Kramp-Karrenbauer wird Verteidigungsministerin – das mag zunächst überraschen. Doch wer genau hinschaut, sieht das Kalkül dahinter – und ein Ministerium, das zur CDU-Chefin passt. In den USA vertreiben sich Historiker und Politikbegeisterte gern die Zeit damit ... mehr
Masern sind eine gefährliche Krankheit, die Bundesregierung will sie eindämmen. Dazu hat sie nun die Einführung einer Impfpflicht beschlossen. Bis dahin wird es aber noch etwas dauern. Das Bundeskabinett hat das Gesetz für eine Impfpflicht gegen Masern ... mehr
Damit hätten die wenigsten gerechnet: Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Die CDU spricht von einem starken Signal. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird überraschend neue Verteidigungsministerin ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Was für ein Tag. Seine historische Dimension hatte er längst erreicht. Die Abgeordneten des Europaparlaments hatten Ursula von der Leyen in einem Wahlkrimi ... mehr
Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat im Kosovo persönlich um Alten- und Krankenpfleger für Deutschland geworben. Der Minister traf unter anderem Pflegeschüler, sprach mit ihnen über ihre berufliche Zukunft und gab Auskunft ... mehr
In Deutschland gibt es einer neuen Studie zufolge zu viele kleine Krankenhäuser. Darunter leide die Versorgung der Patienten. Experten sagen, durch eine Halbierung der Klinikzahlen könnten viele Komplikationen und Todesfälle vermieden werden. Mehr als jedes zweite ... mehr
In Deutschland sind 3,4 Millionen Menschen auf Pflege angewiesen, doch es fehlt an Fachpersonal. Das will Gesundheitsminister Spahn nun mit einer Reise in den Kosovo ändern. Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus ... mehr
In deutschen Krankenhäusern drohen chirurgische Instrumente und Medizinprodukte knapp zu werden. Kliniken und Bundesregierung bestätigen eine mögliche Notlage. Was bedeutet das für die Patienten? Die Bundesregierung schließt Versorgungsengpässe bei Medizinprodukten ... mehr
Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden – damit würde ein Platz im Kabinett frei. Wer könnte ihr nachfolgen? Über diese Politiker wird momentan spekuliert. Das Verteidigungsministerium hat Ursula von der Leyen viel Spott, einen Untersuchungsausschuss ... mehr
Berlin (dpa) - Die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin hat neuen Krach in der Koalition ausgelöst. SPD-Politiker kritisierten, mit dem Vorschlag werde das europäische Spitzenkandidatensystem quasi beerdigt ... mehr
Berlin (dpa) - Im Zuge der Werbekampagne für mehr Organspenden möchte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Thema auch in die Schulen bringen. Ein unter Federführung der Deutschen Stiftung Organtransplantation erstandener Initiativplan sieht vor, das Thema ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Trump kündigt das Atomabkommen mit dem Iran auf Donald Trump hat seine Drohungen wahr gemacht und das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. 13 Jahre ... mehr
Mit großer Mehrheit hat der Deutsche Ärztetag am Donnerstag einen von der Bundesärztekammer vorgeschlagenen Ausbau von Fernbehandlungen beschlossen. Die 250 Mediziner stimmten in Erfurt dafür, dass eine Beratung und Behandlung künftig ausschließlich über elektronische ... mehr
SPD und Grüne denken bereits drüber nach, die CDU dagegen hat noch Vorbehalte gegenüber einem höheren Spitzensteuersatz. Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat sich nun gegen Denkverbote bei dem Thema ausgesprochen. "Wir sollten nicht schon im Vorfeld Tabus aufbauen", sagte ... mehr
