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Steinmeier: Anschlag von Hanau kam nicht aus heiterem Himmel

Steinmeier: Anschlag von Hanau kam nicht aus heiterem Himmel

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Erinnerung an den Anschlag von Hanau Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre Stimme gegen Rassismus zu erheben. Er sagte am Mittwoch in Berlin bei einem Treffen mit Angehörigen der Todesopfer des Attentates ... mehr
OB-Wahl in Chemnitz: Zschocke verzichtet auf zweite Runde

OB-Wahl in Chemnitz: Zschocke verzichtet auf zweite Runde

Grünen-Kandidat Volkmar Zschocke will beim zweiten Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz nicht wieder antreten. Das teilte der Grünen-Kreisverband am Mittwoch nach einem Beschluss der Mitgliederversammlung mit. Die Grünen wollen ihren Wählern stattdessen ... mehr
Bilanz im Landtag zu 30 Jahren MV: Erfolge und Fehler

Bilanz im Landtag zu 30 Jahren MV: Erfolge und Fehler

Mecklenburg-Vorpommern liegt bei wirtschaftlichen Kennziffern wie Löhnen, Pro-Kopf-Einkommen und Wirtschaftsleistung im bundesweiten Vergleich hinten. Dennoch hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Mittwoch im Landtag eine im Großen und Ganzen positive Bilanz ... mehr
EU stellt neue Asylreform vor – Zahl der Asylbewerber bricht ein

EU stellt neue Asylreform vor – Zahl der Asylbewerber bricht ein

Durch die Corona-Krise ist die Zahl der Asylbewerber extrem gesunken – trotzdem bleibt Deutschland das wichtigste Zielland. Derweil schlägt die EU-Kommission ein neues System vor. Mehr Details werden bekannt.  Die Zahl der Asylbewerber in der  Europäischen Union ... mehr
Landrat Bröhr will in den Bundestag

Landrat Bröhr will in den Bundestag

Den Landrat im Rhein-Hunsrück-Kreis, Marlon Bröhr (CDU) zieht es in den Bundestag. Er strebe für die Wahl im nächsten Jahr eine Kandidatur für den Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück an, sagte Bröhr am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Diesen Wahlkreis haben ... mehr

Stadt Osnabrück richtet wieder Corona-Krisenstab ein

Angesichts steigender Zahlen von Neuinfektionen mit Covid-19 richtet die Stadt Osnabrück wieder einen Krisenstab ein. Am Mittwochnachmittag solle der Stab zu einer vorbereitenden Sitzung in kleiner Runde zusammentreffen, sagte ein Sprecher der Stadt. Mit einem ... mehr

Präsidentin des Statistischen Landesamts geht in Ruhestand

Nach 13 Jahren als Präsidentin des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg geht Carmina Brenner (63) aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand. Wie das Finanzministerium am Mittwoch mitteilte, übernimmt der ständige Vertreter Martin Votteler die Leitung ... mehr

Ramelow: Lebensleistung der Ostdeutschen zu wenig gewürdigt

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält die Errungenschaften Ostdeutschlands auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung für oft nicht genug gewürdigt. Thüringen etwa sei "ein starkes Bundesland" mit vielen Industriearbeitsplätzen, sagte Ramelow am Mittwoch ... mehr

AfD kritisiert geplanten Notkredit scharf

Die AfD hat den geplanten Corona-Notkredit in Höhe von 4,5 Milliarden Euro in Schleswig-Holstein scharf kritisiert. Die Koalition plane Ausgaben, "die mit der Corona-Krise rein gar nichts zu tun haben", sagte AfD-Fraktionschef Jörg Nobis am Mittwoch ... mehr

Studie: Frankfurts Lehrer arbeiten mehr als sie müssten

Mehr als die Hälfte aller Frankfurter Lehrkräfte arbeiten länger als sie müssen - das geht aus einer Studie hervor, die am Mittwoch vorgestellt wurde. Die Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften der Universität Göttingen hatte dafür Anfang ... mehr

Verwaltungsgericht: AfD klagt gegen Maskenpflicht im Landtag

Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat in einem Eilverfahren beim Verwaltungsgericht Potsdam Klage gegen die erweiterte Maskenpflicht im Parlament eingereicht. Daher werde die entsprechende Allgemeinverfügung bis zur Entscheidung des Gerichts nicht vollzogen ... mehr

