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Kreuzberger Bergmannstraße soll für Autos gesperrt werden

Kreuzberger Bergmannstraße soll für Autos gesperrt werden

Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will den Verkehr im Bergmannkiez beruhigen. Ein 500 Meter langer Abschnitt der Bergmannstraße soll für Autos und Motorräder gesperrt werden, wie das Bezirksamt am Dienstag mitteilte. In den umliegenden Straßen sollen ... mehr
Reihentests an Schulen in Rheinland-Pfalz: Kein Corona-Fall

Reihentests an Schulen in Rheinland-Pfalz: Kein Corona-Fall

Die Corona-Tests an Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz haben wie schon vor den Sommerferien auch danach keinen positiven Befund ergeben. Bei insgesamt 923 stichprobenartigen Tests an 25 Schulen seien keine Hinweise auf eine Infektion entdeckt worden, teilte ... mehr
Tschentscher wird nicht vor Ausschuss zu Cum-Ex aussagen

Tschentscher wird nicht vor Ausschuss zu Cum-Ex aussagen

Entgegen den Forderungen der Opposition wird Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) wohl nicht zur Sondersitzung des Haushaltsausschusses zum Cum-Ex-Skandal erscheinen. "Selbstverständlich wird der Senat Auskunft geben im Haushaltsausschuss", sagte ... mehr
Fünf Verletzte nach Auseinandersetzung in Bautzen

Fünf Verletzte nach Auseinandersetzung in Bautzen

In Bautzen sind bei einer Auseinandersetzung am Kornmarkt fünf Menschen verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, hatte am Montagabend zunächst eine Gruppe "offensichtlich Deutscher" drei Ausländer verfolgt. Eine Streife habe versucht, die Gruppen ... mehr
Anstieg der Corona-Neuinfektionen in Sachsen

Anstieg der Corona-Neuinfektionen in Sachsen

In Sachsen ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter im zweistelligen Bereich gestiegen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden am Dienstag im Vergleich zum Vortag 44 neue Infektionen bestätigt - 22 davon im Erzgebirge. Es gebe aber keinen Hotspot ... mehr

Vier Kandidaten zu OB-Wahl in Schönebeck zugelassen

Zur Oberbürgermeisterwahl am 11. Oktober in Schönebeck (Salzlandkreis) hat der Wahlausschuss der Stadt vier Bewerber zugelassen. Neben Amtsinhaber Bert Knoblauch (CDU) seien dies der AfD-Stadtrat Steffen Baumann sowie die parteilosen Kandidaten Olaf Ziem und Felix ... mehr

Eine halbe Million Corona-Tests im Norden

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hat es in Schleswig-Holstein bereits mehr als eine halbe Million Tests auf das neuartige Coronavirus gegeben. Im Laufe der vergangenen Woche sei Corona-Test Nummer 500 000 erfolgt, sagte ein Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung ... mehr

Schülerin scheitert mit Corona-Forderungen vor Gericht

Eine Schülerin aus dem Ortenaukreis ist mit der Forderung nach strengeren Corona-Schutzmaßnahmen vor Gericht gescheitert. Das Verwaltungsgericht Freiburg lehnte einen entsprechenden Eilantrag mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss vom Montag ... mehr

Nawalny postet Foto aus dem Krankenhaus: "Ich habe euch vermisst"

Der Kremlkritiker Alexej Nawalny will zurück in seine Heimat Russland. Er befindet sich nach einer Vergiftung noch in der Berliner Charité. Von dort aus hat er sich  nun  mit einem Foto an seine Unterstützer gewandt. Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny ... mehr

CSU besteht auf Autokaufprämie für moderne Verbrenner

Zur Ankurbelung der deutschen Wirtschaft nach der Corona-Krise besteht die CSU trotz vieler Widerstände auf einer Autokaufprämie auch für moderne Diesel und Benziner. Zudem erneuerten Parteichef Markus Söder und die CSU-Landtagsfraktion am Dienstag ihre Forderung ... mehr

Grüne und SPD: Woche der Fraktionstreffen im Südwesten

Etwa ein halbes Jahr vor der Landtagswahl basteln die Fraktionen aus dem Südwesten an ihrer Strategie - am Dienstag starteten Grüne und SPD ihre Klausuren. Die Grünen setzen sich zwei Tage in Reutlingen zusammen. Am Dienstagabend war ein online stattfindender ... mehr

