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Stamp: Keine flächendeckende Kita-Schließungen

Stamp: Keine flächendeckende Kita-Schließungen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will trotz der gestiegenen Corona-Infektionszahlen keine flächendeckenden Schul- oder Kitaschließungen mehr. Das hat der NRW-Familienminister und stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) am Dienstag betont ... mehr
Sachsen will Auflagen für Weihnachtsmärkte prüfen

Sachsen will Auflagen für Weihnachtsmärkte prüfen

Sachsen will die Auflagen für die Weihnachtsmärkte in der Corona-Krise präzisieren. Das Thema sei im Kabinett diskutiert worden, allerdings gebe es noch Klärungsbedarf bei einigen Punkten, sagte Regierungssprecher Ralph Schreiber am Dienstag in Dresden. Unter anderem ... mehr
Fridays for Future will 20 000 Menschen zusammenbringen

Fridays for Future will 20 000 Menschen zusammenbringen

Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future hat für ihre erste Großkundgebung in Hannover seit Ausbruch der Corona-Pandemie 20 000 Teilnehmer angemeldet. An zehn Stellen auf dem Cityring sollen am kommenden Freitag (25.9.) Versammlungen stattfinden, teilte die Polizei ... mehr
Wieder mehr Präsenzbetrieb an hessischen Hochschulen geplant

Wieder mehr Präsenzbetrieb an hessischen Hochschulen geplant

Hessen will den Präsenzbetrieb an seinen Hochschulen im kommenden Wintersemester behutsam erweitern. Es sei angesichts der Corona-Pandemie ein Hybridsemester geplant, also eine Kombination aus Präsenz- und Online-Lehre, teilte das Wissenschaftsministerium am Dienstag ... mehr
Dannenröder Forst: Teilerfolg für Aktivisten in Karlsruhe

Dannenröder Forst: Teilerfolg für Aktivisten in Karlsruhe

Im Rechtsstreit um Auflagen für die Proteste gegen den Weiterbau der A49 im Dannenröder Forst haben die Aktivisten einen Teilerfolg vor dem Bundesverfassungsgericht erzielt. Das Gericht in Karlsruhe gewährte ihnen auf Antrag teilweise vorläufigen Rechtsschutz für Klagen ... mehr

NRW will keine landesweite Verschärfung der Corona-Auflagen

Trotz deutlich steigender Corona-Infektionszahlen will Nordrhein-Westfalen keine landesweite Verschärfung der Corona-Auflagen. "Wir wollen keinen flächendeckenden Lockdown in NRW", sagte Laschet am Dienstag zu Beginn einer zweitägigen auswärtigen Kabinettssitzung ... mehr

SPD-Politiker Lauterbach: Corona-Warn-App wird unterschätzt

Die Corona-Warn-App wird nach Meinung des Mediziners und SPD-Politikers Karl Lauterbach unterschätzt. "Ich glaube, dass die goldene Zeit der App jetzt in den nächsten Monaten erst kommt", sagte der Bundestagsabgeordnete am Dienstag dem Radiosender RPR1 in Ludwigshafen ... mehr

München und Würzburg bleiben Corona-Brennpunkte in Bayern

In München und Würzburg gibt es weiter viele Corona-Infizierte. 55,93 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner meldete das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Dienstag für die Landeshauptstadt. In Würzburg lag der Inzidenzwert ... mehr

Laschet: "Wollen einen zweiten Lockdown verhindern"

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will mit Blick auf die Wirtschaftslage ein erneutes Stilllegen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens unbedingt vermeiden. "Klar ist: Wir wollen einen zweiten Lockdown verhindern. Das ist derzeit die beste ... mehr

Jahresbericht: Tausende Cyberattacken auf Sachsens Behörden

Sachsens Behörden sind zahlreichen Angriffen aus dem Internet ausgesetzt. Allein in den vergangenen zwölf Monaten mussten von den rund 185 Millionen E-Mails an die Verwaltung etwa 85 Prozent schon vor der Zustellung als Spam oder Schadcode aussortiert werden ... mehr

