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Schwierige Gemeindefusion in Eifel passiert den Landtag

Schwierige Gemeindefusion in Eifel passiert den Landtag

Eine lange umstrittene Gemeindereform in der Westeifel ist beschlossene Sache. Das Landesgesetz zum Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll im Kreis Vulkaneifel wurde am Mittwoch im Mainzer Landtag einstimmig angenommen. Die Fusion ... mehr
Zentralkomitee der Katholiken verteidigt Plan für Kreuz

Zentralkomitee der Katholiken verteidigt Plan für Kreuz

Im Streit um Kreuze in Bayerns Landesbehörden hat das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) zur Mäßigung aufgerufen. "Die Häme und Satire in sozialen Netzwerken sei teilweise völlig niveaulos und unter der Gürtellinie", sagte ZdK-Präsident Thomas Sternberg ... mehr
Gründungsdirektor des NS-Dokuzentrums geht in den Ruhestand

Gründungsdirektor des NS-Dokuzentrums geht in den Ruhestand

Jahrzehnte gab es in München keinen festen Ort der Erinnerung an die Schrecken des nationalsozialistischen Regimes - bis 2015 nach jahrelangem Ringen das NS-Dokumentationszentrum eröffnet wurde. Unter Leitung des Gründungsdirektors Winfried Nerdinger informiert ... mehr
IG Metall: Weniger Stellenstreichungen bei Bosch

IG Metall: Weniger Stellenstreichungen bei Bosch

Im Werk des Autozulieferers Bosch in Bremen- Huchting werden nach Gewerkschaftsangaben 50 Stellen weniger abgebaut als bislang geplant. Das sei das Ergebnis eines Interessenausgleichs und eines Sozialplans, auf den sich Geschäftsführung und Betriebsrat nach wochenlangen ... mehr
Gefängnisse überlastet: Hessen bundesweit im Mittelfeld

Gefängnisse überlastet: Hessen bundesweit im Mittelfeld

In Deutschlands Gefängnissen wird nach einem Medienbericht der Platz knapp. Eine Umfrage der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch) bei den Justizministerien der 16 Bundesländer ergab eine Auslastung von bis zu 100 Prozent etwa in Baden-Württemberg. In Hessen ... mehr

Polizei sucht erfolglosen Bankräuber mit Gipsarmen

Ein Mann ist in Frankfurt krachend dabei gescheitert, eine Bank auszurauben. Der Verdächtige sei am Mittwoch ohne Maske und offenbar unbewaffnet in die Filiale gekommen und habe Geld gefordert, berichtete ein Polizeisprecher. Die Mitarbeiter ... mehr

Landtag winkt Änderungen am Kommunalwahlgesetz durch

Ein Kommunalwahlgesetz mit einigen punktuellen Änderungen hat der rheinland-pfälzische Landtag beschlossen. Die Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Grünen sowie die AfD-Fraktion votierten am Mittwoch in Mainz dafür, die CDU-Fraktion dagegen. Mit dem geänderten Gesetz ... mehr

Gewerkschaft der Polizei macht Front gegen Asylzentren

Berlin (dpa) - Die Gewerkschaft der Polizei macht Front gegen die geplanten Asylzentren. Bei einem Treffen der Bundespolizei wandten sich die Delegierten in Berlin mit großer Mehrheit gegen eine «jahrelange Kasernierung und Isolation von Schutzsuchenden ... mehr

Klöckner: «Tierwohllabel» bis 2020/21 in den Supermärkten

Berlin (dpa) - Die Einführung eines staatlichen Logos für Fleisch aus besserer Tierhaltung in den Supermärkten benötigt noch Vorlaufzeit. Bundesagrarministerin Julia Klöckner sagte im SWR, sie schätze, dass das «Tierwohllabel» bis 2020/2021 in den Regalen ... mehr

Vorwurf der Tötung des eigenen Sohnes: Vater freigesprochen

Düsseldorf/Krefeld (dpa/lnw) - Ein 34-jähriger Vater ist in Düsseldorf vom Vorwurf der Tötung seines Sohnes freigesprochen worden. Die Täterschaft sei nicht nachweisbar, befand das Landgericht am Mittwoch. Zuvor hatten Staatsanwalt und Verteidiger einen Freispruch ... mehr