Staatsschutz ermittelt nach Störung von Anti-Rechts-Demo

Wegen der Störung einer Demonstration in Bautzen gegen einen rechten Szenetreff in der Oberlausitz hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen. Die Demo "Keep together - Zusammen gegen Rechts" sei am Montagabend an sich friedlich verlaufen, teilte die Polizei ... mehr

Koalition will mit Stipendium Lehrer aufs Land locken

Um mehr Lehrer in die ländlichen Regionen Brandenburgs zu holen, sollen Lehramtsstudierende künftig von einem Stipendium profitieren. Die Studierenden sollen ab dem fünften Fachsemester bis zum Ende der Regelstudienzeit monatlich 600 Euro erhalten ... mehr

Zehn Corona-Neuinfektionen in MV

In Mecklenburg-Vorpommern sind am Dienstag zehn neue Corona-Infektionen registriert worden. Jeweils drei entfielen auf die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Mecklenburgische Seenplatte, zwei auf Rostock und jeweils eine auf Schwerin und den Landkreis ... mehr

Senat kündigt Innovationsfonds mit 450 Millionen Euro an

Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) hat einen Innovationsfonds für Berlin mit einem Volumen von 450 Millionen Euro angekündigt. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Senat am Dienstag nach den Beratungen über die Ergänzungen zum zweiten Nachtragshaushalt ... mehr

Zehn Corona-Neuinfektionen an acht Hamburger Schulen

Weitere neun Schüler und ein Schulbeschäftigter haben sich in Hamburg mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt. Betroffen seien acht Schulen, darunter drei Berufsschulen und eine Pflegefachschule, teilte ein Sprecher der Schulbehörde am Dienstag ... mehr

Umfrage: Deutsche stellen Trump miserables Zeugnis aus

Die meisten Deutschen standen US-Präsident Trump schon zu seinem Amtsantritt skeptisch gegenüber. Eine Umfrage zeigt nun: Das Vertrauen in Trump ist seitdem nicht gewachsen – im Gegenteil. Kurz vor dem Ende seiner ersten Amtszeit stellt die überwiegende Mehrheit ... mehr

Hilfen für Kinder-, Jugend- und Familienfreizeitstätten

Sachsen-Anhalt unterstützt gemeinnützige Jugendhilfe-Einrichtungen mit Corona-Hilfen. Damit sollten Einnahmeausfälle von Kinder- und Freizeithäusern sowie Familienferien- und -freizeitstätten abgefedert werden, teilte das Sozialministerium am Dienstag in Magdeburg ... mehr

Landesregierung: Weiter keine Maskenpflicht im Klassenzimmer

Die Landesregierung will bis auf weiteres von einer Maskenpflicht in den Klassenzimmern absehen. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) zeigte sich am Dienstag zufrieden mit dem Verlauf des Schulstarts diese Woche. Es habe keine Rückmeldung von Schulen gegeben ... mehr

Weitere coronabedingte Konsequenzen für Würzburg

Die hohen Corona-Infektionszahlen in der Region Würzburg haben nun auch Auswirkungen auf Kitas und Schulen. Zwar können weiter alle nicht-infizierten Mädchen und Jungen ihre Kita im Landkreis besuchen, allerdings dürften die Gruppen nicht mehr durchmischt werden ... mehr

Hamburg will bis zu 500 Flüchtlinge aus Moria aufnehmen

Hamburgs rot-grüner Senat hat der Bundesregierung die sofortige Aufnahme von bis zu 500 Flüchtlingen aus dem niedergebrannten Flüchtlingslager Moria angeboten. "Es ist eine europäische und deutsche Verantwortung, in dieser Situation für schnelle Hilfe zu sorgen ... mehr

Steuern brechen stärker ein als erwartet

Die sinkenden Steuereinnahmen als Folge der Corona-Krise reißen in Brandenburg im nächsten Jahr voraussichtlich eine noch größere Lücke in den Haushalt als erwartet. Im Jahr 2021 müsse das Land im Vergleich zur Steuerschätzung von Mai zusätzlich mit Mindereinnahmen ... mehr

