Kurz vor der Wahl in Thüringen sackt die AfD in Umfragen deutlich ab. Dass die Linke und die CDU ganz vorn liegen, bedeutet vor allem eines: Treffen die Prognosen zu, wird die Koalitionsbildung schwierig. Linke und CDU liegen nach einer neuen Umfrage knapp anderthalb ... mehr
Die Kieler Förde ist des Kielers Stolz: Die Promenade entlang des Ostseeufers ist ein touristisches Highlight der Stadt. Doch ein Bauzaun entlang der Kiellinie verschandelt seit mehreren Jahren den Genuss. Die Bewohner sind verärgert. t-online.de-Autor Sven Raschke ... mehr
Die CSU gleicht seit einigen Monaten einer großen One-Man-Show: Markus Söder führt die Partei unangefochten an. Auf dem Parteitag stellt er sich der Wiederwahl. Doch was kommt dann? Markus Söder wäre nicht Markus Söder, wenn ihm diese Frage nicht gefallen ... mehr
Ein bizarrer Streit innerhalb der Thüringer CDU beschäftigt derzeit das Landgericht Erfurt. Es geht um mutmaßliche Auseinandersetzungen und angeblichen Diebstahl aus den eigenen Reihen. Mutmaßliche Handgreiflichkeiten, Beleidigungen und der angebliche Diebstahl eines ... mehr
Der CDU-Politiker Andreas Ellendt fordert eine feste Quote für sozialen Wohnungsbau in Kiel. Der Oberbürgermeister-Kandidat will mit "radikalen Schritten" mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen. Oberbürgermeister-Kandidat Andreas Ellendt (CDU) hat eine feste Quote ... mehr
Nur knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen trafen Regierungschef Bodo Ramelow und sein Herausforderer Mike Mohring aufeinander. Ein ordentlicher Schlagabtausch blieb aus. Ein Überblick. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erwartet nach der Landtagswahl ... mehr
Eine Briefkastenfirma ohne Vereinsregistereintrag steht hinter Wahlkampfzeitschriften in Thüringen. Urheber sind rechte Autoren mit Nähe zur AfD. Rechtsform und Finanzierung sind undurchsichtig. Kurz vor der Landtagswahl ist eine dubiose Zeitschrift ... mehr
Berlin (dpa) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat nach dem Schaulaufen prominenter Parteifreunde auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) vor Personaldebatten gewarnt. "Die starken Auftritte der Spitzenpolitiker der Union auf dem JU-Deutschlandtag ... mehr
Bei einer Umfrage von RTL und n-tv hat Kanzlerin Merkel den ersten Platz belegt. Auf Platz zwei kam Robert Habeck von den Grünen – Schlusslicht sind zwei AfD-Politiker. Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) liegt in einem aktuellen Politiker-Ranking ... mehr
Ihre Rede beim Deutschlandtag der Jungen Union war mit Spannung erwartet worden. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer übte in Saarbrücken deutliche Kritik an der AfD. An einer umstrittenen Äußerung hielt sie fest. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei ihrer ... mehr
Leipzig (dpa) - Der Weg für Verhandlungen über ein Regierungsbündnis aus CDU, Grünen und SPD in Sachsen ist frei. Die Grünen stimmten am Samstag auf einem Landesparteitag in Leipzig mit großer Mehrheit dafür, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Es gab sieben ... mehr
Die Grünen in Sachsen wollen mit CDU und SPD über eine mögliche Koalition verhandeln. Das beschlossen die Landesvertreter in Leipzig mit großer Mehrheit. Die sächsischen Grünen haben sich auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Samstag in Leipzig mehrheitlich ... mehr
Schwarz-Grün-Rot: Ein solches Bündnis könnte bald in Sachsen regieren. Die sächsische CDU will mit SPD und Grünen über eine mögliche Zusammenarbeit verhandeln. Die sächsische CDU will Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der SPD zur Bildung einer gemeinsamen ... mehr