Unter Kontrolle: Clubs sehen sich als Corona-"Sündenbock"

Mehr als 100 Corona-Neuinfizierte werden derzeit an vielen Tagen verzeichnet: Hält der Trend an oder verschlimmert er sich sogar, könnten in Berlin wieder Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen verhängt werden. Im Fokus der Politik stehen insbesondere Partys. Die Berliner ... mehr

AfD-Streit: Gauland will Guth aus der Partei werfen

Der Zerfall der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion wird ein Nachspiel haben. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch erfuhr, will der Bundesvorstand der Partei am nächsten Mittwoch in Berlin über mögliche Parteiordnungsverfahren beraten ... mehr

Geplatzte AfD-Fraktion büßt Förderung und Räume ein

Nach dem Bruch der niedersächsischen AfD-Fraktion hat der Landtag Austrittsgesuche von den betreffenden Abgeordneten erhalten. "Nach derzeitigem Sachstand ist die Fraktion damit nicht mehr existent", teilte Landtagssprecher David-Leon Rosengart am Mittwoch in Hannover ... mehr

Verdi will Proteste im öffentlichen Dienst ausweiten

Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes erhöht Verdi den Druck. Die Gewerkschaft kündigte eine Ausweitung der Warnstreiks an. Am Donnerstag seien befristete Arbeitsniederlegungen in Ulm bei der Müllabfuhr, bei Bauhöfen, dem Klärwerk und in der Region Ludwigsburg ... mehr

Weniger Zuwanderung: Einwohnerzahl Bayerns gesunken

Wegen der Corona-Pandemie ist die Einwohnerzahl Bayerns im ersten Halbjahr 2020 leicht gesunken. Stand 30. Juni lebten nach Angaben des Landesamts für Statistik gut 13,12 Millionen Menschen im Freistaat, rund 1200 weniger als zu Jahresbeginn, wie das bayerische ... mehr

Nach Fackelwurf auf Roma-Familien Bewährungsstrafen

Mehr als ein Jahr nach dem Fackelwurf in Richtung von Wohnwagen mit Roma-Familien sind vier Männer vom Landgericht Ulm wegen gemeinschaftlicher Nötigung zu Jugendstrafen auf Bewährung verurteilt worden. Zudem sollen die Angeklagten eine KZ-Gedenkstätte besuchen ... mehr

Kubicki nennt Streit um Durchstecherei "Kasperletheater"

Schleswig-Holsteins ehemaliger FDP-Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki hat kein Verständnis für den Streit um die Weitergabe vertraulicher Dokumente aus dem Landtag an Medien. "Das Land hat ganz andere Probleme, bei vielen geht es in der Corona-Krise um die Existenz ... mehr

Landtag einig: Schleswig-Holstein zum Sportland machen

Der Landtag hat sich für bessere Rahmenbedingungen für den Breiten- und Leistungssport in Schleswig-Holstein ausgesprochen. Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) rief am Mittwoch im Parlament dazu dazu auf, Schleswig-Holstein zu einem Sportland zu machen ... mehr

Dessau-Roßlau stellt Denkmal für Gorbatschow auf

Vor dem Dessauer Rathaus wird am 30. Tag der Deutschen Einheit ein Denkmal zu Ehren des russischen Politikers Michail Gorbatschow eingeweiht. Für den 3. Oktober sei ein Festakt geplant, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Der Staatsmann, Reformer ... mehr

Raum Bad Königshofen: Schulen und Kitas die ganze Woche zu

Wegen etlicher Coronavirus-Fälle im unterfränkischen Bad Königshofen bleiben alle Kitas und Schulen der Stadt die ganze Woche geschlossen. Betroffen seien zudem Einrichtungen von Nachbarorten, so dass nun insgesamt neun Schulen und acht Kindergärten sowie ... mehr

Verlag: Söder stellt Laschet-Biografie in Berlin vor

Ausgerechnet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) soll am kommenden Mittwoch in Berlin die Biografie von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vorstellen. Wie der Leiter des Essener Klartext-Verlages, Claus-Dieter Grabner, am Mittwoch der Deutschen ... mehr

