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Olaf Scholz

Alle Nachrichten zu dem SPD-Politiker und Finanzminister

Olaf Scholz

Corona-Pandemie - Steigende Infektionszahlen: Basteln an der Bundes-Notbremse

Corona-Pandemie - Steigende Infektionszahlen: Basteln an der Bundes-Notbremse

Berlin (dpa) - Unter hohem Druck ringen Bundesregierung, Parlament und Länder um eine bundesweite Corona-Notbremse. Das Kabinett will die Neuregelung bereits an diesem Dienstag beschließen. Damit sollen einheitliche Regeln für Regionen mit hohen Corona-Zahlen ... mehr
Jetzt kommt der Chef! Markus Söder überrumpelt Armin Laschet

Jetzt kommt der Chef! Markus Söder überrumpelt Armin Laschet

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, hier ist Ihr Tagesanbruch, heute geht es um eine folgenschwere Entscheidung, einen Alarmruf und einen Helden: Es kann nur einer werden Die Aufgaben sind gewaltig: Wer soll im Jahr 2023 den Corona-geschädigten Staatshaushalt ... mehr
FDP-Umfrage: Viele Deutsche wegen Corona für Steuererhöhungen

FDP-Umfrage: Viele Deutsche wegen Corona für Steuererhöhungen

In normalen Zeiten hielten wohl nur wenige Menschen Steuererhöhungen für gut. Durch die Corona-Krise und die neuen Schulden des Staates scheint sich das zu ändern. Mehr als jeder vierte Bundesbürger hält Steuererhöhungen für nötig, um nach der Corona-Krise wieder solide ... mehr
Merkels neue Corona-Notbremse: Was im Gesetz stehen soll

Merkels neue Corona-Notbremse: Was im Gesetz stehen soll

Kanzlerin Angela Merkel möchte nicht länger zusehen: Die dritte Corona-Infektionswelle soll mit einheitlichen Maßnahmen bekämpft werden. Doch was soll im Infektionsschutzgesetz künftig stehen? Ein Überblick. Lange hat der Bund zugeschaut, wie unterschiedlich ... mehr
Rente: Verfassungswidrig? Wann ein Urteil zur Rentenbesteuerung fallen soll

Rente: Verfassungswidrig? Wann ein Urteil zur Rentenbesteuerung fallen soll

Auch Rentner sind steuerpflichtig – es greift die nachgelagerte Besteuerung. Doch diese Regelung ist höchst umstritten. Nun steht der Termin fest, wann ein Urteil zur Rentenbesteuerung fallen könnte. In  Deutschland gibt es jede Menge Steuern: Einkommensteuer ... mehr
Corona-Krise | Rechnungshof:

Corona-Krise | Rechnungshof: "Bund wird von Schulden-Lawine mitgerissen"

Der Rechnungshof prangert große Lücken in der Finanzplanung des Bundes an. Und er warnt: Ohne Reformen lassen sich die finanziellen Folgen der Corona-Krise nicht bewältigen.  Der Bundesrechnungshof sieht den Bundeshaushalt angesichts gewaltiger neuer Schulden in einer ... mehr
G20 wollen weltweites Steuersystem gerechter machen

G20 wollen weltweites Steuersystem gerechter machen

Er sei "so zuversichtlich wie lange nicht mehr", sagte Olaf Scholz nach den Beratungen der G20-Finanzminister. Die weltweite Steuerreform nimmt Form an. Auch ein Schuldenaufschub für die Ärmsten wurden beschlossen. Die führenden Wirtschaftsnationen (G20) nehmen ... mehr
Habeck oder Baerbock? Grüne wollen am 19. April Kanzlerkandidaten verkünden

Habeck oder Baerbock? Grüne wollen am 19. April Kanzlerkandidaten verkünden

Wer folgt SPD-Vizekanzler Olaf Scholz ins Rennen um das Kanzleramt? Die Grünen verkünden nun: In knapp zwei Wochen wollen sie sich entschieden haben. Der Grünen-Bundesvorstand wird am 19. April vorschlagen, wer von den Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck ... mehr
Bundestagswahl 2021: Deutsche würden Markus Söder als Kanzler wählen

Bundestagswahl 2021: Deutsche würden Markus Söder als Kanzler wählen

Wer macht das Rennen um das Kanzleramt? Dürften die Deutschen ihren Favoriten direkt wählen, wäre Söder der Sieg nicht zu nehmen. CDU-Chef Laschet verliert sogar gegen die möglichen Kandidaten der Grünen. Wer wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bundeskanzlerin ... mehr

