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Olaf Scholz

Alle Nachrichten zu dem SPD-Politiker und Finanzminister

Olaf Scholz

Hamburg-Wahl 2020: So könnte es kommen – alle Szenarien im Überblick

Hamburg-Wahl 2020: So könnte es kommen – alle Szenarien im Überblick

Hamburg wählt eine neue Bürgerschaft – und damit einen neuen Regierungschef. Die Grünen wollen die SPD vom Rathaus-Thron stoßen. Ist das realistisch? Die Szenarien. Umfrageergebnisse sind keine Wahlergebnisse. So lautet eine alte Weisheit im politischen Betrieb ... mehr
Digitalsteuer: Scholz will globale Steuer für Unternehmen bis Jahresende

Digitalsteuer: Scholz will globale Steuer für Unternehmen bis Jahresende

Unternehmen agieren nicht nur innerhalb nationaler Grenzen. Bundesfinanzminister Scholz strebt daher mit Kollegen aus Spanien, Italien und Frankreich eine globale Mindestbesteuerung auf Unternehmensgewinne und eine Digitalsteuer an. Bundesfinanzminister ... mehr
Hamburg-Wahl – Peter Tschentscher: Er will 40 Prozent für die SPD holen

Hamburg-Wahl – Peter Tschentscher: Er will 40 Prozent für die SPD holen

15 Prozent, mehr schafft die  SPD im Bund nicht. In Hamburg dagegen nähert sich der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher im Endspurt des Wahlkampfs der 40-Prozent-Marke. Wie macht er das? Wenn die Grünen vom Zeitgeist geküsst sind, dann zeigt derselbe Zeitgeist ... mehr
Steuerschlupflöcher: EU stellt britisches Überseegebiet an den Pranger

Steuerschlupflöcher: EU stellt britisches Überseegebiet an den Pranger

Die EU-Länder haben ihre Schwarze Liste der Steuerschlupflöcher überarbeitet – und erstmals auch ein britisches Überseegebiet darauf gesetzt. Das wurde erst durch den Brexit Ende Januar möglich. Sanktionen sind jedoch nur schwer durchsetzbar. Nach dem Brexit ... mehr
Karneval in Köln: Motivwagen thematisieren erstmals AfD

Karneval in Köln: Motivwagen thematisieren erstmals AfD

Im Kölner Rosenmontagszug spielt in diesem Jahr der Kanzlerkandidaten-Kampf für die Bundestagswahl im kommenden Jahr eine große Rolle. Aber auch die AfD und die Thüringen-Wahl sind Thema. In  Köln sind am Dienstag die Wagen für den Rosenmontagszug präsentiert worden ... mehr
EU-Haushaltsplan: Minister fordern Nachbesserungen vor Sondergipfel

EU-Haushaltsplan: Minister fordern Nachbesserungen vor Sondergipfel

Die EU benötigt einen neuen Haushaltplan. Genau dazu gibt es allerdings unterschiedliche Meinungen, maßgebliche Länder sind unzufrieden. Auf einem Sondergipfel sollen die Streitfragen geklärt werden. Mehrere Minister der 27 Mitgliedsstaaten haben umfangreiche ... mehr
Hamburg: Kurz vor Bürgerschaftswahl gerät SPD in

Hamburg: Kurz vor Bürgerschaftswahl gerät SPD in "Cum-Ex"-Affäre unter Druck

Finanzaffäre zur Unzeit: Nur wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg muss sich die SPD unangenehme Fragen zu "Cum-Ex"-Geschäften gefallen lassen. Hat die Partei kriminelle Banker geschont? Wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg gibt es Streit ... mehr
Börsenboom: Fonds verwalten so viel Geld wie nie zuvor

Börsenboom: Fonds verwalten so viel Geld wie nie zuvor

Noch nie haben deutsche Fondsgesellschaften so viel Geld angelegt wie heute. Ein Treiber dieser Entwicklung sind Aktienfonds und ETFs, in die immer mehr Kleinanleger investieren. Der Boom an den Börsen hat der deutschen Fondsbranche in Summe das beste Jahr ihrer ... mehr
Scholz nach CDU-Beben:

Scholz nach CDU-Beben: "Die große Koalition wird ihre Arbeit machen"

Folgt auf die Regierungskrise in Thüringen eine Koalitionskrise in Berlin? Nein, sagt Kramp-Karrenbauer nach ihrem angekündigten Rücktritt, auch die SPD sieht das so. Doch die CDU muss noch viele Fragen beantworten. Auch nach dem angekündigtem Rückzug von CDU-Chefin ... mehr
Thüringen: AfD-YouTuber Klemens Kilic gibt sich als Thomas Kemmerich aus

Thüringen: AfD-YouTuber Klemens Kilic gibt sich als Thomas Kemmerich aus

Nächste Episode im Wirrwarr um die Thüringer Ministerpräsidentenwahl: Die Linken-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow wurde mit einem vermeintlichen Angebot reingelegt, Ministerin zu werden. Ein AfD-nahe YouTuber hat sich bei einem Anruf am Mittwochabend ... mehr
Solidaritätszuschlag: Schnelle Abschaffung kaum möglich

Solidaritätszuschlag: Schnelle Abschaffung kaum möglich

Es soll schnell gehen: Der Solidaritätszuschlag soll bereits im Juli wegfallen. Doch der Plan von Finanzminister Olaf Scholz könnte an der komplexen Gesetzeslage scheitern. Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ( SPD) verfolgte Plan, den weitgehenden Abbau ... mehr
Umstrittene Regel: Handel und Steuerzahlerbund kritisieren Bonpflicht

Umstrittene Regel: Handel und Steuerzahlerbund kritisieren Bonpflicht

Der Streit um die Bonpflicht in der großen Koalition dauert an. Eine Einigung zwischen Wirtschaftsminister Altmaier und Finanzminister Scholz scheint nicht in Sicht. Handel und Steuerzahlerbund bekräftigen jetzt ihre Kritik an dem Gesetz. Die Aufregung ... mehr
CDU zeigt sich aufgeschlossen: Finanzminister Scholz will Sparer steuerlich entlasten

CDU zeigt sich aufgeschlossen: Finanzminister Scholz will Sparer steuerlich entlasten

Berlin (dpa) - Sollte die Finanztransaktionssteuer in Deutschland kommen, will Finanzminister Olaf Scholz laut einem Bericht Sparer im Gegenzug steuerlich entlasten. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" soll dann der derzeit geltende Sparer-Pauschbetrag ... mehr
Finanztransaktionssteuer: So will Olaf Scholz Kleinanleger entlasten

Finanztransaktionssteuer: So will Olaf Scholz Kleinanleger entlasten

Die Kritik an der neuen Steuer auf Aktiengeschäfte ist laut: Sie gehe zulasten von Kleinsparern. Finanzminister Scholz plant Berichten zufolge deshalb Entlastungen. Finanzminister Olaf Scholz ( SPD) plant Berichten zufolge eine Entlastung für Kleinsparer ... mehr
FDP: Christian Lindner will eine schnellere Abschaffung des Soli

FDP: Christian Lindner will eine schnellere Abschaffung des Soli

Der Vorsitzende der FDP, Christian Lindner, hat die Unionsparteien aufgefordert, den Soli schneller abzuschaffen als die Regierung es derzeit vorhat. Geplant ist eine Teilabschaffung erst im nächsten Jahr. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ... mehr
Finanztransaktionssteuer: Österreich stellt sich gegen Pläne von Scholz

Finanztransaktionssteuer: Österreich stellt sich gegen Pläne von Scholz

Die Verhandlungen zu einer Finanztransaktionssteuer in Europa laufen zäh. Der deutsch-französische Vorschlag stößt auf Kritik. Österreichs Bundeskanzler Kurz will das geplante Modell nicht akzeptieren. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat vor seinem ... mehr
Wahl in Hamburg: Grüne Machtideen – jetzt ohne die SPD?