Winkelschliefer bei Katalysatorendiebstahl eingesetzt

Unbekannte haben bei zwei Betrieben in Grimma (Landkreis Leipzig) mehrere Katalysatoren und eine komplette Auspuffanlage im Wert von insgesamt rund 33 500 Euro gestohlen. Die Diebe gingen nach Angaben der Polizei in der Nacht zu Dienstag ziemlich rabiat ... mehr

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Regierung verteidigt Haushalt vor Landtagswahl 2019

Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hält an ihrem Vorhaben fest, kurz vor der Landtagswahl 2019 noch einen neuen Landeshaushalt vorzulegen. Taubert sowie Abgeordnete der Koalitionsfraktionen Linke, SPD und Grünen verteidigten das Vorgehen am Mittwoch im Landtag gegen ... mehr

Bahnverkehr in Erfurt nach Sturz ins Gleisbett gesperrt

Am Erfurter Hauptbahnhof ist am Mittwoch ein Mensch ins Gleisbett gestürzt, als eine Bahn einfuhr. Die etwa 50 Jahre alte Person sei vom Zug verletzt worden, habe aber überlebt und sei in ein Krankenhaus gebracht worden, teilte die Polizei mit. Nach dem Sturz ... mehr

Senat soll Gesundheitsleitfaden für Kitas erarbeiten

Ein neuer Gesundheitsleitfaden für Kitas soll Eltern und Kinderärzte in Hamburg entlasten. Mit der Erarbeitung des Papiers hat die Bürgerschaft den Senat am Mittwoch beauftragt. Derzeit werde in den Kindertagesstätten unterschiedlich mit Krankheiten umgegangen, sagte ... mehr

Rätselhafte Steinhügel im Bodensee von Menschen errichtet

Die auf der Schweizer Seite des Bodensees entdeckten rätselhaften Steinhügel sind von Menschen aufgeschüttet worden. Zu diesem Ergebnis seien Experten gekommen, berichtete der Kanton Thurgau am Mittwoch. Ihre Erkenntnis beruhe auf neuen Messungen ... mehr

Überfall auf Zigarettenlieferanten in Hamburg

Hamburg (dpa/lno) – Zwei Unbekannte haben in Hamburg-Langenhorn einen Zigarettenlieferanten überfallen. Als der 36-jährige am Dienstagmorgen nach der Zustellung einer Lieferung zu seinem Transporter zurückkehrte, überfielen ihn zwei Täter, teilte die Polizei am Mittwoch ... mehr

Holter erteilt baldigem Gehaltsplus von Lehrern Absage

Ein gleiches Einstiegsgehalt für Thüringer Lehrer ist nach Angaben von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) auf die Schnelle nicht umzusetzen. Politisch könne er die Forderung zwar nachvollziehen, dass alle Lehrer im Freistaat direkt mit der Entgeltstufe 13 besoldet ... mehr

Römer gibt Ämter ab: Jusos wollen mehr Einfluss

Nach der überraschenden Wahl von Thomas Kutschaty zum neuen SPD-Landtagsfraktionschef kommt Bewegung auch in die Landespartei. Der bisherige Fraktionschef Norbert Römer (71) scheidet aus dem Parteivorstand der nordrhein-westfälischen SPD aus. Ein Sprecher ... mehr

Nach Konzertabsage: Vanessa Mai kommt nach Rostock

Die Schlagersängerin Vanessa Mai wird ihr ursprünglich für den vergangenen Samstag in Rostock angesetztes und dann abgesagtes Konzert am 19. Mai nachholen. Sie hatte sich vor dem Konzert bei einem Unfall mit einem Tänzer während einer Bühnenprobe schwer ... mehr

Mann bedroht Ehefrau und Schwager: Haftbefehl

Das Amtsgericht Koblenz hat Haftbefehl gegen einen 31-jährigen Mann erlassen, der Familienangehörige mehrfach mit dem Tode bedroht haben soll. Wegen Wiederholungsgefahr sitze er nun in Untersuchungshaft, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Koblenz am Mittwoch ... mehr

Orchester aus Gemüse bei Festival in Brandenburg

Eine Flöte aus Möhren und Trommeln aus Kürbissen: Bei dem kulinarischen Festival Solanum in Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) wird im Mai tatsächlich mit Gemüse Musik gemacht. Das Vegetables Orchestras Wien hat sich für das Festival ... mehr

