Sie sind hier: Home > Themen >

SPD

Thema

SPD

Corona-Konjunkturprogramm: SPD schließt Kaufprämie für Verbrennerautos aus

Corona-Konjunkturprogramm: SPD schließt Kaufprämie für Verbrennerautos aus

Die Entscheidung über ein riesiges Konjunkturprogramm soll noch nicht fallen, das verkündete nun die SPD. Im Streit im Anreize zum Autokauf gehen die Sozialdemokraten auf Konfrontationskurs.  Der Koalitionsausschuss zum geplanten Konjunkturpaket wird angesichts ... mehr
Solidarität mit der Antifa – Kritik an SPD-Führung

Solidarität mit der Antifa – Kritik an SPD-Führung

US-Präsident Donald Trump macht die Antifa für die gewaltsamen Proteste nach dem Tod von George Floyd verantwortlich. SPD-Chefin Saskia Esken solidarisiert sich daraufhin mit Antifaschisten – und es hagelt Kritik.  Eine Twitter ... mehr
Corona-Krise in Deutschland: Bundesregierung berät über Konjunkturpaket

Corona-Krise in Deutschland: Bundesregierung berät über Konjunkturpaket

Autoprämie, Kinderbonus und Straßenbau: Am heutigen Dienstag treten die Spitzenpolitiker der großen Koalition zusammen und beraten über ein gigantisches Corona-Hilfspaket für die Wirtschaft.  Es könnte wieder eine dieser langen Nächte im Kanzleramt werden ... mehr
Hamburg: SPD und Grüne einig über künftige Ressortaufteilung

Hamburg: SPD und Grüne einig über künftige Ressortaufteilung

In Hamburg haben sich SPD und Grüne über die Ressortverteilung geeinigt. Die Grünen besetzen demnach ein Ressort mehr im Senat. Der Koalitionsvertrag wird kommende Woche vorgestellt. SPD und Grüne haben sich bei den Koalitionsgesprächen in Hamburg ... mehr
Umfrage zur Bundestagswahl: CDU legt weiter zu – AfD immer schlechter

Umfrage zur Bundestagswahl: CDU legt weiter zu – AfD immer schlechter

Die Unionsparteien erfreuen sich immer größerer Zustimmung und legen in einer neuen Erhebung weiter zu. Die Rechtspopulisten dagegen erhalten den nächsten Schlag.  CDU und CSU bleiben laut ZDF-" Politbarometer" mit Abstand stärkste Kraft in Deutschland ... mehr

Nick Heubeck zu Corona-Hilfen: Konjunkturpaket ist ein Zugeständnis an Lobbys

Die Verhandlungen zum Konjunkturpaket entscheiden über die Zukunft Deutschlands. Setzt die Industrie ihre Interessen durch, trägt die Gesellschaft die Konsequenzen – mit verheerenden Folgen. Ein Gastbeitrag von Nick Heubeck von Fridays For Future. Am Dienstag wollen ... mehr

Bundestagswahl 2021: Olaf Scholz bewirbt sich um Direktmandat in Potsdam

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat angekündigt, sich bei der nächsten Bundestagswahl in Potsdam um ein Direktmandat zu bewerben. Dabei rückt auch eine mögliche Kanzlerkandidatur in den Fokus. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bewirbt sich bei der Bundestagswahl ... mehr

Wolfgang Tiefensee: Thüringer SPD-Chef zieht sich aus Politik zurück

Der SPD-Politiker Wolfgang Tiefensee macht Schluss mit der Politik. Vor der Landtagswahl in Thüringen im kommenden Jahr verkündet der 65-Jährige seinen Rückzug – mit Verweis auf sein Alter.  Der Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee zieht sich aus der Politik ... mehr

Nach Gerüchten über Mützenich - SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Berlin (dpa) - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat versichert, die Parteispitze habe bislang noch keine Festlegung zum nächsten Kanzlerkandidaten getroffen. "Wer jetzt schon Mutmaßungen darüber anstellt, welche Präferenzen es gibt, der hat mit niemandem ... mehr

Exklusiv: SPD-Politiker Karl Lauterbach erhält Morddrohungen

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach ist in der Corona-Krise als Experte viel gefragt. Nun hat der Mediziner zwei explizite Morddrohungen bekommen. Auch der Virologe Christian Drosten wird bedroht. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat zwei explizite Morddrohungen ... mehr

Corona-Krise – SPD-Politiker Martin Schulz: "Das wäre eine Katastrophe!"