"Querdenker" in Stuttgart | Video: Wenn Polizisten mit Corona-Leugnern lachen

Wie neutral ist die Polizei bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen?  Neue Szenen von der Demonstration am Samstag in Stuttgart befeuern die Debatte im Netz. Sehen Sie sie hier im Video.  Solidarisieren sich Polizeibeamte bei den Demonstrationen gegen ... mehr
Nach Einbrüchen: Vizekanzler Olaf Scholz zieht um

Nach Einbrüchen: Vizekanzler Olaf Scholz zieht um

Bereits zweimal wurden im Haus des Vizekanzlers Einbrüche gemeldet. Nun hatte Olaf Scholz offenbar genug – und suchte sich in Potsdam eine andere Bleibe.  Wie für Kanzlerin Angela Merkel gilt auch für Olaf Scholz die höchste Sicherheitsstufe ... mehr
Bundesregierung plant zusätzliche Milliarden-Hilfe für Unternehmen

Bundesregierung plant zusätzliche Milliarden-Hilfe für Unternehmen

Seit Monaten befinden sich deutsche Unternehmen in der Krise: Umsätze sind eingebrochen – die Corona-Überbrückungshilfen reichen nicht aus. Der Bund will nun nachbessern. Die Bundesregierung hat sich in der Corona-Krise auf zusätzliche milliardenschwere Hilfen ... mehr
Armin Laschet – Scholz soll nicht zur MPK:

Armin Laschet – Scholz soll nicht zur MPK: "Kann so nicht weitergehen"

CDU-Chef Armin Laschet will bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz in einer kleineren Runde diskutieren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll gar nicht erst kommen. Die CDU will nach Angaben des Parteichefs  Armin Laschet künftig wieder ... mehr
Unterstützung für Merkel: Söder fordert konsequente Ausgangssperren

Unterstützung für Merkel: Söder fordert konsequente Ausgangssperren

Nächtliche Ausgangssperren als Maßnahme gegen die Corona-Pandemie werden jetzt auch von Spitzenpolitikern gefordert. Allerdings ist die Umsetzung Ländersache. Markus Söder will das ändern. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat im Kampf gegen das Coronavirus ... mehr
Wirecard-Skandal: Wer hatte eigentlich Schuld an dem Milliardenbetrug?

Wirecard-Skandal: Wer hatte eigentlich Schuld an dem Milliardenbetrug?

Milliardenbetrug, Geheimagenten und internationale Haftbefehle: Die Geschichte von Wirecard ist filmreif, aber auch extrem kompliziert. Hier erfahren Sie alles, was Sie über den beispiellosen Wirtschaftsskandal wissen sollten. Ein deutsches Vorzeigeunternehmen ... mehr
Hass im Internet:

Hass im Internet: "Sie werden bald geköpft"

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, nach kurzer Nacht aufgewacht, Kaffeemaschine zum Laufen gebracht, Blick ins Handy, was gibt's denn Neues? Die Korruptionsaffäre in der Union nimmt mafiöse Formen an, neben Abgeordneten sollen ... mehr
Bundesregierung prüft temporäres Verbot von Urlaubsreisen

Bundesregierung prüft temporäres Verbot von Urlaubsreisen

Eine heftige Diskussion um Mallorca-Reisen ist entbrannt. Jetzt lässt die Bundesregierung prüfen, ob Urlaube in beliebte Gebiete verboten werden können. Als Maßnahme gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus prüft die Bundesregierung das vorübergehende Verbot ... mehr
Haushalt: Scholz sieht Deutschland finanziell gewappnet

Haushalt: Scholz sieht Deutschland finanziell gewappnet

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland finanziell gewappnet für den weiteren Kampf gegen die Corona-Krise. "Wir nehmen die nötigen Mittel in die Hand, um die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Pandemie zu bewältigen", sagte ... mehr
Ministertreffen mit Angela Merkel: Bodo Ramelow beschwert sich über Ablauf

Ministertreffen mit Angela Merkel: Bodo Ramelow beschwert sich über Ablauf

Die Ministerpräsidentenkonferenz am Montag war ein Marathon. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow äußert sich nun kritisch zum Ablauf des Treffens, das bis in die Nacht ging. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ( Die Linke) beschwert sich über Unklarheiten ... mehr
Rekonstruktion des Zoff-Gipfels: Wie kam es zum Super-Lockdown über Ostern?

Rekonstruktion des Zoff-Gipfels: Wie kam es zum Super-Lockdown über Ostern?