Justiz: In Deutschlands Gefängnissen wird der Platz knapp

Stuttgart (dpa) - In Deutschlands Gefängnissen wird der Platz knapp - vor allem im Südwesten. In Baden-Württemberg sind die Haftanstalten derzeit zu 100 Prozent ausgelastet, wie das Landesjustizministerium am Mittwoch auf Anfrage mitteilte. Eine Umfrage der Zeitungen ... mehr

Airbnb begrüßt neue Regeln zu Vermietungen in Bremen

Der Unterkunftsvermittler Airbnb begrüßt den Bremer Gesetzentwurf zur vorübergehenden Vermietung von Wohnungen. Das Unternehmen befürworte Regeln, die es Nutzern ermöglichten, ihr Zuhause gelegentlich an Reisende zu vermieten und die diese von professionellen ... mehr

Grün-Schwarz streitet: Kurtz im zweiten Anlauf Landtagsvize

Nach der gekippten Wahlrechtsreform belastet die ruckelige Wahl der CDU-Abgeordneten Sabine Kurtz zur Landtagsvizepräsidentin das Klima in der grün-schwarzen Koalition. Kurtz kam am Mittwoch im Parlament in Stuttgart erst im zweiten Anlauf durch. Zuvor hatte ... mehr

Messerstiche nach Streit zwischen Männern

Bei einem heftigen Streit zwischen zwei Männern in Wetzlar sind beide durch Messerschnitte verletzt worden. Einer von ihnen im Alter von 24 Jahren sei mit Wunden im Gesicht und am Unterarm ins Krankenhaus gebracht worden, teilte die Polizei in Dillenburg am Mittwoch ... mehr

Kolonialismus Schwerpunkt des Zentrums Kulturgutverluste

Das Deutsche Zentrum Kulturgutverluste übernimmt eine zentrale Rolle bei der Erforschung von Kulturgütern aus kolonialem Kontext. Die Stiftung solle Grundsätze für die Förderung der Provenienzrecherche in Museen und Sammlungen sowie die Grundlagenforschung in diesem ... mehr

Heftige Kritik an Söders Kruzifix-Offensive

München (dpa) - In Bayern flammt ein neuer Kruzifix-Streit auf. Nach dem Beschluss des Kabinetts von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu Kreuzen in Landesbehörden hagelt es Kritik. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm ... mehr

Patient Pflegebranche - Zehntausende Fachkräfte fehlen

Berlin (dpa) - In der Alten- und Krankenpflege sind deutschlandweit rund 35 000 Stellen nicht besetzt. Besonders betroffen ist mit 23 319 offenen Stellen die Altenpflege, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht ... mehr

Kriminalität: Dänischer Erfinder Madsen zu lebenslanger Haft verurteilt

Kopenhagen (dpa) - Für einen Mord in seinem U-Boot ist der dänische Erfinder Peter Madsen zur Höchststrafe verurteilt worden. Ein Gericht in Kopenhagen schickte ihn an diesem Mittwoch nach einem spektakulären Prozess lebenslang ins Gefängnis. "Nach der Gesamtbewertung ... mehr

Gegen Antisemitismus - Bundesweite Kundgebungen mit Kippa

Berlin (dpa) - Vor bundesweiten Demonstrationen gegen Antisemitismus haben Politiker und Verbände ein konsequenteres Vorgehen gegen den Judenhass in Deutschland gefordert. «Es darf keine Toleranz für Intoleranz geben», sagte der Präsident des Zentralrates der Juden ... mehr

Schülerin belästigt: Polizei veröffentlicht Fahndungsfotos

Die Berliner Polizei sucht mit Fotos und Videos nach einem Mann, der in Marzahn eine Jugendliche sexuell belästigt haben soll. Der Vorfall ereignete sich bereits am 10. Dezember vergangenen Jahres in der Nähe der Straßenbahn-Haltestelle Jan-Petersen-Straße, teilten ... mehr

Hersteller ruft bundesweit Falafel- und Humuswraps zurück

Neuss (dpa) - Der Neusser Lebensmittelhersteller Natsu ruft zum Schutz der Verbraucher bundesweit Wraps der Sorte "Falafel & Houmous" zurück. "Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich im Einzelfall kleine, durchsichtige Plastikteile im Produkt befinden", teilte ... mehr

Streit mit Messer im Linienbus: Unbeteiligte verletzt

Beim Streit zweier Männer in einem vollbesetzten Linienbus in Wismar ist ein unbeteiligtes 15-jähriges Mädchen und einer der Kontrahenten mit einem Messer verletzt worden. Nach Angaben der Polizei vom Mittwoch gerieten die 21 und 27 Jahre alten Syrer ... mehr