Martin Schulz brennt für Europa. Der SPD-Politiker sieht in der Corona-Krise die Chance, dass die EU endlich näher zusammenrückt – und benennt zugleich die großen Gefahren.  Martin Schulz war Mister Europa in Brüssel, jetzt ist er Mister Europa in Berlin ... mehr

Wunschkandidat der SPD-Spitze - K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Berlin (dpa) - Die Linke will sich zwar nicht direkt zu einer möglichen Kanzlerkandidatur von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich äußern, Sympathien für ihn gibt es aber in der Parteispitze. "Für uns gilt der Grundsatz, dass wir uns nicht in die Personaldebatte ... mehr

Scholz oder Mützenich? Die schwierige Antwort auf die Kanzler-Frage der SPD

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen nicht. Es bleiben auf jeden Fall Verlierer. So gern wäre die SPD gerade auf dem Weg "in die neue Zeit". So hatten ... mehr

Überraschender Kanzlerkandidat? SPD will angeblich Mützenich – statt Scholz?

Fraktionschef Rolf Mützenich soll einem Bericht zufolge von der SPD als Kanzlerkandidat aufgestellt werden. Auch die Chancen von Finanzminister Olaf Scholz bespricht die Partei offenbar intern. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ... mehr

"Cicero"-Bericht: Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Berlin (dpa) - So gern wäre die SPD gerade auf dem Weg "in die neue Zeit". So hatten die Genossen ihren Umbruch-Parteitag im Dezember überschrieben, unter dem Motto suchen sie jetzt Themen und Tipps für ein Wahlprogramm. Beim ersten dieser Treffen zitierte ... mehr

AfD sinkt auf schlechtesten Umfragewert seit August 2017 – 9,5 Prozent

Innerhalb der AfD tobt seit Monaten ein Machtkampf in der Führungsebene. Das zeigt sich auch in den Umfrageergebnissen. Für SPD und Linke sieht es hingegen besser aus. Die von einem innerparteilichen Machtkampf gezeichnete AfD ist in einer aktuellen Umfrage bundesweit ... mehr

Union will Solidaritätszuschlag offenbar bereits im Juli abschaffen

Für die Steuerzahler könnte schon bald eine große Entlastung kommen: Die Union will den Soli ein halbes Jahr eher abbauen, als geplant. Das ist aber noch nicht alles, so ein Medienbericht. Die Unionsfraktion will laut einem Medienbericht ... mehr

"Insa-Meinungstrend" - Umfrage: AfD verliert und ist einstellig, SPD legt zu

Berlin (dpa) - Für die AfD geht es einer Umfrage zufolge leicht abwärts in der Wählergunst, während die SPD zulegt. Im "Insa-Meinungstrend" für die "Bild"-Zeitung verliert die AfD einen Punkt und fällt damit auf nun 9,5 Prozent - den Angaben zufolge der schlechteste ... mehr

"Anne Will" zu Milliarden für Corona-Krise: "Europäischer Wiederaufbau"

"Milliarden gegen die Krise – wird das Geld richtig investiert?", lautete das Thema am Sonntagabend bei "Anne Will". Vor allem die Meinungen zu den deutsch-französischen Plänen für den Wiederaufbaufonds gehen in der Sendung auseinander. Finanzminister Olaf Scholz ... mehr

Corona-Lockerungen in Thüringen? Lauterbach (SPD): "Ganz klar ein Fehler"

Thüringens Ministerpräsident Ramelow sorgte am Samstag für eine Überraschung, als er für Anfang Juni die Aufhebung der Corona-Schutzmaßnahmen ankündigte. Daran gibt es nun deutliche Kritik. SPD-Gesundheitspolitiker  Karl Lauterbach hält das Vorpreschen ... mehr

Kurios: SPD-Politiker Kühnert und Lauterbach als Pappfiguren bei Rheinderby

Beim kleinen Rheinderby zwischen Borussia Mönchengladbach und Bayer Leverkusen fallen auf der Tribüne einige Figuren auf – von zwei SPD-Politikern, die sich zuvor klar gegen Geisterspiele positioniert hatten. In der Diskussion um Geisterspiele in der Fußball-Bundesliga ... mehr

Forsa-Trendbarometer: Union in Umfrage wieder bei 40 Prozent

Die Union profitiert weiter von der Corona-Krise. Würde jetzt gewählt werden, kämen CDU/CSU auf 40 Prozent der Stimmen. Dabei greifen sie vor allem von einer Partei Wähler ab.  Die Union kommt in einer aktuellen Umfrage wieder auf 40 Prozent. Im Vergleich zur Vorwoche ... mehr

