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Olaf Scholz und Klara Geywitz

Olaf Scholz und Klara Geywitz "werben dafür, dass die SPD stärker wird"

Olaf Scholz und Klara Geywitz wollen die SPD aus ihrer Dauerkrise führen. Dabei wollen sie keine Rücksicht auf die derzeitige Koalition mit der Union nehmen. "Ich kandidiere hier ohne Netz", sagte Scholz. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger ... mehr
Bundesliga-Aufsteiger - Union zu Kritik an RB-Karikatur: Keine Zensur im Stadionheft

Bundesliga-Aufsteiger - Union zu Kritik an RB-Karikatur: Keine Zensur im Stadionheft

Berlin (dpa) – Der 1. FC Union Berlin hat nach Kritik von Fans des Kontrahenten RB Leipzig an einer Karikatur im Stadionheft die redaktionelle Unabhängigkeit der Macher betont. Anhänger der Sachsen hatten sich unter anderem in sozialen Netzwerken über ein Cartoon ... mehr
Treffen der Groko-Spitze - Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Treffen der Groko-Spitze - Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Berlin (dpa) - Die schwarz-rote Bundesregierung will ihre vereinbarte Halbzeitbilanz im Herbst gemeinsam ziehen. Auch bei Konfliktthemen wie der Wohnungspolitik, der Grundrente oder dem Solidaritätszuschlag bemüht sich die Koalition um Einigkeit. In der SPD hatten ... mehr
Tagesanbruch – AKK, Scholz & Co.: Vielen Spitzenpolitikern fehlt es an Klarheit

Tagesanbruch – AKK, Scholz & Co.: Vielen Spitzenpolitikern fehlt es an Klarheit

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? "Eine unklare Rede ist ein blinder Spiegel", lautet ein chinesisches Sprichwort, das wir uns borgen dürfen, um es deutschen Spitzenpolitikern vorzuhalten ... mehr
Bundesliga: Leipzig zu Gast – Union feiert Premiere in der Bundesliga! |Live

Bundesliga: Leipzig zu Gast – Union feiert Premiere in der Bundesliga! |Live

Als 56. Bundesligist spielt Union Berlin zum ersten Mal in seiner Geschichte in der Fußball-Bundesliga. Zum Auftakt wartet auf die Köpenicker Rasenballsport Leipzig mit ihrem neuen Trainer Julian Nagelsmann.  mehr

Fußball-Bundesliga - Tim Bendzko: Union Berlin ist "absolute Bereicherung"

Berlin (dpa) - Der Sänger Tim Bendzko sieht seinen früheren Fußballclub 1. FC Union Berlin als "absolute Bereicherung" für die Bundesliga. "Für die Liga ist das doch super, so eine Mannschaft zu bekommen, statt irgendeine No-Name-Truppe ... mehr

Bundestag: Jeder vierte Abgeordnete hat Nebeneinkünfte

Viele Bundestagsabgeordnete führen einen Nebenjob aus und erwirtschaften sich so Millionen zusätzlich zu ihrem Gehalt. Die Initiative Abgeordnetenwatch sieht dies kritisch.  Mehr als jeder vierte Bundestagsabgeordnete hat einem "Spiegel"-Bericht zufolge neben seinem ... mehr

Altmaier plant komplette Abschaffung des Soli – Papier vorgelegt

Der Soli soll weg – doch der Union gehen die Pläne von Finanzminister Scholz nicht weit genug. Wirtschaftsminister Altmaier hat einen Alternativvorschlag - der auch deutschen Unternehmen helfen soll. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat ein Konzept ... mehr

Haushalt: Merkel und Scholz wollen mehr Klimaschutz ohne neue Schulden

Berlin (dpa) - Keine Neuverschuldung für mehr Klimaschutz - diese haushaltspolitische Marschrichtung haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) vorgegeben. "Wir können die Aufgaben, die wir stemmen, ohne neue Schulden leisten", sagte Scholz ... mehr

Umfrage: Grüne holen stark auf, Union bleibt nur knapp die stärkste Kraft

Der Klimaschutz ist mittlerweile eines der wichtigsten politischen Themen, die Grünen sind entsprechend beliebt in der Wählergunst. Und kommen der Union sehr nah, die an Ansehen verloren hat. Die Grünen profitieren einer Forsa-Umfrage zufolge vom aktuellen Thema Umwelt ... mehr

Nach Vorstoß von Dreyer: Auch Klingbeil unterstützt Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Die kommissarische Co-SPD-Chefin Malu Dreyer liebäugelt mit einer Koalition mit links. Nun stellt sich heraus: Auch Generalsekretär Lars Klingbeil könnte sich für ein Bündnis mit Grünen und Linken begeistern. Wie die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer ... mehr

Verstößt die CO2-Steuer gegen das Grundgesetz? Bundesjuristen warnen

Die geplante CO2-Steuer soll helfen, den Ausstoß von Treibhausgasen in Deutschland zu verringern. Doch deren Einführung wäre offenbar verfassungswidrig. Kritiker fordern Alternativen.  Die Einführung einer Steuer auf Kohlendioxidemissionen verstößt gegen das Grundgesetz ... mehr

SPD: Malu Dreyer offen für Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

Für die SPD sieht es auf Bundesebene nach wie vor schlecht aus – 15 Prozent scheinen derzeit das Höchste der Gefühle zu sein. Die kommissarische Co-SPD-Chefin Malu Dreyer liebäugelt nun mit einer Koalition mit links.  Die kommissarische SPD-Vorsitzende  Malu Dreyer ... mehr

Verpatzte Generalprobe - 0:3 gegen Celta Vigo: Erste Testspielniederlage für Union

Berlin (dpa) - Fußball-Bundesligist 1. FC Union Berlin hat im achten und letzten Testspiel die erste Niederlage kassiert. Der Aufsteiger unterlag bei der Generalprobe zur neuen Spielzeit dem spanischen Erstligisten Celta Vigo mit 0:3 (0:1). Vor 11 032 Zuschauern ... mehr

Kritik an Parteilinie: Hat die CSU Angst vor der Werteunion?