Grüne: Seehofer soll im Kruzifixstreit gegen Söder vorgehen

Im Streit um Kreuze in Bayerns Landesbehörden fordern die Grünen im Bundestag ein Einschreiten von Bundesinnenminister Horst Seehofer gegen den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (beide CSU). "Der Bundesinnen- und Verfassungsminister, der gleichzeitig ... mehr

Fünfjährige bei Unfall auf Autobahn 4 bei Chemnitz verletzt

Bei einem Unfall mit fünf Fahrzeugen ist auf der Autobahn 4 bei Chemnitz ein fünf Jahre altes Mädchen schwer verletzt worden. Drei weitere Beteiligte wurden bei dem Zusammenstoß am Mittwoch leicht verletzt, wie die Polizei in Chemnitz mitteilte. Ein 23 Jahre alter ... mehr

Auf den Straßen im Norden mehr Raser ertappt

Bei gezielten Kontrollen hat die Landespolizei in Schleswig-Holstein in der vergangenen Woche 21 235 Tempoverstöße festgestellt. Dieses Ergebnis der Überwachungsaktion teilte das Landespolizeiamt am Mittwoch mit. Bei Aktionen im Frühjahr 2016 und 2017 seien ... mehr

Landtag diskutiert Verfassungsänderungen

Der hessische Landtag hat am Mittwoch noch einmal über die Reform der Landesverfassung diskutiert. Jörg-Uwe Hahn, Obmann der FDP-Fraktion in der Enquetekommission, warb dafür, der breiten Bevölkerung die Inhalte der Verfassungsänderung deutlich zu machen. "Momentan ... mehr

Urteil: Kein Mindestlohn für Zeitungszusteller ist rechtens

Die gesetzliche Übergangsregelung beim Mindestlohn für Tausende Zeitungszusteller in Deutschland ist rechtens. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Bezüge von Zeitungszustellern sollen schrittweise über drei Jahre an den jetzt geltenden Mindestlohn ... mehr

Organisatoren rechnen mit weniger Geld für Syrien

Brüssel (dpa) - Bei der internationalen Syrien-Geberkonferenz in Brüssel hat sich ein vergleichsweise schwaches Ergebnis abgezeichnet. Nach ersten Schätzungen seien Hilfszusagen in Höhe von 4,4 Milliarden US-Dollar für das laufende Jahr zu erwarten, sagte ... mehr

Jeder Neunte zwischen 65 und 74 Jahren geht arbeiten

Wiesbaden (dpa) - Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten noch im Rentenalter. Waren im Jahr 2002 noch 4,2 Prozent der Personen zwischen 65 und 74 Jahren erwerbstätig, lag die Quote 2016 bereits bei 11,4 Prozent, wie das Bundesinstitut ... mehr

Gericht bestätigt Mindestlohnausnahme für Zeitungszusteller

Die gesetzliche Übergangsregelung beim Mindestlohn für Tausende Zeitungszusteller in Deutschland ist nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts rechtens. Der entsprechende Passus im Gesetz, nach dem die Bezüge für diese Berufsgruppe schrittweise über drei Jahre ... mehr

Investition in Erfurter Betrieb für Molkereiprodukte

Das Deutsche Milchkontor (DMK) hat seinen Standort in Erfurt erweitert. In den Ausbau eines Frischelagers für Milch und Molkereiprodukte wie Quark und Desserts seien 12 Millionen Euro geflossen, teilte die DMK GmbH am Mittwoch mit. In eineinhalbjähriger Bauzeit hatte ... mehr

Thüringer Landtag fordert Perspektive für Opel-Werk

Die Fraktionen im Thüringer Landtag haben vom französischen Mutterkonzern PSA eine tragfähige Perspektive für das Opel-Werk in Eisenach verlangt. "Es gehört ein neues Angebot auf den Tisch", sagte der Grünen-Abgeordnete Olaf Müller am Mittwoch in Erfurt in einer ... mehr

Behindertenwerkstätten: CDU-Gesetzentwurf abgelehnt

Mit den Stimmen der Ampel-Koalition sowie der AfD hat der rheinland-pfälzische Landtag einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung abgelehnt. Die Unionsfraktion wollte damit erreichen, dass Ausgaben des Landes ... mehr

