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Umfrage vor Thüringen-Wahl: Linke und CDU fast gleichauf, AfD schwächer

Umfrage vor Thüringen-Wahl: Linke und CDU fast gleichauf, AfD schwächer

Kurz vor der Wahl in Thüringen sackt die AfD in Umfragen deutlich ab. Dass die Linke und die CDU ganz vorn liegen, bedeutet vor allem eines: Treffen die Prognosen zu, wird die Koalitionsbildung schwierig. Linke und CDU liegen nach einer neuen Umfrage knapp anderthalb ... mehr
Kiel: Scheinbar ewiger Bauzaun sorgt an der Kiellinie für Ärger

Kiel: Scheinbar ewiger Bauzaun sorgt an der Kiellinie für Ärger

Die Kieler Förde ist des Kielers Stolz: Die Promenade entlang des Ostseeufers ist ein touristisches Highlight der Stadt. Doch ein Bauzaun entlang der Kiellinie verschandelt seit mehreren Jahren den Genuss. Die Bewohner sind verärgert. t-online.de-Autor Sven Raschke ... mehr
CSU-Parteitag: Markus Söder als Kanzler?

CSU-Parteitag: Markus Söder als Kanzler? "Habe meinen Traumjob gefunden"

Die CSU gleicht seit einigen Monaten einer großen One-Man-Show: Markus Söder führt die Partei unangefochten an. Auf dem Parteitag stellt er sich der Wiederwahl. Doch was kommt dann?  Markus Söder wäre nicht Markus Söder, wenn ihm diese Frage nicht gefallen ... mehr
Erfurt: Bizarrer Streit in CDU-Reihen vor Landgericht

Erfurt: Bizarrer Streit in CDU-Reihen vor Landgericht

Ein bizarrer Streit innerhalb der Thüringer CDU beschäftigt derzeit das Landgericht Erfurt. Es geht um mutmaßliche Auseinandersetzungen und angeblichen Diebstahl aus den eigenen Reihen. Mutmaßliche Handgreiflichkeiten, Beleidigungen und der angebliche Diebstahl eines ... mehr
Kiel: Andreas Ellendt will sozialen Wohnungsbauvorantreiben

Kiel: Andreas Ellendt will sozialen Wohnungsbauvorantreiben

Der CDU-Politiker Andreas Ellendt fordert eine feste Quote für sozialen Wohnungsbau in Kiel. Der  Oberbürgermeister-Kandidat will mit "radikalen Schritten" mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen. Oberbürgermeister-Kandidat Andreas Ellendt (CDU) hat eine feste Quote ... mehr

Landtagswahl in Thüringen: TV-Duell Ramelow vs. Mohring – Schlagabtausch blieb aus

Nur knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen trafen Regierungschef Bodo Ramelow und sein Herausforderer Mike Mohring aufeinander. Ein ordentlicher Schlagabtausch blieb aus. Ein Überblick.  Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erwartet nach der Landtagswahl ... mehr

AfD: "Der Wahlhelfer" in Thüringen: Briefkastenfirma rechter Autoren steckt hinter Zeitschrift

Eine Briefkastenfirma ohne Vereinsregistereintrag steht hinter Wahlkampfzeitschriften in Thüringen. Urheber sind rechte Autoren mit Nähe zur AfD. Rechtsform und Finanzierung sind undurchsichtig. Kurz vor der Landtagswahl ist eine dubiose Zeitschrift ... mehr

Laschet in Umfrage vorne: Amthor warnt Union vor Personalstreit - Mohring gegen Urwahl

Berlin (dpa) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat nach dem Schaulaufen prominenter Parteifreunde auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) vor Personaldebatten gewarnt. "Die starken Auftritte der Spitzenpolitiker der Union auf dem JU-Deutschlandtag ... mehr

Umfrage: Angela Merkel beliebteste Politikerin – Grünen-Chef Habeck auf Platz zwei

Bei einer Umfrage von RTL und n-tv hat Kanzlerin Merkel den ersten Platz belegt. Auf Platz zwei kam Robert Habeck von den Grünen – Schlusslicht sind zwei AfD-Politiker. Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) liegt in einem aktuellen Politiker-Ranking ... mehr

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer greift AfD frontal an: "Politischer Arm des Rechtsradikalismus"

Ihre Rede beim Deutschlandtag der Jungen Union war mit Spannung erwartet worden. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer übte in Saarbrücken deutliche Kritik an der AfD. An einer umstrittenen Äußerung hielt sie fest. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei ihrer ... mehr