Sachsens Landesrabbiner: Extremismus stärker bekämpfen

Die Jüdischen Gemeinden in Sachsen sorgen sich um ihre Sicherheit. "Das Leben der Gemeinden hat sich verändert", sagte Landesrabbiner Zsolt Balla zum Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in Halle (Sachsen-Anhalt) der Deutschen Presse-Agentur. "Wir bekommen ... mehr

Halle-Anschlag: Vereine planen Ausstellung und Begegnungen

Zum ersten Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags von Halle planen das Bündnis Halle gegen Rechts und die Mobile Opferberatung eine gemeinsame Ausstellung und Begegnungsmöglichkeiten. Unweit der Anschlagsorte sollten vom 9. bis 11. Oktober Audios, Videos ... mehr

Bischof Bätzing: Habe Gleichberechtigung im Blut

In der katholischen Kirche ist es nach den Worten des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, "ungebrochene Tradition bislang, dass die Rolle Christi durch einen Mann repräsentiert wird". Die Kirche sei nun mal keine Demokratie ... mehr

Stegner fordert 200 Millionen Euro mehr für Nord-Kommunen

Die SPD knüpft ihre Zustimmung zu einem milliardenschweren Corona-Notkredit im Norden an eine Stärkung der Daseinsvorsorge. "Wir bleiben bei unseren Vorschlägen im Kostenrahmen, den die Landesregierung vorgeschlagen hat", sagte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner ... mehr

Kremlkritiker Nawalny nach 32 Tagen aus Charité entlassen

Nach 32-tägiger Behandlung ist der vergiftete russische Kremlkritiker Alexej Nawalny aus der Berliner Charité entlassen worden. Das teilte das Krankenhaus am Mittwochmorgen mit. Der Patient sei am Dienstag aus der stationären Behandlung entlassen worden ... mehr

Corona-Werte in Hamm steigen weiter: Bundesweiter Rekord

In der Stadt Hamm mit den bundesweit höchsten Corona-Neuinfektionszahlen klettert der Wert weiter. Am Mittwoch wurden 94,9 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen verzeichnet, wie ein Sprecher der Stadt sagte. Am Dienstag hatte ... mehr

Maskenpflicht in Restaurants jetzt teilweise auch für Gäste

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie verschärft die grün-schwarze Landesregierung die Maskenpflicht in Gaststätten. Wer in Restaurants nicht auf einem Platz sitzt, sondern etwa zu einem Tisch oder zur Toilette geht, muss ab 30. September einen Mund-Nasen-Schutz tragen ... mehr

Alarmknopf: Gerichtsvollzieher besser schützen

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza will im kommenden Jahr ein zweijähriges Pilotprojekt starten, um Gerichtsvollzieher oder Bewährungshelfer besser zu schützen. Die Justizmitarbeiter sollen einen sogenannten Alarmknopf - einen Sender im Hosentaschenformat ... mehr

"Jesus von Sibirien": Russische Spezialeinheiten nehmen Sektenführer fest

Früher war  Sergej Torop Verkehrspolizist. Heute nennt er sich Wissarion und behauptet, die Wiedergeburt Jesu zu sein.  Nun wurde der Sektenführer festgenommen. Die Vorwürfe gegen ihn wiegen schwer.  Spezialeinheiten der russischen Polizei haben einen sibirischen ... mehr

Regensburg verschärft Corona-Regeln bei Warnwert von 35

Die Stadt Regensburg verschärft am Mittwoch ihre Corona-Regeln. Nachdem der Signalwert von 35 Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100 000 Einwohner überschritten wurde, beschränkt die Stadt bis zunächst 29. September den Alkoholverkauf und die Teilnehmerzahl ... mehr

EU-Asylpläne: Kurz nennt Flüchtlingsverteilung in der EU "gescheitert"

Die EU-Kommission in Brüssel legt heute neue Vorschläge für die seit Jahren umstrittene Asylreform vor. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat nun mehrere klare Forderungen an Brüssel gestellt.  Die Verteilung von Flüchtlingen in der EU ist aus Sicht ... mehr

Warnstreiks im öffentlichen Dienst in NRW gehen weiter

Die Gewerkschaft Verdi hat am Mittwoch in Nordrhein-Westfalen die Warnstreiks im Tarifkonflikt des öffentlichen Diensts fortgesetzt. In Köln legten am Morgen Mitarbeiter des Strom- und Wasserversorgers Rheinenergie die Arbeit nieder, wie eine Gewerkschaftssprecherin ... mehr