Ölteppich auf Elbe bei Magdeburg entdeckt

Auf der Elbe bei Magdeburg ist ein etwa 750 Quadratmeter großer Ölteppich entdeckt worden. Kräfte der Feuerwehr bekämpften am Mittwoch die Verunreinigung, wie die Wasserschutzpolizei mitteilte. Mehrere Boote waren im Einsatz. Mithilfe eines Polizeihubschraubers ... mehr

Schauspiel Frankfurt kündigt neun Uraufführungen an

Das Frankfurter Schauspiel will in der kommenden Spielzeit die gegenwärtigen politischen Umbrüche beleuchten. Dabei werde es vor allem um die wachsende Bedrohung der offenen demokratischen Gesellschaft gehen, wie Intendant Anselm Weber am Mittwoch sagte. In seiner ... mehr

Syrien-Archiv stellt 861 geprüfte Giftgas-Videos in Netz

Den Schrecken der Chemiewaffen in Syrien gibt es jetzt an einem Ort im Netz:  861 verifizierte Videos von 193 Quellen,  212 Angriffe an 85 Orten.  In Berlin werden die Filmbeweise gesammelt.  Erst müssen alle Kameras ausgeschaltet und alle Smartphones eingesteckt ... mehr

Syrien-Krieg: Deutschland hilft mit einer Milliarde Euro

Mit einer Milliarde Euro will die Bundesregierung helfen, die Kriegsfolgen zu lindern in Syrien und den Nachbarländern. Bei einer Geberkonferenz hoffen die Vereinten Nationen auf insgesamt fünf Milliarden Euro Unterstützung. Die Bundesregierung will eine Milliarde ... mehr

Markus Söder: Bayern führt Kreuz-Pflicht für alle Landesbehörden ein

In Bayern muss ab Juni in jeder Landesbehörde ein Kreuz hängen. Der Ministerpräsident selbst machte den Anfang. In Bayern soll ab Juni in jeder Behörde ein Kreuz hängen. Das hat das Landeskabinett beschlossen. "Im Eingangsbereich eines jeden Dienstgebäudes im Freistaat ... mehr

Polizei schließt Fremdverschulden nach Flugzeugunglück aus

Nach einem tödlichen Flugzeugabsturz im Kreis Schwäbisch Hall schließen die Ermittler ein Fremdverschulden aus. "Für den Unfall dürfte entweder eine Fehlbedienung oder eine medizinische Ursache verantwortlich sein", teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch ... mehr

Rot-Grün will "Fahrradstadt Hamburg" voranbringen

Vor dem Hintergrund hoher Zustimmungswerte zum Ausbau des Radverkehrs wollen SPD und Grüne ihre Pläne zur "Fahrradstadt" Hamburg vorantreiben. 52 Prozent der Bürger begrüßten in Umfragen einen Ausbau und seien bereit, dass "dafür an einigen Stellen der Platz ... mehr

Satire-Video: Initiative kapert Imagekampagne des Landes

Gegner der Massentierhaltung haben die neue Imagekampagne des Landes Brandenburg unter dem umstrittenen Motto "Es kann so einfach sein" gekapert. Die anonyme Initiative veröffentlichte am Mittwoch im Internet einen angeblichen Spot der Landesregierung, in dem Investoren ... mehr

Strafvollzugsbeamte fordern mehr Gefängnisse und Personal

Angesichts übervoller Gefängnisse fordert der Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands die Politik zu einer Prioritätsänderung auf. Bund und Länder müssten dem Strafvollzug dringend mehr Aufmerksamkeit schenken, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende ... mehr

Nur noch wenige Kampfhunde in Brandenburg

Potsdam (dpa/bb) – Gesetzesverschärfungen und die öffentliche Debatte über Haltung und Zucht von Kampfhunden haben in Brandenburg zu einem deutlichen Rückgang gefährlicher Hunde geführt. Die Zahl dieser registrierten Vierbeiner ... mehr

Preisträger des Brandenburgischen Kunstpreises ausgewählt

Die Preisträger des diesjährigen Brandenburgischen Kunstpreises sind ausgewählt. In der Kategorie Malerei konnte sich Carola Czempik aus Glienicke/Nordbahn (Oberhavel) durchsetzen, wie die "Märkische Oderzeitung" am Mittwoch mitteilte. Frank Diersch aus Woltersdorf ... mehr
 


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