SPD

Doppeltes Impfangebot statt Messebetrieb: Das Impfzentrum Messe wird weiter offen bleiben, statt ins ICC umzuziehen. Das wird nun auch zum Impfzentrum ausgebaut. 

Bei verstärkten Kontrollen angesichts der ernsten Corona-Lage will die Thüringer Polizei nach Angaben von Innenminister Georg Maier (SPD) vor allem die Ausgangssperre für ...

Niedersachsens Landesregierung ist uneins in der Frage, ob das Land in der vierten Corona-Welle den Katastrophenfall ausrufen sollte. Ein entsprechender Vorschlag von ...

Das Bündnis "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" hat gefordert, die geplante Expertenkommission, die die Umsetzung des Enteignungs-Volksentscheids prüfen soll, müsse öffentlich tagen. ...

Er war als Nachfolger von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hoch gehandelt worden: Der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda (SPD) hat die von den Grünen als ...

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken in Berlin gibt es einen Corona-Fall. Nach dem Schnelltest sei bei einem Mitarbeiter auch ein am Donnerstag ...

Die einen wollten Spitzenverdiener stärker belasten, die anderen Steuererhöhungen um jeden Preis verhindern. Wir zeigen, wo sich welche Ampelpartei durchgesetzt hat und was die Steuerpläne für Sie bedeuten.

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) ist offen für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus in Deutschland. "Eine allgemeine Impfpflicht halte ich nicht für ...

Mit Harz und Mansfeld-Südharz weisen in der Corona-Pandemie seit Freitag gleich zwei Landkreise in Sachsen-Anhalt Sieben-Tage-Inzidenzen von über 1000 aus. Für den Landkreis Harz ...

Nun also doch: Nach zähem Ringen um die Ministerposten haben die Grünen sich auf fünf Politiker verständigen können. Einige hoch gehandelte Politiker werden keinen Platz im Kabinett erhalten.

Alle Grünen-Parteimitglieder können nun über das Ergebnis der Gespräche mit SPD und FDP abstimmen. Der Weg vom fertigen Koalitionsvertrag...

Im Kampf gegen die sich weiter verschärfende Corona-Pandemie hat der niedersächsische CDU-Chef Bernd Althusmann schnelleres Handeln gefordert. "Da absehbar ist, dass sich die Lage ...

Angesichts weiter steigender Corona-Zahlen hat sich auch Bremens Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) für Corona-Schutzimpfungen in Apotheken ausgesprochen. "Ich sehe ...

Nach rund fünf Wochen intensiver Gespräche sind SPD, Grüne und Linke in Berlin bei ihren Koalitionsverhandlungen offenbar so gut wie durch. Der Koalitionsvertrag werde am kommenden ...

Die SPD-Landtagsfraktion hat der NRW-Landesregierung in einer Aktuellen Stunde am Freitag Tatenlosigkeit bei der Krise des angeschlagenen Verkehrsunternehmens Abellio vorgeworfen. ...

Es war ein hartes Stück Arbeit auf den letzten Metern. Die Grünen bekamen sich über die Aufstellung ihrer Ministerriege für die neue...

Die Ziele der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene sind definiert. Jetzt muss sich nur noch das Regierungsteam finden. Das entpuppte sich...

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth wird neue Kulturstaatsministerin. Das geht aus einem Schreiben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner an Parteimitglieder vom Donnerstagabend ...

Die neue Bundesregierung will bei der Digitalisierung Tempo machen. Im Koalitionsvertrag taucht an 188 Stellen das Wort "digital" auf. Ein Überblick der wichtigsten Vorhaben.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie wie geplant bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 9. ...

Auf den letzten Metern bahnt sich bei den Grünen ein Streit um die Ministerposten an. Die Namen sollen wohl nun erst morgen bekannt gegeben werden. Droht ein Flügelkampf?

Ein neues "Bürgergeld" soll künftig Hartz IV ersetzen. t-online erklärt, was genau sich durch den Ampel-Plan ändern soll und wie groß die Unterschiede zum bestehenden System sind. 

Mit einem neuen Kulturgesetzbuch geht Nordrhein-Westfalen gegen prekäre Arbeitsverhältnisse in der Kulturbranche vor. Der Landtag beschloss am Donnerstag mit den Stimmen der ...

Mehr als 70.000 Neuinfektionen und düstere Szenarien für Weihnachten setzen die werdende Ampel unter enormen Druck. Noch will die künftige...

Nach fünf schwachen Handelstagen hat der Dax <DE0008469008> am Donnerstag erstmals wieder etwas zugelegt. Bereits zur Wochenmitte hatte sich...

