Gauland will über neue Kandidatur erst 2019 entscheiden

Berlin (dpa) - AfD-Fraktionschef Alexander Gauland weiß noch nicht, ob er nächstes Jahr erneut für den Vorsitz kandidieren will. Auf die Frage, ob er sich bei der für 2019 vorgesehenen Neuwahl der Fraktionsspitze erneut mit Alice Weidel als Führungsduo zur Wahl stellen werde, sagte er der dpa: «Das beantworte ich dann, wenn es soweit ist.» Angesichts seines Alters stelle er sich diese Frage nicht ein Jahr vorher, «sondern stelle sie mir, wenn sie ansteht, abhängig davon, wie dann mein Gesundheitszustand ist». mehr

Berlin (dpa) - AfD-Fraktionschef Alexander Gauland weiß noch nicht, ob er nächstes Jahr erneut für den Vorsitz kandidieren will.

Gibt es noch andere Themen als den Asylstreit?
Gibt es noch andere Themen als den Asylstreit?

Die Asyldebatte erhitzt die Gemüter in den Parteien. Dabei müssen die Abgeordneten im Bundestag vor der Sommerpause noch ein paar wichtige Entscheidungen treffen. Zwei Wochen noch, dann geht der... mehr

Die Asyldebatte erhitzt die Gemüter in den Parteien. Dabei müssen die Abgeordneten im Bundestag vor der Sommerpause noch ein paar wichtige Entscheidungen treffen.

CDU und CSU vertagen Showdown im Asylstreit – Atempause bis zum EU-Gipfel
CDU und CSU vertagen Showdown im Asylstreit – Atempause bis zum EU-Gipfel

CDU und CSU gönnen sich eine Verschnaufpause im unionsinternen Asylstreit. Bis Ende Juni will Kanzlerin Merkel nun Lösungen in der Flüchtlingsfrage auf EU-Ebene finden. Der Konflikt ist damit aber nur... mehr

CDU und CSU gönnen sich eine Verschnaufpause im Asylstreit. Bis Ende Juni will Kanzlerin Merkel nun Lösungen auf EU-Ebene finden. Der Konflikt ist damit aber nur vertagt.

Union im Bundestag wegen Asylstreits in Erklärungsnot

Berlin (dpa) - Der Unionsstreit um die Zurückweisung registrierter Asylbewerber hat die Schwesterparteien im Bundestag in Erklärungsnot gebracht. In einer von der FDP beantragten Aktuellen Stunde zum noch unveröffentlichtem «Masterplan Migration» von Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann: «Das ist das schwächste Regierungsmanagement, das dieses Haus je gesehen hat.» Der Streit zwischen Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel solle endlich im Kabinett gelöst werden, «entweder durch Beschluss oder durch Richtlinienkompetenz». mehr

Berlin (dpa) - Der Unionsstreit um die Zurückweisung registrierter Asylbewerber hat die Schwesterparteien im Bundestag in Erklärungsnot gebracht.

Migration - De Maizière zur Bamf-Affäre: "Trage die Verantwortung"
Migration - De Maizière zur Bamf-Affäre: "Trage die Verantwortung"

Berlin (dpa) - Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière war nach eigenen Angaben mit den mutmaßlichen Missständen bei der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge... mehr

Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist einiges schief gelaufen. Der frühere Bundesinnenminister übernimmt die Verantwortung...

Nach zwei Jahren: Bundestag beschließt neues Gesetz zum Familiennachzug
Nach zwei Jahren: Bundestag beschließt neues Gesetz zum Familiennachzug

1.000 Flüchtlinge dürfen ab August jeden Monat nach Deutschland kommen – wenn nahe Familienmitglieder hier leben. Die Regierung hatte den Nachzug nach der Flüchtlingswelle ausgesetzt.  Der Bundestag... mehr

1.000 Flüchtlinge dürfen ab August jeden Monat nach Deutschland kommen – wenn nahe Familienmitglieder hier leben. Die Regierung hatte den Nachzug nach der Flüchtlingswelle ausgesetzt. 

Union und SPD drücken im Eiltempo Finanzspritze durch
Union und SPD drücken im Eiltempo Finanzspritze durch

Gerade mal neun Werktage haben Union und SPD gebraucht, um für die deutschen Parteien mehr Geld in die Kassen zu holen. Die Opposition ist sauer. Wird die Sache ein Fall für die Justiz? Die große... mehr

Gerade mal neun Werktage haben Union und SPD gebraucht, um für die deutschen Parteien mehr Geld in die Kassen zu holen. Die Opposition ist sauer. Wird die Sache ein Fall für die Justiz?

Von Stetten fordert von Merkel Bewegung im Asylstreit
Von Stetten fordert von Merkel Bewegung im Asylstreit

Im Asylstreit in der Union hat der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) aufgefordert, einen Schritt auf ihre Kritiker zuzugehen.... mehr

Im Asylstreit in der Union hat der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) aufgefordert, einen Schritt auf ihre ...

Migration: Familiennachzug für 1000 Angehörige pro Monat beschlossen
Migration: Familiennachzug für 1000 Angehörige pro Monat beschlossen

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat den Familiennachzug für Flüchtlinge neu geregelt. Das Gesetz der großen Koalition sieht vor, dass auch Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus vom 1. August an... mehr

Der Streit um den Familiennachzug war einer der größten Stolpersteine auf dem Weg zum Kabinett Merkel IV. Jetzt kommt eine Kontingentregel...

Bundestag: Koalition beschließt Millionenspritze für Parteien
Bundestag: Koalition beschließt Millionenspritze für Parteien

Berlin (dpa) - Die große Koalition hat ein unangenehmes Thema schnell vom Tisch, die politischen Gegner schäumen: Vom kommenden Jahr an bekommen die deutschen Parteien alle zusammen 25 Millionen Euro... mehr

Gerade mal neun Werktage haben Union und SPD gebraucht, um für die deutschen Parteien spürbar mehr Geld in die Kassen zu holen...

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Florian Harms

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