SPD und Linkspartei wünschen sich rot-rot-grüne Regierung

Seit sieben Jahren wird Deutschland von einer großen Koalition regiert. Geht es nach den Parteichefs von SPD und Linken, soll sich das nach der nächsten Wahl ändern.  SPD und Linkspartei wünschen sich nach der nächsten Bundestagswahl eine Alternative ... mehr

Lufthansa: Laut Merkel ist Einigung für Milliarden-Rettungspaket auf Zielgeraden

Bei den Verhandlungen der Bundesregierung über Finanzhilfen für die Lufthansa sei "in Kürze" mit einer Entscheidung zu rechnen. Das teilte Kanzlerin Merkel am Mittwoch in Berlin mit.  Bei den Verhandlungen der Bundesregierung über ein Rettungspaket für die Lufthansa ... mehr

Christi Himmelfahrt 2020 – Bremen schränkt Alkoholverkauf am Vatertag ein

In Bremen dürfen am Vatertag Gaststätten keine alkoholischen Getränke zum Mitnehmen verkaufen. Damit will das Bundesland neunen Corona-Infektionen vorbeugen.  Wegen der Corona-Pandemie dürfen Gaststätten in Bremen aus Infektionsschutzgründen an Christi Himmelfahrt ... mehr

Sommerurlaub 2020: Diese Lockerungen planen Spanien, Türkei, Kroatien

Einige Urlaubsländer haben erste Lockerungen der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie eingeleitet. Doch was bedeutet das für die beliebten Reiseziele der Deutschen? Das Fernweh vieler Deutscher könnte trotz Corona-Pandemie noch in diesem Sommer gelindert werden ... mehr

Außenminister Maas fordert Abstand zu Extremisten auf Anti-Corona-Demos

Heiko Maas ruft dazu auf, sich in der Corona-Krise nicht von Extremisten vereinnahmen zu lassen. Besonders bei Kundgebungen werde versucht, Menschen von kruden Ideen zu überzeugen. Außenminister Heiko Maas ( SPD) hat die Bürger davor gewarnt, sich auf Demonstrationen ... mehr

Bayern: SPD prüft Parteiausschluss – Bürgermeister mit AfD-Stimme gewählt

Die SPD in Bayern will den Parteiausschluss von Günter Schulz prüfen. Der zweite Bürgermeister im fränkischen Höchstadt wurde mit einer entscheidenden Stimme der AfD ins Amt gewählt. Die bayerische SPD will den Parteiausschluss ... mehr

Corona-Ausbrüche: Regierung will Werkverträge in Fleischbetrieben verbieten

Die Bundesregierung hat schärfere Regeln für die Fleischindustrie beschlossen. Mit den Maßnahmen reagiert die Politik auf die Kritik an Schlachthöfen nach Bekanntwerden mehrerer Corona-Fälle. Die Arbeitsschutzvorschriften in der Fleischindustrie sollen ... mehr

Hamburg: SPD und Grüne planen nahezu autofreie Innenstadt

In Hamburg sollen auf dem Jungfernstieg keine Autos mehr fahren. Auch andere Teile der City sollen sich wesentlich verändern, haben SPD und Grünen beschlossen.  Bei ihren Koalitionsverhandlungen haben sich SPD und Grüne auf eine Verringerung des Autoverkehrs ... mehr

Rundfunkbeitrag: SPD warnt CDU vor Nein zu Erhöhung

Die SPD hat die CDU davor gewarnt, die Erhöhung des Rundfunkbeitrages gemeinsam mit der AfD in einem oder mehreren Landtagen scheitern zu lassen – denn die Planungen seien begründbar.  "Die Abstimmung über den Rundfunkbeitrag wird in allen Ländern ein Lackmustest ... mehr

Nach langem Streit: Durchbruch in Koalition zu Ökostrom-Ausbau

Berlin (dpa) - Durchbruch für einen schnelleren Ökostrom-Ausbau: Im Schatten der Corona-Krise ist in der schwarz-roten Koalition nach langen Verhandlungen eine Einigung bei wichtigen Fragen erzielt worden. Die Energiewende soll nun mehr Fahrt aufnehmen, damit Klimaziele ... mehr

AfD: Andreas Kalbitz bleibt Mitglied der Brandenburger Landtagsfraktion

Trotz seines Rauswurfs aus der Partei bleibt Andreas Kalbitz Mitglied der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg. Das teilte der umstrittene Politiker mit.  Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt auch nach seinem Rauswurf aus der Partei Mitglied ... mehr

