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Der Weg nach ganz oben ist für Musliminnen steinig

Der Weg nach ganz oben ist für Musliminnen steinig

Ist Deutschland bereit für Musliminnen mit Migrationshintergrund auf Spitzenposten? Zweifel sind angebracht, wenn man sich im Land umschaut, meint Kolumnistin Lamya Kaddor. Wie weit kann man es anno 2018 als Frau mit türkischem oder arabischem Migrationshintergrund ... mehr
Regierung macht Druck für Verbesserungen bei der Bahn

Regierung macht Druck für Verbesserungen bei der Bahn

Rund um Weihnachten werden die Züge voll sein. Und es drohen wieder einmal Verspätungen. Auch sonst steckt die Bahn in der Krise. Der Bund will eine Trendwende im neuen Jahr – und zwar schnell. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordert die Deutsche ... mehr
Nach Zusagen an die

Nach Zusagen an die "Gelbwesten": Oettinger fordert EU-Defizitverfahren gegen Frankreich

Der deutsche EU-Haushaltskommissar wirft Frankreich und Italien vor, zu wenig für den Schuldenabbau zu tun. Emmanuel Macron hatte zuvor milliardenschweren Zugeständnisse an die "Gelbwesten" gemacht. Oettinger fordert Konsequenzen. Wegen der milliardenschweren Zusagen ... mehr
Angela Merkel sagt Nein! Friedrich Merz bekommt keinen Ministerposten

Angela Merkel sagt Nein! Friedrich Merz bekommt keinen Ministerposten

Friedrich Merz hat in einem Interview Interesse an einem Ministerposten angedeutet. Kanzlerin Merkel denkt aber nicht daran, ihr Kabinett deshalb umzubauen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Ambitionen des CDU-Politikers Friedrich Merz auf einen Ministerposten ... mehr
Frankfurter Polizei – NSU 2.0: Hessischer Minister Beuth nennt Details

Frankfurter Polizei – NSU 2.0: Hessischer Minister Beuth nennt Details

CDU-Innenminister Peter Beuth gerät unter Druck: In einer Sondersitzung im Landtag geht es um die rechtsextreme Chat-Gruppe der Frankfurter Polizei. Die Opposition redet von einem Skandal. Die Affäre um mögliche Rechtsextremisten in der hessischen Polizei weitet ... mehr

CDU kritisiert: Grünen-Chefin Baerbock fordert schnellere Abschiebungen

Die Grünen-Vorsitzende Baerbock will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben, wenn sie straffällig geworden sind. Die CDU-Spitze kritisiert das als scheinheilig. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat Grünen-Chefin  Annalena Baerbock wegen ihrer Forderung ... mehr

CDU-Politikerin Widmann-Mauz: Weihnachtsgrüße ohne "Weihnachten"

"Egal woran Sie glauben": Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hat auf einer Weihnachtskarte das Wort "Weihnachten" weggelassen. Damit zieht sie Kritik auf sich – auch aus den eigenen Reihen. Weil sie auf einer Grußkarte vor den Feiertagen ... mehr

CDU-Abgeordneter ist wütend: Fake-Video von Flüchtlingen

Volksvertreter bekommen viel Post vom Volk. Weil ihm aber das x-te leicht zu entlarvende Fake-Video geschickt wurde, wurde ein Abgeordneter wütend.  Im Interview fordert er große Lösungen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger fordert, dass in in allen ... mehr

Ratten- und Schimmelbekämpfung in Polizeiwachen: NRW gibt Millionen aus

Polizisten klagen über vielerorts unhaltbare Zustände. Nun geht die Landesregierung in NRW gegen Ratten und Schimmelbefall in Polizeiwachen vor – und lässt sich das einiges kosten. Mit einem Millionenaufwand will die nordrhein-westfälische Landesregierung ... mehr

Friedrich Merz reicht Bewerbung ein: Kein CDU-Vorsitz, aber Ministeramt?