Sie sind zwar erst in etwa einem Jahr, sorgen aber schon jetzt für Wirbel in Wuppertal: Die Kommunalwahlen. Denn das Personalkarussell nimmt so langsam Fahrt auf. Jetzt ist offenbar eine erste Personalentscheidung gefallen. Oberbürgermeister Andreas Mucke hat bereits ... mehr
Berlin (dpa) - Vor einem erneuten Spitzentreffen zur Grundrente hat der neue Verdi-Vorsitzende Frank Werneke eine schnelle Lösung des Konflikts gefordert. Die Not vieler Beschäftigter im Niedriglohnsektor eigne sich nicht als Spielball der Politik, betonte Werneke ... mehr
Berlin (dpa) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich in der Debatte über eine sogenannte Urwahl zur Entscheidung der Kanzlerkandidatur ablehnend geäußert. "Die Union hat bisher mit guten Gründen immer gesagt, dass sie diesem Weg nicht folgt", sagte ... mehr
Berlin (dpa) - Die AfD liegt einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vor der SPD. Die Rechtspopulisten kommen auf 16 Prozent, die SPD auf 13 Prozent, wie eine Befragung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung (Dienstag) zeigt. Wenn am Sonntag gewählt werden ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Sie wolle "kein Pillepalle" mehr: So kündigte Angela Merkel im Frühsommer den Neustart ihrer Klimapolitik an. Ein starker Spruch ... mehr
Der Chef der Unionsfraktion Ralph Brinkhaus hat Seehofers Flüchtlingspläne in Frage gestellt. Der Bundesinnenminister will 25 Prozent der aus Seenot geretteten Flüchtlinge aus Italien in Deutschland aufnehmen. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) ist auf Distanz ... mehr
Sie ist Chefin der CDU, mittlerweile bekleidet Annegret Kramp-Karrenbauer auch das Amt der Verteidigungsministerin. Als Kanzlerin halten sie die meisten Deutschen aber für ungeeignet. Das gilt auch für Unions-Anhänger. Die meisten Deutschen trauen einer Umfrage zufolge ... mehr
Hamburg/Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer bekommt in zwei neuen Umfragen wenig Unterstützung für eine mögliche Kanzlerkandidatur. Nur 29 Prozent der von Kantar Public für die sogenannte "Spiegel"-Politikertreppe Befragten ... mehr
Im Westen Wuppertals prallen die unterschiedlichen Interessen eines Kalk-Produzenten und Umweltaktivisten aufeinander. Im Zentrum steht dabei das Waldgebiet Osterholz. t-online.de-Autor Thomas Besche berichtet von vor Ort. Gestern gab es Reiseintopf, morgen eventuell ... mehr
Seit Monaten streiten Union und SPD über die Grundrente. Doch die großen Koalitionäre haben sich verhakt. SPD-Chefin Malu Dreyer erhöht nun den Druck. Im Koalitionsstreit über die Grundrente hat die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer die Union zu einer raschen ... mehr
Das Bürgerfest in Kiel läuft schon, jetzt ist die Politik am Zuge: Bei einem Festakt äußern sich Angela Merkel und Daniel Günther zum Stand der Einheit. Der Ministerpräsident sieht Probleme – aber nicht allein in Ostdeutschland. Mit einem Festakt in Kiel erleben ... mehr
Berlin (dpa) - Ein verregneter Morgen, manch einer denkt schon ans lange Brückentags-Wochenende. Da bringt eine Nachricht Unruhe ins politische Berlin: Die CSU habe kurzfristig verhindert, dass das Bundeskabinett sich am Vormittag mit den Klimaschutzprogramm befasst ... mehr
Das Klimapaket der Bundesregierung steht weiterhin in der Kritik. Annegret Kramp-Karrenbauer reagiert nun auf Kritik von den Grünen. Die CDU-Chefin fordert ausgearbeitete eigene Vorschläge, statt inhaltsleerer Ablehnung der Regierungsarbeit. In der Debatte ... mehr
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen arbeitet künftig für die Kanzlei des Medienanwalts Ralf Höcker. Zu den Mandanten der Kanzlei zählt auch die AfD, aber auch andere Parteien. Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg ... mehr
