuererklärung berücksichtigt werden. Das hätte für manchen Steuerzahler Vorteile. Wer einen Laptop anschafft, den er auch beruflich nutzt, soll diesen ... mehr
Corona-Lage: Bund und Länder planen nächtliche Ausgangssperre

Corona-Lage: Bund und Länder planen nächtliche Ausgangssperre

Beim Bund-Länder-Gipfel am Dienstag stehen weitere Einschnitte in den Alltag der Bürger an. Laut Medienberichten sei bereits klar, dass es eine Ausgangssperre geben wird. Bei den Bund-Länder-Gesprächen am Dienstag wird wohl auch um Ausgangssperren ... mehr
Corona-Krisenbewältigung: Weit weniger Schulden für Pandemie als gedacht

Corona-Krisenbewältigung: Weit weniger Schulden für Pandemie als gedacht

Berlin (dpa) - Satte 218 Milliarden Euro neue Schulden hatte der Bundestag der großen Koalition für das vergangene Jahr genehmigt. Pandemie-Kredite in nie da gewesener Höhe, für Hilfspakete, Mehrwertsteuersenkung, Unternehmensrettung. Wer soll das je zurückzahlen, haben ... mehr
Wegen Corona: Bund verschuldet sich mit als 130 Milliarden Euro – Rekordhöhe

Wegen Corona: Bund verschuldet sich mit als 130 Milliarden Euro – Rekordhöhe

Die Bundesregierung hat in der Corona-Pandemie so hohe Schulden aufgenommen wie noch nie. Die Neuverschuldung ist laut Finanzministerium jedoch im Rahmen geblieben. Durch die Corona-Pandemie hat der Bund im vergangenen Jahr so hohe neue Schulden aufgenommen ... mehr
Olaf Scholz: Steuerreform hilft nicht gegen die Corona-Schulden

Olaf Scholz: Steuerreform hilft nicht gegen die Corona-Schulden

In der Corona-Krise hat Deutschland enorme Schulden aufgenommen. Irgendwann werden sie bezahlt werden müssen. Allerdings hilft eine höhere Spitzensteuer nur bedingt, sagt Finanzminister Olaf Scholz. Eine Steuerreform mit höherer Belastung für Vielverdiener hilft ... mehr
Kampf gegen Corona: Lockdown wohl bis Februar

Kampf gegen Corona: Lockdown wohl bis Februar

Berlin (dpa) - Angesichts der weiter kritischen Corona-Lage müssen sich die Menschen in Deutschland auf längere Alltagsbeschränkungen bis in den Februar hinein gefasst machen. Dazu könnten auch neue Vorgaben zu stärker schützenden Masken und zum Arbeiten von zu Hause ... mehr
CDU-Parteitag: Das sagt die Politik zu Armin Laschets Sieg

CDU-Parteitag: Das sagt die Politik zu Armin Laschets Sieg

Der Sieg von Armin Laschet beim CDU-Parteitag mischt Deutschlands Politik auf. Manche Kollegen beglückwünschen den Sieger, andere Politiker finden kritische Worte für den neuen Chef.  Armin Laschet wird neuer CDU-Vorsitzender und damit Nachfolger von Annegret ... mehr
Werben für

Werben für "Stunde Null": Scholz dringt auf weitere Entlastung für Kommunen

Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf eine weitere finanzielle Entlastung für Kommunen und eine "Stunde Null" für Gemeinden mit hohen Schulden. In den kommenden Jahren müssten überall in Deutschland gigantische Summen investiert werden ... mehr
CDU: Friedrich Merz kritisiert Scholz auf Twitter – und erntet Kritik

CDU: Friedrich Merz kritisiert Scholz auf Twitter – und erntet Kritik

Finanzminister Olaf Scholz will das Corona-Loch in der Wirtschaft stopfen – mit Steuergeldern von Topverdienern. Friedrich Merz nennt das "Neidsteuer" und löst so eine hitzige Debatte aus. Mit dem Begriff "Neidsteuer" hat Friedrich Merz kurz vor der Wahl des neuen ... mehr
SPD und CDU streiten über verschleppte Corona-Hilfen

SPD und CDU streiten über verschleppte Corona-Hilfen

Der Lockdown dauert an, die Corona-Hilfen aber fließen schleppend. Die Kritik daran wächst. Die SPD schiebt die Verantwortung auf den CDU-Wirtschaftsminister, die Union hat jemand anderen im Visier.  Zu "kompliziert", zu "bürokratisch": Wirtschaftsverbände kritisieren ... mehr
Bundestag: Wie lange soll der Wirecard-Ausschuss noch Zeugen befragen?