Windrad-Abstand: 1.000 Meter – Koalition einigt sich beim Ökostrom-Ausbau

Die schwarz-rote Koalition ist nach langem Ringen zu einer Einigung beim  Ökostrom-Ausbau  gekommen. Dabei traf sie auch eine Regelung zum umstrittenen Abstand zwischen Windrädern. Nach langen Verhandlungen ist in der schwarz-roten Koalition eine Einigung erzielt worden ... mehr

Umfrage in Deutschland: CDU legt weiter zu – SPD verliert

Die Corona-Demonstrationen mögen den Eindruck erwecken, dass die Unterstützung für die Corona-Politik der CDU schwindet. Doch eine Umfrage zeigt: Genau das Gegenteil ist der Fall – d ie Union legt erneut zu. Die Union legt einer aktuellen Erhebung zufolge ... mehr

Bundesliga-Re-Start: Weil und Kretschmer wollen bald wieder Zuschauer in Stadien

Zum Bundesliga-Re-Start werden die Partien noch als Geisterspiele ausgetragen. Wenn es nach Niedersachsens Ministerpräsident Weil und seinem sächsischen Amtskollegen Kretschmer geht, soll sich das bald ändern. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan ... mehr

Corona-Krise: SPD-Politiker Karl Lauterbach sucht Streit – ein Porträt

Karl Lauterbach sendet in der Corona-Krise auf allen Kanälen. Meistens gibt er den Spielverderber. Das gefällt längst nicht allen. Doch der SPD-Politiker sieht sich gerade jetzt in der Pflicht.  Als Angela Merkel den Deutschen Mitte März in ihrer ersten Corona-Ansprache ... mehr

Corona-Demos – Rechtsextreme kapern Corona-Proteste: "Sehen einen Trend"

Auch an diesem Wochenende gingen zahlreiche Menschen auf die Straße, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Dort treffen legitime Forderungen auf rechtsextreme Ideen. Viele Politiker sind besorgt. Rechtsextremisten versuchen nach Erkenntnissen der deutschen ... mehr

AfD: Meuthen kann sich Andreas Kalbitz nicht mehr als Fraktionschef vorstellen

Der Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD hat in der Partei für großen Wirbel gesorgt. AfD-Vorsitzender Meuthen zweifelt an Kalbitz als Brandenburger Landeschef.  Der Rauswurf des Brandenburger Landeschefs Andreas Kalbitz aus der AfD hat in der Partei ... mehr

Faktencheck zu Ken Jebsens Corona-Verschwörungs-Theorien um Bill Gates

Der Querfront-Aktivist Ken Jebsen ist angeblich einer großen Sache auf der Spur: Das Ehepaar Gates regiere die Welt und wolle alle Menschen mit Corona-Impfungen versklaven. Urteilen Sie selbst.  Sollten Sie diesen Text wirklich lesen wollen, müssen Sie zwei Dinge ... mehr

Friedrich Merz: Nach der Corona-Krise alle staatlichen Leistungen überprüfen

Deutschland ächzt finanziell unter der Corona-Krise. Deshalb fordert Friedrich Merz eine Überprüfung aller staatlichen Leistungen. Steuererhöhungen sind für ihn hingegen keine Option. Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, will wegen der Corona-Krise ... mehr

Atommüll: Grüne stoppen wichtiges Gesetz zur Endlager-Suche

Für die Suche nach einem neuen Standort für ein Atommüll-Endlager sollte im Bundesrat ein Gesetz für den transparenten Umgang mit Bodendaten verabschiedet werden. Die Grünen verhinderten eine Mehrheit. Im Streit um die Suche nach einem Atommüll-Endlager haben ... mehr

Corona-Krise/Erfurt: Buga startet wie geplant im Frühjahr 2021

Die Bundesgartenschau kann in Erfurt trotz der Corona-Pandemie wie geplant im April 2021 eröffnen. Das bestätigte der Buga-Aufsichtsrat. Nun beginnt auch der Dauerkartenverkauf. Die Corona- Pandemie führt aus Veranstaltersicht zu keinen ... mehr

Hilfe in Corona-Krise: Lohnfortzahlung für Eltern wird nicht verlängert

Die Bundesregierung hat sich offenbar entschlossen, die Lohnfortzahlung für Eltern doch nicht zu verlängern. Arbeitsminister Heil kämpft hingegen noch für eine Anschlussregelung. Die Bundesregierung will die Lohnfortzahlung für Eltern, die in der Corona-Krise wegen ... mehr

