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SPD-Fraktionsvize: Laschet ein Verlierer der Brinkhaus-Wahl

SPD-Fraktionsvize: Laschet ein Verlierer der Brinkhaus-Wahl

SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet neben Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) als größten Verlierer des Wechsels an der Spitze der Unionsfraktion. "Der NRW-Ministerpräsident war strikt gegen Brinkhaus. Intern ... mehr
SPD fürchtet durch Abwahl Kauders weniger CDU-Einfluss

SPD fürchtet durch Abwahl Kauders weniger CDU-Einfluss

Die Chefin der Südwest-SPD, Leni Breymaier, sieht in der Ablösung von Volker Kauder als Unions-Fraktionschef negative Folgen für den Einfluss Baden-Württembergs in Berlin. "Dass mit der Abwahl von Volker Kauder auch die CDU in Baden-Württemberg weiter in Berlin ... mehr
Tagesanbruch: Angela Merkel verdient auch Respekt

Tagesanbruch: Angela Merkel verdient auch Respekt

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Es gibt Tage, die eine politische Ära beenden. So ein Tag war gestern, der 25. September 2018. Seit genau 4.690 Tagen regierte Angela Merkel ... mehr
Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatische Krise bei

Deutschland und Saudi-Arabien legen diplomatische Krise bei

Seit 10 Monaten herrscht zwischen Saudi-Arabien und Deutschland eine diplomatische Krise – ausgelöst durch den damaligen Außenminister Gabriel. Heiko Maas entschuldigte sich nun dafür. Deutschland und Saudi-Arabien haben ihre diplomatische Krise nach zehn Monaten ... mehr
Stegner: Ablösung von Kauder herber Schlag für Merkel

Stegner: Ablösung von Kauder herber Schlag für Merkel

Als Alarmzeichen für die Unionsführung hat SPD-Bundesvize Ralf Stegner die Ablösung von Volker Kauder an der Spitze der Bundestagsfraktion gewertet. "Das ist für Frau Merkel als Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU schon ein mächtiger Schlag ins Kontor", sagte ... mehr

SPD: Staatsregierung muss Personalmangel in Kitas bekämpfen

Die Landtags-SPD fordert von der Staatsregierung, den drohenden massiven Fachkräftemangel in bayerischen Kitas und Kindergärten entschlossener zu bekämpfen. "Der enorme Personalmangel in den bayerischen Kitas bringt die Beschäftigten regelmäßig an ihre Belastungsgrenze ... mehr

Kramp-Karrenbauer lobt Angela Merkel: "Ein Zeichen von Führungsstärke"

Die Groko-Krise um Maaßen ist beigelegt: Eine Mehrheit der Deutschen sahen Merkel in dem Streit als führungsschwach,  Kramp-Karrenbauer springt der Kanzleri n nun zur Seite. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

Fall Maaßen: Angela Merkel setzt auf Neustart der Chaos-Koalition

Nach der Lösung der Causa Maaßen gibt sich Angela Merkel betont selbstkritisch. Die Kanzlerin entschuldigt sich sogar bei den Deutschen. Ist dies der dringend notwendige Neustart für die Pannen-Koalition? Es ist kein leichter Gang für Angela Merkel ... mehr

Umfragen in Bayern und Hessen: CDU/CSU im Tief – Grüne können zulegen

Die Union befindet sich vor den Landtagswahlen in Bayern und in Hessen weiter im Umfragetief. Davon können besonders die Grünen profitieren – die AfD verliert leicht an Zustimmung. Drei Wochen vor der bayerischen Landtagswahl steckt die CSU weiter in einem ... mehr

Die Agenda von Schwarz-Rot: Die GroKo streitet nicht nur, sie regiert auch

Erst war es die Asypolitik, nun die Causa Maaßen: Die große Koalition scheint von einer Krise in die nächste zu taumeln. Dass sie darüber das Regieren nicht vergisst, zeigt dieser Überblick. Zank und Streit bestimmten in den vergangenen Tagen erneut ... mehr

Kanzlerin Merkel räumt im Fall Maaßen Fehler ein: "Das bedauere ich sehr"

Es ist ein seltener Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Maaßen-Streit. Sie habe zu wenig an das Empfinden der Menschen gedacht. Ob das die Stimmung aufhellen kann? Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Fehler ... mehr

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Merkel, Nahles und Seehofer in der Koalitionskrise: Seid ihr verrückt geworden?