Nach der Landtagswahl: Weg frei für Verhandlungen über Kenia-Koalition in Sachsen

Leipzig (dpa) - Der Weg für Verhandlungen über ein Regierungsbündnis aus CDU, Grünen und SPD in Sachsen ist frei. Die Grünen stimmten am Samstag auf einem Landesparteitag in Leipzig mit großer Mehrheit dafür, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Es gab sieben ... mehr

Sachsen: Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und CDU

Die Grünen in Sachsen wollen mit CDU und SPD über eine mögliche Koalition verhandeln. Das beschlossen die Landesvertreter in Leipzig mit großer Mehrheit. Die sächsischen Grünen haben sich auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Samstag in Leipzig mehrheitlich ... mehr

Nach Landtagswahl Sachsen: CDU will Koalition mit Grünen und SPD

Schwarz-Grün-Rot: Ein solches Bündnis könnte bald in Sachsen regieren. Die sächsische CDU will mit SPD und Grünen über eine mögliche Zusammenarbeit verhandeln.  Die sächsische CDU will Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der SPD zur Bildung einer gemeinsamen ... mehr

Wuppertal: Wuppertaler CDU stellt sich gegen Schneidewind

Sie sind zwar erst in etwa einem Jahr, sorgen aber schon jetzt für Wirbel in Wuppertal: Die Kommunalwahlen. Denn das Personalkarussell nimmt so langsam Fahrt auf. Jetzt ist offenbar eine erste Personalentscheidung gefallen. Oberbürgermeister Andreas Mucke hat bereits ... mehr

Vorwurf der Verzögerungstaktik: Verdi-Chef Werneke fordert Lösung im Streit um Grundrente

Berlin (dpa) - Vor einem erneuten Spitzentreffen zur Grundrente hat der neue Verdi-Vorsitzende Frank Werneke eine schnelle Lösung des Konflikts gefordert. Die Not vieler Beschäftigter im Niedriglohnsektor eigne sich nicht als Spielball der Politik, betonte Werneke ... mehr

Verweis auf "Fehler der SPD": Kramp-Karrenbauer lehnt Urwahl bei Kanzlerkandidatur ab

Berlin (dpa) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich in der Debatte über eine sogenannte Urwahl zur Entscheidung der Kanzlerkandidatur ablehnend geäußert. "Die Union hat bisher mit guten Gründen immer gesagt, dass sie diesem Weg nicht folgt", sagte ... mehr

Grüne bei 21 Prozent - Umfrage: AfD liegt vor der SPD - Union gewinnt leicht dazu

Berlin (dpa) - Die AfD liegt einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vor der SPD. Die Rechtspopulisten kommen auf 16 Prozent, die SPD auf 13 Prozent, wie eine Befragung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung (Dienstag) zeigt. Wenn am Sonntag gewählt werden ... mehr

Tagesanbruch: Wer folgt auf Merkel im Kanzleramt? Die Truppen formieren sich

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Sie wolle "kein Pillepalle" mehr: So kündigte Angela Merkel im Frühsommer den Neustart ihrer Klimapolitik an. Ein starker Spruch ... mehr

Ralph Brinkhaus distanziert sich von Horst Seehofers Flüchtlingsquote

Der Chef der Unionsfraktion Ralph Brinkhaus hat Seehofers Flüchtlingspläne in Frage gestellt. Der Bundesinnenminister will 25 Prozent der aus Seenot geretteten Flüchtlinge aus Italien in Deutschland aufnehmen. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) ist auf Distanz ... mehr

AKK: Deutsche trauen der CDU-Chefin die Kanzlerschaft nicht zu

Sie ist Chefin der CDU, mittlerweile bekleidet Annegret Kramp-Karrenbauer auch das Amt der Verteidigungsministerin. Als Kanzlerin halten sie die meisten Deutschen aber für ungeeignet. Das gilt auch für Unions-Anhänger. Die meisten Deutschen trauen einer Umfrage zufolge ... mehr

Schlechte Werte für CDU-Chefin: Wenig Rückhalt für Kanzlerkandidatur von Kramp-Karrenbauer

Hamburg/Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer bekommt in zwei neuen Umfragen wenig Unterstützung für eine mögliche Kanzlerkandidatur. Nur 29 Prozent der von Kantar Public für die sogenannte "Spiegel"-Politikertreppe Befragten ... mehr