Bundestag: Wie lange soll der Wirecard-Ausschuss noch Zeugen befragen?

Der Wirecard-Bilanzskandal sorgt für Zwist im Bundestag: Die Parlamentarier streiten, wie lange der Untersuchungsausschuss noch Zeugen vorladen soll. Den Abgeordneten rennt die Zeit davon. Die Beachtung ist groß, die Erkenntnisse sind, bislang, noch gering ... mehr
Coronavirus: Kommunen zum Impfbeginn:

Coronavirus: Kommunen zum Impfbeginn: "Dann können wir richtig durchstarten"

Noch sind die Impfzentren bundesweit längst nicht ausgelastet, doch mit neuen Impfstoffen kann sich das bald ändern. Die Kommunen drücken aufs Tempo, aus Sorge vor Ausbreitung eines mutierten Coronavirus. Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder zu mehr Tempo ... mehr
Impfungen: CDU-Chefin schießt gegen SPD –

Impfungen: CDU-Chefin schießt gegen SPD – "Weg der Vernunft verlassen"

Zoff in der großen Koalition: Nachdem der Impfstart in Deutschland verpatzt wurde, kritisierten SPD-Spitzenpolitiker Gesundheitsminister Spahn. Nun reagiert die CDU-Chefin. Im Streit um die Impfstrategie hat CDU-Chefin  Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr
Angela Merkel über Kapitol-Sturm:

Angela Merkel über Kapitol-Sturm: "Mich haben diese Bilder wütend gemacht"

Schock, Unverständnis, tiefe Sorge – die Ausschreitungen rund um das Kapitol in Washington sorgen in Deutschland und dem Rest der Welt für Entsetzen.  Geschockt und mit großer Sorge haben Spitzenpolitiker in Deutschland und Europa auf die gewaltsamen Ausschreitungen ... mehr
Kommentar: Streit über Corona-Politik – Schluss mit Wahlkampf!

Kommentar: Streit über Corona-Politik – Schluss mit Wahlkampf!

Union und SPD versuchen, in der historischen Krise Geschlossenheit zu demonstrieren. Doch die Einigkeit schwindet, weil die Sozialdemokraten schon an die Bundestagswahl denken. Gesundheitsminister Jens Spahn war bei seiner Pressekonferenz am Mittwochmittag sichtlich ... mehr
Bundesregierung beschließt Frauenquote für Unternehmen

Bundesregierung beschließt Frauenquote für Unternehmen

Rund 70 Unternehmen gibt es im Dax, 30 davon haben keine Frau im Vorstand. Das muss sich jetzt ändern – für diese Unternehmen kommt die Frauenquote. Die Bundesregierung hat die Frauenquote in Unternehmensvorständen beschlossen: Das Bundeskabinett verabschiedete ... mehr
Corona-Impfstoff: Spahn:

Corona-Impfstoff: Spahn: "Wir haben mehr als genug Impfstoffe bestellt"

Nach dem Impf-Gipfel im Kanzleramt verteidigt sich Jens Spahn: Die Impfstoff-Bestellungen der Bundesregierung hätten mit der aktuellen Knappheit nichts zu tun. Er appelliert an Geduld und Solidarität. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in der Debatte ... mehr
Olaf Scholz zur Corona-Kosten:

Olaf Scholz zur Corona-Kosten: "können lange durchhalten"

Laut Finanzminister Olaf Scholz hat Deutschland gut gewirtschaftet und kann Kredite aufnehmen. Er verteidigt außerdem den SPD-"Fragenkatalog" an Gesundheitsminister Spahn.  Deutschland kann sich aus Sicht von Vizekanzler Olaf Scholz die Maßnahmen im Kampf gegen ... mehr

Tschentscher kritisiert Bund: "zu wenig Impfstoff bestellt"

Ein holpriger Impfstart, SPD-Attacken gegen die CDU: Es ließ sich bereits erahnen, dass Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher in der Sendung als einziger Politiker auf verlorenem Posten stehen würde. Für seine erste Sendung des Jahres hatte Markus Lanz Peter ... mehr

Corona-Debatte – Grüne: "In großer Koalition herrscht absolutes Impfchaos"

