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Manuela Schwesig: SPD-Politikerin schließt Krebs-Therapie erfolgreich ab

Manuela Schwesig: SPD-Politikerin schließt Krebs-Therapie erfolgreich ab

Vor einem Jahr machte sie ihre Brustkrebserkrankung öffentlich – nun hat Manuela Schwesig ihre Krebs-Therapie beendet. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern will nun erstmal in Reha gehen.   Die Krebs-Therapie von Mecklenburg-Vorpommerns ... mehr
Klimaschutz: Union knüpft Erhöhung des EU-Klimaziels an Bedingungen

Klimaschutz: Union knüpft Erhöhung des EU-Klimaziels an Bedingungen

Berlin (dpa) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die geplante Erhöhung der EU-Ziele im Klimaschutz mit einer Neuverteilung der CO2-Mengen verbinden, die Mitgliedsstaaten einsparen müssen. Aus Sicht von Kritikern stellt die Fraktion damit eine schwer ... mehr
AKK im Interview:

AKK im Interview: "Was Kubicki sagt, ist brutaler Ellenbogen-Liberalismus""

Immer mehr Menschen protestieren gegen die Corona-Kontaktsperre. Im Interview zeigt sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer besorgt darüber. Annegret Kramp-Karrenbauer ist gut gelaunt: Gerade kommt sie aus einer Präsidiumssitzung ihrer Partei, dort wurde ... mehr
Laschet fordert Lockerung der Quarantänepflicht – Kritik von Röttgen

Laschet fordert Lockerung der Quarantänepflicht – Kritik von Röttgen

Wann werden die deutschen Grenzen wieder geöffnet? Diese Woche soll das weitere Vorgehen festgelegt werden. NRW-Ministerpräsident Laschet geht das nicht schnell genug. Kritik kommt von seinem Konkurrenten um den CDU-Vorsitz. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin ... mehr
SPD in der Corona-Krise: Meister der Selbstbeschäftigung

SPD in der Corona-Krise: Meister der Selbstbeschäftigung

Die Union setzt in der Krise zu neuen Höhenflügen an, in Umfragen kratzt sie an den 40 Prozent. Auch die SPD-Minister leisten gute Arbeit, aber ihre Partei bekommt in den Umfragen nichts ab. Warum eigentlich? Wenn ich Sozialdemokrat ... mehr

Cottbus: Mordprozess – 21-jähriger Syrer wird freigesprochen

Ein junger Syrer soll eine 82-Jährige ausgeraubt und ermordet haben. Der langwierige Prozess um die Tat in Cottbus kommt jetzt zum Abschluss – und der 21-Jährige frei.  Im Prozess um den gewaltsamen Tod einer 82-jährigen Frau aus Cottbus hat das Landgericht ... mehr

SPD-Chefin Saskia Esken über Demos: "Wegschauen und Schweigen hilft nicht"

Extremisten, Verschwörungstheoretiker und Impfpgegner: Mit Sorge blicken Spitzenpolitiker auf die Anti-Corona-Demonstrationen vom Wochenende. Besonders scharf kritisierte FDP-Chef Christian Lindner einen seiner Parteifreunde.    Nach den Demonstrationen gegen ... mehr

Sonntagsfrage: Union klettert über 40 Prozent – Höhenflug in Corona-Zeit

Der Umfrage-Höhenflug der Union in Zeiten der Corona-Pandemie geht weiter. Erstmals klettern CDU und CSU über die 40-Prozent-Marke. Die restlichen Bundestagsparteien verlieren an Zustimmung. Die CDU/CSU könnte bei einer Bundestagswahl derzeit mit einem klaren ... mehr

Pandemie-Maßnahmen: So funktioniert Deutschlands Corona-Notbremse

Deutschland macht in der Corona-Krise erste Schritte in Richtung Normalität. Aber was passiert, wenn die Infektionszahlen wieder steigen? Für den Fall gibt es regionale Obergrenzen, aber noch viele offene Fragen. Gerade erst haben ... mehr

Bundesländer-Übersicht: Diese Corona-Lockerungen gelten bei Ihnen

Ein Bier in der Kneipe oder ein Essen im Restaurant: Das ist nach wochenlanger Zwangspause schon bald in vielen Bundesländern wieder möglich. Ein Überlick. Nach den Beratungen mit Kanzlerin  Angela Merkel (CDU) kündigten am Mittwoch weitere Länder konkrete Termine ... mehr

