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Groko-Verhandlungen: Union und SPD kämpfen um drei Knackpunkte

Groko-Verhandlungen: Union und SPD kämpfen um drei Knackpunkte

Zweimal mussten Union und SPD in die Verlängerung. Nun sollen die Groko-Verhandlungen kurz vor dem Abschluss stehen. Doch bei den Themen Gesundheit, Arbeitsmarkt und Rüstungsindustrie sind sich die Parteien noch nicht einig. Nur: Einen Rückzieher kann nun niemand ... mehr
Parteien: GroKo-Verhandlungen erneut vertagt

Parteien: GroKo-Verhandlungen erneut vertagt

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD sind auf der Zielgerade ihrer Koalitionsverhandlungen ins Stocken geraten - dennoch verbreiteten alle Seiten Optimismus. "Der Wille, dass es klappt, der ist da", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montagabend in Berlin. Dieser ... mehr
Groko vertragt sich erneut: Koalitionsvertrag erst Mittwoch unterschrieben?

Groko vertragt sich erneut: Koalitionsvertrag erst Mittwoch unterschrieben?

Für Union und SPD geht es nochmal in die Verlängerung. Die Brocken auf der Zielgeraden sind wohl schwerer als gedacht. Aber am Dienstag soll eine Entscheidung fallen. Zum Schluss hakt es nochmal gewaltig bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Beide Seiten ... mehr
CDU: Burgfrieden nach Verwerfungen wegen Wahlrechtsreform

CDU: Burgfrieden nach Verwerfungen wegen Wahlrechtsreform

Nach den CDU-internen Verwerfungen in den vergangenen zwei Wochen sind Landeschef Thomas Strobl und Landtagsfraktionschef Wolfgang Reinhart um Schadensbegrenzung bemüht. Beide Spitzenpolitiker beteuerten am Montag in Stuttgart, an einem geschlossenen ... mehr
Strobl: Südwesten profitiert von GroKo-Plänen

Strobl: Südwesten profitiert von GroKo-Plänen

Von den Ergebnissen der GroKo-Verhandlungen im Bund profitiert nach Angaben von CDU-Landeschef Thomas Strobl auch Baden-Württemberg. Er nannte am Montag in Stuttgart die schwarz-roten Pläne zum Ausbau des schnellen Internets auch über den Mobilfunk als Beispiel ... mehr

GroKo will Steuervorteil für E-Dienstwagen doch nur «prüfen»

Berlin (dpa) - Die GroKo-Parteien haben einen reduzierten Steuersatz für elektrisch betriebene Dienstwagen vom festen Vorhaben zum Prüfauftrag heruntergestuft. «Bei der pauschalen Dienstwagenbesteuerung wollen wir für Elektrofahrzeuge einen reduzierten ... mehr

Schmerzhafte Kompromisse: Union und SPD vor Koalitionsentscheidung

Berlin (dpa) - Unter hohem Einigungsdruck ringen Union und SPD in der Schlussrunde der Koalitionsverhandlungen um Kompromisse in der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik. Alle Seiten betonten ihren festen Willen, die Gespräche spätestens am Morgen ... mehr

Union peilt Gremiensitzungen zum Koalitionsvertrag für Mittwoch an

Berlin (dpa) - Aus der Union kommen Signale, die auf wachsenden Optimismus für einen Erfolg der Koalitionsverhandlungen mit der SPD schließen lassen. Die CDU-Spitze um Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel bat die rund 50 Mitglieder ihres Parteivorstands ... mehr

«Eingraben geht nicht mehr»: Union und SPD vor der Entscheidung

Berlin (dpa) - Unter hohem Einigungsdruck ringen Union und SPD in der Schlussrunde der Koalitionsverhandlungen um Kompromisse in der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik. Bis zum späten Nachmittag war auch die Außenpolitik noch strittig. Trotzdem betonten alle Seiten ... mehr

Verfahren gegen CDU: Strafe höchstens vierstellig

Die Herausgabe amtlicher Dokumente zu Familienmitgliedern des Ex-Agenten Werner Mauss wird den CDU-Landesverband Rheinland-Pfalz höchstens einen vierstelligen Betrag kosten. Verstöße gegen das Bundesdatenschutzgesetz könnten zwar mit bis zu 300 000 Euro geahndet werden ... mehr