SPD und Union zoffen sich über den schleppenden Impfstart in Deutschland. Der Grünen-Bundesgeschäftsführer hält das für Wahlkampfgetöse – und macht sich Sorgen. Der politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, kritisiert  SPD und Union ... mehr

Corona-Lockdown: Debatte über Impfen und Schulen nimmt weiter Fahrt auf

Zwischen Bund und Ländern herrscht weitgehend Einigkeit über eine Fortsetzung des Lockdowns mindestens bis Ende Januar. Doch zwei Punkte sorgen für Diskussionen – und scharfe Kritik. Ein Überblick. Vor den ersten Beratungen von Bund und Ländern im neuen Jahr an diesem ... mehr

Vor Angela Merkel: Jens Spahn ist laut Umfrage der beliebteste Politiker

In der Corona-Krise kann vor allem die Union in den Umfragen zulegen. Die Kanzlerin ist momentan so beliebt wie selten, nur einer ihrer Minister genießt noch mehr Zustimmung.  Der beliebteste Politiker in Deutschland ist einer aktuellen Umfrage zufolge ... mehr

Vizekanzler und Finanzminister: Scholz verteidigt Reihenfolge bei der Corona-Impfung

Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Priorisierung bei der Corona-Impfung verteidigt. "Natürlich wäre es am besten, wenn alle sofort geimpft werden könnten. Da das nicht geht, muss man eine Reihenfolge festlegen nach klaren wissenschaftlichen Kriterien ... mehr

Coronavirus: Vor dem Lockdown – Forderungen nach langfristiger Perspektive

Plötzlich sind sich alle einig – im Kampf gegen die Corona-Pandemie braucht es eine Notbremse. Doch eine nachhaltige Strategie ist das Herunterfahren des öffentlichen Lebens nicht. In Sachsen gilt ab sofort ein harter Lockdown – zwei Tage bevor das öffentliche Leben ... mehr

Digitales Debattencamp: Scholz will mit Versprechen von mehr Respekt Kanzler werden

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will seine Partei mit umfangreichen Versprechen für Arbeitnehmer und Klimaschutz im Bundestagswahlkampf aus dem Umfragekeller holen. "Ich bin davon überzeugt, dass wir eine gute Chance haben im nächsten Jahr", sagte Scholz ... mehr

Die Klimakrise gefährdet Sicherheit in Deutschland – SPD fordert Handeln

Die Klimakrise bedroht unsere Umwelt. Doch wir werden schon bald auch Folgen für unsere Sicherheit spüren. Höchste Zeit zu handeln, fordern die SPD-Politiker  Rita Schwarzelühr-Sutter und Nils Schmid im Gastbeitrag. Vor fünf Jahren wurde Geschichte geschrieben ... mehr

Bundeshaushalt beschlossen: Krisen-Etat Nummer Zwei - Wofür der Bund 2021 Geld ausgibt

Berlin (dpa) - Der Bund darf im kommenden Jahr fast eine halbe Billion Euro ausgeben und im Kampf gegen die Corona-Krise erneut hohe Schulden machen. Der Bundestag beschloss am Freitag mit großer Mehrheit den Haushalt für 2021, den voraussichtlich letzten dieser ... mehr

Corona-Krise: Bundestag beschließt Haushalt mit hohen Schulden

Die Corona-Krise wird den Haushalt des Bundes auch 2021 belasten. In dem an diesem Freitag beschlossenen Etat sind neue Kredite in Höhe von 180 Milliarden Euro geplant. Der Bund darf im kommenden Jahr fast eine halbe Billion Euro ausgeben und im Kampf gegen ... mehr

Mehrwertsteuersenkung: Experten gegen Verlängerung

Der Handelsverband fordert, die Mehrwertsteuersenkung auf 2021 zu verlängern. Ökonomen und Handelsforscher sehen das aber skeptisch – und haben andere Ideen. Experten haben sich dagegen ausgesprochen, die Mehrwertsteuersenkung nach Jahresende zu verlängern. Dies hatte ... mehr

Keine Maske: Scholz kassiert klare Ansage von Schäuble im Bundestag

Dass Hygieneregeln auch für die Bundesregierung gelten, musste Finanzminister Olaf Scholz am Dienstag erfahren. Er trug im Bundestag keinen Mund-Nasen-Schutz und wurde ermahnt. Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist ein zentrales Element im Schutz gegen die Corona-Pandemie ... mehr