Die Union ist mehr und mehr unzufrieden mit Angela Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik. Mehrere Politiker haben im "Spiegel" Ihren Unmut über die Kanzlerin geäußert und gaben der Berliner Politik die Mitschuld am Aufstieg der rechtspopulistischen ... mehr
Unter dem bedrohlich anmutenden Sendungstitel "Halbmond über Deutschland" fragte der eher zurückhaltende Moderator Frank Plasberg bei "hart aber fair" seine Gäste: "Wie viel Erdogan verträgt unser Land?" Mit dem Ergebnis: Statt echter Diskussion ... mehr
CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn fordert ein härteres Durchgreifen gegen Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, sich aber nicht integrieren wollen. Zudem will der Politiker die Burka verbieten lassen. In der "Welt" plädierte er für "klare Ansagen und Regeln ... mehr
Zehntausende Deutschtürken wollen am Sonntag für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln auf die Straße gehen. Woher kommt diese Begeisterung bei Menschen, die schon in zweiter und dritter Generation in Deutschland leben? Es gehe letztlich gar nicht ... mehr
Sie betonen gerne, wie gut sie miteinander regieren würden: CDU und SPD. Dennoch wollen beide das Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 möglichst nicht fortsetzen. Da ist sich CDU-Mann Kauder mit SPD-Kollege Oppermann einig. "Eine Fortsetzung der Großen Koalition sollte ... mehr
Klingt wie ein Scherz, ist aber keiner: Jan Böhmermann wird auf seinem " Neo Magazin Royale"-Sendeplatz am nächsten Donnerstag den Show-Klassiker "Wetten, dass..?" auferstehen lassen. Das bestätigte das ZDF gegenüber dem Medienmagazin "DWDL". Bereits in seinem Podcast ... mehr
Nach der Einigung der Regierungsparteien auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) fallen die Reaktionen in der Union verhalten aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer "Vernunftentscheidung", Finanzminister Wolfgang Schäuble sogar von einer ... mehr
Nach dem Dauerstreit um den Umgang mit der Flüchtlingskrise schlagen CDU und CSU zur Abwechslung versöhnliche Töne an. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier kann sich sogar einen Kompromiss bei einer Obergrenze vorstellen. Grade erst hatte Bouffier ... mehr
Deutlicher Aufruf: Die britische Tageszeitung " The Sun" hat ihre Leser vor dem EU-Referendum dazu aufgerufen, für einen Austritt zu stimmen. Die Bundesregierung rüstet sich bereits für verschiedene Szenarien. "Wir werden die wichtigste politische Entscheidung unseres ... mehr
Neun Tage vor dem EU-Referendum in Großbritannien liegen nach zwei neuen Umfragen die Befürworter eines Brexits mit bis zu sieben Prozentpunkten vorn. In den vergangenen Wochen hatten sich beide Lager noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen geliefert. In einer Meinungsumfrage ... mehr
Die CSU wird angeblich kein eigenes Rentenkonzept präsentieren. Stattdessen soll im Herbst ein Papier mit der Schwesterpartei CDU vorgestellt werden. Entsprechendes berichtet der "Spiegel". Die Partei dementiert. Anders als bislang verlautbart ... mehr
Eigenvorsorge fürs Alter steht bei vielen Bürgern nicht gerade hoch im Kurs. Das will die Regierung ändern und die betriebliche Altersvorsorge stärken. Reformpläne für die gesetzliche Rente sollen folgen. Arbeitnehmer in Deutschland sollen künftig generell ein Angebot ... mehr
CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn ist "not amused". Er möchte in Berliner Restaurants mit dem Kellner nicht auf Englisch kommunizieren. Seine Kommentare lösen eine Online-Debatte aus. Kellner, die nur Englisch sprechen – das nervt in Berlin so manchen ... mehr
Jens Spahn bläst zur Generalkritik: Der CDU-Politiker prangert die Haltung der Kirche in der Kreuz-Debatte an. Auch die Einstellung gegenüber Flüchtlingen und Homosexuellen sei falsch. Die Haltung der Kirchenvertreter in der Kreuz-Debatte ... mehr