In Berlin haben sich Merkel, Nahles und Seehofer zu einem Kompromiss durchgequält. Nun warten sie ab, was am 14. Oktober bei der Bayernwahl passiert. Und dann?  Wir haben eine Regierung, die nicht regiert. Eine Kanzlerin, die erschöpft ist. Eine SPD-Vorsitzende ... mehr

SPD-Generalsekretär akzeptiert Lösung im Fall Maaßen

In der Maaßen-Debatte bewertet SPD-Politiker Klingbeil den neuesten Beschluss von Bundesinnenminister Seehofer als angebrachte Lösung. Von nun an solle ein neuer Arbeitsmodus in der Koalition herrschen.  SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Entscheidung ... mehr

SPD-Bundesvize: Nach Streit um Maaßen Rückkehr zu Sachthemen

SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat die Bundesregierung nach der Einigung im Streit um Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen aufgefordert, sich wieder wichtigeren Themen zuzuwenden. "Die Menschen in Schleswig-Holstein und andernorts haben nicht Angst vor einer ... mehr

Füracker: Gibt wichtigere Themen als endlose Maaßen-Debatte

Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) hat den langen Koalitionsstreit um Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen kritisiert und stattdessen auf die Bedeutung guter Sacharbeit verwiesen. "Im Mittelpunkt unserer Arbeit für die Menschen im Freistaat Bayern stehen ... mehr

Fall Maaßen: Lange greift SPD-Chefin Nahles an

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) hat das Vorgehen von Parteichefin Andrea Nahles im Fall Maaßen scharf kritisiert. "Das Vertrauen in die Regierungsfähigkeit der großen Koalition ist massiv beschädigt", sagte die SPD-Politikerin, die mit Nahles ... mehr

SPD-Linke Mattheis findet Maaßen-Kompromiss akzeptabel

Die SPD-Parteilinke Hilde Mattheis findet den Kompromiss im Streit um den bisherigen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen akzeptabel. "Das ganze Trauerspiel ist eines, das man natürlich vor diesem Ergebnis nicht vergisst", sagte die Ulmer Bundestagsabgeordnete ... mehr

Presseschau zum Fall Maaßen: "Das mutet nun wie ein Witz an"

Die Presse schaut gebannt nach Berlin: Verfassungsschutzchef Maaßen wird nun Sonderberater in Seehofers Innenministerium. Was ist davon zu halten?  Ein Blick in die Kommentarspalten. Die "Frankfurter Rundschau" kommentiert den neuen Kompromiss ... mehr

Tagesanbruch: Eine starke SPD wird dringend gebraucht

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Tagelang standen die Großkoalitionäre wegen des Maaßen-Schlamassels am Abgrund – jetzt sind die drei Parteichefs Merkel, Seehofer und Nahles immerhin einen ... mehr

SPD-Chefin Kohnen zufrieden mit Einigung im Streit um Maaßen

Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen hat die Einigung der Koalition im Streit um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen begrüßt. "Hans-Georg Maaßen wird als Chef des Verfassungsschutzes abgelöst und er wird nicht befördert. Das musste erreicht werden ... mehr

Zoff um Verfassungsschutzchef: Maaßen wird Sonderberater im Innenministerium

Berlin (dpa) - Der bisherige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird Sonderberater im Bundesinnenministerium. Er werde im Rang eines Abteilungsleiters für europäische und internationale Aufgaben zuständig sein, teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer ... mehr