Bundestagswahl 2021: Markus Söder ist aussichtsreichster Unions-Kanzlerkandidat

Markus Söder steht in der gegenwärtigen Corona-Krise oft im Rampenlicht. Laut einer aktuellen Umfrage sieht eine Mehrheit der Deutschen in ihm einen guten Kanzlerkandidaten der Union. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich in der Corona-Krise laut einer ... mehr

Präsident des Mittelstandsverbandes mahnt: "Müssen zurück zum Markt"

Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise schnelle Hilfe für Firmen zugesagt. Doch einige Unternehmen befanden sich schon länger in der Krise. Mittelstandspräsident Mario Ohoven fordert nun die Rückkehr zum Markt.   Angesichts der Corona-Staatshilfen besteht ... mehr

Umfrage zum Ende Zweiter Weltkrieg: So denken Deutsche über Umgang mit NS-Zeit

Auschwitz ist das Symbol für die Verbrechen des Nationalsozialismus. Zahlreiche Deutsche halten das heutige Gedenken in der Bundesrepublik für richtig  – mit Ausnahme vieler Anhänger einer Partei. Der Nationalsozialismus unter Adolf Hitler war ein verbrecherisches ... mehr

Streit um Kinder in der Corona-Krise: Druck auf die Politik steigt

Geschäfte und Restaurants öffnen, die Wirtschaft läuft wieder an. Nur für Familien mit Kindern gibt es kaum Perspektiven. Jetzt kommt die Diskussion auch in der Politik an – und die steht vor einem Dilemma. Wegen der weiterhin ungewissen Perspektiven für Schulen ... mehr

Wolfgang Schäuble macht sich nach EZB-Urteil Sorgen um den Euro

Die billionenschweren Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank waren verfassungswidrig: Das urteilte das deutsche Verfassungsgericht. Der Bundestagspräsident fürchtet die Konsequenzen dieser Entscheidung. Der ehemalige Bundesfinanzminister und heutige ... mehr

Bundestag verzichtet auf Diätenerhöhung – "richtiges Signal"

Für hunderttausende Menschen in Deutschland reist die Corona-Krise große finanzielle Lücken.  Die Bundestagsabgeordneten haben sich nun dazu entschlossen, auf die Erhöhung ihrer Diäten zu verzichten. Wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise verzichten ... mehr

Corona-Pandemie in Deutschland: Rufe nach Grenzöffnungen werden lauter

Seit fast zwei Monaten ruht der Verkehr an den Grenzen Deutschlands. In wenigen Tagen will der Bundestag dazu beraten. Führende Politiker sind sich uneins, wann die Grenzen wieder geöffnet werden sollen. Im südlichen Teil Deutschlands mehren sich die Rufe nach einem ... mehr

Corona-Krise: Bundestag beschließt Hilfe für Studenten und Eltern

Viele Studenten haben wegen der Corona-Krise ihre Nebenjobs verloren. Der Bundestag hat deshalb eine Änderung beim Bafög beschlossen. Auch Eltern soll in der Pandemie geholfen werden. Der Bundestag hat am Donnerstag Anreize für Bafög-Empfänger beschlossen ... mehr

Hertha BSC: Bayerns Ministerpräsident Söder kritisiert Salomon Kalou scharf

Herthas Salomon Kalou hat mit seinem fraglichen Corona-Video zuletzt auf sich aufmerksam gemacht, wurde vom Klub dafür suspendiert. Nun hat ihn auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder scharf kritisiert. Am Mittwoch hat sich Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Corona-Lockerungen: Niedersachsen öffnet Gastronomie – neue Regeln für Hotels

Angesichts sinkender Neuinfektionen diskutiert Deutschland über Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Ein erstes Bundesland will nun die Gastronomie wieder öffnen. Weitere Lockerungen sind geplant. Niedersachsen will die Gastronomie ab dem kommenden Montag ... mehr

Quellcode zugänglich: Corona-Warn-App soll "Open Source" werden

Eine Corona-Warn-App rückt immer näher. Jetzt hat die Regierung in einem Papier auch klargemacht, dass das Konzept "Open Source" werden soll. Dadurch ist der Quellcode für alle einsehbar. Der Programmcode der angekündigten Corona-Warn- App soll für die Überprüfung durch ... mehr