Berlin (dpa) - Führende CDU-Politiker sehen im Wahlkampfauftritt der konservativen ÖVP in Österreich ein Vorbild für die eigene Partei. Allerdings könne man diesen Erfolg nicht eins zu eins kopieren, gab CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag in Berlin ... mehr
Berlin (dpa) - Die CDU-Spitze will trotz schwächelnder Konjunktur in den nächsten Jahren und steigender Ausgaben für den Klimaschutz keine neuen Schulden machen. "Die CDU steht zur Schwarzen Null, sie steht zur Schuldenbremse", sagte Generalsekretär Paul Ziemiak ... mehr
Ein schillernder Ministerpräsident Ramelow, ehrgeizige Grüne und eine zitternde SPD: Rot-Rot-Grün will nach der Landtagswahl am 27. Oktober in Thüringen weiter regieren – gegen eine starke AfD. Als Bodo Ramelow vor fünf Jahren seinen Amtseid im Thüringer Landtag ... mehr
Union und SPD erklärten das Klimapaket zum Prüfstein für die große Koalition. Nach den Beschlüssen hat der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer Gümbel nun für den Fortbestand der Groko geworben. Eigentlich war er schon weg. Thorsten ... mehr
Berlin (dpa) - Das Klimapaket der Bundesregierung stellt so manche Landesregierung vor eine Zerreißprobe: Während viele SPD- und CDU-Ministerpräsidenten die Pläne loben, sehen ihre Juniorpartner von FDP und Grünen gehörigen Verbesserungsbedarf. Doch auch aus dem eigenen ... mehr
Wie steht es um das Verhältnis von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Kanzlerin Angela Merkel? Alles bestens meint AKK – und lädt Merkel nicht zu einem Treffen mit der engsten CDU-Führung ein. Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr
Kassel (dpa) - Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat davor gewarnt, bei aller nötigen Debatte über die Klima- und Umweltpolitik aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen aus dem Blick zu verlieren. "Wir leben in Europa, wir leben in Deutschland ... mehr
Berlin (dpa) - Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Unionsparteien eindringlich aufgefordert, auf einer Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente zu beharren. "Wir können die Union nur warnen, der SPD eine Schein-Lösung statt einer Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente ... mehr
Kassel (dpa) - Den Verbandsnamen gekürzt und den Bundesvorsitzenden wiedergewählt: Die Unions-Mittelstandsvereinigung hat zum Auftakt ihres Bundeskongresses in Kassel Zeichen für die Zukunft gesetzt. Die Delegierten bestätigten ihren Vorsitzenden Carsten Linnemann ... mehr
Berlin (dpa) - Im Streit über die Klimapolitik wächst der Druck auf die Bundesregierung, ihre Pläne nachzuschärfen - auch in den eigenen Reihen der großen Koalition. Unions-Fraktionsvize Andreas Jung (CDU) warb dafür, die Obergrenze für den CO2-Preis ... mehr
Können Rentner mit geringen Bezügen auf einen Aufschlag hoffen? Erst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen Prioritäten die Rede. Trotz wachsenden Erfolgsdrucks ist eine schnelle ... mehr
Einer Mehrheit der Deutschen geht das Klimapaket der Regierung nicht weit genug. Diese Unzufriedenheit können die Grünen nutzen. Union und SPD verlieren. Nach der Vorlage des Klimapakets der Bundesregierung haben die Grünen in der Wählergunst wieder deutlich zugelegt ... mehr
Die deutschen Streitkräfte haben laut einem Bericht für die vergangenen fünf Jahre 39 Waffen und fast 20.000 Schuss Munition als verloren gemeldet. Darunter Maschinen- und Sturmgewehre. Die Bundeswehr hat einem Medienbericht zufolge seit Anfang 2014 den Verlust ... mehr
Rezo hat Nachahmer gefunden. Zwei Österreicher wollen es mit ihren Videos dem deutschen YouTube-Star gleichtun – und die konservative ÖVP "zerstören". "Scheiße, ist das arg" ist das österreichische "Fuck, ist das heftig": Im Mai, vor der Europawahl, wollte der YouTuber ... mehr