Seehofer weiter gegen Entlassung Maaßens, Regierungswerte auf Rekordtief

Verzwickte Lage: Horst Seehofer lehnte eine Entlassung von Hans-Georg Maaßen weiter ab, die SPD will neu verhandeln. Derweil erreicht die große Koalition laut Umfrage einen neuen Tiefstand. SPD-Chefin Andrea Nahles geht von einem Fortbestand der großen Koalition trotz ... mehr

Aktuelle Umfrage: AfD erstmals zweitstärkste Partei, Union auf historischem Tief

Immer wieder wird die große Koalition von Streitigkeiten erschüttert, die AfD profitiert. Nun sind die Rechtspopulisten laut Umfrage erstmals zweitstärkste Partei hinter der Union. Die jüngsten Querelen innerhalb der großen Koalition haben den Regierungsparteien ... mehr

Baden-Württembergs SPD fordert Seehofers Entlassung

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg verlangt die Entlassung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). "Frau Merkel lässt dem Innenminister einen Skandal nach dem anderen durchgehen. Er torpediert seit Monaten die Regierung", hieß es am Samstagmorgen ... mehr

Scholz verteidigt Nahles im Maaßen-Streit

Im Streit um den bisherigen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat sich SPD-Vize Olaf Scholz klar hinter die Parteivorsitzende Andrea Nahles gestellt. Es sei richtig gewesen, dass sich die SPD für die Ablösung Maaßens eingesetzt habe, sagte der Bundesfinanzminister ... mehr

SPD-Landeschef Lewentz begrüßt neue Gespräche über Maaßen

Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz gibt Parteichefin Andrea Nahles Rückendeckung. Er wertete ihren Vorstoß für neue Verhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen positiv. "Es ist gut, dass sich Andrea ... mehr

SPD-Landeschefin: Groko nicht um jeden Preis erhalten

Die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier will die Große Koalition nicht um jeden Preis erhalten. Man habe sehr viel bewegt in der Bundesregierung und vieles auf den Weg gebracht, was eine Jamaika-Koalition nicht geschafft hätte, sagte Breymaier ... mehr

SPD verabschiedet Programm für Fall der Regierungsübernahme

Die Hessen-SPD hat ein Sofortprogramm für den Fall der Regierungsübernahme nach der Landtagswahl am 28. Oktober beschlossen. SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel stellte das Papier "für die ersten 100 Tage" am Samstag bei der Sitzung des Landesparteirats im Hanauer ... mehr

SPD Brandenburg zieht mit Simon Vaut in Europawahlkampf

Die SPD in Brandenburg zieht mit Simon Vaut in den Europawahlkampf. Eine Landesvertreterversammlung wählte den 40-Jährigen am Samstag im zweiten Wahlgang mit 63 von 119 gültigen Stimmen zum Kandidaten für das Europaparlament. Damit konnte sich Maja Wallstein ... mehr

Kehrtwende im Fall Maaßen: "Wir haben uns alle drei geirrt"

Rolle rückwärts im Fall Maaßen: Nachdem SPD-Chefin Nahles die Beförderung des Verfassungsschutz-Chefs infrage stellte, will die Koalition in aller Eile eine neue Lösung finden.  Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen ... mehr

Schwesig unterstützt Nahles-Vorstoß in Sachen Maaßen

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) begrüßt den Vorstoß der SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles für Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen. "Die Entscheidung, Herrn Maaßen einerseits aus mangelndem ... mehr

Weil lobt Nahles: Kritische Stimmen "sehr ernst genommen"

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat den Vorstoß seiner Parteivorsitzenden Andrea Nahles für Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gelobt. "Sie hat erkannt und offen ... mehr

SPD-Chefin in Baden-Württemberg froh über Nahles-Brief

Die SPD-Landesvorsitzende im Südwesten, Leni Breymaier, zeigt sich erleichtert über den Brief der SPD-Bundeschefin Andrea Nahles in der Causa Maaßen. "Ich bin über die Initiative von Andrea Nahles froh. Das ist auch ein Ausdruck funktionierender Demokratie", sagte ... mehr