Schönhof-Viertel in Frankfurt: Städtebau-Vertrag geschlossen

Die Stadt Frankfurt hat mit den Investoren des seit Jahren geplanten Schönhof-Viertels den städtebaulichen Vertrag geschlossen. Damit sei "die letzte Hürde für die Entwicklung" des Quartiers genommen, sagte Planungsdezernent Mike Josef (SPD) am Dienstag ... mehr

SPD fordert emissionsfreie Fahrzeuge für Behörden in Bayern

Zur Reduzierung der klimaschädlichen CO2-Abgase fordert die SPD im Landtag eine Umstellung aller Fahrzeugflotten von Behörden und staatlichen Einrichtungen auf emissionsfreie Fahrzeuge. Dazu solle der Freistaat ein "Klimainvestitionsprogramm" auflegen, heißt es in einem ... mehr

Stephan Brandner (AfD) löst Polizeieinsatz aus – und fragt jetzt nach Kosten

Weil Stephan Brandner sich weigerte, eine Maske im Zug zu tragen, mussten Polizeibeamte anrücken. Der AfD-Abgeordnete zeigte sich wenig einsichtig. Nun verlangt er eine Kostenaufstellung. Als er den Vorfall öffentlich machte, war Stephan Brandner zum Scherzen zumute ... mehr

Landshuter OB schaltet nach Pressebericht Staatsanwalt ein

Nach der Berichterstattung über eine nicht-öffentliche Sitzung des Krankenhaus-Aufsichtsrats hat Landshuts Oberbürgermeister Alexander Putz (FDP) die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Ein entsprechender Strafantrag sei vom Geschäftsführer des städtischen Klinikums ... mehr

Rund 240 000 Euro Corona-Hilfen für Theater, Kinos und mehr

Gemeinnützige Kinos, freie Theater, aber auch Festivals und andere Einrichtungen in Thüringen haben in der Corona-Krise weiter Aussicht auf finanzielle Unterstützung durch das Land. Noch bis zum 15. Oktober könnten entsprechende Anträge bei der Gesellschaft für Arbeits ... mehr

Cem Özdemir über Rechtsextremisten: "Brauner Sumpf gehört trockengelegt"

Der Generalbundesanwalt hat Ermittlungen gegen Neonazis der "Atomwaffendivision" aufgenommen. Cem Özdemir fordert, den Ermittlungsdruck beizubehalten. Der Grüne erhielt selbst Drohungen. Der ehemalige Vorsitzende der Grünen,  Cem Özdemir, sieht ... mehr

Gegner von Corona-Maßnahmen melden Demonstration an

Die für kommenden Sonntag in Düsseldorf angemeldete Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen wird wohl deutlich kleiner ausfallen als zunächst angekündigt. Die Veranstalter erwarteten nur noch rund 10 000 Teilnehmer, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag ... mehr

Zäune und Fanganlagen: Sachsen rüstet sich für Schweinepest

Nach dem ersten Fall von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Deutschland sieht Sozialministerin Petra Köpping Sachsen auf einen möglichen Ausbruch vorbereitet. "Es ist nur eine Frage der Zeit, bis wir die ersten positiven Funde haben", sagte die SPD-Politikerin ... mehr

Was passiert bei einer zweiten Welle?

Mit einem dreistufigen Alarm-System will die grün-schwarze Landesregierung eine zweite Corona-Infektionswelle und einen landesweiten Lockdown verhindern. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) rief die Bürger bei der Vorstellung des Konzepts am Dienstag weiter ... mehr

Kommunen im Südwesten wollen Flüchtlingen helfen

Nach dem Beschluss der Bundesregierung, rund 1550 Flüchtlinge aus Moria und anderen griechischen Lagern zu holen, werden rund 200 Schutzsuchende auf das Land entfallen. Dies teilte das Innenministerium am Dienstag in Stuttgart mit. "Mit der Aufnahme von Familien, deren ... mehr

Finanzsenator sieht bei Steuerentwicklung Licht und Schatten

Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) sieht bei der Steuerentwicklung in Berlin Licht und Schatten. Er wies am Dienstag nach der Senatssitzung darauf hin, dass die Zahlen nach der jüngsten Steuerschätzung von Anfang September weniger schlecht seien als zunächst erwartet ... mehr