Die Wahl zum CDU-Vorsitz hat er verloren. Doch Friedrich Merz ist weiterhin daran interessiert, komplett in die Politik zurückzukehren. Er könne sich ein Ministeramt vorstellen, sagte er nun. Friedrich Merz ist bereit dazu, komplett in die Politik ... mehr

CDU und Grüne einigen sich auf Koalitionsvertrag

Hessens CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier hat seinen 67. Geburtstag bei einem Verhandlungsmarathon mit den Grünen verbracht. Der Einsatz hat sich gelohnt. CDU und Grüne wollen ihr Regierungsbündnis in Hessen fortsetzen. Nach über elfstündigen Verhandlungen einigten ... mehr

Angebot an Merkel - Merz gibt seine Bewerbung ab: Traue mir ein Ministeramt zu

Berlin (dpa) - Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat nach seiner Niederlage im Kampf um den CDU-Vorsitz indirekt einen Wechsel ins Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angeboten. "Ein solches Amt würde ich mir aufgrund meiner Erfahrung in Wirtschaft ... mehr

Fachkräftemangel: Regierung einigt sich bei Einwanderungsgesetz

Es war ein weiteres Streitthema in der großen Koalition: das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte. Nun hat die Bundesregierung einen Kompromiss gefunden. Die Bundesregierung hat sich auf letzte Details beim umstrittenen Gesetzentwurf zur Zuwanderung ... mehr

Angela Merkel: AfD klagt gegen Flüchtlingspolitik vor Verfassungsgericht

Im Herbst 2015 zogen zahlreiche Flüchtlinge in Richtung Europa. Kanzlerin Merkel entschied, die Grenzen offenzuhalten. Dagegen klagte die AfD vorm Verfassungsgericht – und scheiterte.  Die  AfD im Bundestag ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen ... mehr

Tagesanbruch: Geht das jetzt so weiter mit einer Krisenkoalition?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, wir gründen bei t-online.de einen Leserbeirat – und Sie sind herzlich eingeladen, uns mit Anregungen und Kritik dabei zu unterstützen, unser publizistisches Angebot weiterzuentwickeln. Geht ganz einfach ... mehr

Friedrich Merz will in Wirtschaft bleiben: Geheimtreffen mit Kramp-Karrenbauer?

Friedrich Merz verlor das Rennen um den CDU-Vorsitz gegen Annegret Kramp-Karrenbauer. Bei einem  Vier-Augen-Gespräch  sollen Beide nun über die zukünftige Rolle von Merz in der Partei gesprochen haben. Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Gut eine Woche nach der Wahl: CDU-Spitze unterstützt weitere Einbindung von Merz

Berlin (dpa) - In der CDU-Spitze gibt es breite Unterstützung für eine weitere Einbindung von Friedrich Merz in die Parteiarbeit auch nach dessen Scheitern bei der Wahl zum Parteivorsitz. CDU-Vize Armin Laschet und andere Mitglieder des Parteipräsidiums sprachen ... mehr

Umfrage: SPD-Politiker sind gegen Kramp-Karrenbauer chancenlos

Einer Umfrage zufolge würde CDU-Politikerin Kramp-Karrenbauer bei einer Bundeskanzlerwahl klar die Nase vorn haben. Nahles, Schulz und Co. von der SPD hätten keine Chance. Im Falle einer direkten Wahl des Bundeskanzlers würde die neue CDU-Vorsitzende Annegret ... mehr

Wohin nur mit Friedrich Merz? Gespräche mit AKK ohne Ergebnis

Mit viel Getöse startete Friedrich Merz in den Kampf um den CDU-Chefposten. Seit seiner Niederlage hört man nichts mehr von ihm. Ein CDU-Politiker nimmt ihn nun in die Pflicht.  Rund eineinhalb Wochen nach seiner Niederlage bei der Wahl zum CDU-Vorsitz ... mehr

Nach Kampf um Parteivorsitz: Kramp-Karrenbauer spricht mit unterlegenem Mitbewerber Merz

BerlIn (dpa) - Rund eineinhalb Wochen nach seiner Niederlage bei der Wahl zum CDU-Vorsitz ist die politische Zukunft von Friedrich Merz weiter offen. Ein Gespräch der neuen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit dem Ex-Fraktionsvorsitzenden am vergangenen ... mehr

Sowohl-als-auch-Lösung: SPD-Vize Dreyer verteidigt Abtreibungskompromiss

Berlin (dpa) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat den Kompromissvorschlag der Bundesregierung zur Beibehaltung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche auch gegen parteiinterne Kritik verteidigt. "Der Kompromiss ist absolut okay. Das Hauptanliegen ... mehr

Nach Sieg Kramp-Karrenbauers: CDU legt in Wählergunst zu

Nach der Wahl der neuen CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer gibt es gute Umfrage-Nachrichten für die Partei: Es geht nach oben – obwohl die Wähler sich wenig Illusionen über den Zustand der Union machen. Nach dem Wahlkampf um den CDU-Vorsitz und dem Sieg von Annegret ... mehr