Brief von SPD-Chefin Nahles: Neuverhandlung des Maaßen-Deals

Berlin (dpa) - Auf Bitten der in schwere Turbulenzen geratenen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles wollen Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer die umstrittene Beförderung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg ... mehr

SPD-Fraktionschef begrüßt Neuverhandlung zu Maaßen

Der SPD-Fraktionschef im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hat die Neuverhandlungen der Koalitionsspitzen über die Causa Maaßen begrüßt. "Es ist richtig, dass Andrea Nahles jetzt nachverhandeln will", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstag ... mehr

Dulig will Homann als Generalsekretär der Sachsen-SPD

Der Fraktionschef im Landtag, Henning Homann, soll als Nachfolger von Daniela Kolbe neuer Generalsekretär der sächsischen SPD werden. Landesvorsitzender Martin Dulig hat den Vorstand am Freitag laut einer Mitteilung über seinen Vorschlag informiert ... mehr

SPD-Vize Kohnen begrüßt Neuverhandlung

Die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen hat die angekündigten Neuverhandlungen der Koalitionsspitzen über die Causa Maaßen begrüßt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe mit der Entscheidung, den Verfassungsschutzpräsidenten für dessen Fehlverhalten ... mehr

Der Brief von Andrea Nahles im Wortlaut

Alles auf Anfang in Sachen Maaßen: Die SPD hat eine Neuverhandlung über die Beförderung des umstrittenen Verfassungsschutz-Chefs erreicht. Mit einem Brief an Merkel und Seehofer. Andrea Nahles zieht die Notbremse: Nach heftiger Kritik ... mehr

Sven Krüger: Oberbürgermeister von Freiberg schämt sich für SPD und tritt aus

Ein Oberbürgermeister will die Politik seiner Partei nicht mehr mittragen. Weil er unzufrieden mit den Entscheidungen der SPD ist, zieht er drastische Konsequenzen.   Für Sven Krüger ging es einfach nicht mehr weiter: Aus Unzufriedenheit über die aktuelle Politik ... mehr

Maaßen-Deal: Seehofer schließt neues Gespräch nicht aus

CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer schließt neue Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chefin Andrea Nahles über die Causa Maaßen nicht aus. "Ich denke, eine erneute Beratung macht dann Sinn, wenn eine konsensuale ... mehr

Landes-SPD fordert Mieterschutzoffensive

Angesichts der Wohnungsnot fordert die SPD Baden-Württemberg eine umfassende Ausweitung des Mieterschutzes. "Wohnen ist kein Luxusartikel, sondern Menschenrecht", sagte SPD-Landeschefin Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. Anlässlich des Wohngipfels, der zeitgleich ... mehr

SPD beklagt Sanierungsstau an bayerischen Hochschulen

Die Landtags-SPD beklagt einen Sanierungstau in Milliardenhöhe an bayerischen Hochschulen. Die Staatsregierung komme beim Bauen den Erfordernissen nicht hinterher, kritisierte SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher am Freitag in München. Für das Jahr 2017 beispielsweise ... mehr

"Fremdschämen": Freiberger Oberbürgermeister verlässt SPD

Aus Protest gegen die große Koalition in Berlin ist der Freiberger Oberbürgermeister Sven Krüger aus der SPD ausgetreten. "Seit heute gehöre ich keiner Partei mehr an", schrieb Krüger bei Facebook. "Schaut man diese Tage nach Berlin, drückt das Wort "Fremdschämen" nicht ... mehr

Viele Deutsche für Neuwahlen - Lindner kritisiert Merkel: Ergebnis im Fall Maaßen "Farce"

Berlin (dpa) - FDP-Chef Christian Lindner hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihr Vorgehen im Streit um den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen scharf kritisiert. "Frau Merkel ist nur noch formal Regierungschefin. Mit ihr verbindet sich leider keine ... mehr