Nie stand ein Corona-Gipfel so kurz vorm Scheitern, nie wurden überraschendere Beschlüsse gefasst: Wie Merkel sich in der Verhandlungsnacht durchsetzte, wer gegen sie aufbegehrte – und welcher Bundesminister nicht liefern konnte.  Mehr als zwölf Stunden Verhandlung ... mehr

Corona-Lockdown: Peter Altmaier lädt zu weiterem "Wirtschaftsgipfel"

Der Lockdown wird verschärft und verlängert, die Corona-Folgen für die Wirtschaft sind heftig. Deshalb lädt der zuständige Minister Altmaier die Wirtschaftsverbände noch einmal zu einem Gipfel ein. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat einen neuen ... mehr

Kurs der Bundesregierung: Corona-Notbremse statt frohe Osterbotschaft

Tausende Deutsche machen zurzeit Urlaub auf Mallorca, doch in Deutschland gilt ein Beherbergungsverbot. Darüber kommt es beim Corona-Gipfel zum Eklat. An dieser Stelle ist für Angela Merkel Schluss. Als bei den Bund-Länder-Beratungen ... mehr

FDP-Chef Lindner kritisiert Scholz' geplanten 81,5-Milliarden-"Schuldenhammer"

Das Geld reicht nicht: Der Finanzminister legt wegen der Pandemie nochmals nach. Auch nächstes Jahr plant er Milliardenschulden. Doch beschließen wird den Haushalt 2022 schon der neue Bundestag. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ( SPD) plant für den Haushalt ... mehr

Merkels Corona-Kurs – wir können auch anders

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, seit dreieinhalb Jahren gibt es den Tagesanbruch, an jedem Werktagmorgen heißt es seither "Was war?" und "Was steht an?". Rituale sind schön, aber irgendwann ist es Zeit für etwas Neues. Darum hat der Tagesanbruch heute ... mehr

Corona-Krise: Scholz plant neue Schulden in 2021 und 2022

Berlin (dpa) - Die Corona-Krise mit Lockdown, Gesundheitskosten und Unternehmenshilfen belastet den Bundeshaushalt deutlich stärker als erwartet. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will im laufenden Jahr rund 60,4 Milliarden Euro mehr Schulden machen als zunächst geplant ... mehr

Neuer Bafin-Chef: Mark Branson wechselt zur deutschen Finanzaufsicht

Die Finanzaufsicht Bafin bekommt nach dem Wirecard-Skandal einen neuen Präsidenten. Der jetzige Chef der Schweizer Finanzaufsicht soll nach Deutschland wechseln. Der Chef der Schweizer Finanzaufsicht Finma, Mark Branson, soll neuer Präsident der deutschen Finanzaufsicht ... mehr

Reisen trotz Corona | Urlaub an Ostern: Das ist der Stand der Diskussion

Ein Urlaub im eigenen Bundesland ist für Vizekanzler Olaf Scholz das Maximum, Markus Söder will erst eine Prognose des RKI abwarten. Vor dem Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern herrscht noch Uneinigkeit. Die Bundesländer und Spitzenpolitiker ... mehr

Walter-Borjans zur Korruptionsaffäre: "Erschüttert, aber es überrascht nicht"

Ein weiterer Unionsabgeordneter zieht sich wegen zweifelhafter Verbindungen zurück. SPD-Chef Walter-Borjans zeigt sich nicht überrascht. Der Machtmissbrauch habe in der Union System, sagt er im Interview.  Am Freitag tagte der Impfgipfel, am Montag findet ... mehr

"Jens allein zu Haus": Wie Spahn um sein politisches Überleben kämpft

Jens Spahn kämpft beim heutigen Impfgipfel auch um seine Zukunft. Denn der Gesundheitsminister hat zwar den Willen zur Macht. Doch es mehren sich die Zweifel, dass er dem Regierungsamt gewachsen ist. Nichts fürchten Politiker so sehr wie den Verlust von Macht ... mehr

Bericht: Bund will 150 Milliarden zusätzliche Schulden aufnehmen

Wegen der Corona-Pandemie musste Deutschland Milliarden neue Schulden machen. Nun plant Olaf Scholz offenbar mit einer weiteren Neuverschuldung – von bis zu 150 Milliarden Euro. Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant laut "Spiegel" mit einer zusätzlichen Neuverschuldung ... mehr

Das wird den Ausgang der Bundestagswahl entscheiden

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute stellvertretend für Florian Harms. Heute geht es um gute Wahlkampfcharaktere, die feinen Töne und die richtigen Inhalte. WAS WAR? Es ist ein Novum ... mehr

"Eine schwere Fehlentscheidung": Kritik an Absage von Impfgipfel

Am Donnerstag will die zuständige EU-Behörde über die weitere Verwendung des Astrazeneca-Impfstoffs entscheiden. Der Impfgipfel mit der Kanzlerin bleibt bis dahin ausgesetzt. In der Politik herrscht Bestürzung. Wegen der Verschiebung des Impfgipfels mit Kanzlerin Angela ... mehr