Wahl in Hamburg: Grüne Machtideen – jetzt ohne die SPD?

In Hamburg regiert die SPD mit ihrem Juniorpartner, den Grünen. Doch die einstige Öko-Partei ist längst nicht mehr klein. Das könnte zum Problem werden, wenn die Koalition weiterleben soll. Hamburg ist das einzige Bundesland, das in diesem Jahr wählt – und das letzte ... mehr
Scholz:

Scholz: "Wäre verkraftbar": Finanzminister will Teilabschaffung des Soli schon im Sommer

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will bereits im Sommer und damit früher als geplant eine Milliardenentlastung der Bürger beim Soli. Er bekräftigte damit Pläne der SPD. "Nach dem Haushaltsergebnis des vergangenen Jahres wäre das verkraftbar ... mehr
Groko will Bauern entlasten und Kurzarbeitergeld vereinfachen

Groko will Bauern entlasten und Kurzarbeitergeld vereinfachen

Raufen sich die Spitzen der zerstrittenen Groko doch noch zusammen? Sechs Stunden lang wird beraten –  heraus kommt ein Papier, mit dem alle drei Partner leben können. Hier ein Überblick. Milliardenhilfen für Landwirte, Förderung für berufliche Weiterbildung ... mehr
Gutachten stützt Aktiensteuer-Pläne von Olaf Scholz

Gutachten stützt Aktiensteuer-Pläne von Olaf Scholz

Finanzminister Olaf Scholz versucht mit aller Macht, die EU-Finanztransaktionssteuer durchzusetzen. Ein Bericht stellt nun fest: Die geplante Steuer trifft überwiegend große professionelle Investoren. Die von Finanzminister  Olaf Scholz (SPD) geplante Steuer ... mehr

Grundrente: Union will Start notfalls verschieben

Die Einführung der Grundrente sorgt in der Koalition weiter für Knatsch. Nun könnte sich der Start verschieben. Die Union pocht auf Zusagen der SPD.  Der Koalitionsstreit über die Finanzierung der  Grundrente könnte auch den Zeitplan für den Start ins Wanken bringen ... mehr

SPD-General Lars Klingbeil: "Nicht warten, bis nächster Politiker ermordet wird"

Die SPD wagt den Spagat zwischen Erneuerung und Regierungsverantwortung. Generalsekretär Lars Klingbeil erklärt im Interview mit t-online.de, wie die Genossen endlich wieder auf die Erfolgsspur kommen wollen – und erläutert seine parteiübergreifende Initiative gegen ... mehr

Umfrage: Hamburger SPD legt vor Bürgerschaftswahl zu

Gelingt es den Grünen als ehemaligem Juniorpartner erstmals die SPD in Hamburg zu überholen? Nach wochenlangem Gleichstand können die Sozialdemokraten nun doch noch Prozente dazugewinnen.  Etwa einen Monat vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat sich die SPD in einer ... mehr

Brüssel: EU-Widerstand gegen Olaf Scholz' geplante Finanzsteuer

Bundesfinanzminister Scholz bekommt Gegenwind aus der EU. Für seine geplante Finanztransaktionssteuer sieht es schlecht aus. Ein neuer Vorschlag soll her. Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplante Finanztransaktionssteuer trifft bei den EU-Partnern auf heftigen ... mehr

Kohleausstieg in Deutschland: Das soll der Fahrplan bis 2038 sein

Bund, Länder und Energiewirtschaft haben sich auf einen Ausstieg aus der Kohleverstromung geeinigt. Die ersten Kraftwerksblöcke sollen schon Ende dieses Jahres vom Netz gehen. Bundesregierung, Länder und Betreiber haben einen genauen Fahrplan für den  Kohleausstieg ... mehr