Streit im Sommer: Seehofers Grenzkontrollen bringen: fast nichts

Merkel gegen Seehofer: Im Sommer zerbrach im Streit über Zuwanderung fast die Regierung. Man schloss einen Kompromiss – der in der Praxis nichts bewirkt, wie aktuelle Zahlen beweisen. So viel Drama – so wenig Wirkung: In diesem Sommer bringt ein Streit ... mehr

Merkel lehnte Seehofers Verfassungsschutzchef-Kandidaten Armin Schuster ab

Seehofer hatte offenbar zunächst einen anderen Maaßen-Nachfolger im Blick. Doch Merkel hat sich gegen Armin Schuster ausgesprochen. Der CDU-Politiker hatte ihre Flüchtlingspolitik kritisiert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte für den Chefposten im Bundesamt ... mehr

Paragraf 219a: CDU und SPD verhindern schnelle Abstimmung

Union und SPD haben eine schnelle Abstimmung zur Abschaffung des Paragrafen 219a verhindert. Hätte die SPD zugestimmt, wäre das ein Bruch des Koalitionsvertrags gewesen.   Der Versuch, das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche gegen den Willen der Union zu streichen ... mehr

Paragraf 219a: Warum der Abtreibungs-Kompromiss noch nichts löst

Was wird aus dem Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche? Die große Koalition hat einen Kompromiss präsentiert. Doch der spart  wichtige Fragen aus. Die große Koalition will den umstrittenen Paragrafen 219a nicht abschaffen, aber reformieren. Mehrere Minister haben ... mehr

Paragraf 219a: Wegen Abtreibungskompromiss droht eine neue Koalitionskrise

Berlin (dpa) - Der Kompromissvorschlag der Bundesregierung zur Beibehaltung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche stößt auf teils massive Kritik und wird zur Belastungsprobe für die Koalition. "Wir sind empört, dass (...) Frauenrechte so verraten ... mehr

Gregor Gysi: "Macht Kramp-Karrenbauer, was sich Merkel nie getraut hat?"

Mit der neuen Parteichefin könnte sich die CDU endlich auch Ostdeutschland zuwenden. Das Feigenblatt ist weg. Doch zwei Prinzipien der Partei stehen dem im Weg. Die CDU hat eine neue Parteichefin. Und Annegret Kramp-Karrenbauer steht ein hartes Jahr bevor. Im Herbst ... mehr

Historiker über die CDU: "Es gibt eine Sehnsucht nach konservativer Politik"

Braucht Deutschland noch eine konservative Partei? Sehr dringend sogar, sagt der Historiker Andreas Rödder . Ein Gespräch über  Konservatismus,  die Ära Merkel und deutschen Hochmut. Die CDU hat mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine neue Vorsitzende, die Herausforderungen ... mehr

Newsblog zum CDU-Machtwechsel: Merz will der CDU ein Angebot machen

Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Parteivorsitzende der CDU. Sie hat sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz durchgesetzt. Jens Spahn war im ersten Wahlgang ausgeschieden. Zum neuen CDU-Generalsekretär wurde Paul Ziemiak gewählt. Er war bisher Chef der Jungen ... mehr

An der SPD vorbei - FDP: Können Soliabbau mit der Union sofort beschließen

Berlin (dpa) - Die FDP hat der Union angeboten, gemeinsam den vollständigen Abbau des Solidaritätszuschlags bis 2021 im Bundestag zu beschließen - ohne den Koalitionspartner SPD. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner sagte am Dienstag in Berlin, die Liberalen ... mehr

Unruhe in der CDU - Spahn: Keine Absprache bei Wahl Kramp-Karrenbauers

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Spekulationen über eine Absprache bei der Wahl zum CDU-Vorsitz zurückgewiesen. Auf eine Frage zu Gerüchten, wonach er im zweiten Wahlgang an einer Absprache beteiligt gewesen sei, dass seine Anhänger zu Annegret ... mehr

Deutsche Umwelthilfe: Koalitions-Krach über Fördergeld

Die CDU will die Deutsche Umwelthilfe (DUH) durchleuchten, der Verein soll keine Bundesgelder mehr erhalten. Damit prallt sie bei der SPD ab. Auch die Ministerien äußern sich zu den CDU-Plänen. Die große Koalition streitet weiter über eine Förderung der Deutschen ... mehr

Umfrage zu Annegret Kramp-Karrenbauer: Was denken die Deutschen über sie?