Fieser Treppensturz von Ministerin Julia Klöckner im Bundestag

Kurz bevor Bundeskanzlerin Merkel im Bundestag spricht, will Ministerin Julia Klöckner ihren Platz wechseln und stürzt auf einer flachen Treppe. Doch kurze Zeit später signalisiert sie Entwarnung. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ist vor Beginn ... mehr

Scholz geht zurück zum Platz – Schäuble wählt deutliche Worte

Gegen die Regeln verstoßen: Weil er keine Maske trug handelte sich Finanzminister Scholz eine klare Ansage von Bundestagspräsident Schäuble ein. (Quelle: t-online) mehr

Online-Zahlungsmittel "Diem" - Scholz: Facebook-Währung ist "Wolf im Schafspelz"

Berlin/Washington (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Ablehnung der jüngst umbenannten Facebook-Digitalwährung bekräftigt. "Ein Wolf im Schafspelz bleibt ein Wolf", sagte Scholz nach einem Online-Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure ... mehr

Versprechen an Eventbranche: Scholz will Kostenersatz bei Veranstaltungsabsagen ab Sommer

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz ermuntert Unternehmen, für die zweite Jahreshälfte 2021 wieder Veranstaltungen zu planen, und verspricht einen Ersatz der Kosten, falls sie coronabedingt doch abgesagt werden müssen. "Wer jetzt solche Veranstaltungen ... mehr

Finanzminister einig über Reform des Eurorettungsschirms

Der Eurorettungsschirm ESM bewahrte in der Wirtschafts- und Finanzkrise vor Jahren vor allem Griechenland vor der Staatspleite. Nun soll er gestärkt werden –  auch mit Blick auf mögliche neue Bankenkrisen. Die EU- Finanzminister haben sich endgültig auf die Reform ... mehr

Streit um Corona-Hilfen: Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld?

Kaum ein Staat unterstützt Unternehmen und Bürger in der Krise so stark wie Deutschland. Trotzdem gibt es nun jede Menge Ärger: von der Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern bis zur Finanzierung. Kaum ein anderes Land gewährt seinen Unternehmen ... mehr

Drosten, Musk, Merkel & Co. – Das sind die größten Gewinner des Jahres 2020

Die wenigsten Menschen hatten bis zum Frühjahr Namen wie Christian Drosten oder Hendrik Streeck gehört. Die beiden Virologen sind also zweifellos Gewinner des Jahres. Aber auch für andere Prominente aus Politik, Wirtschaft, Unterhaltung und Sport sind die vergangenen ... mehr

Corona-Impfstoff: Jens Spahn erwartet noch in diesem Jahr erste Impfungen

Sowohl Gesundheitsminister Spahn als auch Finanzminister Scholz rechnen schon bald mit ersten Impfungen gegen das Coronavirus. Die Länder sollen sich Mitte Dezember mit Impfzentren bereithalten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet noch in diesem ... mehr

Kampf gegen Corona-Krise: Scholz will 160 Milliarden Euro Schulden aufnehmen

Die Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Die Bundesregierung will noch einmal in die Vollen greifen, vor allem um die Folgen der Krise für Firmen und Jobs abzufedern. Im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie will die Bundesregierung im nächsten Jahr deutlich ... mehr

Corona-Pandemie: Scholz und Söder fordern Verlängerung des Teil-Lockdowns

Vizekanzler Olaf Scholz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder haben sich dafür ausgesprochen, die Maßnahmen zu verlängern. Einem Bericht zufolge sind die unionsgeführten Länder derselben Meinung. Spitzenpolitiker von SPD und CSU fordern vor den anstehenden ... mehr

G20-Gipfel unter Leitung Saudi-Arabiens: Donald Trumps letzte große Show

Die Welt erwartet mit Spannung den letzten großen internationalen Auftritt von Donald Trump als US-Präsident. Bei den beiden Topthemen der Konferenz gilt der US-Präsident als Bremser. Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist das zentrale Thema des G20-Gipfels ... mehr

Krankenkassen: Experte erwartet deutliche Verteuerung

Der Chef der Techniker Krankenkasse erwartet einen massiven Anstieg der Zusatzbeiträge. In einem Interview kündigt er an, worauf sich Versicherte einstellen sollten. "2022 wird ein hartes Jahr für Kassen und Mitglieder. Ohne Gegensteuern durch den Staat droht ... mehr

Talk bei Anne Will – Olaf Scholz zur Zukunft: "Wir können uns das leisten"