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sucht als Alternative zur elektronischen Gesundheitskarte nach einer einfachen Lösung für das Handy. Die soll "lebensnah" und nicht "technikverliebt" sein. Die Gesundheitskarte ist laut Jens Spahn nicht die attraktivste ... mehr
Zerstörte Scheiben, abgebrannte Barrikaden und geplünderte Geschäfte haben die G20-Proteste in Hamburg hinterlassen. Den Geschädigten soll nun mit 40 Millionen Euro geholfen werden. Für die Entschädigung von Opfern der Krawalle beim G20-Gipfel Anfang Juli wollen ... mehr
Muslimische Prediger sollen sich besser integrieren, fordert CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn. Dafür kann er sich auch eine staatliche Förderung vorstellen. Zunächst müssten die Vorgaben für muslimische Gemeinden in Deutschland gesetzlich geregelt werden, so Spahn ... mehr
Nach den massiven Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg fordern Politiker von Union und SPD Konsequenzen. Die Randalierer sollen europaweit gejagt und hart bestraft werden. "Ich setze hier auf schnelle Ermittlungserfolge der Polizei und auf harte Strafen ... mehr
Hurra, die Deutschen dürfen jetzt alle heiraten! Nicht mit dem Segen der Kirche. Aber mit dem Segen der Politiker. Der Bundestag beschließt die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Ohne Angela Merkel. Die sagt Nein. Ach so? Ein Kommentar von Manfred Schäfer Hatte ... mehr
Der Bundestag wird noch in dieser Woche über die Ehe für alle entscheiden - gegen den Willen der Unions-Spitze. SPD, Linke und Grüne setzten im Rechtsausschuss des Bundestages mit ihren Stimmen durch, dass das Thema kurzfristig auf die Tagesordnung des Parlaments kommt ... mehr
Frank Bsirske betont gegenüber der Bundesregierung die Wichtigkeit, trotz hoher Rüstungsausgaben nicht bei der Sozialpolitik zu sparen, sagte der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft. Insbesondere für die gesetzliche Rente müssten in den kommenden Jahrzehnten ... mehr
Vor der Klausurtagung der Koalition reden Unionspolitiker vor allem über Flüchtlinge. Das solle nun aufhören, fordert die SPD. Stattdessen müsse auf konkrete Probleme geblickt werden. Davon hat die Groko genug. Vor der am Montag beginnenden Klausurtagung ... mehr
Spahn stellt den Nutzen der elektronischen Gesundheitskarte in Frage. Zu geringe Fortschritte gab es in fast 15 Jahren. Zur Digitalisierung des Gesundheitswesens hat er jetzt neue Pläne. Gesundheitsminister Jens Spahn bezweifelt, dass die elektronische Gesundheitskarte ... mehr
Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt seit Jahren – jetzt sollen auch die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen. Es könnte bald noch teurer werden: Neue Vorschläge der Regierung sind noch nicht eingepreist. Die Deutschen ... mehr
Derzeit wird viel über Sinn und Unsinn der Rente mit 67 oder gar mit 69 diskutiert. Jetzt hat sich Jens Spahn, Staatssekretär des Finanzministeriums, in die Diskussion eingeschaltet. "Wir müssen das Renteneintrittsalter weiter anheben", sagte ... mehr
Die Kanzlerin musste auf dem CDU-Parteitag mit dem Doppelpass-Beschluss eine schmerzhafte Niederlage einstecken. Mit Staatssekretär Jens Spahn spielte dabei ein Mitglied ihrer engsten Führungsriege eine zentrale Rolle. Hat die Zerstörung der Parteitagsstrategie Folgen ... mehr
Die SPD unterstreicht ihre soziale Ader, die Union setzt auf Sicherheit. Leicht sind wir nicht zu haben, betonen beide. Ist das Theaterdonner oder gibt es ernsthafte Differenzen? Vor ersten Gesprächen über die Möglichkeit einer erneuten großen Koalition prallen ... mehr