Wuppertal: Umweltaktivisten besetzen Wald Osterholz

Im Westen Wuppertals prallen die unterschiedlichen Interessen eines Kalk-Produzenten und Umweltaktivisten aufeinander. Im Zentrum steht dabei das Waldgebiet Osterholz. t-online.de-Autor Thomas Besche berichtet von vor Ort. Gestern gab es Reiseintopf, morgen eventuell ... mehr

SPD: Partei-Chefin Malu Dreyer erhöht im Koalitionsstreit über Grundrente den Druck

Seit Monaten streiten Union und SPD über die Grundrente. Doch die großen Koalitionäre haben sich verhakt. SPD-Chefin Malu Dreyer erhöht nun den Druck. Im Koalitionsstreit über die Grundrente hat die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer die Union zu einer raschen ... mehr

Tag der deutschen Einheit: Merkel, Steinmeier und Günther kommen nach Kiel

Das Bürgerfest in Kiel läuft schon, jetzt ist die Politik am Zuge: Bei einem Festakt äußern sich Angela Merkel und Daniel Günther zum Stand der Einheit. Der Ministerpräsident sieht Probleme – aber nicht allein in Ostdeutschland.  Mit einem Festakt in Kiel erleben ... mehr

CSU will mehr Zeit für Prüfung - Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

Berlin (dpa) - Ein verregneter Morgen, manch einer denkt schon ans lange Brückentags-Wochenende. Da bringt eine Nachricht Unruhe ins politische Berlin: Die CSU habe kurzfristig verhindert, dass das Bundeskabinett sich am Vormittag mit den Klimaschutzprogramm befasst ... mehr

Klimapaket – Kramp-Karrenbauer kontert Kritik der Grünen: "Konkrete Vorschläge?"

Das Klimapaket der Bundesregierung steht weiterhin in der Kritik. Annegret Kramp-Karrenbauer reagiert nun auf Kritik von den Grünen. Die  CDU-Chefin fordert ausgearbeitete eigene Vorschläge, statt inhaltsleerer Ablehnung der Regierungsarbeit.   In der Debatte ... mehr

Hans-Georg Maaßen: Ex-Verfassungsschutzchef wechselt zu bekannter Anwaltskanzlei

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen arbeitet künftig für die Kanzlei des Medienanwalts Ralf Höcker. Zu den Mandanten der Kanzlei zählt auch die AfD, aber auch andere Parteien. Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg ... mehr

Nach Wahl in Österreich: CDU sieht ÖVP-Wahlerfolg als Vorbild

Berlin (dpa) - Führende CDU-Politiker sehen im Wahlkampfauftritt der konservativen ÖVP in Österreich ein Vorbild für die eigene Partei. Allerdings könne man diesen Erfolg nicht eins zu eins kopieren, gab CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag in Berlin ... mehr

Soli-Abschaffung bleibt Thema: CDU für Investitionen und Steuersenkungen ohne neue Schulden

Berlin (dpa) - Die CDU-Spitze will trotz schwächelnder Konjunktur in den nächsten Jahren und steigender Ausgaben für den Klimaschutz keine neuen Schulden machen. "Die CDU steht zur Schwarzen Null, sie steht zur Schuldenbremse", sagte Generalsekretär Paul Ziemiak ... mehr

Thüringen: Vor der Landtagswahl – Ramelows Koalition zittert

Ein schillernder Ministerpräsident Ramelow, ehrgeizige Grüne und eine zitternde SPD: Rot-Rot-Grün will nach der Landtagswahl am 27. Oktober in Thüringen weiter regieren – gegen eine starke AfD. Als Bodo Ramelow vor fünf Jahren seinen Amtseid im Thüringer Landtag ... mehr

SPD-Chef Schäfer-Gümbel: "Die große Koalition hat sich zurückgemeldet"

Union und SPD erklärten das Klimapaket zum Prüfstein für die große Koalition. Nach den Beschlüssen hat der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer Gümbel nun für den Fortbestand der Groko geworben. Eigentlich war er schon weg.  Thorsten ... mehr

Vor Zerreißprobe: Klimapaket birgt Streitpotenzial für die Länder

Berlin (dpa) - Das Klimapaket der Bundesregierung stellt so manche Landesregierung vor eine Zerreißprobe: Während viele SPD- und CDU-Ministerpräsidenten die Pläne loben, sehen ihre Juniorpartner von FDP und Grünen gehörigen Verbesserungsbedarf. Doch auch aus dem eigenen ... mehr