Corona-Schutzverordnung soll leichter verständlich werden

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will die Corona-Schutzverordnung für das Bundesland vereinfachen. Die Verordnung sei sehr komplex, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag vor Beginn einer Kabinettsklausur im Wasserschloss Burg Anholt ... mehr

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Beauftragter fordert Landesfachstelle für Barrierefreiheit

Thüringens Behindertenbeauftragter Joachim Leibiger hat sich für die Einrichtung einer Landesfachstelle für Barrierefreiheit ausgesprochen. Diese solle Sorge für einen verbesserten Zugang zu öffentlichen Informations- und Dienstleistungsangeboten im Internet tragen ... mehr

Laschet: Null-Toleranz-Prinzip bei Verstößen bei Feiern

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will Verstöße gegen die Corona-Regeln bei privaten Feiern konsequent ahnden. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) kündigte am Dienstag vor Beginn einer Kabinettsklausur im Wasserschloss Burg Anholt ... mehr

Missbrauch: Wieder Schlagzeilen über rückfälligen Priester

Der Missbrauchsskandal um einen mehrfach versetzten und rückfällig gewordenen katholischen Priester in Oberbayern macht wieder Schlagzeilen. Wie Prälat Lorenz Wolf, Kirchenrichter des Erzbistums München und Freising und Leiter des katholischen Büros in Bayern ... mehr

Ministerpräsident Laschet hält Weihnachtsmärkte für möglich

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält trotz der Corona-Pandemie Weihnachtsmärkte in den Städten für möglich. Es handle sich dabei letztlich um eine Entscheidung, die bei der jeweiligen Kommune liege, sagte er am Dienstag ... mehr

Gewerkschaft fordert Studie zu Frustration in der Polizei

Nach rechtsextremen Vorfällen in der deutschen Polizei hat die Gewerkschaft der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern Forderungen nach einer Studie zurückgewiesen und stattdessen eine Untersuchung zu Arbeitsbelastung und Frustration von Beamten verlangt. Es gebe Rassismus ... mehr

Sicherheitskonferenz der Ost-Innenminister in Leipzig

Die Innenminister von Sachsen, Thüringen, Brandenburg, Berlin und Sachsen-Anhalt treffen sich am kommenden Montag zu einer Sicherheitskonferenz in Leipzig. Auf Initiative des sächsischen Innenministeriums wollen sie nach Angaben vom Dienstag über verschiedene ... mehr

Ministerium: 13 neue Corona-Infektionen binnen eines Tages

13 neue Corona-Infektionen sind in Sachsen-Anhalt von Montag- bis Dienstagvormittag gemeldet worden. Das Gesundheitsministerium teilte in Magdeburg mit, insgesamt seien nun 2473 Fälle bekannt. Neu hinzugekommen seien vier bestätigte Infektionen im Landkreis Wittenberg ... mehr

41 Todesfälle in Gefängnissen: Fast die Hälfte waren Suizide

In den NRW-Gefängnissen sind dieses Jahr 41 Insassen verstorben, 19 davon nach Suiziden. Bei den anderen Toten wurden natürliche Todesursachen angegeben. Das geht aus einem Bericht der Landesregierung an den Rechtsausschuss des Landtags hervor. Demnach starben ... mehr

Frankfurt: Warnstreik im öffentlichen Dienst am Donnerstag

Die Gewerkschaft Verdi will weiter im Öffentlichen Dienst streiken – auch Frankfurt ist dieses Mal betroffen. Besonders viele Beschäftige in Krankenhäusern und Pflegeheimen wollen die Arbeit niederlegen. Verdi streikt weiter – am Donnerstag zum ersten ... mehr

Verdienstorden für Hitzlsperger und Frobel

Der ehemalige Nationalspieler Thomas Hitzlsperger aus Forstinning bei München und der Naturschützer Kai Frobel vom BUND Naturschutz in Bayern erhalten den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier werde die Orden ... mehr

Brandenburg lässt wieder mehr Fans in die Fußballstadien

In großen Stadien und Hallen erlaubt Brandenburg wieder mehr als 1000 Fans - zum Beispiel beim Fußball. Das rot-schwarz-grüne Kabinett entschied am Dienstag in Potsdam, dass bei einer Kapazität von mehr als 5000 Plätzen ein Fünftel belegt werden ... mehr