Bei Einreisen in die EU soll der Impfnachweis künftig nicht älter als neun Monate sein. Das empfiehlt zumindest die Kommission. Doch ersten Staaten geht das nicht weit genug. 

Der FC Bayern lädt inmitten des Corona-Wirbels zur Jahreshauptversammlung. Die nicht geimpften Spieler um Joshua Kimmich polarisieren. Aber auch andere Themen bergen Zündstoff. 

Wegen der weiter steigenden Corona-Zahlen mehren sich neben Bundeskanzlerin Merkel auch weitere Stimmen für verschärfte Corona-Maßnahmen. Auch der Kanzleramtschef fordert eine Reaktion.

Auf sechs Seiten beschreibt der Koalitionsvertrag, was die Ampel für die Mobilität plant. Was sind die wichtigsten Absichten? Was ist davon zu halten? Bei t-online kritisiert ein Experte die Inhalte.

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat eine massive Unterstützung von Wirtschaft, Handel und Tourismus angekündigt, um die Corona-Folgen zu dämpfen. Die ...

Vor wenigen Wochen sorgte der Schlagabtausch zwischen Sahra Wagenknecht und Karl Lauterbach für helle Aufregung. Nun teilt der Gesundheitsexperte erneut gegen die Linken-Politikerin aus.

Die SPD sucht einen Gesundheitsminister. Und viele sagen: Nehmt Karl Lauterbach! Dass der prominenteste Corona-Erklärer tatsächlich ins Kabinett rückt, ist aber längst nicht sicher. 

Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast hat sich besorgt über den Fund eines toten, mit Afrikanischer Schweinepest infizierten Wildschweines in ...

Die gesetzliche Rente ist eines der Zukunftsthemen, das Millionen Menschen in Deutschland beschäftigt. Hier will die Ampelkoalition ein bisschen was anpacken und reformieren. Doch reicht das?

Viele Formulierungen im Koalitionsvertrag hören sich hochtrabend an - doch hinter ihnen stecken ganz konkrete Veränderungen für den Alltag...

Thüringen will etwa jeden zweiten Euro, den das Land von der EU für Regionalentwicklung bekommt, in Innovationen und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft stecken. Das kündigte ...

Grünes Licht für Kinderimpfungen: Nachdem die EMA bestätigt hat, dass auch Kinder gegen das Coronavirus geimpft werden können, hat sich auch Niedersachsens Ministerpräsident geäußert: Er ist froh über die Entscheidung.

Nach zuletzt fünf schwachen Tagen hat der Dax <DE0008469008> seinen Stabilisierungsversuch am Donnerstag fortgesetzt. Bereits am Vortag...

In der Debatte über gesellschaftliche Herausforderungen, Klimaschutz und Gerechtigkeit wollen die älteren Generationen an einer Lösung mitarbeiten. "Wir Älteren und Alten wollen ...

Kurz vor dem geplanten Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Berlin werden die Gespräche von einem Corona-Verdachtsfall überschattet. PCR-Tests sollen nun Aufschluss bringen.

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken in Berlin gibt es einen Corona-Verdachtsfall. Bei einem Mitarbeiter, der zuletzt am Mittwoch anwesend war, sei ein ...

Die Ampel steht, die Mitglieder und Delegierten der Parteien müssen dem Koalitionsvertrag nun zustimmen. Olaf Scholz soll in der Woche ab...

Die Hamburger Grünen-Bundestagsabgeordnete Emilia Fester hält den von den Ampel-Parteien ausgehandelten Koalitionsvertrag für nicht geeignet, das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen. Zwar ...

Deutschland befindet sich inmitten der vierten Corona-Welle. Neue Maßnahmen wurden im Kampf gegen die Pandemie erlassen – doch das reicht nicht, sagen Stimmen aus mehreren Bundesländern.

Das Vorhaben der künftigen Bundesregierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene muss nach Ansicht von Jugendrichter Andreas Müller ...

Die Ampel steht: SPD, Grüne und FDP konnten sich auf einen Koalitionsvertrag einigen. Die Liste der Vorhaben ist lang. Allein die Frage, wie sie bezahlt werden, ist noch offen.

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will wegen der weiter steigenden Zahl an Corona-Neuinfektionen eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz mit der ...

Die Gesundheitsminister der Länder fordern vom Bund eine Lockerung der Testpflicht in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Für geimpfte und genesene Beschäftigte sei eine ...

Jetzt ist Joshua Kimmich nicht mehr nur als Kontaktperson in Quarantäne. Der ungeimpfte Nationalspieler hat sich infiziert...