Corona-Lockerungen – Merkel: "Haben allererste Phase der Pandemie hinter uns"

Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf weitere Lockerungen der Maßnahmen in der Corona-Krise geeinigt, die Kontaktbeschränkungen sollen bestehen bleiben. Nach dem Treffen zwischen Bund und Ländern hat Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Bundesliga: Politik gibt grünes Licht für Geisterspiele ab Mitte Mai – DFL am Zug

Die Fußball-Bundesliga kann "ab der zweiten Mai-Hälfte" wieder starten. Darauf verständigten sich Bund und Länder in den noch laufenden Beratungen. Das genaue Datum werde die DFL selbst festlegen. Bund und Länder haben die Erlaubnis für eine Wiederaufnahme von Spielen ... mehr

Klage von FDP und Union: Mietendeckel kommt vor Bundesverfassungsgericht

Keine Mieterhöhung bis 2020. Das sieht der Mietendeckel für Mieter in Berlin vor. Seit Februar ist das umstrittene Gesetz in Kraft. Jetzt haben Union und FDP Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.  FDP und CDU/CSU im Bundestag lassen den Berliner Mietendeckel ... mehr

Corona-Lockerungen in Deutschland: Gastronomieöffnung ab dem 9. Mai

Im Zuge weiterer Lockerungen der Maßnahmen in der Corona-Krise stand zunächst der 18. Mai für eine Öffnung von Gastronomiebetrieben im Raum. Nun gab es eine Entscheidung der Wirtschaftsminister der Länder. Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen ... mehr

Corona-Pandemie: Angela Merkel plant offenbar regionale Lockdown-Maßnahmen

Laut Agenturbericht plant die Regierung eine Obergrenze für Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Zudem hat Kanzlerin Merkel wohl regionale Lockerungen im Blick.  Der Kampf gegen die Corona-Pandemie hat sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

Früherer Arbeitsminister - "Das soziale Gewissen der Republik": Norbert Blüm beigesetzt

Bonn (dpa) - Der frühere Arbeits- und Sozialminister Norbert Blüm ist am Dienstag im Familien- und Freundeskreis in Bonn beigesetzt worden. Das bestätigte sein Sohn Christian Blüm der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. "Jetzt heißt es, ohne ihn zu leben", sagte ... mehr

Corona-Lockerungen: Verliert Angela Merkel jetzt die Kontrolle?

Die Bundesländer wollten in der Corona-Krise gemeinsam vorgehen. Doch vor dem wichtigen Bund-Länder-Treffen am Mittwoch zeigt sich: Spätestens jetzt ist es mit der Einigkeit vorbei.  Wenn Spitzenpolitiker einen "Fahrplan" fordern, heißt das meist nicht ... mehr

Corona-Pandemie in Deutschland: Massive Lockerungen? Jetzt geht es um viel

Die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland sinkt. Deshalb diskutieren Bund und Länder am Mittwoch erneut über Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Aber was genau ist geplant? Ein Überblick. In der Corona-Krise hat Deutschland etwas Zeit zum Luftholen, aber Durchatmen ... mehr

Bartsch kritisiert Besetzung von Krisen-Kabinett

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ist unzufrieden mit der Besetzung des Corona-Kabinetts. Die Minister, die mehrmals wöchentlich über die Maßnahmen beraten, würden insbesondere die Situation von Familien vernachlässigen. Die Linke hat scharfe Kritik am Corona-Kabinett ... mehr

Bundestag: CDU fordert CSU zu Kompromiss bei Wahlrechtsreform auf

Der Bundestag ist viel zu groß – mit Ausgleichs- und Überhangsmandaten haben dort derzeit 709 Abgeordnete Platz. Normalerweise sind es 598. Das Wahlrecht soll reformiert werden, doch es gibt Streit. Im Streit um eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags ... mehr

Coronavirus-Krise in NRW: Bald Kita-Öffnungen mit Alleingang?