Donald Trump beschuldigt China: "Sie haben die Seuche rausgelassen"

Die USA haben die bittere Marke von 200.000 Toten in der Corona-Pandemie überschritten. Präsident Trumps Reaktion ist ein erneuter Angriff auf China. Nach dem Überschreiten der Marke von 200.000 Toten in der Corona-Pandemie in den USA hat US-Präsident Donald Trump ... mehr

Frankfurt: Wohnungsmarkt größtes Problem laut Bürgerbefragung

Die Frankfurter fühlen sich wohl in ihrer Stadt – wäre da nicht der schwierige Wohnungsmarkt. Bei der neuen Bürgerbefragung haben die Bürger ihn als größtes Problem in Frankfurt bewertet. Die meisten Frankfurter fühlen sich gut und sicher in ihrer Stadt –vorausgesetzt ... mehr

Corona-Tests: CSU-Vize kritisiert Regierungs-Versprechungen

Der Augsburger Landrat und CSU-Vize Martin Sailer hat die Staatsregierung im Zusammenhang mit der Corona-Teststrategie kritisiert. "Binnen weniger Tage mussten in jedem Landkreis Testzentren aus dem Boden gestampft werden, ohne dass vorab abgeklärt wurde, ob genug ... mehr

Gegen Kindesmissbrauch: Kommissionsbesetzung wird geklärt

Nach dem massenhaften Kindesmissbrauch von Lügde mit Fehlern auch im Jugendamt Hameln wird die personelle Besetzung einer Enquetekommission geklärt. Ziel sei, "schnell vom Reden zum Handeln" zu kommen, sagte die SPD-Abgeordnete Wiebke Osigus der Oldenburger ... mehr

Auswirkungen der Pandemie Thema bei Synode der Nordkirche

Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die Landeskirche stehen im Mittelpunkt der Synode der Nordkirche, die am Donnerstag in Lübeck-Travemünde beginnt. Drei Tage lang wollen die 156 Kirchenparlamentarier nach Angaben der Nordkirche unter anderem ... mehr

Berlin: In diesen Bezirken sollen Clubs stärker kontrolliert werden

Wegen der ansteigenden Infektionszahlen in Berlin will die Stadt stärker gegen illegale Partys und diejenigen Feiernden vorgehen, die sich nicht an die Corona-Regeln halten.  Clubs und ihre Besucher in drei Berliner Innenstadtbezirken müssen sich wegen ... mehr

Jetzt auch noch Abendmahlsstreit mit dem Vatikan

Der Vatikan sieht nicht nur den Reformprozess der deutschen Katholiken kritisch, sondern hat auch starke Bedenken gegen eine Annäherung an die Protestanten durch gemeinsame Abendmahlsfeiern. Der Präsident des "Päpstlichen Rates zur Förderung der Einheit der Christen ... mehr

Bonn: Fünf Schulen aus NRW im Rennen um Deutschen Schulpreis

In NRW sind fünf Schulen im Rennen um den Deutschen Schulpreis – auch eine Schule aus Bonn hat die Chance auf den hoch dotierten Hauptpreis. Gleich fünf Schulen aus Nordrhein-Westfalen haben in diesem Jahr Chancen auf den mit 100.000 Euro dotierten Deutschen Schulpreis ... mehr

Sinti und Roma besorgt über Rechtsextremismus bei Polizei

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hat zu einem verstärkten Einsatz gegen Rechtsextremismus bei der Polizei aufgerufen. Der Vorsitzende Romani Rose sagte der "Schwäbischen Zeitung" (Mittwoch): "Ich halte den Rechtsextremismus in Polizei, in Spezialeinheiten ... mehr

Dortmund: Grüne empfehlen Wahl von CDU-Kandidat Hollstein

Für die Oberbürgermeister-Stichwahl in Dortmund haben die Grünen die Wahl des CDU-Kandidaten Andreas Hollstein empfohlen. Man ist sich wohl in wesentlichen Punkten einig. Vor den Stichwahlen in Dortmund haben die Grünen eine Wahlempfehlung ... mehr

Corona in Erfurt: Förderzentrum nach Covid-19-Fall geschlossen

Weil eine Mitarbeiterin positiv auf das Coronavirus getestet worden ist, muss eine Einrichtung für Menschen mit Behinderung in Erfurt schließen. Es ist nicht der erste Fall dieser Art in Thüringen. Hunderte Schüler und Dutzende Lehrkräfte eines ... mehr

Corona: Wo gilt ein Beherbergungsverbot für Münchner?

