Untersuchungsausschuss zum Bamf? Streit bei den Linken
Untersuchungsausschuss zum Bamf? Streit bei den Linken

Bei den Linken ist offener Streit über einen möglichen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ausgebrochen. Parteichefin Katja Kipping... mehr

Bei den Linken ist offener Streit über einen möglichen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ausgebrochen. ...

Erste Zeugenbefragung im Amri-Untersuchungsausschuss

Berlin (dpa) - Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Fall des Berliner Attentäters Anis Amri kommt heute zu seiner ersten öffentlichen Zeugenbefragung zusammen. Der Ausschuss will herausfinden, ob der Terroranschlag 2016 auf einem Berliner Weihnachtsmarkt aufgrund von Fehlern einzelner Behörden nicht verhindert werden konnte oder ob dahinter ein Problem des gesamten Sicherheitssystems steht. Damals waren zwölf Menschen getötet und viele verletzt worden. Der Ausschuss arbeitet seit März. mehr

Berlin (dpa) - Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Fall des Berliner Attentäters Anis Amri kommt heute zu seiner ersten öffentlichen Zeugenbefragung zusammen.

Fragestunde im Bundestag – Angela Merkel: "Keine Angst, ich komme wieder"
Fragestunde im Bundestag – Angela Merkel: "Keine Angst, ich komme wieder"

Premiere im Bundestag: Zum ersten Mal stellte sich Angela Merkel den Fragen der Abgeordneten. Unser Reporter Patrick Diekmann war dabei. Er sah eine gut gelaunte Kanzlerin – die trotz... mehr

Premiere im Bundestag: Zum ersten Mal stellte sich Angela Merkel den Fragen der Abgeordneten. Unser Reporter Patrick Diekmann war dabei. Er sah eine gut gelaunte Kanzlerin – die trotz AfD-Provokationen sogar in die Offensive gehen konnte.

Merkel: Tiefer Dissens mit USA - AfD fordert Rücktritt

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht einen tiefen Dissens im Verhältnis zu den USA und hat die Erwartungen an den G7-Gipfel Ende der Woche in Kanada gedämpft. Erstmals stellte sie sich am heute persönlich einer Befragung durch die Abgeordneten und ließ offen, ob eine G7-Abschlusserklärung möglich sein wird. «Es hat keinen Sinn, Unterschiede beliebig zuzukleistern», so Merkel. Wichtig sei, dass Europa gemeinsam handele. Auf eine AfD-Forderung nach ihrem Rücktritt wegen der Flüchtlingspolitik ging Merkel nicht ein. mehr

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht einen tiefen Dissens im Verhältnis zu den USA und hat die Erwartungen an den G7-Gipfel Ende der Woche in Kanada gedämpft.

Bundestag: Merkel rechtfertigt Flüchtlingspolitik der Bundesregierung
Bundestag: Merkel rechtfertigt Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht einen tiefen Dissens im Verhältnis zu den USA und hat die Erwartungen an den G7-Gipfel Ende der Woche in Kanada gedämpft. Erstmals stellte sie... mehr

Eine Premiere mit etwas AfD-Krawall. Erstmals stellt sich Kanzlerin Merkel einer Befragung im Bundestag - und macht wenig Hoffnung, was...

Newsblog zur Regierungsbefragung – Angela Merkel verteidigt Flüchtlingskrise
Newsblog zur Regierungsbefragung – Angela Merkel verteidigt Flüchtlingskrise

Angela Merkel  stellt sich seit 12.30 Uhr im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. t-online.de-Reporter Patrick Diekmann ist vor Ort im Bundestag. Den Anfang in der Fragerunde machte die  AfD,... mehr

Angela Merkel steht im Bundestag gerade Rede und Antwort. Das Format ist neu, die Themen vielfältig. Unser Reporter Patrick Diekmann berichtet live aus dem Reichstag.

Merkel rechtfertigt Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung verteidigt. In der «humanitären Ausnahmesituation» des Jahres 2015 habe Deutschland mit der Aufnahme der Flüchtlinge «sehr verantwortungsvoll» gehandelt. Das sagte die Kanzlerin während ihrer ersten Teilnahme an einer Regierungsbefragung im Bundestag. Die Rechtmäßigkeit der damaligen Entscheidungen habe der Europäische Gerichtshof bestätigt. «Die politischen Grundentscheidungen waren richtig», sagte Merkel, aber seitdem habe die Regierung klar gemacht, dass es sich um eine Ausnahmesituation gehandelt habe. mehr

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung verteidigt.

Petitionsausschuss des Bundestags: Das sind kuriose Anliegen im Jahresbericht 2018
Petitionsausschuss des Bundestags: Das sind kuriose Anliegen im Jahresbericht 2018

Die Deutschen haben 2017 wieder häufiger Hilfe beim Petitionsausschuss des Bundestags gesucht. Darunter: Bamf-Mitarbeiter und jemand, der den Rhein umbenennen lassen wollte. Und die Politik... mehr

Die Deutschen haben 2017 wieder häufiger Hilfe beim Petitionsausschuss des Bundestags gesucht. Darunter: Bamf-Mitarbeiter und jemand, der den Rhein umbenennen lassen wollte.

Regierungsbefragung: Merkel stellt sich erstmals selbst

Berlin (dpa) - Es ist ein Novum im Bundestag: Kanzlerin Merkel stellt sich in der regelmäßigen Regierungsbefragung heute erstmals selbst den Fragen der Abgeordneten. Kein Regierungschef zuvor hatte sich in diese Fragerunde begeben. Merkel kommt mit diesem Auftritt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD nach. Merkel will zunächst einen kurzen Einführungsvortrag zum Ende der Woche bevorstehenden G7-Gipfel geben. Zu dem Thema können dann Fragen gestellt werden. Danach sind Fragen zu den Themen des Kabinetts vom Vormittag vorgesehen, dann gibt es eine offene Fragerunde. mehr

Berlin (dpa) - Es ist ein Novum im Bundestag: Kanzlerin Merkel stellt sich in der regelmäßigen Regierungsbefragung heute erstmals selbst den Fragen der Abgeordneten.

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