Piazolo: Keine Verlängerung der Maskenpflicht im Unterricht

Eine Verlängerung der Maskenpflicht im Unterricht an Bayerns Schulen ist nach den Worten von Kultusminister Michael Piazolo derzeit nicht geplant. Der Freie-Wähler-Politiker betonte, die Maskenpflicht sei natürlich für alle in den Schulen eine "Zumutung". Ohne einen ... mehr

FDP: Mangelnde Prioritätensetzung bei Krisenhaushalt

FDP-Fraktionschef Stefan Birkner hat der Landesregierung beim Entwurf des Haushalts für das kommende Jahr mangelnde Prioritätensetzung vorgeworfen. Statt mit den angesichts der Corona-Krise beschränkten Mitteln punktuell Akzente zu setzen, würden unnötig hohe Schulden ... mehr

Andreas Renner wird ranghöchster Polizist in BW

 Der Vizepräsident des Landeskriminalamts, Andreas Renner, wird der neue Inspekteur der Polizei in Baden-Württemberg. Der 47-Jährige wird das Amt zum 1. November antreten, wie das Innenministerium am Dienstag mitteilte. Der Inspekteur der Polizei ... mehr

Saarland finanziert 80 zusätzliche Schülerbusse

Zum Schutz vor dem Corona-Virus sind im Saarland seit zwei Wochen im Schulverkehr rund 80 zusätzliche Busse unterwegs. "Die Rückmeldungen sind enorm positiv", bilanzierte Saar-Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) am Dienstag. Pro Tag machten die Busse ... mehr

Waffen und -scheine: 61 Rechtsextremisten und Reichsbürger

In Sachsen-Anhalt haben mehr Rechtsextremisten und Reichsbürger die Erlaubnis zum Besitz einer Schusswaffe oder verfügen über einen kleinen Waffenschein. Der Verfassungsschutzbehörde seien derzeit 61 Extremisten - 36 Rechtsextremisten und 25 Reichsbürger - bekannt ... mehr

Senat beschließt "Hamburger Stabilisierungs-Fonds"

Um coronabedingt in finanzielle Schieflage geratenen mittelständischen Unternehmen zu helfen, will sich die Stadt auch gegebenenfalls an ihnen beteiligen. Den Gesetzentwurf für den sogenannten "Hamburger Stabilisierungs-Fonds" beschloss der Senat am Dienstag ... mehr

Werkstatt für Behinderte nach Corona-Ausbruch geschlossen

Nach einem Corona-Ausbruch in einer Wohnstätte für Menschen mit Behinderung und einer dazu gehörigen Werkstatt in Arnstadt (Ilm-Kreis) sind beide Einrichtungen vorläufig geschlossen worden. Von der Schließung betroffen seien 200 Beschäftigte der Werkstatt ... mehr

Köpping: Weitere Gespräche zu geplantem Behörden-Umzug

Im Streit um einen Umzug der Landesuntersuchungsanstalt (LUA) von Dresden nach Bischofswerda ist noch keine Entscheidung gefallen. Sozialministerin Petra Köpping (SPD) erklärte am Dienstag, ihr Haus solle zwar zusammen mit dem Finanzressort "in relativ kurzer ... mehr

Finanzminister schwört Niedersachsen auf Sparkurs ein

Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) hat das Land angesichts der Corona-Krise auf einen Sparkurs eingeschworen. Bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2021 sagte Hilbers am Dienstag im Landtag, dass das Land im kommenden Jahr mit zweieinhalb ... mehr

Neues Hygienekonzept für Musik in Rheinland-Pfalz

Mit einer geänderten Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie treten in Rheinland-Pfalz an diesem Mittwoch auch Lockerungen für die Kulturszene in Kraft. In Abstimmung mit dem Landesmusikrat wird ein umfassendes Hygienekonzept für den Musikbereich ... mehr