Kramp-Karrenbauer: "Kein Zerwürfnis zwischen Merkel und mir"

Wie steht es um das Verhältnis von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Kanzlerin Angela Merkel? Alles bestens meint AKK – und lädt Merkel nicht zu einem Treffen mit der engsten CDU-Führung ein. Verteidigungsministerin und CDU-Chefin  Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

"Keine Steuererhöhungen" - Merz: Klimadiskussion wichtig - aber Wirtschaftslage auch

Kassel (dpa) - Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat davor gewarnt, bei aller nötigen Debatte über die Klima- und Umweltpolitik aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen aus dem Blick zu verlieren. "Wir leben in Europa, wir leben in Deutschland ... mehr

Soziales Prestigeprojekt: CDU-Wirtschaftsrat pocht auf Bedürftigkeitsprüfung bei Rente

Berlin (dpa) - Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Unionsparteien eindringlich aufgefordert, auf einer Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente zu beharren. "Wir können die Union nur warnen, der SPD eine Schein-Lösung statt einer Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente ... mehr

"CDU muss mehr Profil zeigen": Linnemann bleibt Mittelstands-Chef

Kassel (dpa) - Den Verbandsnamen gekürzt und den Bundesvorsitzenden wiedergewählt: Die Unions-Mittelstandsvereinigung hat zum Auftakt ihres Bundeskongresses in Kassel Zeichen für die Zukunft gesetzt. Die Delegierten bestätigten ihren Vorsitzenden Carsten Linnemann ... mehr

Ärger um Zahlen im Klimapaket: Unions-Fraktionsvize fordert CO2-Preis von 180 Euro bis 2030

Berlin (dpa) - Im Streit über die Klimapolitik wächst der Druck auf die Bundesregierung, ihre Pläne nachzuschärfen - auch in den eigenen Reihen der großen Koalition. Unions-Fraktionsvize Andreas Jung (CDU) warb dafür, die Obergrenze für den CO2-Preis ... mehr

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit geringen Bezügen auf einen Aufschlag hoffen? Erst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen Prioritäten die Rede. Trotz wachsenden Erfolgsdrucks ist eine schnelle ... mehr

Politbarometer: Grüne jetzt stärkste Partei – Union und SPD verlieren

Einer Mehrheit der Deutschen geht das Klimapaket der Regierung nicht weit genug. Diese Unzufriedenheit können die Grünen nutzen. Union und SPD verlieren. Nach der Vorlage des Klimapakets der Bundesregierung haben die  Grünen in der Wählergunst wieder deutlich zugelegt ... mehr

Bundeswehr meldet massiven Waffen- und Munitionsverlust

Die deutschen Streitkräfte haben laut einem Bericht für die vergangenen fünf Jahre 39 Waffen und fast 20.000 Schuss Munition als verloren gemeldet. Darunter Maschinen- und Sturmgewehre. Die Bundeswehr hat einem Medienbericht zufolge seit Anfang 2014 den Verlust ... mehr

ÖVP: Österreichs Rezos – wie YouTuber die Partei zerstören wollen

Rezo hat Nachahmer gefunden. Zwei Österreicher wollen es mit ihren Videos dem deutschen YouTube-Star gleichtun – und die konservative ÖVP "zerstören". "Scheiße, ist das arg" ist das österreichische "Fuck, ist das heftig": Im Mai, vor der Europawahl, wollte der YouTuber ... mehr

Kiel: Bezahlbares Wohnen wird kein Verfassungsrecht

Der Landtag in Kiel hat die Aufnahme eines Rechts auf eine bezahlbare Wohnung als Staatsziel in die Landesverfassung abgelehnt. Damit wird es zumindest vorerst kein Recht auf bezahlbaren Wohnraum für die Menschen in Schleswig-Holstein geben. Schlechte Nachrichten ... mehr

AfD: Auch Viktor Podolay fällt bei Wahl zum Bundestagsvize durch

Wieder scheitert ein AfD-Kandidat bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten. Auch Paul Viktor Podolay bekam im ersten Wahlgang nicht die erforderlichen Stimmen.  Die AfD bleibt auch weiterhin ohne eigenen Vizepräsidenten im Bundestagspräsidium. Der Abgeordnete ... mehr

Drohung mit Kopfschuss: Morddrohung an CDU-Spitzenkandidat Mohring - LKA ermittelt