Mehr Geld für Sicherheit an jüdischen Orten: BKA unzufrieden

Poller, Zäune, Sicherheitsschleusen - sie gehören zum Alltag vor jüdischen Einrichtungen. Oft stehen Polizisten vor den Gebäuden, Videokameras beobachten das Umfeld. Seit Jahrzehnten werden in Deutschland jüdische Einrichtungen mehr oder weniger bewacht - manchmal ... mehr

Verband: Verzögerung bei Ausstattung von Lehrern mit Laptops

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) sieht erhebliche Schwierigkeiten, alle Lehrer rasch mit einem Dienstlaptop auszustatten. "Die Politik versucht nun im Eiltempo aufzuholen, was sie zuvor jahrelang versäumt hat", sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Oliver ... mehr

Remscheid empfiehlt Mundschutz für gesamtes Stadtgebiet

Die Stadt Remscheid empfiehlt Bürgern in der Öffentlichkeit im gesamten Stadtgebiet Alltagsmasken zu tragen. In den vergangenen sieben Tagen sei es zu 52,05 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern gekommen, teilte die Stadt den aktuellen Stand vom Dienstag ... mehr

Rechnungshöfe warnen vor Missbrauch von Schuldenbremse

Die Rechnungshöfe von Bund und Ländern haben vor einem Missbrauch der Ausnahmeregelungen zur Schuldenbremse in der Corona-Krise gewarnt. Zwar sei schnelles staatliches Handeln zur Bewältigung der Folgen der Krise nötig, teilten die Rechnungshöfe zum Abschluss ihrer ... mehr

Wiesnattentat: Bayern beteiligt sich an Opferfonds

Bayern beteiligt sich mit einer halben Million Euro an einem gemeinsamen Fonds von Bund, Freistaat und Stadt München für die Opfer des Oktoberfestattentats. Das beschloss der Ministerrat am Dienstag, wie die Staatskanzlei mitteilte. Die Betroffenen sollten damit ... mehr

Brandenburg startet Jugend-Studie in Corona-Zeiten

In Brandenburg ist eine Studie zur Situation junger Leute in Zeiten von Corona angelaufen. Rund 180 000 Schüler an 485 weiterführenden Schulen werden über das Institut für angewandte Familien-, Kindheits- und Jugendforschung an der Universität Potsdam befragt, teilte ... mehr

Bischöfe streiten über Reformen: Frauen machen Druck

Zu Beginn der Herbstvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz in Fulda hat sich deren Vorsitzender Georg Bätzing zu dem Reformprozess des Synodalen Wegs bekannt. "Der Synodale Weg geht gut voran", betonte Bätzing am Dienstag zum Auftakt der dreitägigen Beratungen ... mehr

Koalition erwägt Verfassungsänderung für Abwahl von Galau

Die rot-schwarz-grüne Koalition im Brandenburger Landtag hat eine Verfassungsänderung ins Spiel gebracht, um eine Abwahl des AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Galau als Vizepräsident des Parlaments zu erreichen. "Ich persönlich halte Herrn Galau ... mehr

Ehrenmal in Kasseler Karlsaue mit Farbe und Gips beschmiert

Unbekannte haben in der Kasseler Karlsaue 34 Gedenktafeln des Ehrenmals für gefallene Soldaten mit Farbe und Gips beschmiert. Zudem sprühten sie an eine Wand den Schriftzug "Kein Gedenken den NS-Verbrecher*innen". Dabei richteten sie nach ersten Schätzungen einen ... mehr

Erste Proteste im öffentlichen Dienst

Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes hat Verdi am Dienstag mit zwei kleineren Aktionen in Freiburg und Emmendingen die Proteste gestartet. Rund 200 Beschäftigte der Verwaltung und auch von Kindergärten der Universitätsstadt und Krankenhausmitarbeiter ... mehr

"Friday for Future": EKM-Umweltbeauftragte appelliert

Die neue Umweltbeauftragte der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, Kathrin Natho, hat Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme an den "Fridays for Future"-Aktionen an diesem Freitag aufgerufen. "Auch wenn die Corona-Krise kurzzeitig für weniger Emissionen ... mehr