"Akt der Solidarität": Scholz stellt Bedingungen für Altschulden-Übernahme

Berlin (dpa) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) stellt Bedingungen für die Entlastung hoch verschuldeter Kommunen. Die Länder müssten sicherstellen, dass ihre Städte und Gemeinden nicht erneut so hohe Schulden anhäuften, sagte der Vizekanzler der Deutschen ... mehr

Bundeshaushalt: Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Berlin (dpa) - Steuern senken oder Kommunen entschulden - Nach dem Rekord-Überschuss im Bundeshaushalt debattiert die große Koalition über die Verwendung des Geldes. Während die Union eine Entlastung etwa durch niedrigere Steuern forderte ... mehr

Bundeshaushalt: Rekordüberschuss erwirtschaftet

Das neue Jahr startet für die Bundesregierung mit einem Überschuss in zweistelliger Milliardenhöhe. Das sei der höchste seit 1990, gab das Finanzministerium bekannt. Die Bundesregierung nimmt aus dem Bundeshaushalt 2019 einen Rekordüberschuss in Höhe von 13,5 Milliarden ... mehr

Plus von 13,5 Milliarden Euro: "Fette Jahre" wirklich vorbei? Bund mit Rekord-Überschuss

Berlin (dpa) - Es ist gerade ein Jahr her, da hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) seine Ministerkollegen gewarnt: "Nun sind die fetten Jahre vorbei." Schwache Konjunktur, internationale Handelskrisen, und die Höhenflüge bei den Steuern Geschichte. "Von jetzt an erwarte ... mehr

SPD: Die Wünsche der neuen Chefs treffen auf die Wirklichkeit

Wohin steuert die SPD im neuen Jahr? Die neuen Parteichefs sorgen mit vielen Vorstößen für Aufsehen. Doch das kommt bei Weitem nicht bei allen Genossen gut an. Die SPD will: Ein Tempolimit, eine neue Steuer auf Bodenspekulationen ... mehr

ARD-"Deutschlandtrend": Union baut Vorsprung vor Grünen wieder aus

CDU/ CSU können sich wieder über wachsende Beliebtheit bei den Wählern freuen. An der Spitze der Auswahl der Politiker, mit denen die Befragten zufrieden sind, steht die Bundeskanzlerin.  Die Union hat sich im aktuellen ARD-"Deutschlandtrend" wieder etwas ... mehr

Scholz zum Tod Manfred Stolpes: "Große Persönlichkeit – mit Ecken und Kanten"

Der Tod des SPD-Politikers Manfred Stolpe sorgt für Trauer in seiner Partei. Vizekanzler Olaf Scholz würdigt ihn als "Brückenbauer und Versöhner", SPD-Chef Norbert Walter-Borjans als "prägende Persönlichkeit" für die Sozialdemokratie. Vizekanzler Olaf Scholz ... mehr

Erlass von Altschulden: Hilfe für klamme Kommunen - Wie weit geht die Solidarität?

Berlin (dpa) - Das Schwimmbad geschlossen, das Theater in Gefahr und der Jugendclub schon lange verwaist: Rund 2500 Kommunen in Deutschland stehen so tief in der Kreide, dass sie sich solche Einrichtungen kaum mehr leisten können. Die Zinsen für ihre horrenden ... mehr

Mögliche Merkel-Nachfolgerin: Scholz schließt vorzeitige Wahl von AKK zur Kanzlerin aus

Die Union debattiert schon lange darüber, wer aus den eigenen Reihen die Nachfolge von Angela Merkel antreten könnte. Doch nun stellt sich SPD-Vizekanzler Olaf Scholz einem vorzeitigen Merkel-Aus entgegen. Vizekanzler Olaf Scholz ( SPD) hat ausgeschlossen ... mehr

EVP-Chef Weber warnt vor Abrücken von der Schwarzen Null

Der Europapolitiker Manfred Weber hat die große Koalition vor europaweiten Konsequenzen gewarnt, sollte sie das Prinzip des ausgeglichen Haushalts aufgeben. Deutschland müsse weiterhin als Vorbild für andere Länder dienen.  Der Fraktionschef der Christdemokraten ... mehr