Anklage: Zwei Männer wegen Party während Corona-Quarantäne

Nach einer Grillparty während einer Corona-Quarantäne in Neustadt am Rennsteig hat die Staatsanwaltschaft Erfurt Anklage gegen zwei 19 und 56 Jahre alte Männer erhoben. Bei der Auflösung der Party - kurz vor Ablauf der 14-tägigen Quarantäne - durch die Polizei ... mehr

Biontech erhält vom Bund 375 Millionen für Corona-Impfstoff

Das Mainzer Unternehmen Biontech erhält vom Bund 375 Millionen Euro zur Entwicklung eines Corona-Impfstoffs. Dies teilte Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Dienstag in Berlin mit. Seit Anfangs September ist bereits bekannt, dass das Tübinger Biotechunternehmen ... mehr

Steuerschätzung: Einbußen für Land und Kommunen 2021

Das Land und auch die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern müssen aufgrund der Corona-Pandemie im kommenden Jahr mit weniger Steuereinnahmen rechnen als im Mai vorhergesagt. Für das laufende Jahr sei das Ergebnis hingegen nach oben korrigiert worden, sagte Finanzminister ... mehr

Merkel: Rassismus und Antisemitismus zutiefst beschämend

Der Zentralrat der Juden besteht seit 70 Jahren. Während eines Festakts zieht Kanzlerin Merkel Bilanz – und verurteilt Antisemitismus zutiefst. Der Zentralrat der Juden warnt trotz mehr Akzeptanz des Judentums gleichzeitig vor wachsendem Antisemitismus. Das Vertrauen ... mehr

Quarantänezentrum für Flüchtlinge nimmt wieder Personen auf

Das Corona-Quarantänezentrum in Althütte (Rems-Murr-Kreis) für infizierte Flüchtlinge aus Erstaufnahmeeinrichtungen wird wieder belegt. In den vergangenen Tagen wurden fünf Personen positiv auf Corona getestet, wie das Regierungspräsidium Stuttgart am Dienstag ... mehr

Geisel trifft Flüchtlingsorganisationen in Athen

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat sich in Athen über die Situation in den Flüchtlingslagern des EU-Landes informiert. Er kam am Dienstag mit dem Leiter des Flüchtlingshilfswerks UNHCR Griechenland, Philippe Leclerc, und dem deutschen Botschafter in Athen ... mehr

Lehrkräfte in Berlin sollen Laptops bekommen

Die Lehrkräfte in Berlin sollen mit Laptops ausgestattet werden. Dafür will das Land entsprechende Bundesmittel aus dem Mitte August verkündeten Digitalpakt nutzen, wie Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Dienstag nach der Sitzung des Senats mitteilte ... mehr

Söder: Merkel-Seehofer-Vorschlag zu Moria guter Kompromiss

CSU-Chef Markus Söder unterstützt den Vorschlag von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) zur Aufnahme weiterer 1500 Migranten von den griechischen Inseln in Deutschland. Dies sei ein "sehr guter Kompromiss", sagte der bayerische ... mehr

108 neue Coronavirus-Infektionen in Hessen

Innerhalb eines Tages sind in Hessen 108 weitere Corona-Infektionen registriert worden. Am Dienstag (Stand 14.00 Uhr) lag die Gesamtzahl damit bei 16 985, wie das Sozialministerium in Wiesbaden mitteilte. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus ... mehr

Weiter niedriges Niveau bei Corona-Neuinfektionen

In Sachsen-Anhalt werden weiter nur wenige Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus nachgewiesen. Von Montag- bis Dienstagvormittag wurden landesweit sieben Fälle gemeldet, wie das Gesundheitsministerium in Magdeburg mitteilte. Je zwei Neuinfektionen wurden demnach ... mehr

Kultusminister Piazolo wollte als Kind Fußballprofi werden

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo wollte als Kind kein Politiker werden. "Ich habe mich mit zehn, zwölf Jahren eher in der Fußballnationalmannschaft gesehen", sagte der Freie-Wähler-Politiker am Dienstag im Presseclub in München. Diesen Plan habe er aber relativ ... mehr

Niedersachsen und Bremen bereit für Moria-Flüchtlingen

Niedersachsen und Bremen sind bereit zur Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager Moria. Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte zum Vorstoß von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Aufnahme von rund 1500 weiteren Migranten von den griechischen Inseln ... mehr
 
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