Kramp-Karrenbauer hat sich gegen Merz durchgesetzt. Mancher befürchtet nun die Spaltung der CDU. Doch was denken die Deutschen und die Unionsanhänger? Eine exklusive Umfrage.  Annegret Kramp-Karrenbauer war am Freitag kaum gewählt, da warnten schon die Ersten vor einer ... mehr

Neue CDU-Chefin: CDU prüft Gehaltsmodell für Kramp-Karrenbauer

Traditionell ist der Parteivorsitz der CDU ein Ehrenamt. Annegret Kramp-Karrenbauer dürfte allerdings trotzdem künftig ein Gehalt bekommen.  Die CDU prüft derzeit, wie die neue Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrem Ehrenamt entlohnt werden ... mehr

Krim-Konflikt: Angela Merkel fordert Freilassung ukrainischer Seeleute

Vor zwei Wochen verhaftete die russische Küstenwache 24 Besatzungsmitglieder ukrainischer Schiffe. Angela Merkel hat bei einem Gespräch mit Putin nun eine deutliche Forderung ausgesprochen. Vor einem deutsch-französischen Vermittlungsversuch im Konflikt zwischen ... mehr

Nach Wahl von Kramp-Karrenbauer - Umfrage: Union und SPD erholen sich ein wenig

Berlin (dpa) - Union und SPD sind laut einer Umfrage des Insa-Instituts wieder leicht im Aufwind. Demnach gewinnen CDU/CSU (29 Prozent) und SPD (15 Prozent) im für die "Bild"-Zeitung ermittelten "Meinungstrend" je 1,5 Prozentpunkte hinzu. Die Zahlen ... mehr

Unionskreise: Koalitionsausschuss trifft sich erst im neuen Jahr

Ursprünglich war Mittwoch eine Versammlung angedacht – nun wird es in diesem Jahr doch nicht mehr zu einem Treffen der Parteichefs von CDU, CSU und SPD kommen. Die Spitzen der großen Koalition werden sich nach Angaben aus der Union nun doch erst im neuen Jahr treffen ... mehr

Kaum Parteiaustritte: Schäuble warnt Merz-Anhänger vor Rache

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Anhänger der bei der Wahl zum CDU-Vorsitz unterlegenen Kandidaten Friedrich Merz und Jens Spahn vor Rachegedanken gewarnt. "Wer jetzt auf Rückspiel oder gar Rache sinnt, setzt sich ins Unrecht ... mehr

Kramp-Karrenbauer bleibt hart - Werbeverbot für Abtreibung: Koalition unter Druck

Berlin (dpa) - In der großen Koalition steigt der Druck für einen Kompromiss zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Der Streit soll noch in dieser Woche beigelegt werden. Während in der SPD der Ruf nach einer Gewissensentscheidung im Bundestag lauter wird, geben ... mehr

Machtwechsel in CDU: Merkels Gegner in der zweiten Reihe

Die Favoritin Merkels führt jetzt die CDU. Doch hinter Kramp-Karrenbauer haben sich die Verhältnisse verschoben. Vor allem einer kann auf ihr Scheitern lauern.  Ganz oben, an der Spitze der CDU, hat sich 18 Jahre lang nichts verändert. Doch dahinter war die Partei ... mehr

Union legt mit neuer CDU-Parteichefin in Umfrage zu

Der spannende Führungswettbewerb bei der CDU gibt den Unionsparteien großen Auftrieb. Eine große Mehrheit der CDU-Anhänger ist zufrieden mit der neuen Parteichefin. Die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Chefin hat der Union in einer aktuellen Umfrage ... mehr

Kramp-Karrenbauer bei "Anne Will": Gibt es ein Weiter-so oder einen Neuanfang?

Bringt Annegret Kramp-Karrenbauer genug frischen Wind in die CDU? Oder holen sie alte Männerseilschaften doch noch ein? Reichlich Gesprächsstoff bei "Anne Will".  Die Gäste Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Parteivorsitzende Martin Schulz (SPD), Mitglied des Bundestages ... mehr

Nach Parteitag in Hamburg - CDU-Führung: Mit neuem Kurs zurück zur Geschlossenheit

Berlin (dpa) - Mit einer Kursänderung will die neue CDU-Führung unter Annegret Kramp-Karrenbauer das Profil der Partei schärfen und die zerstrittenen Lager wieder zusammenführen. "Es wird ein hartes Stück Arbeit, die Enttäuschungen sind da", sagte ... mehr

Kramp-Karrenbauer und Ziemiak müssen die Spaltung der CDU verhindern

Erste Austritte soll es geben, die Konservativen in der Union bauen eine Drohkulisse auf. Nun muss das neue Führungsduo die Partei zusammenhalten. Dafür will es die CDU neu ausrichten. Mit einer Kursänderung will die neue CDU-Führung unter Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Angela Merkel: Was bleibt von einer 18 Jahre währenden Ära?