Elf Kernthemen hat die SPD für eine mögliche große Koalition aufgestellt. Die teilweise bei der CDU auf wenig Gegenliebe stoßen. Heute wollen die Christdemokraten darüber beraten. Nach der SPD steckt die CDU ihre Linie für das erste Treffen ... mehr
Vor der nächsten Jamaika-Runde provoziert CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn. Er will das Geld aus der Frühverrentung lieber für Witwenrenten nutzen. Die Grünen legen den Schwerpunkt auf die Bekämpfung von Altersarmut. "Wir sollten diese Form der Frühverrentung auslaufen ... mehr
Der Sozialverband VdK fordert von der Jamaika-Koalition Verlässlichkeit in Rentenfragen. Politik dürfe "nicht nur in Legislaturperioden denken". Es brauche eine grundlegende Rentenreform. "Viele Menschen haben ihre Lebensplanung auf die Rente mit 63 ausgerichtet ... mehr
Bei den Sondierungen zu einer möglichen Jamaika-Koalition knirscht es gewaltig. Insbesondere zwischen CSU und Grünen gibt es massive Meinungsverschiedenheiten – hauptsächlich bei den Themen Flüchtlings- und Klimapolitik. "Kompromissbereitschaft ist das Gebot dieser ... mehr
Der CDU-Politiker Jens Spahn stellt sich schwulenfeindlicher Hetze entgegen. Auf Facebook verliest er einen homophoben Kommentar und wehrt sich. Ein Mensch im Internet unterstellte schwulen Politikern pädophile Neigungen. Spahn wertete dies als "besondere ... mehr
In der CDU rumort es und die Kritik an der Kanzlerin wächst. Vor allem jüngere Politiker fordern eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung der Partei. Aber wer kommt überhaupt für eine Erneuerung in Frage? Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel ... mehr
Merkel habe die Union entkernt und verkauft, sagen Kritiker. Ihr gehe es nur noch um Macht. Doch die einzige Alternative ist ein Konservatismus, der sich an Vegetariern, Hipstern und Muslimen abarbeitet. Kaum war die Verteilung der Ministerien zwischen Union ... mehr
Bei den Koalitionsverhandlungen haben die Christdemokraten der SPD das Bundesfinanzmisterium abgetreten. Jens Spahn erteilt aber bereits jetzt allen Hoffnungen auf mehr Schulden ein klares Nein. Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die Nachricht vom Verzicht ... mehr
Bis Montag in einer Woche will die Kanzlerin ihrer Partei die neue Ministerliste präsentieren. Viele Unzufriedene verlangen nach dem Dreiklang "jünger, weiblicher, konservativer". Ob Merkel liefert? Der Ruf Angela Merkels als begnadete Taktikerin der Macht ... mehr
Der schwarz-rote Koalitionsvertrag steht, jetzt geht es um die Personalien. Am Sonntag will Kanzlerin Merkel die CDU-Minister vorstellen. Das sind die aussichtsreichsten Kandidaten. Die CDU wird in einer möglichen neuen Koalition mit SPD und CSU die Leitung ... mehr
Angela Merkel will ihren parteiinternen Kritiker Jens Spahn als Gesundheitsminister ins Kabinett einer möglichen großen Koalition holen. Der Haken: Spahn verdiente schon vor Jahren an Lobbyarbeit für den Medizin- und Pharmasektor. Seit Jahren gilt Jens Spahn ... mehr
Jünger und weiblicher will die CDU-Chefin ihr Kabinett und ihre Partei machen. Intern steht sie unter Druck. Kann die Kanzlerin ihre Kritiker mit ihrer Kabinettsliste besänftigen? Angela Merkel versucht den Befreiungsschlag. Mit Jens Spahn bindet die CDU-Chefin einen ... mehr
Merkel-Kritiker Jens Spahn soll im neuen Groko-Kabinett Gesundheitsminister werden. Auch andere CDU-Politiker bekommen eine neue Karrierechance. Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Riege der CDU-Minister in ihrem Kabinett deutlich verjüngen - und kommt damit ... mehr
Mit Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Kanzlerin wieder eine Vertraute an einer Schaltstelle platziert. So hat sie immer schon gehandelt. Einige alte Gegner tragen ihr das immer noch nach. Angela Merkel führt die CDU seit fast 18 Jahren. Sie hat in dieser ... mehr