Die gestiegenen Infektionszahlen in München haben nun auch Auswirkungen auf das Reisen. Münchner bekommen in anderen Bundesländern kein Hotel mehr – mancherorts ist sogar die Einreise verboten. Menschen aus den aktuellen Corona- Hotspots ... mehr

Keine Aufhebung der Beschränkungen in Altenheimen in Sicht

Mecklenburg-Vorpommern wird dem hessischen Schritt zur Aufhebung der coronabedingten allgemeinen Besuchsbeschränkungen für Alten- und Pflegeheime nicht folgen. "In Mecklenburg-Vorpommern sind Besuche in stationären Pflegeeinrichtungen unter bestimmten Voraussetzungen ... mehr

"Fridays for Future" will wieder regelmäßig auf die Straße

Nach acht Monaten coronabedingter Pause gehen die Klimaschutzaktivisten der Schulstreikbewegung "Fridays for Future" wieder auf die Straße. "Der 25. September ist das richtige Datum, um wieder einzusteigen und die Proteste auch im Rahmen der Corona-Pandemie wieder ... mehr

Hanaus OB fordert Aufklärung des Anschlags

Vor einem Treffen des Bundespräsidenten mit Angehörigen der Opfer des rassistisch motivierten Anschlags von Hanau hat der Oberbürgermeister eine lückenlose Aufklärung gefordert. Das sei für die Hinterbliebenen und die gesamte Stadtgesellschaft wichtig, sagte Claus ... mehr

CDU-Politiker: Stärkeres Augenmerk auf linke Gewalt richten

Innenpolitiker von CDU und CSU drängen auf ein stärkeres Augenmerk auf linksextreme Gewalt. "Vielleicht ist das in den vergangenen Jahren auch durch die brutale Zunahme rechter Gewalttaten etwas in den Hintergrund geraten", sagte der innenpolitische Sprecher ... mehr

CDU-Fraktion diskutiert in Grimma über Haushalt

Die CDU im Landtag will sich auf einer Klausur in Grimma mit zentralen Projekten für den nächsten Doppelhaushalt des Freistaates befassen. Die Fraktion wolle ihre Prioritäten abstimmen und definieren, hieß es im Vorfeld. Bis zum Freitag diskutieren die Abgeordneten ... mehr

Erster Teil von Corona-Bonus hat Pflegekräfte erreicht

In Thüringen haben die Beschäftigten in der Altenpflege nach Angaben des Gesundheitsministeriums den ersten Teil des Corona-Bonus erhalten. Ausgezahlt worden sei der Anteil der Pflegekassen von bis zu 1000 Euro pro Kopf, sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen ... mehr

Land sagt Hilfe bei Beförderung der Schüler zu

Hessens Landesregierung sagt den Kommunen bei der Beförderung der Schüler in der Corona-Pandemie Unterstützung zu. Sollte durch eine Entzerrung der Anfangszeiten in der Schule keine ausreichende Entlastung für die vollen Bussen erreicht werden, sei Schwarz ... mehr

NRW-Polizeiskandal: Hinweise auf "Grenzüberschreitungen"

Eine Woche nach Bekanntwerden von Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalten bei der NRW-Polizei sind bei den Behörden Hinweise auf weitere "Grenzüberschreitungen" durch Beamte eingegangen. "Wir erhalten einen ganzen Schwung von Hinweisen aus Polizeikreisen ... mehr

Verschärfte Corona-Regeln in München

In München gelten ab Donnerstag zur Eindämmung der Corona-Pandemie verschärfte Kontaktbeschränkungen sowie eine generelle Maskenpflicht in Teilen der Altstadt. Grundlage hierfür ist eine Allgemeinverfügung, die die Stadt am Mittwoch bekanntgegeben hat. Die neuen ... mehr
 


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