Nord Stream 2: US-Botschafter Grenell verteidigt Sanktionen

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat die Kritik an den Sanktionen gegen Nord Stream 2 zurückgewiesen. Viele europäische Diplomaten hätten sich sogar bei der US-Regierung bedankt.  Der amerikanische Botschafter in Deutschland, Richard Grenell ... mehr

Olaf Scholz will 2.500 Kommunen auf einen Schlag entschulden: "Stunde null"

Finanzminister Olaf Scholz will stark verschuldeten Kommunen einmalig ihre finanzielle Last abnehmen. Es geht um rund 40 Milliarden Euro. Die gut gestellten Länder dürften aber keine Ansprüche anmelden, mahnte Scholz.  Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr

Koalitionstreffen: Mischen die neuen SPD-Chefs heute die Groko auf?

Das erste Koalitionstreffen mit der GroKo-skeptischen SPD-Spitze verspricht Spannung. Selbst wenn sich CDU, CSU und SPD auf einen Weihnachtsfrieden verständigen: Wie lange hält der an? Die neue SPD-Spitze hat trotz des Linksrucks der Sozialdemokraten Bereitschaft ... mehr

Umfrage: Das halten die Deutschen von der Bonpflicht

Die Bonpflicht sorgt schon vor ihrer Einführung zum 1. Januar 2020 für hitzige Diskussionen. Einzelhändler verteufeln sie, die Regierung verteidigt sie. Die Bundesbürger haben in dieser Frage eine klare Meinung. Ab dem 1. Januar 2020 müssen Einzelhändler bei jeder ... mehr

Hamburg: Maskierte greifen Auto von Hamburgs Innensenator Andy Grote an

Der Innensenator Andy Grote war mit seinem Wagen auf dem Weg ins Büro, als er an einer Kreuzung abgefangen und angegriffen wurde. Auch sein zweijähriger Sohn saß mit im Wagen. Das Auto des Hamburger Innensenators Andy Grote (SPD) ist am Freitagmorgen mit Steinen ... mehr

Strukturelle Überschüsse: Deutschlands Verschuldung sinkt

Berlin (dpa) - Deutschland könnte dank struktureller Überschüsse im zweistelligen Milliardenbereich erstmals seit 2002 wieder die europäischen Stabilitätskriterien einhalten. Die Schuldenquote werde bald unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sinken, sagte ... mehr

Unerwünschte Papierflut: Peter Altmaier will Bonpflicht beim Bäcker kippen

Vor allem die Bäcker fürchten die große Kassenzettel-Wirtschaft: 2020 kommt die Bonpflicht für alle – oder doch nicht? Bundeswirtschaftsminister Altmaier will die Regelung wieder kippen.  Der Unmut über die kommende Bonpflicht zeigt Folgen: Nach Informationen ... mehr

Wie die Finanztransaktionssteuer funktionieren soll

Jahrelang stockt die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen. Finanzminister Olaf Scholz legte nun einen Entwurf für eine Mini-Abgabe vor. Bei den beteiligten Staaten trifft er nicht unbedingt auf Begeisterung. Nach jahrelangen Verhandlungen ... mehr

Finanztransaktionssteuer: Ineffizient – Olaf Scholz' nutzlose Mini-Abgabe

Der Bundesfinanzminister hatte EU-Partnern einen Vorschlag zur Besteuerung von Aktienkäufen vorgelegt. Dieser wurde nun für unwirksam erklärt – zurecht? Gäbe es einen Wettstreit der unsinnigsten Steuern, so hätte Olaf Scholz' geplante europaweite ... mehr

Bericht: Scholz legt offenbar Entwurf für Steuer auf Aktienkäufe vor

Bundesfinanzminister Olaf Scholz bringt einem Zeitungsbericht zufolge eine Steuer auf Aktienkäufe in zehn Ländern in die Spur. Die Einnahmen will Scholz unter anderem zur Finanzierung der Grundrente einsetzen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einem ... mehr