Scheut die CSU den Konflikt mit der Werteunion? Die Gruppierung hat in Bayern einen Verein gegründet, ihr Vorsitzender postete einen Aufruf zum Widerstand gegen die Regierung – und die Partei schweigt. In der CSU gibt es Stimmen, die von der Parteispitze ein Vorgehen ... mehr

Waldsterben 2.0?: Naturschützer verlangen Milliarden-Programm für die Wälder

Berlin/Moritzburg (dpa) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Deutschland hat von der Bundesregierung mindestens 1,5 Milliarden Euro für die Rettung des Waldes in Zeiten des Klimawandels gefordert. Wenigstens eine Milliarde Euro solle in ein Programm zum Umbau ... mehr

Testspiel: Union Berlin trotzt VfL Wolfsburg Remis ab

Anif/Österreich (dpa) - Drei Wochen vor dem Saisonstart zeigt sich der 1. FC Union Berlin für seine Premiere in der Fußball-Bundesliga gut gerüstet. Der Aufsteiger kam in einem Testspiel über vier Mal 30 Minuten gegen den Bundesliga-Konkurrenten VfL Wolfsburg zu einem ... mehr

Wahlrechtsreform: CDU/CSU empört sich über SPD-Politiker Thomas Oppermann

Der nächste Bundestag könnte über 800 Mitglieder haben. Um ein solches Riesenparlament zu verhindern, muss eine Reform her. Die ist zuletzt mehrfach gescheitert. Nun beharkt sich die große Koalition.  Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag ... mehr

Vorstoß aus der SPD: Wahlrechtsreform zur Not ohne Union? CSU sieht "Provokation"

Berlin (dpa) - Nach dem Scheitern der Beratungen über eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags im April gibt es dafür einen neuen Vorstoß. Dieser stieß aber bei der CDU/CSU umgehend auf scharfe Kritik. Der Grund: Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann ... mehr

Gesamtpaket für Klimaschutz - Union plant: Tanken teurer, Strom billiger, mehr für Pendler

Berlin (dpa) - Wenn Tanken und Heizen durch einen CO2-Preis teurer werden, sollen Verbraucher dafür weniger für Strom zahlen und mit einer Öko-Pendlerpauschale sparen - das schlägt Unions-Fraktionsvize Andreas Jung vor. "Wenn mit der CO2-Bepreisung fossile Kraft ... mehr

Umfrage: 27 Prozent würden heute Union wählen

Wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl, dann  lägen die Unionsparteien vorne, so eine aktuelle Umfrage. Für die Grünen zeigt der Trend dagegen in eine andere Richtung. Die Union legt einer Umfrage zufolge in der Wählergunst zu.  CDU/ CSU gewinnen einen Punkt und kommen ... mehr

Angela Merkel: heiter im Angesicht der drohenden Katastrophe

Die Kanzlerin zeigt sich auf ihrer Sommerpressekonferenz viel gelöster als vor einem Jahr. Dabei legt das beherrschende Thema des Tages etwas anderes nahe. Die Bundeskanzlerin ist die wichtigste Politikerin des Landes. Entsprechend sind öffentliche Auftritte ... mehr

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellt Forderung für Groko-Fortbestand

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schießt scharf gegen den Koalitionspartner. In einem Interview bezeichnet er zwei Unions-Minister als "bockige Kinder". Den Fortbestand der Groko macht er von drei Punkten abhängig. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ... mehr

ZDF-"Politbarometer": Mehrheit der Deutschen hält Merkels Gesundheit für Privatsache

Eine Koalition von Union und Grünen? Das kann sich eine Mehrheit der Deutschen weiterhin gut vorstellen. Den Gesundheitszustand der Kanzlerin halten die meisten für Privatsache. Eine mögliche Koalition von  Union und Grünen käme derzeit einer Umfrage zufolge weiterhin ... mehr

Ursula von der Leyen: Oppermann ruft zur Wahl auf – Barley bleibt hart

Thomas Oppermann ruft dazu auf, Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen. Damit weicht er als erster führender SPD-Politiker von der Parteilinie ab. Spitzenkandidatin Barley bleibt bei ihrem Nein. Der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Thomas ... mehr

Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte sorgt für Unmut

Drei Jahre lang sind die Rüstungsexporte kontinuierlich gesunken. Jetzt gibt eine Trendwende – und Zweifel, ob die Genehmigungspraxis der Bundesregierung mit dem Koalitionsvertrag vereinbar ist. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat die sprunghafte Zunahme ... mehr

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"NZZ wie Westfernsehen": Maaßen erntet Kritik für Tweet zu deutschen Medien

Immer wieder gerät Hans-Georg Maaßen wegen seiner Äußerungen in die Kritik. Nun hat der Ex-Verfassungsschutzchef wieder eine Debatte losgetreten. Auf Twitter vergleicht er deutsche Medien mit der DDR-Einheitspresse. Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg ... mehr
 


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