Scholz attackiert Laschet: "Nerven liegen blank"

Nach dem Debakel für die CDU bei den Landtagswahlen hatte Parteichef Armin Laschet den SPD-Politiker Olaf Scholz kritisiert. Jetzt wehrt sich der sozialdemokratische Finanzminister. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Kritik des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet an seiner ... mehr

Lichtblicke zwischen düsteren Corona-Nachrichten

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, wenn Sie den Tagesanbruch abonnieren möchten, können Sie diesen Link nutzen. Dann bekommen Sie den Newsletter jeden Morgen um 6 Uhr kostenlos per E-Mail geschickt. Und hier ist der kommentierte Überblick über die Themen ... mehr

TV-Kritik "Anne Will": Olaf Scholz sieht "Mehrheit ohne die Union"

Bei "Anne Will" gab sich der Kanzlerkandidat der "fröhlichen" SPD überaus selbstbewusst, ein grüner Kandidatur-Kandidat nachdenklich-kämpferisch und ein CDU-Mann zerknirscht. Das "Superwahljahr" hat mit Landtagswahlen in zwei Bundesländern begonnen ... mehr

Stimmen zur Landtagswahl BW: "Wie erklären, dass die nicht Kretschmann wählen?"

Gleich nach den ersten Hochrechnungen gehen im Stuttgarter Landtag die Spekulationen über mögliche Regierungskoalitionen los. t-online Reporter Tilman Baur und watson-Reporter Sebastian Heinrich haben sich vor Ort umgehört. Als die ersten Hochrechnungen ... mehr

Nach den Landtagswahlen in RLP und BW: Nichts scheint mehr sicher

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, heute kommentiere ich, Sven Böll, für Sie die Themen des Tages. WAS WAR? Wahlergebnisse entfalten ihre Bedeutung meistens erst, wenn man sie in einem historischen Kontext betrachtet: Die CDU hat am Sonntag nicht irgendwo ... mehr

Neffen von Olaf Scholz: "Unser Onkel scheut den Aktienmarkt"

Die Neffen von Finanzminister Olaf Scholz haben eine App entwickelt, die Verbraucher leicht zu Anlegern machen soll. Zur Politik, die auch ihr Onkel vertritt, haben sie eine klare Meinung. Fragt man Fabian und Jakob Scholz, was ihre App Rubarb kann, kommen ... mehr

Corona: Hausärzte drängen auf Impf-Start in den Arztpraxen

Die Hausärzte melden sich zum Impfen bereit – doch Bund und Länder wollen weiter Impfzentren den Vorrang geben. Für Vertreter von Ärzten nicht nachvollziehbar: Fünf Millionen Impfungen pro Woche seien bei ihnen möglich.  Die Praxisärzte fordern eine schnellere ... mehr

Corona | Johnson & Johnson: Europa vor Zulassung eines vierten Impfstoffes

Viele Impfkampagnen in Europa verlaufen schleppend. Jetzt kann Verstärkung kommen. Der Johnson & Johnson-Impfstoff ist handlich, wirksam und das Beste: Nur ein Piks ist nötig. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (Ema) wird am (heutigen) Donnerstag voraussichtlich ... mehr

Seibert widerspricht Scholz: 10 Millionen Impfdosen pro Woche nicht im April

Können in Deutschland schon bald zehn Millionen Menschen pro Woche geimpft werden? Vizekanzler Scholz hatte das in Aussicht gestellt. Regierungssprecher Seibert äußerte sich nun zurückhaltender. Regierungssprecher Steffen Seibert hat Aussagen von Vizekanzler Olaf Scholz ... mehr

Corona-Impfungen beim Hausarzt: Das sollten Sie jetzt dazu wissen

Bald können  sich  die Bürger in Arztpraxen gegen Corona impfen lassen. Aber wie viele Impfungen können die Ärzte verteilen? Und gilt da noch die Impfreihenfolge? Ein Überblick. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern peilen den Start von Corona-Impfungen ... mehr

Jens Spahn pocht auf festgelegte Impfreihenfolge – auch bei Hausärzten

Im Vogtland an der Grenze zu Sachsen kann sich bald jeder ab 18 Jahren impfen lassen. Gesundheitsminister Spahn findet das auch richtig – in diesem Sonderfall. Sonst will er an der Impfreihenfolge festhalten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ... mehr