Während die Schulen in Deutschland langsam wieder öffnen, sollen Kitas nach dem Willen der Bundesregierung noch längere Zeit geschlossen bleiben. NRW will nun einen anderen Weg gehen.  Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen ... mehr

SPD fordert US-Atomwaffenabzug – CDU/CSU: "Gefährliche Naivität"

Die SPD hat den Vorschlag unterbreitet, keine US-Atomwaffen mehr in Deutschland zu stationieren. Die Union reagiert darauf mit Unverständnis – das Vorhaben gefährde die Sicherheit des Landes.  Die Union verschärft ihre Kritik am Vorstoß der SPD-Spitze für einen Abzug ... mehr

Julia Klöckner: Kritik für Kaufland-Kochshow mit Johann Lafer

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner kocht mit Starkoch Johann Lafer ein Drei-Gänge-Menü. Gesponsert wird das Ganze von einer Supermarktkette. Auf Twitter hat es deswegen jetzt jede Menge Kritik gegeben.  Wenn die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft ... mehr

Corona – Friedrich Merz: Föderalismus stärkt Deutschland in der Krise

Schulöffnung, Veranstaltungen, Kontaktbeschränkungen: Bund und Länder sind sich in der Corona-Krise nicht in allem einig. Trotzdem findet Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Vorsitz: Das föderale System sei eine Stärke. Was Deutschland in der Corona-Krise ... mehr

Wirtschaftsverbände fordern von Merkel Lockerung der Corona-Beschränkungen

Bei der letzten Beratung von Kanzlerin und Ministerpräsidenten waren die Lockerungsschritte eher klein. Wirtschaftsverbände wie der BDI fordern schnelle Lockerungen. In der Corona-Krise wächst der Druck auf Bund und Länder, weite Teile ... mehr

Wolfgang Schäuble: Staat kann nicht für alles aufkommen

Bundestagspräsident Schäuble kritisiert die steigenden Erwartungen, die die Menschen in der Corona-Krise an den Staat stellen. Die Möglichkeiten, die Wirtschaft jetzt zu unterstützen, seien begrenzt. Bundestagspräsident  Wolfgang Schäuble hat davor gewarnt ... mehr

Ausbruch des Virus: Laborunfall? Corona-Ermittlung von deutschen Politikern gefordert

Ursache für Corona-Ausbruch: Die Spur führt zu einem Labor in Wuhan und verschwundenen Zeugen – deutsche Politiker fordern Aufklärung. (Quelle: Bitprojects) mehr

Corona-Krise: Nebenjob weg? Klamme Studenten bekommen staatliche Notkredite

Hilfe für mittellose Studenten in der Corona-Krise: Sie können künftig einen Notkredit beantragen. Kritiker bemängeln jedoch, dass sich die Studenten dadurch womöglich noch mehr verschulden. Studenten können in der Corona-Krise einen Notkredit bei der staatlichen ... mehr

Corona-Krise: Peter Altmaier kündigt Vier-Stufen-Plan für Wirtschaft an

Wegen der Corona-Krise geht die Bundesregierung von einem starken Einbruch des Bruttoinlandsproduktes aus. Bis sich die Wirtschaft gänzlich erholt hat, dürfte es dauern. Altmaier fordert jetzt einen "wirtschaftlichen Neustart". Die Bundesregierung rechnet infolge ... mehr

SPD im Umfragekeller: Die Misere geht in der Corona-Krise weiter

In der Corona-Krise steigt das Ansehen der Bundesregierung in der Bevölkerung. In Umfragen profitiert davon allerdings vor allem die Union. Warum ist das so? Die SPD steckt in einem Dilemma. Dieser Zustand ist eigentlich nicht neu, dass er allerdings ... mehr

Coronavirus-Krise: Das bringt das neue Hilfspaket

Finanzielle Entlastung – und ein besserer Überblick über die Entwicklung der Epidemie: Mit dem neuen Corona-Hilfspaket soll die Krise besser bewältigt werden. Ein Überblick über die Maßnahmen. Mehr Tests, mehr Unterstützung für Arbeitnehmer, mehr Vorsorge schon ... mehr

Corona-Krise: Lufthansa prüft Insolvenz in Eigenregie – was bedeutet das?