Ein ganzes Teenager-Leben lang hat Angela Merkel die CDU geführt. Was bleibt von einer 18 Jahre währenden Ära?  Im Leben der  Angela Merkel spielt Hamburg eine entscheidende Rolle. Hier wurde sie vor 64 Jahren geboren. Hier hielt sie auf dem Vereinigungsparteitag ... mehr

Nach Wahl zur CDU-Chefin - Seehofer: Mit AKK sind wieder über 40 Prozent möglich

Berlin (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer erwartet nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden einen Aufschwung für die Konservativen: "Ich bin mir sicher, dass die Union mit ihr wieder Wahlergebnisse über 40 Prozent erzielen ... mehr

Die CDU nach dem Parteitag: Der Höllenritt des Matriarchats

Die Stunde der Wahrheit schlägt für AKK 2019 bei den drei ostdeutschen Landtagswahlen. Kommt sie einigermaßen gut über die Runden, kann sie schon im Herbst Kanzlerin werden. Die schönsten Tage liegen hinter der CDU. Sie gab sich einer demokratischen ... mehr

Führungswechsel bei der CDU: Warum die SPD auf Friedrich Merz gehofft hat

In der SPD haben viele mit Neid auf den lebhaften Führungswettbewerb bei der CDU geschaut – und auf ein anderes Ergebnis gehofft. Hätte der streitbare Friedrich Merz die Reihen schließen können? Es spricht nicht gerade für das Selbstbewusstsein ... mehr

Nach Diesel-Klagen: CDU will Gemeinnützigkeit der Umwelthilfe prüfen lassen

Hamburg (dpa) - Die CDU will prüfen lassen, ob die Deutsche Umwelthilfe (DUH) weiterhin als gemeinnützige Organisation anerkannt werden sollte. Das beschloss der CDU-Parteitag am Samstag in Hamburg. Die Umwelthilfe hatte vor Gerichten in mehreren deutschen ... mehr

Wolfgang Bosbach: CDU hat sich gegen Aufbruch und Erneuerung entschieden

Mit der Wahl Annegret Kramp-Karrenbauers hat sich die CDU für den Weg des geringsten Risikos entschieden, schreibt CDU-Politiker Wolfgang Bosbach. Offenbar sollten bestimmte Strömungen keinen Einfluss gewinnen. Die Wahl der Nachfolge für Angela Merkel an der Spitze ... mehr

Was bedeutet der CDU-Parteitag für die große Koalition?

Die CDU hat auf ihrem Parteitag nicht nur eine neue Vorsitzende gewählt, sondern inhaltliche Festlegungen getroffen. Wie wird das die Arbeit der Bundesregierung beeinflussen? Ein Überblick. Die große Koalition steht vor einer Premiere. Erstmals wird keiner ... mehr

Nur knapp 63 Prozent: Mäßiges Wahlergebnis für neuen CDU-Generalsekretär Ziemiak

Hamburg (dpa) - Einen Tag nach ihrer Wahl zur neuen CDU-Vorsitzenden hat Annegret Kramp-Karrenbauer ihre erste wichtige Personalentscheidung getroffen: Paul Ziemiak, Chef der Unions-Nachwuchsorganisation Junge Union, wird Generalsekretär an der Seite der neuen Chefin ... mehr

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak: Der Mann, der die Reihen schließen soll

Als Junge Union-Chef hat Paul Ziemiak immer wieder die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin kritisiert, er gilt als Freund von Jens Spahn. Wer ist der 33-jährige neue CDU-Generalsekretär? Der neue Generalsekretär der CDU, Paul Ziemiak, hat lange gezögert, das Angebot ... mehr

Vorbehalte gegen neue CDU-Spitze: Merz-Anhänger wollen noch verletzt sein

Der neue Generalsekretär imitiert die Rede von Friedrich Merz. Dessen Anhänger lassen sich davon nicht besänftigen.  Es brauche eine Agenda der Fleißigen, sagte Friedrich Merz in seinem Wahlkampf um den CDU-Vorsitz. Er wiederholte es in seiner Rede auf dem Parteitag ... mehr
 


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