Berlin: Verdächtiges Paket in Poststelle des Bundestags war Werbung

Bombenentschärfer im Bundestag: Ein verdächtiges Paket sorgte für Aufregung in der Poststelle des Parlaments. Der Inhalt war unklar – nun gab es Entwarnung.  Das in der Poststelle des Bundestages entdeckte verdächtige Paket war nach Angaben aus dem Parlament nicht ... mehr

Söder sagt wegen Corona-Krise Neujahrsempfang 2021 ab

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den traditionellen großen Neujahrsempfang Anfang 2021 wegen der anhaltenden Corona-Krise abgesagt. Ein solcher Empfang habe angesichts von Corona keinen Platz, sagte Söder am Dienstag nach einer Kabinettssitzung ... mehr

Enteignungs-Initiative ist noch einen Schritt weiter

Für die Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" war es ein weiterer Schritt nach vorn. Der Berliner Senat hat am Dienstag seine Stellungnahme zu dem bundesweit einmaligen Anliegen abgegeben, wie Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Dienstag ... mehr

Söder: Leichtsinn immer öfter Ursache für Infektionen

Für die aktuell hohen Corona-Zahlen in Bayern sind nach Worten von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach wie vor "sehr viele" Urlaubsrückkehrer verantwortlich. Er sprach zudem von einem übermäßigen Leichtsinn bei vielen Menschen. "Die Zahl derer, die über Leichtsinn ... mehr

Verurteilter Ex-Minister Deubel scheitert mit Revision

Der wegen Untreue und uneidlicher Falschaussage verurteilte rheinland-pfälzische Ex-Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) ist mit seiner Revision gescheitert. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese als unbegründet verworfen, wie der Leiter der Staatsanwaltschaft Koblenz ... mehr

Senat fordert Corona-Disziplin: "Gruß an alle Lucky Lukes"

Angesichts der Corona-Ausbrüche in Bars hat der Senat eindringlich an feiernde Hamburgerinnen und Hamburger appelliert, die Corona-Regeln einzuhalten. Die Zahlen zeigten, dass es die mit Abstand meisten Neuinfektionen in der Altersgruppe ... mehr

Ersatz für Hakenkreuz? Kretschmann für Reichsflaggen-Verbot

In Baden-Württemberg ist eine Debatte um ein bundesweites Verbot von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen entbrannt. "Das fände ich angemessen", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) auf Nachfrage am Dienstag in Stuttgart. Die Innenminister ... mehr

Grüne: Opfern von Wiesnattentat schnell helfen

Die Grünen im bayerischen Landtag haben zum 40. Jahrestag des Oktoberfestattentats die Forderung nach einer raschen Unterstützung für die Opfer unterstrichen. "Es darf nicht mehr lange dauern. Es muss schnell, unbürokratisch und angemessen - nicht als Almosen - reagiert ... mehr

Lehrerverband bestätigt Präsident Meidinger im Amt

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, der Regensburger Heinz-Peter Meidinger, ist für weitere drei Jahre im Amt bestätigt worden. Einer Mitteilung des Verbandes vom Dienstag zufolge wurde der 65-Jährige einstimmig auf einer Sitzung des Bundeshauptausschuss ... mehr

Schärfere Maskenpflicht im Brandenburger Landtag ab Mittwoch

Im Brandenburger Landtag gilt ab Mittwoch eine verschärfte Maskenpflicht - auch als Folge der Corona-Ansteckung eines Mitarbeiters der AfD-Fraktion. Im Landtagsgebäude müsse dann in allen Räumen und Flächen des Gebäudes außer in der Tiefgarage ... mehr

Hakenkreuz auf Polizeiauto gesprüht

Unter Alkoholeinfluss soll am Hauptbahnhof in Hagen ein 26-Jähriger ein Hakenkreuz auf ein Polizeiauto gesprüht haben. Zeugen hatten die Bundespolizei am Montagabend darauf aufmerksam gemacht. Laut Mitteilung von Dienstag fanden die Beamten ... mehr

