Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Im Bundestag, in den Parteizentralen, in den Büros der Abgeordneten: Überall kommt jetzt das Thema Europa auf den Tisch. Und fast überall wird es schnell ... mehr
Washington (dpa) - Die USA wollen nun doch nicht alle ihre Soldaten aus Syrien abziehen. "Eine kleine Friedenssicherungstruppe von rund 200 wird für einen bestimmten Zeitraum in Syrien bleiben", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, dem Sender ... mehr
US-Präsident Trump hatte die EU-Staaten aufgefordert, inhaftierte IS-Kämpfer ins Land zurückzuholen. Bei einer IS-Propagandistin aus den USA sieht er das allerdings anders. Die US-Regierung will die reuige IS-Anhängerin Hoda Muthana nicht wieder aufnehmen ... mehr
Deutschland fürchtet Donald Trumps mögliche Autozölle. Der setzt genau auf diese Angst. Blufft der US-Präsident nur? In Deutschland und Europa rätseln Diplomaten und Politiker, ob Donald Trump wirklich ernst macht mit seiner Drohung, Autozölle zu verhängen. Dabei ... mehr
Washington (dpa) - Die US-Demokraten wollen die Notstandserklärung von US-Präsident Donald Trump zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko im Kongress anfechten. In einem Brief rief die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die Abgeordneten ... mehr
Die US-Demokraten wollen am Freitag eine entsprechende Resolution einbringen. Im Abgeordnetenhaus dürfte sie Erfolg haben. Im Senat dürfte das anders aussehen. Die US-Demokraten wollen die Notstandserklärung von US-Präsident Donald Trump zum Bau einer Mauer ... mehr
Washington (dpa) - Die US-Regierung will die reuige IS-Anhängerin Hoda Muthana nicht wieder aufnehmen. Außenminister Mike Pompeo sagte, Muthana sei keine US-Bürgerin und werde nicht in die USA gelassen. Sie habe keinen gültigen US-Pass und kein Anrecht auf einen ... mehr
Handel, Migration, Brexit: Donald Trumps Verhältnis zur EU ist gespalten. Ihm machen mehr die Rechtspopulisten unter Europas politischen Granden Freude. Doch wo steht Österreichs Kanzler Kurz? Donald Trump hat ein Herz für diejenigen in Europa, die Bestehendes ... mehr
Das US-Repräsentantenhaus untersucht dubiose Kontakte zwischen der Trump-Regierung und Saudi-Arabien. Es geht um die Furcht vor einem atomaren Wettrüsten im Nahen Osten. US-Abgeordnete wollen nach eigenen Angaben prüfen, ob Präsident Donald Trump den Verkauf sensibler ... mehr
Den Machtkampf in Venezuela entscheidet das Militär. Immer wieder appelliert Interimspräsident Guaidó an die Armee, Hilfsgüter ins Land zu lassen. Warum sperrt sich die Militärführung? Ein Überblick. Venezuelas Armee steht laut Verteidigungsminister Vladimir Padrino ... mehr
Der US-Sonderermittler Robert Mueller schließt offenbar seine Ermittlungen in der Russland-Affäre ab. Justizminister William Barr will die Ergebnisse demnach bereits in wenigen Tagen bekannt geben. Die Untersuchungen von US-Sonderermittler Robert Mueller ... mehr
Einmal im Jahr wendet sich Wladimir Putin mit einer stundenlangen Rede an die Nation. Erneut nutzt er den Auftritt für eine Drohung an die USA und den Westen. Nach der beidseitigen Aufkündigung des INF-Vertrags hat Russlands Präsident Wladimir Putin ... mehr
In Syrien steht der "Islamische Staat" vor dem Zusammenbruch. Die letzte IS-Bastion in Baghus schrumpft von Tag zu Tag. Doch die Kämpfer leisten erbitterten Widerstand. Das Gebiet unter Kontrolle des "Islamischen Staats" (IS) im Osten Syriens ist nach Angaben einer ... mehr
Wladimir Putin: Der russische Präsident hat die USA in seiner Rede an die Nation gewarnt, Mittelstreckenraketen in Europa zu positionieren. (Quelle: Reuters) mehr
Trumps "Space Force" soll neben Luftwaffe, Heer und Marine ein eigenständiger Teil der US-Streitkräfte sein. Schon nächste Woche soll es einen Gesetzesvorschlag geben. US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret zur Schaffung eigener Weltraumstreitkräfte - einer ... mehr
Bernie Sanders will es wieder wissen: Mit einer Graswurzelbewegung will er die Präsidentschaftswahlen in den USA für die Demokraten gewinnen. Der Senator hat eine klar linke Agenda. Die Konkurrenz im Feld der demokratischen Bewerber ... mehr
Donald Trump will den stellvertretenden Verkehrsminister Jeffrey Rosen zum Nachfolger von Rod Rosenstein küren. Rosenstein hatte die Russland-Untersuchungen vom Sonderermittler Robert Mueller beaufsichtigt. US-Präsident Donald Trump will den konservativen Juristen ... mehr