Erfurt (dpa) - Nach einer Morddrohung gegen den CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring hat das Thüringer Landeskriminalamt (LKA) die Ermittlungen übernommen. Das sagte eine LKA-Sprecherin am Donnerstag auf Anfrage. Wegen der laufenden Verfahren wollte ... mehr

Landtagswahl Thüringen: Linke und AfD legen in Umfrage zu

Vier Wochen vor den Thüringer Landtagswahlen legen Linke und AfD in der Wählergunst zu. Die FDP würde laut einer aktuellen Umfrage den Einzug in den Landtag verpassen.  Knapp einen Monat vor der Landtagswahl in Thüringen hat die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow ... mehr

Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mohring erhält Morddrohung

Er sei "Nummer zwei, die demnächst einen Kopfschuss" erhalten wird – so drohen Unbekannte dem Thüringer CDU-Politiker Mohring. Doch der will sich nicht einschüchtern lassen. Thüringens CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Mike Mohring, hat eine Morddrohung ... mehr

Umfragen: So denken die Deutschen über Klimapaket und die Klimaziele

Es sollte ein großer Wurf sein – doch Wissenschaftler kritisieren das Klimapaket der Bundesregierung scharf. Auch die Deutschen haben in der Mehrheit eine klare Meinung. Rund 18 Stunden hatten sie verhandelt. Dann präsentierten die übernächtigten Spitzen ... mehr

Liberaler Parteiflügel - "Union der Mitte": Nord-CDU-Vize zieht sich zurück

Berlin (dpa) - Die stellvertretende schleswig-holsteinische CDU-Chefin Karin Prien zieht sich aus der von ihr mitorganisierten liberalen Parteigruppierung Union der Mitte zurück. "Weil meine feste Überzeugung ist, dass Flügelbildung nicht die Antwort ... mehr

UN-Klimagipfel – Greta Thunberg unter Tränen: "Wie könnt ihr es wagen!"

Die UN kommt zu einem Gipfel zusammen, und die Hauptrolle spielt eine 16-jährige Aktivistin. Greta Thunberg rüttelt das Klima-Treffen in New York auf. Und hält eine einzigartige Standpauke.  In einer hoch emotionalen Wutrede beim Klima-Gipfel ... mehr

Schleswig-Holstein: Spielplätze sollen rauchfrei werden

Ein bundesweites Rauchverbot auf Spielplätzen gibt es nicht. Die Regierungskoalition in Schleswig-Holstein scheint sich jedoch einig: Spielplätze müssen  rauchfrei werden.  Zigarettenqualm und alte Kippen sind auf Schwedens Spielplätzen seit Anfang August gesetzlich ... mehr

Rot-Schwarz-Grün: Start der Koalitionsverhandlungen in Brandenburg

Potsdam (dpa) - Rund drei Wochen nach der Landtagswahl haben SPD, CDU und Grüne in Brandenburg mit Verhandlungen über die Bildung einer gemeinsamen Regierung begonnen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zeigte sich am Montag zuversichtlich ... mehr

Manfred Weber: CSU-Vize wirbt für Schwarz-Grün

Der SPD traut er wenig zu, die Grünen hält der CSU-Politiker Manfred Weber hingegen als zukünftigen Koalitionspartner für die Union geeignet. Allerdings unter einer Voraussetzung. Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat klar dafür geworben ... mehr

Hamburg: CDU wählt Marcus Weinberg zum Spitzenkandidaten

Der Altonaer Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg führt die Hamburger CDU als Spitzenkandidat in die Bürgerschaftswahl im Februar kommenden Jahres. Das hat ein Parteitag am Samstag entschieden. Der Spitzenkandidat der  CDU für die Bürgerschaftswahl in  Hamburg ... mehr

Frankfurt: Freiwillige sammeln tonnenweise Müll ein

Säckeweise Kippen, Korken, Scherben und Pizzakartons: In einer großen Saubermachaktion haben Bürger in Frankfurt am Samstag geschätzt rund vier Tonnen Müll zusammengetragen. Rund 1.000 Freiwillige haben am Samstag in  Frankfurt rund vier Tonnen Müller gesammelt ... mehr

Brandenburger Grüne bereit für Kenia-Verhandlungen

Die Debatte war so kontrovers, wie die Entscheidung eindeutig: Mit großer Mehrheit haben sich die Brandenburger Grünen für einen Eintritt in die Koalitionsverhandlungen mit SPD und CDU entschieden.  Die Brandenburger Grünen haben mit klarer Mehrheit die Weichen ... mehr
 
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