Bundestag tagt bis 1.10 Uhr: Abgeordnete schlaflos in Berlin
Bundestag tagt bis 1.10 Uhr: Abgeordnete schlaflos in Berlin

Kurze Nacht für die Abgeordneten: Bis um 1.10 Uhr hat der Bundestag in der Nacht zu Freitag getagt – Rekord in dieser Legislaturperiode. Müde Abgeordnete twitterten davon. Es war einer der seltenen... mehr

Kurze Nacht für die Abgeordneten: Bis um 1.10 Uhr hat der Bundestag in der Nacht zu Freitag getagt. Müde Volksvertreter twitterten dazu.

Weidel gegen Facebook: Gerichtsentscheidung am Montag
Weidel gegen Facebook: Gerichtsentscheidung am Montag

Durch einen beleidigenden Kommentar eines Nutzers auf Facebook sind die Rechte der AfD-Politikerin Alice Weidel nach Ansicht des Hamburger Landgerichts eindeutig verletzt worden. Dennoch sei das... mehr

Durch einen beleidigenden Kommentar eines Nutzers auf Facebook sind die Rechte der AfD-Politikerin Alice Weidel nach Ansicht des Hamburger Landgerichts eindeutig verletzt worden. ...

AfD-Politikerin Alice Weidel klagt vor Gericht gegen Facebook
AfD-Politikerin Alice Weidel klagt vor Gericht gegen Facebook

Auf Facebook ist Alice Weidel beleidigt worden. Die AfD-Politikern zieht nun vor Gericht: Facebook soll den Beitrag nicht mehr verbreiten. Als Politikerin bekämpft sie das deutsche Löschgesetz. Am... mehr

Auf Facebook ist Alice Weidel beleidigt worden. Die AfD-Politikern zieht nun vor Gericht: Facebook soll den Beitrag nicht mehr verbreiten. Als Politikerin bekämpft sie das deutsche Löschgesetz.

Familie: Grüne fordern automatische Auszahlung des Kinderzuschlags
Familie: Grüne fordern automatische Auszahlung des Kinderzuschlags

Berlin (dpa) - Familien mit kleinem Einkommen sollen den Kinderzuschlag nach dem Willen der Grünen automatisch und ohne bürokratische Hürden ausgezahlt bekommen. "70 Prozent der Eltern, die Recht auf... mehr

Familien mit kleinem Einkommen sollen den Kinderzuschlag nach dem Willen der Grünen automatisch und ohne bürokratische Hürden ausgezahlt...

Beleidigung von Weidel: Gericht verhandelt über Klage

Das Landgericht Hamburg verhandelt heute über eine Klage der AfD-Politikerin Alice Weidel gegen Facebook. Nach Angaben ihres Anwalts Joachim Steinhöfel geht es um die Löschung eines beleidigenden Kommentars gegen die AfD-Fraktionschefin im Bundestag. Eine Nutzerin habe den Kommentar, in dem Weidel aufgrund ihrer Homosexualität beleidigt und als "Nazi Drecksau" beschimpft wird, bereits im vergangenen September anonym bei Facebook gemeldet. ... mehr

Das Landgericht Hamburg verhandelt heute über eine Klage der AfD-Politikerin Alice Weidel gegen Facebook. Nach Angaben ihres Anwalts Joachim Steinhöfel geht es um die Löschung ...

Der Bundestag will die NPD finanziell austrocknen

Berlin (dpa) - Nach der Bundesregierung und dem Bundesrat will nun auch der Bundestag die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen. Einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU, SPD und FDP billigte am Abend die große Mehrheit der Abgeordneten. Demnach soll das Parlament beim Bundesverfassungsgericht beantragen, dass die NPD für einen Zeitraum von zunächst sechs Jahren keine staatlichen Gelder mehr erhält. Gegenstimmen gab es keine. Die AfD und Teile der Linksfraktion enthielten sich aber. mehr

Berlin (dpa) - Nach der Bundesregierung und dem Bundesrat will nun auch der Bundestag die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen.

Verteidigung: Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia
Verteidigung: Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat drei Afrika-Einsätze der Bundeswehr verlängert. Unter anderem beschloss das Parlament, dass die deutschen Soldaten ein weiteres Jahr im westafrikanischen Mali bleiben.... mehr

Die UN-Mission zur Stabilisierung von Mali ist momentan der größte und gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Künftig sollen dort...

Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat drei Afrika-Einsätze der Bundeswehr verlängert. Unter anderem beschloss das Parlament, dass die deutschen Soldaten ein weiteres Jahr in Mali bleiben. Dort wird der größte und gefährlichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr noch einmal ausgeweitet: Statt maximal 1000 können sich künftig bis zu 1100 Soldaten an der UN-Mission «Minusma» zur Stabilisierung des Landes beteiligen. Verlängert wurde auch das Mandat für die EUTM-Mission zur Ausbildung malischer Soldaten. ... mehr

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat drei Afrika-Einsätze der Bundeswehr verlängert.

Migration: Mehrere Verdächtige bei Affäre in Bremer BAMF-Außenstelle
Migration: Mehrere Verdächtige bei Affäre in Bremer BAMF-Außenstelle

Berlin (dpa) - In die Affäre um fragwürdige Asylentscheidungen in Bremen waren nach Angaben des Bundesinnenministeriums mehrere Personen verwickelt. Diese sollen mit der verdächtigen Leiterin der... mehr

In die Affäre um fragwürdige Asylentscheidungen in Bremen waren nach Angaben des Bundesinnenministeriums mehrere Personen verwickelt...

Bundestag verlängert Mali-Einsatz der Bundeswehr

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der UN-Mission «Minusma» im westafrikanischen Mali. Der Bundestag verlängerte das Mandat für den derzeit größten und gefährlichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr und beschloss gleichzeitig dessen Ausweitung: Statt maximal 1000 können künftig bis zu 1100 deutsche Soldaten nach Mali entsandt werden. Sie sollen zur Stabilisierung des Krisenstaates beitragen. Seit 2013 ist die Bundeswehr in Mali in den internationalen Einsatz zur Überwachung des Friedensabkommens eingebunden. mehr

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der UN-Mission «Minusma» im westafrikanischen Mali.



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