Washington (dpa) - Die Konkurrenz im Feld der demokratischen Bewerber für die US-Präsidentenwahl wächst: Der unabhängige Senator Bernie Sanders will 2020 erneut als Kandidat antreten. Der 77-Jährige schrieb am Dienstag auf Twitter, er wolle eine "nie da gewesene ... mehr
US-Präsident Donald Trump hat den Notstand ausgerufen, um Gelder für seine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu mobilisieren. Dagegen haben nun 16 Bundesstaaten Klage eingereicht. Der Widerstand gegen die Pläne von US-Präsident Donald Trump zum Bau einer Mauer ... mehr
Berlin/Istanbul (dpa) - Syriens Kurden haben die Vereinten Nationen aufgerufen, in dem Bürgerkriegsland internationale Sondergerichte für gefangene Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einzurichten. Der Sprecher der Syrischen Demokratischen ... mehr
"Ihr werdet alles verlieren": Donald Trump hat sich in einer Ansprache an das venezolanische Militär gewandt – und mit einem militärischen Eingriff der USA gedroht. US-Präsident Donald Trump hat den Militärs in Venezuela mit schweren Konsequenzen gedroht ... mehr
Donald Trump hat die Europäer aufgefordert, ihre in Syrien festgenommenen IS-Terroristen zurückzunehmen. Was heißt das für Deutschland und die Sicherheit? Fünf Fragen, fünf Antworten. Um wie viele potenzielle IS-Rückkehrer geht es derzeit? US-Präsident Donald ... mehr
Amazon zahlt in den USA keine Steuern, obwohl das Unternehmen Milliardengewinne macht. Das ist ein Riesenärgernis – an das man sich leider gewöhnen muss. Der US-Konzern Amazon soll im vergangenen Jahr in den USA keine Steuern gezahlt haben – obwohl die Firma ... mehr
Washington/Miami (dpa) - In Venezuela warten die Menschen auf dringend benötigte Hilfslieferungen, die das Militär nicht ins Land lässt. US-Präsident Donald Trump forderte Venezuelas Armee am Montag auf, an der kolumbianischen Grenze bereitstehende Hilfsgüter passieren ... mehr
Washington (dpa) - Mit einer Sammelklage gehen 16 US-Staaten gegen die Notstandserklärung vor, mit deren Hilfe US-Präsident Donald Trump den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko durchsetzen will. Die Klage, an der sich unter anderem Kalifornien ... mehr
Wurde im US-Justizministerium über eine Absetzung des US-Präsidenten gesprochen? Republikaner vermuten: Dort wurde eine Art administrativer Putsch geplant. Nun will der Senat handeln. Der Justizausschuss des US-Senats will Aussagen nachgehen, wonach ... mehr
Rod Rosenstein soll geplant haben, US-Präsident Trump für unfähig zu erklären und vom Kabinett absetzen zu lassen. Nun muss der stellvertretende Justizminister wohl seinen Posten räumen. Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein tritt Medienberichten zufolge ... mehr
Berlin (dpa) - Sänger und Schauspieler Michael Bublé (43, "Home") liebäugelt mit der Gastgeberrolle in der US-Kultsendung "Saturday Night Live". "Ich schaue mir Interviews mit den Prominenten an, die die Rolle übernommen haben. Und alle sagen ... mehr
Trumps jüngste Forderung an die EU sorgt für Gesprächsstoff: Außenminister Maas sieht massive Probleme bei einer Rücknahme von "IS"-Kämpfern. Das sagen andere Politiker zu dem Thema. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich dafür ausgesprochen ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Sie ringen um die Rente, sie verschärfen das Asylrecht, sie versprechen dieses und geloben jenes – und vergessen unterdessen die Belange der Jungen ... mehr
US-Präsident Trump hat die europäischen Länder aufgefordert, ihre in Syrien als "IS"-Kämpfer gefangenen Staatsbürger aufzunehmen und zu verurteilen. Außenminister Maas hält davon nicht viel. Bundesaußenminister Heiko Maas hält die Forderung von US-Präsident Donald ... mehr
Die Invasion aus Drogen und bösen Menschen findet statt, behauptet Trump und ruft den Notstand aus. Außer seinen Anhängern nimmt ihm das niemand ab. Nun liegt es an den Republikanern, ob sie sich weiter erpressen lassen. Ich habe mir noch einmal den Auftritt angesehen ... mehr
US-Strafzölle auf Autos aus Europa werden offenbar immer wahrscheinlicher. Washington begründet sie mit einer Bedrohung der nationalen Sicherheit. Was steckt dahinter? Was planen die USA? Das US-Handelsministerium ist offenbar entschlossen, Autoimporte aus Europa ... mehr
Angela Merkel läuft in München zur Hochform auf – und erntet dafür Standing Ovations. Sie findet die richtigen Worte, denn vielen Teilnehmern geht die Politik der Trump-Regierung gegen den Strich. Am Ende ihrer Rede fragt Angela Merkel, wer denn nun die Puzzleteile ... mehr