Heiko Maas zur Corona-Krise: "Dramatische Folgen für Menschenrechte"

Heiko Maas betrachtet die Corona-Krise mit Sorge in Bezug auf die Ausbreitung autokratischer Tendenzen. Er sprach in einer Bundestagsdebatte auch über den Druck auf Journalisten.  Bundesaußenminister Heiko Maas ( SPD) befürchtet durch die Corona- Pandemie ... mehr

Bundestag diskutiert Grundrente: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Im Bundestag ist heute mit einer lautstarken Diskussion um die Grundrente zu rechnen. Worum es dabei geht – und was die Streitpunkte zwischen Union und SPD sind, lesen Sie hier. Nach monatelangem Ringen kommt der Gesetzentwurf zur  Grundrente am Freitag erstmals ... mehr

"ARD"-Deutschlandtrend: Groko-Parteien büßen leicht ein – FDP und AfD gewinnen

Für die Union ist nach einer neuen Umfrage der Höhenflug der vergangenen Wochen vorbei. AfD und FDP gewinnen in der Wählergunst. Die Mehrheit spricht sich zudem für die Beibehaltung der Corona-Einschränkungen aus. Die Parteien der großen Koalition ... mehr

Bundestag beschließt Corona-Hilfen: Kurzarbeitergeld, Pflegebonus, Corona-Tests

Der Bundestag hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, um den Bürgern den Umgang mit der Krise zu erleichtern. Gesundheitsminister Spahn verteidigte die Pläne gegen die Kritik der Opposition. Die Neuregelungen im Überblick. Mehr Corona-Tests, ein Extra-Bonus ... mehr

Olaf Scholz: Corona-Krise lässt Steuereinnahmen drastisch einbrechen

Wegen der Corona-Krise sinken die Steuereinnahmen dieses Jahr massiv. Wie Finanzminister Olaf Scholz jetzt bekanntgab, rechnet die Bundesregierung mit einem Rückgang von mehr als 80 Milliarden Euro. Wegen der Corona- Pandemie sinken erstmals seit der Finanzkrise ... mehr

Corona-Papier von Stephan Kohn aus dem Innenministerium war nicht erster Alleingang

In sozialen Netzwerken und Blogs kursiert ein vernichtendes Positionspapier aus dem Innenministerium. Dahinter steckt ein  Einzelkämpfer. Der wollte in der Vergangenheit schon SPD-Chef werden, um die Partei zu einer anderen Asylpolitik bringen.  "Für ein als richtig ... mehr

Atomwaffen-Streit: Grenell kritisiert SPD – "Deutschland hat sich verpflichtet"

Der US-Diplomat in Berlin hat sich in die Atomwaffen-Debatte eingemischt und Kritik an der SPD geübt. Deren Fraktionschef fordert, dass die Stationierung von US-Atombomben hierzulande künftig ausgeschlossen wird. Der US-Botschafter für Deutschland, Richard Grenell ... mehr

Berlin: Wie die Corona-Ampel funktioniert – erste Kritik

Der Berliner Senat hat ein eigenes Warnsystem für Corona-Infektionen eingerichtet. Doch daran gibt es bereits erste Kritik. t-online.de zeigt, wie die Corona-Ampel funktioniert und was dahintersteckt. Berlin setzt auf ein eigenes Warnsystem in der Corona-Pandemie statt ... mehr

Coronavirus-Ampelsystem: So will Berlin Neuinfektionen kontrollieren

Der Berliner Senat sieht die beschlossene Höchstzahl von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche kritisch. Deshalb soll es in Berlin ein eigenes System geben. Der Berliner Senat plant ein Ampelsystem ... mehr

Oktoberfest-Absage wegen Corona: München will Buden in der Stadt verteilen

Nachdem die Wiesn 2020 abgesagt worden sind, will München Buden und Fahrgeschäfte in die Stadt bringen. Bisher gibt es keine vergleichbaren Pläne aus einer anderen Stadt. Nach der Absage des  Oktoberfests und anderer Volksfeste will die Stadt München neue Wege gehen ... mehr

AKK im Interview: "Was Kubicki sagt, ist brutaler Ellenbogen-Liberalismus""

Immer mehr Menschen protestieren gegen die Corona-Kontaktsperre. Im Interview zeigt sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer besorgt darüber. Annegret Kramp-Karrenbauer ist gut gelaunt: Gerade kommt sie aus einer Präsidiumssitzung ihrer Partei, dort wurde ... mehr
 
1 3 4 5 6 7 8 9 10


shopping-portal