Statt Denkanstößen zu "Wie wollen wir leben?" gibt es bei "Anne Will" das vorgezogene Kanzler-Duell. In einem Moment sind Scholz, Merz und Baerbock erschreckend d'accord.   " Anne Will" stellte zum Start der ARD-Themenwoche die Frage "Wie wollen wir leben?". Daraus ... mehr

Schätzer: Steuereinnahmen 2021 trotz Corona-Krise höher als gedacht

Die Coronakrise belastet die Staatskasse zwar schwer und die Steuereinnahmen sinken. Dennoch fallen die Schätzungen für 2021 höher aus als bisher angenommen. Trotz der anhaltenden Corona-Krise und immer wieder drohender Einschränkungen können Bund, Länder und Kommunen ... mehr

Finanzminister Olaf Scholz zu Corona-Hilfen: "Wir können nochmal nachlegen"

Die Corona-Krise leert die Staatskasse. Doch laut Olaf Scholz läuft es "vielfach besser als erwartet".   Der Bundesfinanzminister  sieht noch ausreichend Spielraum im Etat für weitere Hilfen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ( SPD) sieht ausreichend Spielraum ... mehr

Reaktionen zur Wahl von Joe Biden: Barack Obama "könnte nicht stolzer sein"

Der Sieg Joe Bidens bei der US-Präsidentenwahl hat international und in Deutschland für Erleichterung gesorgt. Besonders emotional gratulierte Bidens Ex-Chef Barack Obama. Am vierten Tag nach der Wahl sehen mehrere Nachrichtenagenturen und mehrere US-Sender ... mehr

Bei "Markus Lanz": Olaf Scholz nennt Friedrich Merz einen "Waschlappen"

In der ZDF-Talkshow "Markus Lanz" hat Finanzminister Olaf Scholz über die Kanzlerkandidatur gesprochen. Und über seinen möglichen Kontrahenten Friedrich Merz – für den fand Scholz deutliche Worte. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat in der ZDF-Talkshow " Markus ... mehr

Luftverkehrsgipfel: Flughäfen gehen leer aus – zumindest erst einmal

Den Flughäfen in Deutschland sind die Gäste – und damit Einnahmen weggebrochen. Sie fordern Hilfe vom Staat. Doch der zuständige Minister Scheuer muss sie vertrösten. Die Flughäfen in Deutschland brauchen dringend viel Geld – Steuergeld. Sonst drohten an vielen ... mehr

Reaktionen zur US-Wahl: "Um Donald Trump herum wird es immer einsamer"

Joe Biden fehlt im Kampf um den Präsidentschaftsposten nicht mehr viel zum Sieg. Doch Amtsinhaber Donald Trump will nicht aufgeben – mit Aktionen, die deutsche Politiker verurteilen.  Es ist ein knappes und so nie dagewesenes Rennen um den Platz ... mehr

Minister beraten: EU-Regeln sollen Online-Steuerhinterziehung stoppen

Brüssel (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will rasch neue EU-Regeln zur konsequenten Besteuerung von Online-Geschäften. Eine Einigung solle im Dezember stehen, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen. "Wir wollen ... mehr

Corona-Ausbruch in Berlin: Merkel und Müller haben Hausverbot in Kneipe

Kein Verständnis für erneuten Lockdown: Zwei Kneipen-Chefs werfen der Politik vor, sich nicht frühzeitig auf eine zweite Corona-Welle vorbereitet zu haben. Die – aus ihrer Sicht – Verantwortlichen erhalten nun Hausverbot. Hausverbot für Angela Merkel und Michael ... mehr

Nach Brief an Olaf Scholz: Helge Schneider freut sich über Coronahilfe

Mülheim/Ruhr (dpa) - Komiker Helge Schneider (65, "Katzeklo") freut sich darüber, dass sein Coronahilfen-Vorschlag prompt vom Bundesfinanzministerium aufgenommen wurde. "Ich freue mich über das Resultat meines einfachen Vorschlags. Ich denke, gute Ideen sind immer ... mehr

SPD-Politiker: "Wer gut durch Corona-Krise kommt, sollte dem Staat helfen"

Sollen Gutverdienende an den Corona-Kosten beteiligt werden? Das fordern Lothar Binding und Olaf Scholz (SPD). Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) hält dagegen. In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine stärkere Beteiligung von Gutverdienern an den enormen ... mehr
 
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