In der deutschen Autoindustrie geht die Angst vor US-Strafzöllen um. Das Handelsministerium hat Präsident Trump nun seine Empfehlungen übergeben. Der Bericht ist auch in den USA stark umstritten. Das US-Handelsministerium hat seinen Prüfbericht über die Bedrohung ... mehr
Sie wird als nächste Bundeskanzlerin gehandelt. Jetzt ist die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer aber erstmal Putzfrau. Wenn auch nur 26 närrische Minuten lang. Annegret Kramp-Karrenbauer ist in ihrer Paraderolle. Mit karierter Kittelschürze, Kopftuch und Kehrbesen steht ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? “Vom Eise befreit sind Strom und Bäche“: Liegt es am Klimawandel, dass mir Goethes Ostergedicht mitten im Wintermonat Februar in den Sinn kommt ... mehr
US-Vizejustizminister Rod Rosenstein soll 2017 über eine Absetzung Trumps durch das Kabinett nachgedacht haben. Der Grund: physische oder mentale Beeinträchtigung. Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein hat 2017 über eine Absetzung von Präsident Donald ... mehr
Donald Trump fordert seine Verbündeten zur Rücknahme Hunderter IS-Kämpfer auf. Andernfalls müssten diese freigelassen werden. Das Bundesinnenministerium reagiert relativierend. US-Präsident Donald Trump hat die europäischen Verbündeten der USA via Twitter zur Aufnahme ... mehr
Donald Trump möchte den Friedensnobelpreis, laut Medienbericht hat sich der US-Präsident deswegen von Japan vorschlagen lassen. Trump verspürt demnach Neid auf Barack Obama. Japans Ministerpräsident Shinzo Abe ist einem Zeitungsbericht zufolge einer Bitte ... mehr
Warten auf Washington: In den USA fällt bald die Entscheidung, ob Autoimporte als Gefahr für die nationale Sicherheit bewertet werden. Bundesregierung und Industrie sind besorgt. Seit Monaten wartet die deutsche Autoindustrie auf Neuigkeiten ... mehr
Heather Nauert war als US-Botschafterin bei der UNO vorgesehen. Nun erklärt die Außenamtssprecherin ihren Verzicht. Eventuell lief ein Hintergrundcheck ungünstig. Die von US-Präsident Donald Trump als US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen vorgesehene ... mehr
Washington (dpa) - Mit seiner Erklärung eines Nationalen Notstandes an der Grenze zu Mexiko stößt US-Präsident Donald Trump auf großen Widerstand. Die Demokraten werfen ihm einen Angriff auf die Verfassung vor. Sie erwägen, im Kongress gegen Trumps Plan vorzugehen ... mehr
Joe Biden war unter Obama Vize-Präsident der USA. Auf der Münchener Sicherheitskonferenz entschuldigte er sich bei den Bündnispartnern der USA für die Politik von Donald Trump. Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden hat die Verbündeten der USA gebeten, sein Land trotz ... mehr
Washington (dpa) - Im Zuge seiner Russland-Untersuchung hat FBI-Sonderermittler Robert Mueller eine lange Haftstrafe für Donald Trumps früheren Wahlkampfchef Paul Manafort gefordert. Mueller halte 19,5 bis 24,5 Jahre Gefängnis für Manafort für angemessen, berichtete ... mehr
Bedrohen Autoimporte die nationale Sicherheit der USA? Nach Ansicht von Kanzlerin Merkel kommt US-Präsident Trump genau zu diesem Schluss. Das Ergebnis wären Sonderzölle, die deutsche Autobauer erheblich treffen würden. Doch die Rechnung hat einen Haken ... mehr
Paul Manafort war Donald Trumps Wahlkampfleiter, die Liste seiner Vergehen ist lang. Eine strafmildernde Absprache mit der US-Justiz ist nun wohl hinfällig – Manafort soll sie wiederholt gebrochen haben. FBI-Sonderermittler Robert Mueller hat bis zu 24 Jahre ... mehr
US-Präsident Trump will den Kongress umgehen und die Mauer zu Mexiko per Notstand finanzieren. Das geht selbst vielen seiner Republikaner zu weit. Werden sie ihm die Gefolgschaft verweigern? US-Präsident Donald Trump stößt mit seiner Erklärung eines Nationalen ... mehr
Zuerst der "Shutdown", jetzt der Notstand: US-Präsident Trump versucht mit allen Mitteln, sein Mauer-Versprechen einzulösen. Die internationale Presse ist skeptisch, ob ihm das gelingen wird. Der in Zürich erscheinende "Tages-Anzeiger" kommentiert ... mehr
Wie aufrichtig ist Donald Trump bei der Ausrufung des nationalen Notstandes an der Grenze? Bei einem Auftritt im Weißen Haus verblüfft er die Beobachter und nährt Zweifel. Einmal angenommen, Donald Trump meint es ernst. Damit, dass die Lage an der Grenze zu Mexiko ... mehr
