Armenien-Resolution: Türkische Gemeinde sieht "Politshow" in Bundestag
Armenien-Resolution: Türkische Gemeinde sieht "Politshow" in Bundestag

Vor der Abstimmung über die Armenien-Resolution am heutigen Donnerstag im Bundestag hat die Türkische Gemeinde in Deutschland den geplanten Entschluss als "Politshow" mit negativen Folgen für das... mehr

Die Einstufung der Verbrechen als "Völkermord" belaste das deutsch-türkische Verhältnis.

Gesetz soll Prostituierte besser schützen

Berlin (dpa) - Prostituierte sollen besser vor Ausbeutung und Menschenhandel geschützt werden. Der Bundestag beriet dazu heute in erster Lesung ein neues Prostitutionsgesetz. «Viele Prostituierte arbeiten unter menschenverachtenden Bedingungen. Damit muss Schluss sein», sagte Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig in der Debatte. Notwendig seien «klare Rechte und viel mehr Handlungssicherheit». Vorgesehen sind unter anderem regelmäßige Beratungstermine und eine Anmeldepflicht für die betroffenen Frauen. Die Betreiber von Bordellen benötigen künftig eine staatliche Genehmigung. mehr

Berlin (dpa) - Prostituierte sollen besser vor Ausbeutung und Menschenhandel geschützt werden.

Bundestag entscheidet über Armenien-Resolution

Berlin (dpa) - Der Bundestag will heute eine fraktionsübergreifende Resolution beschließen, die die Verbrechen an den Armeniern durch das Osmanische Reich als Völkermord einstuft. Eine Mehrheit gilt als sicher. Die Türkei als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reiches hat für diesen Fall mit Gegenmaßnahmen gedroht. Sie hat die Gräueltaten zwar bedauert, bestreitet aber, dass es sich um einen Völkermord gehandelt habe. Bei den Massakern an den Armeniern 1915 starben Schätzungen zufolge zwischen 800 000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich. mehr

Berlin (dpa) - Der Bundestag will heute eine fraktionsübergreifende Resolution beschließen, die die Verbrechen an den Armeniern durch das Osmanische Reich als Völkermord einstuft.

Bundestag: Schluss mit Störerhaftung für WLAN-Betreiber

Berlin (dpa) - Die Rechtsunsicherheiten für Anbieter freier WLAN-Hotspots sollen im Bundestag in dieser Woche beseitigt werden. Die entsprechende Änderung des Telemediengesetzes soll morgen im Bundestag verabschiedet werden. Die Gefahr von Schadenersatzansprüchen oder von kostenpflichtigen Abmahnungen für Rechtsverletzungen Dritter gehöre damit der Vergangenheit an, sagte der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lars Klingbeil. Kritiker sehen jedoch weiterhin eine Gefahr für Abmahnungen. mehr

Berlin (dpa) - Die Rechtsunsicherheiten für Anbieter freier WLAN-Hotspots sollen im Bundestag in dieser Woche beseitigt werden.

Vor Armenien-Resolution versöhnliche Signale aus Berlin an Türkei

Berlin (dpa) - Kurz vor der Bundestagsresolution zu Massakern an den Armeniern senden führende Politiker der großen Koalition versöhnliche Signale an die Türkei. Es gehe nicht darum, ein Streitfeld mit der türkischen Regierung aufzumachen, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer sagte, niemand solle auf eine Anklagebank gesetzt werden. Kanzlerin Angela Merkel telefonierte heute mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan über das Thema. Erdogan ließ erkennen, dass eine Beeinträchtigung der Beziehungen droht. mehr

Berlin (dpa) - Kurz vor der Bundestagsresolution zu Massakern an den Armeniern senden führende Politiker der großen Koalition versöhnliche Signale an die Türkei.

Merkel spricht mit Erdogan über Armenien-Resolution

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die geplante Armenien-Resolution gesprochen. Thema des Telefonats sei auch die weitere Umsetzung des Flüchtlingsabkommens von EU und Türkei gewesen, teilte ein Regierungssprecher mit. Vertreter von Union und SPD hatten bereits betont, die Armenien-Resolution solle keine Konfrontation mit der Türkei auslösen. Der Bundestag will am Donnerstag einen Antrag beschließen, in dem die Massentötung und Deportation von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft werden. mehr

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die geplante Armenien-Resolution gesprochen.

"Nachbarschaftsaffäre" könnte für Gauland Konsequenzen haben
"Nachbarschaftsaffäre" könnte für Gauland Konsequenzen haben

Wie viel Rassismus steckt in der AfD? Vize-Parteichef Alexander Gaulands Spekulationen über die Nachbarn von Nationalspieler Jerome Boateng haben diese schon vorher heiß diskutierte Frage jetzt zum... mehr

Für das parteiinterne Machtgefüge könnten die Äußerungen Konsequenzen haben.

Freies WLAN? Ende der Störerhaftung ist "eine Mogelpackung"
Freies WLAN? Ende der Störerhaftung ist "eine Mogelpackung"

Am Donnerstag will die Bundesregierung die Abschaffung der Störerhaftung besiegeln. Geplant ist, dass Betreiber von öffentlichen Hotspots künftig nicht mehr pauschal für das Surfverhalten der Nutzer... mehr

Hotspot-Betreiber sind wohl auch künftig der Gefahr von teuren Abmahnungen ausgesetzt.

Armenier-Resolution wirft Schatten voraus

Berlin (dpa) - Vor der geplanten Armenier-Resolution des Bundestags werden viele Abgeordnete von türkischen, aber auch von armenischen Organisationen unter Druck gesetzt. Türkische Gruppen rufen dazu auf, ein Schreiben an die Fraktionen zu verschicken, in dem vor Folgen «für das friedvolle Zusammenleben zwischen Deutschen und Türken hierzulande, aber auch in der Türkei» gewarnt wird. In Berlin haben türkische Verbände gegen die geplante Resolution demonstriert. Der Bundestag will am 2. Juni eine Resolution beschließen, in der die Massaker an den Armeniern 1915 als Völkermord eingestuft werden. mehr

Berlin (dpa) - Vor der geplanten Armenier-Resolution des Bundestags werden viele Abgeordnete von türkischen, aber auch von armenischen Organisationen unter Druck gesetzt.

Türkische Verbände demonstrieren gegen Armenien-Resolution

Berlin (dpa) - Türkische Verbände haben in Berlin gegen die geplante Armenien-Resolution des Bundestags protestiert. Rund 1000 Menschen zogen nach Polizeiangaben vom Potsdamer Platz zum Brandenburger Tor. Die Demonstranten, von denen viele türkische Flaggen schwenkten, protestieren dagegen, dass in der Resolution die Massaker an den Armeniern 1915 im Osmanischen Reiche als «Völkermord» eingestuft werden. Der Bundestag will die gemeinsame Resolution von Union, SPD und Grünen am Donnerstag verabschieden. mehr

Berlin (dpa) - Türkische Verbände haben in Berlin gegen die geplante Armenien-Resolution des Bundestags protestiert.



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