AfD-naher Youtuber Kilic: Vizekanzler Stegner? Ex-SPD-Vize fiel auf Telefonscherz rein

Berlin (dpa) - Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist vor dem Bundesparteitag auf den Telefonscherz eines Youtubers hereingefallen, der ihm den Posten von Finanzminister Olaf Scholz angeboten hatte. Stegner wollte den Fauxpas am Montag auf Anfrage nicht ... mehr

Stegners Telefonpanne mit Youtuber: So reagiert Friedrich Merz

Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist auf den Telefonscherz eines umstrittenen YouTubers hereingefallen. Die Reaktion des Politikers stehe für den Zustand der SPD, kommentiert nun Friedrich Merz.  Ralf Stegner, ehemaliger SPD-Vizevorsitzender, ist auf einen ... mehr

SPD-Parteitag: Walter-Borjans sieht Chance auf Zugeständnisse der Union

Auf ihrem Parteitag ist die SPD nach links gerückt. Die Sozialdemokraten fordern die Überwindung der Schuldenbremse und die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Alle Infos im Newsblog. Es ist der wichtigste SPD-Parteitag der letzten Jahre ... mehr

Niedergang der SPD: Die Partei verkriecht sich vor einem Elefanten

Die SPD will sich auf ihrem Parteitag harmonisch zeigen. Doch die Kompromisse überkleistern nur ein Dilemma: Die Partei ist sich noch nicht mal über ihre Probleme einig.  Oft sagen leise Anspielungen und Witze mehr über die wahren Probleme aus als lautes Wehklagen ... mehr

Umfrage belegt: Deutsche wollen GroKo behalten – und finden Olaf Scholz gut

Eine Umfrage zeigt: Die Mehrheit der Deutschen will die große Koalition behalten und findet den Bundesfinanzminister gut – dennoch verlieren beide Regierungsparteien an Prozentpunkten. Der Blick der Deutschen auf die große Koalition ist einer neuen Umfrage zufolge ... mehr

SPD: Groko-Aus kommt nicht infrage – wie das Führungs-Duo seine neue Rolle sucht

Ein "Weiter so" in der Koalition will die SPD nicht – aber den Austritt will sie auch vermeiden. Völlig offen ist, ob die Delegierten des Parteitags dem Drahtseilakt folgen. Die Nervosität steht manchen in der SPD ins Gesicht geschrieben. Die designierte Parteichefin ... mehr

SPD: Juso-Chef Kevin Kühnert will bei Parteitag für Vize-Posten kandidieren

Er ist einer der lautesten Fürsprecher des designierter Spitzen-Duos bei der SPD. Nun erhebt Kevin Kühnert selbst Anspruch auf einen Führungsposten in der Partei. Am Wochenende will er sich zum Vize wählen lassen. Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert für das Amt eines ... mehr

SPD: So problematisch sind die Pläne der Parteispitze – "Operation Olaf"

Die neue Parteispitze will nachverhandeln – beim Haushalt, beim Klima, beim Mindestlohn. Für die deutsche Wirtschaft und die Arbeitsplätze sind alle Ideen ziemlich heikel. Die beiden neuen Parteivorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans (NoWaBo) und Saskia Esken ... mehr

Tagesanbruch: Neues Führungsduo in der SPD – die Arroganz der Kommentatoren

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? "Arroganz ist die Perücke geistiger Kahlheit", schrieb vor hundert Jahren ein unbekannter Autor in der Wochenzeitschrift "Fliegende Blätter". Schade ... mehr

SPD berät Groko-Kurs: Stegner hofft auf gemeinsame SPD-Linie zur Groko

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans treffen auf das versammelte Establishment der SPD: Die Runde berät über nichts Geringeres als den Kurs der Partei in der Groko. Ein Überblick über die Reaktionen. Vor entscheidenden Beratungen in der SPD zur künftigen Ausrichtung ... mehr
 
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