Sondersitzung des SPD-Vorstands: Andrea Nahles in Not

Für die SPD-Chefin waren es nur ein paar Stimmen, die sich laut zum Maaßen-Debakel gemeldet haben – andere sehen einen Flächenbrand. Am Montag entscheiden 45 Leute, ob die SPD Seehofers Spielchen weiter mitmacht. Die Damen umarmen sich sogar. SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr

SPD im Streit nach Maaßen-Versetzung: "Seehofer ist außer Rand und Band"

Wie geht es in der SPD weiter? I n der Partei herrscht Unmut,  Parteichefin Nahles verteidigt ihre Entscheidung in der Causa Maaßen. Bei einem Treffen mit der bayerischen SPD-Spitzenkandidatin war zumindest der Hauptgegner ... mehr

Veränderungen bei Thüringens SPD-Spitzenpersonal

Thüringens SPD-Vorstand soll jünger werden. Mindestens bei zwei Stellvertretern von Parteichef und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee könnte es auf einem Parteitag im November Veränderungen geben, heißt es in der Führungsriege der Sozialdemokraten. "Tiefensee ... mehr

Zoff um Verfassungsschutzchef: SPD hadert mit der "GroKo" - und manche auch mit Nahles

Berlin (dpa) - Wegen des Falls Maaßen gerät die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles immer stärker unter Druck. Jetzt sucht die Partei nach Wegen, den Schaden zu begrenzen. Am Montag soll erst im 45-köpfigen Vorstand und dann in der Bundestagsfraktion beraten werden ... mehr

Kritik aus Südwest-CDU an Maaßens Beförderung

In der baden-württembergischen CDU gibt es Kritik an der Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär. Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Tübingen, Stephan Neher, veröffentlichte am Donnerstag einen offenen Brief an Kanzlerin ... mehr

Nahles-Konkurrentin Simone Lange für Koalitionsbruch

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange hat die SPD dazu aufgerufen, die große Koalition zu beenden. "Irgendwann muss man auch mal die Notbremse ziehen", sagte Lange am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Sie forderte den 45-köpfigen Vorstand ... mehr

Umfrage zum Fall Maaßen: Mehrheit hält Merkel für führungsschwach

Es ist entschieden: Hans-Georg Maaßen wechselt vom Verfassungsschutz ins Innenministerium. Zu den Verlierern des Koalitionsstreits gehört laut einer aktuellen Umfrage im Auftrag von t-online.de auch die Kanzlerin. Der Streit um Verfassungsschutzchef Hans-Georg ... mehr

SPD will im Europa-Wahlkampf "Europe-Stores" in Innenstädten

Die SPD will im Europa-Wahlkampf ein ungewöhnliches Instrument einsetzen: Läden in den Städten als Anlaufstelle. "Wir werden in den Innenstädten in der heißen Wahlkampfphase "Europe-Stores" eröffnen", sagte SPD-Wahlkampfmanager Michael Rüter in Mainz. "Wichtig ... mehr

Tagesanbruch: Die Folgen des Maaßen-Debakels

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Fallout nennt man den radioaktiven Niederschlag nach einem AKW-Unfall. Eine Explosion schleudert kontaminierten Staub ... mehr

SPD-Chefin: Koalitionsbruch steht nicht zur Debatte

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sieht in ihrer Partei nur vereinzelte Forderungen nach einem Ende der großen Koalition. Es gebe "einzelne Stimmen, die sich laut zu Wort gemeldet haben", sagte Nahles am Donnerstag in München nach Beratungen mit der bayerischen ... mehr

So begründet Andrea Nahles ihr Ja zur Maaßen-Beförderung

Erst appelliert die SPD-Parteichefin in einem Rundbrief an ihre Partei. Dann legt sie in einem Interview nach: Sie sei nicht bereit, wegen Maaßen die Regierung zu stürzen. SPD-Chefin Andrea Nahles hat die umstrittene Versetzung des bisherigen ... mehr
 
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