Deutschland scheitert beim Kampf gegen Corona: Versagen made in Germany

Schleppende Impfkampagne, fehlende Schnelltests – mit jedem Tag schwindet das Urvertrauen, dass unser Staat im Kern gut funktioniert, ein bisschen mehr. Worin liegen die Ursachen für das deutsche Chaos? Vor ein paar Wochen stand die EU-Kommission massiv unter Druck ... mehr

Bei "Markus Lanz": Olaf Scholz äußert sich zu Söders "Schlümpfe"-Äußerung

Schluss mit der peinlichen Zettelwirtschaft: Ab Montag könnte bundesweit die Luca-App offiziell zur Kontaktkontrolle eingeführt werden. Das stellt Olaf Scholz in Aussicht – und gibt Söder und Spahn noch einen mit. Die Gäste Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister ... mehr

Kieler Einzelhändler und Gastronomen setzen auf Luca-App

Die Luca-App, an der auch der Fanta-Vier-Sänger Smudo beteiligt ist, soll eine unkomplizierte Verfolgung von Kontakten ermöglichen. Die Kieler Verwaltung unterstützt das Projekt. In  Kiel könnte mit Hilfe der Luca-App die Corona-Pandemie weiter eingedämmt werden ... mehr

Umfrage: Zufriedenheit mit Bundesregierung auf Tiefstwert

Die Zufriedenheit der Wähler mit der Regierung sinkt laut einer neuen Umfrage auf den niedrigsten Wert seit Beginn der Pandemie. Weniger Deutsche sind demnach zufrieden mit der Arbeit der Kanzlerin und ihrem Gesundheitsminister ... mehr

Bericht: Scholz überweist AKW-Betreibern 2,4 Milliarden Euro – für Atomausstieg

Die Betreiber der Atomkraftwerke müssen vom Bund für den beschlossenen Ausstieg aus der Kernenergie entschädigt werden. Nun steht offenbar eine Summe fest – und die hat es in sich. Die AKW-Betreiber bekommen einem Zeitungsbericht zufolge rund 2,4 Milliarden ... mehr

Corona-Gipfel: Markus Söder gegen Olaf Scholz – Zoff in Schlumpfhausen

Auf einmal kracht es: Markus Söder und Olaf Scholz kriegen sich in der Corona-Schalte in die Haare. Für den Streit gibt es mehrere Erklärungen. Der Wahlkampf ist nur eine davon.   Es ist mal wieder das liebe Geld, an dem sich am späten Mittwochabend ein großer Streit ... mehr

Söder attackiert Scholz auf Corona-Gipfel: "Nicht so schlumpfig grinsen"

Stundenlang beraten Bund und Länder über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie. Beim Gipfel kommt es zu einer hitzigen Auseinandersetzung zwischen Bayerns Ministerpräsident Söder und Vizekanzler Scholz.  Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU) kritisiert ... mehr

Bund-Länder-Gipfel: Die Pandemie-Bekämpfung wird zum gefährlichen Chaos

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages – heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms: WAS WAR? Drei frohe Botschaften hatte Kanzlerin Angela Merkel, als sie gestern Abend um 23.34 Uhr zum Abschluss ... mehr

Corona-Lockerungen – Angela Merkel: "Der Frühling 2021 wird anders sein"

Hoher Erwartungsdruck in Richtung Lockerungen einerseits, steigende Infektionszahlen und Virusvarianten andererseits. Es dauert lange, bis ein Gipfelergebnis vorliegt. Schnell stößt der neue Öffnungsplan jedoch auf Kritik. Bundeskanzlerin  Angela Merkel ... mehr

Corona-Talk bei "Lanz": "Ein Strategiewechsel, den Frau Merkel nicht gewollt hat"

Lockerungen trotz hoher Infektionszahlen – bei "Markus Lanz" wurden die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels diskutiert. Während Ökonom Stelter die Pandemie-Bekämpfung als "Staatsversagen" brandmarkte, sprach "Welt"-Journalist Alexander von einem "Szenario ... mehr

Corona-Beratungen - "Schlumpfig": Heftiger Streit zwischen Söder und Scholz

Berlin (dpa) - Kurz vor dem Ende der Beratungen von Bund und Ländern zur weitere Corona-Strategie sind Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder heftig aneinandergeraten. Auslöser war dem Vernehmen nach die Finanzierung eines ... mehr

Corona-Impfung: Olaf Scholz will Beschränkungen für Geimpfte aufheben

Wer geimpft ist, soll wieder Theater, Fitnessstudio und Biergarten besuchen dürfen: Das schlägt Finanzminister Scholz vor. Der Impfnachweis könne das negative Testergebnis ersetzen. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will die Corona-Beschränkungen für Geimpfte ... mehr
 
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