Um eine staatliche Einmischung in die Konzerngeschäfte zu vermeiden, erwägt die Lufthansa auch eine geordnete Insolvenz. Eine Einigung über Staatshilfen in Milliardenhöhe steht wohl noch aus. In den Verhandlungen über mögliche Corona-Hilfen prüft die  Lufthansa ... mehr

Schleswig-Holstein: CDU-Innenminister Hans-Joachim Grote tritt zurück

Hans-Joachim Grote ist nicht mehr Innenminister von Schleswig-Holstein. Der CDU-Politiker hat bei Ministerpräsident Günther seinen Rücktritt eingereicht – und Gründe dafür angeführt. Der schleswig-holsteinische Innenminister Hans-Joachim Grote ( CDU) ist am Dienstag ... mehr

Corona-Restriktionen: SPD kritisiert Wolfgang Schäubles Aussagen

SPD-Co-Chef Norbert Walter-Borjans kritisiert Wolfgang Schäuble. Seine Äußerungen zu den Corona-Restriktionen könnten gefährliche Auswirkungen haben. FDP-Chef Lindner hingegen pflichtet Schäuble bei. Die Äußerungen von Bundestagspräsident Wolfgang ... mehr

Corona/Ulm: Strobl trotz Hunderter Corona-Verstöße zufrieden

In Baden-Württemberg hat die Polizei Hunderte Verstöße gegen die Corona-Verordnungen zählen müssen. Dennoch zeigt sich Innenminister Thomas Strobl (CDU) zufrieden. Trotz Hunderter geahndeter Verstöße gegen die Corona-Verordnung zeigt sich der baden ... mehr

Corona-Talk bei "Anne Will": Armin Laschet attackiert Virologen

Armin Laschet hat in der Talkshow "Anne Will"  seine Position  zu den Lockerungen der Corona-Maßnahmen verteidigt. Die Vorgaben der deutschen Wissenschaftler kritisierte der NRW-Ministerpräsident. Der nordrhein-westfälische Regierungschef  Armin Laschet ... mehr

Kanzleramtschef Braun: Corona-Lockerungen hängen von regionaler Lage ab

Kanzlerin Merkel will mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag erneut über die Corona-Krise beraten. Kanzleramtschef Helge Braun zieht schon zuvor eine gemischte Zwischenbilanz – und mahnt zum Zusammenhalt. Das Kanzleramt hat sich ausdrücklich zu einer regional ... mehr

Corona-Krise: Wolfgang Schäuble warnt vor Überlastung des Staates

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat davor gewarnt, dass nicht jedes Problem in der Corona-Krise mit staatlichen Mitteln zu lösen sei. Außerdem könne man nicht alles dem Schutz von Menschenleben unterordnen.  Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts ... mehr

Corona-Pandemie: Christian Drosten – der Held, der keiner sein wollte

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages – heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms: WAS WAR? Held, der: Substantiv, maskulin. Bedeutung: durch große und kühne Taten besonders in Kampf und Krieg ... mehr

Bundestagswahl: Hubert Aiwanger will Markus Söder als Kanzler

Er sagt, er will nicht und doch wird er immer wieder ins Spiel gebracht: Nun spricht auch Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger über Markus Söder als möglichen Kanzler. Was sagt die CDU dazu?   Bayerns Wirtschaftsminister und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger ... mehr

Corona-Krise – Michael Kellner (Grüne): "Ich habe kein Verständnis dafür"

Wie wollen die Grünen in der Corona-Krise helfen? Darüber beraten sie am Samstag auf einem Parteitag. Was sie fordern und wofür sie die Regierung kritisieren, erzählt Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. Er managt die Grünen derzeit aus seinem Garten heraus ... mehr

CDU-Machtkampf in der Coronavirus-Krise: Hat Merz jetzt gute Chancen?

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hatte gute Chancen, Nachfolger von Angela Merkel zu werden. Doch die Corona-Krise verändert das Machtgefüge in der CDU grundlegend. Jetzt ist alles möglich.  Wenn der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch über seine Kollegen ... mehr

CDU-Machtkampf während Corona-Krise? AKK: "Interessiert niemanden"

Die scheidende Parteichefin spricht über das Ringen um ihre Nachfolge. Aktuell seien andere Themen wichtiger – ein Kandidat bekräftigt seine Ambitionen auf die Position. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer glaubt nicht, dass sich die Bürger derzeit besonders ... mehr

Corona-Krise: Röttgen warnt und wettert gegen "Lockerungsdrängler"

Norbert Röttgen, Kandidat für den CDU-Vorsitz, hat sich skeptisch über die beschlossenen Lockerungen in der Corona-Krise geäußert. Eine zu schnelle Exit-Strategie sei "der falsche Weg".  Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, sieht die vollzogenen ... mehr
 
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