Der Landtag in Kiel hat die Aufnahme eines Rechts auf eine bezahlbare Wohnung als Staatsziel in die Landesverfassung abgelehnt. Damit wird es zumindest vorerst kein Recht auf bezahlbaren Wohnraum für die Menschen in Schleswig-Holstein geben. Schlechte Nachrichten ... mehr
Wieder scheitert ein AfD-Kandidat bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten. Auch Paul Viktor Podolay bekam im ersten Wahlgang nicht die erforderlichen Stimmen. Die AfD bleibt auch weiterhin ohne eigenen Vizepräsidenten im Bundestagspräsidium. Der Abgeordnete ... mehr
Erfurt (dpa) - Nach einer Morddrohung gegen den CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring hat das Thüringer Landeskriminalamt (LKA) die Ermittlungen übernommen. Das sagte eine LKA-Sprecherin am Donnerstag auf Anfrage. Wegen der laufenden Verfahren wollte ... mehr
Vier Wochen vor den Thüringer Landtagswahlen legen Linke und AfD in der Wählergunst zu. Die FDP würde laut einer aktuellen Umfrage den Einzug in den Landtag verpassen. Knapp einen Monat vor der Landtagswahl in Thüringen hat die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow ... mehr
Er sei "Nummer zwei, die demnächst einen Kopfschuss" erhalten wird – so drohen Unbekannte dem Thüringer CDU-Politiker Mohring. Doch der will sich nicht einschüchtern lassen. Thüringens CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Mike Mohring, hat eine Morddrohung ... mehr
Es sollte ein großer Wurf sein – doch Wissenschaftler kritisieren das Klimapaket der Bundesregierung scharf. Auch die Deutschen haben in der Mehrheit eine klare Meinung. Rund 18 Stunden hatten sie verhandelt. Dann präsentierten die übernächtigten Spitzen ... mehr
Berlin (dpa) - Die stellvertretende schleswig-holsteinische CDU-Chefin Karin Prien zieht sich aus der von ihr mitorganisierten liberalen Parteigruppierung Union der Mitte zurück. "Weil meine feste Überzeugung ist, dass Flügelbildung nicht die Antwort ... mehr
Die UN kommt zu einem Gipfel zusammen, und die Hauptrolle spielt eine 16-jährige Aktivistin. Greta Thunberg rüttelt das Klima-Treffen in New York auf. Und hält eine einzigartige Standpauke. In einer hoch emotionalen Wutrede beim Klima-Gipfel ... mehr
Ein bundesweites Rauchverbot auf Spielplätzen gibt es nicht. Die Regierungskoalition in Schleswig-Holstein scheint sich jedoch einig: Spielplätze müssen rauchfrei werden. Zigarettenqualm und alte Kippen sind auf Schwedens Spielplätzen seit Anfang August gesetzlich ... mehr
Potsdam (dpa) - Rund drei Wochen nach der Landtagswahl haben SPD, CDU und Grüne in Brandenburg mit Verhandlungen über die Bildung einer gemeinsamen Regierung begonnen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zeigte sich am Montag zuversichtlich ... mehr
Der SPD traut er wenig zu, die Grünen hält der CSU-Politiker Manfred Weber hingegen als zukünftigen Koalitionspartner für die Union geeignet. Allerdings unter einer Voraussetzung. Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat klar dafür geworben ... mehr
Der Altonaer Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg führt die Hamburger CDU als Spitzenkandidat in die Bürgerschaftswahl im Februar kommenden Jahres. Das hat ein Parteitag am Samstag entschieden. Der Spitzenkandidat der CDU für die Bürgerschaftswahl in Hamburg ... mehr
Säckeweise Kippen, Korken, Scherben und Pizzakartons: In einer großen Saubermachaktion haben Bürger in Frankfurt am Samstag geschätzt rund vier Tonnen Müll zusammengetragen. Rund 1.000 Freiwillige haben am Samstag in Frankfurt rund vier Tonnen Müller gesammelt ... mehr
Die Debatte war so kontrovers, wie die Entscheidung eindeutig: Mit großer Mehrheit haben sich die Brandenburger Grünen für einen Eintritt in die Koalitionsverhandlungen mit SPD und CDU entschieden. Die Brandenburger Grünen haben mit klarer Mehrheit die Weichen ... mehr