Lebensmittelkontrolle ein Jahr nach Wilke-Skandal besser

Rund ein Jahr nach dem Skandal um den Wursthersteller Wilke haben sich die neuen Strukturen der Lebensmittelkontrollen nach Einschätzung von Hessens Verbraucherschutzministerin Priska Hinz bewährt. Einiges hätte jedoch zügiger umgesetzt können, wenn die Corona-Pandemie ... mehr

Hamm beschränkt Kontakte in Öffentlichkeit

In der Stadt Hamm dürfen wegen stark gestiegener Neuinfektionszahlen ab diesem Mittwoch im öffentlichen Raum nur noch fünf Personen oder Personen aus zwei Haushalten zusammenkommen. Das kündigte Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) in einer ... mehr

3. Ökumenischer Kirchentag: Mehr digitale Angebote

Begegnung trotz Abstands und Hygieneregeln: Die Planungen für den 3. Ökumenischen Kirchentag im kommenden Mai in Frankfurt laufen unter Corona-Bedingungen weiter. "Wir brauchen den 3. Ökumenischen Kirchentag gerade jetzt", betonte Kirchentagspräsidentin Bettina Limperg ... mehr

Weitere 54 Neuinfektionen in Rheinland-Pfalz

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Rheinland-Pfalz ist am Dienstag um 54 auf 10 201 gestiegen. Da seit Montag ein weiterer Todesfall hinzukam, sind jetzt insgesamt 248 mit Sars-CoV-2 infizierte Menschen gestorben, wie das Gesundheitsministerium in Mainz mitteilte ... mehr

Zahl der gemeldeten Ausländer um fast 40 Prozent gestiegen

Die Zahl der in Hamburg gemeldeten Ausländer ist in den vergangenen zehn Jahren um fast 40 Prozent auf 330 165 gestiegen. Zwischen 2009 und Ende 2019 habe sich die Zahl um 94 274 oder 39,9 Prozent erhöht, teilte das Statistikamt Nord am Dienstag ... mehr

USA – Donald Trumps Versprechen: "Dann seht ihr mich nie wieder"

Bei einem Wahlkampfauftritt in North Carolina sprach Donald Trump darüber, was er bei einer Niederlage tun würde. Sein Widersacher Joe Biden verwandelte diese Vorlage zu einem Video-Hit in den sozialen Netzwerken.  Der US-Wahlkampf ist in der entscheidenden Phase ... mehr

Verdienstorden für Pianist Igor Levit

Der hannoversche Musikprofessor und Starpianist Igor Levit wird mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. "Zu Beginn der Corona-Krise hat Igor Levit mit täglichen, aus seinem Wohnzimmer selbst übertragenen "Corona-Hauskonzerten ... mehr

Prien zieht positive Bilanz des Schul-Gipfels

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat eine positive Bilanz des Schulgipfels von Bund und Ländern gezogen. Der Termin am Montagabend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und den Kultusministern ... mehr

Linke: Kommunen brauchen längere Zeit mehr Geld

Die Einigung von Regierung und Kommunalverbänden über 162 Millionen Euro Corona-Hilfe in diesem und im nächsten Jahr geht der oppositionellen Linken nicht weit genug. "Die Landkreise, Städte und Dörfer werden auch in den darauffolgenden Jahren mit erheblich weniger ... mehr

Verdi: Warnstreik am Uniklinikum Gießen und Marburg

Am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) soll es nach Angaben der Gewerkschaft Verdi nächste Woche einen Warnstreik geben. An beiden Standorten würden die Beschäftigten dazu aufgerufen, von der Frühschicht am Dienstag bis zur Spätschicht am Mittwoch die Arbeit ... mehr

Mutmaßlich Rechtem soll Waffenbesitzkarte entzogen werden

Nach dem Fund von rund 250 scharfen Schusswaffen bei einem Mann mit mutmaßlich rechter Gesinnung im niedersächsischen Seevetal bei Hamburg soll dem Mann die Waffenbesitzkarte entzogen werden. Die Gemeinde Seevetal als untere Waffenbehörde habe ein Widerrufsverfahren ... mehr
 


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