Koalitionsverhandlungen in Entscheidungsrunde

Berlin (dpa) - Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sind in die Schlussrunde gegangen. Nach zwei Verlängerungen machten beide Seiten am Vormittag klar, dass bis zu einer Entscheidung durchverhandelt werde. SPD-Chef Martin Schulz sprach vor den Beratungen ... mehr

Merkel: Jeder muss «schmerzhafte Kompromisse» machen

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Auftakt der Schlussrunde der Koalitionsverhandlungen zur Kompromissbereitschaft auf allen Seiten aufgerufen. «Jeder von uns wird schmerzhafte Kompromisse noch machen müssen. Dazu bin ich auch bereit ... mehr

Schulz spricht von «Tag der Entscheidung»

Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat sich sicher gezeigt, dass die Koalitionsverhandlungen heute in die letzte Runde gehen und keine weitere Verlängerung nötig sein wird. Vor den Gesprächen in der Berliner CDU-Zentrale sprach er am Morgen ... mehr

Union und SPD ringen weiter um Verhandlungsabschluss

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD ringen heute weiter um einen Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen. Am voraussichtlich letzten Tag dürfte es erneut um eine Kompromisssuche in zentralen strittigen Fragen gehen - darunter in der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik ... mehr

GroKo in neuer Umfrage ohne Mehrheit

Berlin (dpa) - Union und SPD haben einer neuen Umfrage zufolge keine eigene Mehrheit mehr. Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die «Bild»-Zeitung verlieren CDU/CSU drei Prozentpunkte und auf 30,5 Prozent. Die SPD büßt einen halben Punkt ein und erhält 17 Prozent ... mehr

GroKo-Verhandlungen stocken erneut - Vertrag am Mittwoch?

Berlin (dpa) - Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD sind ins Stocken geraten - dennoch verbreiteten alle Seiten Optimismus. «Der Wille, dass es klappt, der ist da», sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Dieser Dienstag sei der entscheidende ... mehr

Verhandlungen vertagt - Streit bei Gesundheit, Jobs und Außenpolitik

Berlin (dpa) - Zum Schluss hakt es nochmals gewaltig bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Beide Seiten vertagten einen Abschluss ihrer Beratungen zum zweiten Mal. Morgen soll es in der CDU-Zentrale weitergehen. Das dürfte darauf hinaus laufen ... mehr

GroKo-Verhandlungen erneut vertagt

Berlin (dpa) - Zum Schluss hakt es nochmal gewaltig bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Beide Seiten vertagten einen Abschluss ihrer Beratungen zum zweiten Mal - morgen soll es in der CDU-Zentrale weitergehen, wie die Deutsche Presse-Agentur ... mehr

Kreise: Koalitionsverhandlungen gehen in zweite Verlängerung

Berlin (dpa) - Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD gehen nach dpa-Informationen aus Teilnehmerkreisen morgen in die zweite Verlängerung. Nach einer Zwischenbilanz der noch offenen Streitpunkte einigten sich die Parteispitzen demnach darauf, die Beratungen ... mehr

Koalitionsverhandlungen gehen in zweite Verlängerung

Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD gehen nach dpa-Informationen aus Teilnehmerkreisen in die zweite Verlängerung. Nach einer Zwischenbilanz der noch offenen Streitpunkte einigten sich die Parteispitzen demnach darauf, die Beratungen in der Nacht ... mehr

Wille zur Einigung im Finale der Koalitionsverhandlungen

Berlin (dpa) - Union und SPD sind die offenen Streitpunkte im Finale ihrer Koalitionsverhandlungen mit großem Einigungswillen angegangen. Bislang hakte es noch bei einer Strategie zur Vermeidung sachgrundloser Befristungen für Jobs, unter denen viele jüngere, gering ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Diskussion über Jobbefristungen

Berlin (dpa) - Die Spitzenrunde der 15 Unterhändler von CDU, CSU und SPD ist in die Beratung über einen der beiden Hauptknackpunkte im Finale der Koalitionsverhandlungen eingestiegen. Es geht um die SPD-Forderung nach einem Aus für die Regelungen zur sachgrundlosen ... mehr

Müller: In GroKo-Verhandlungen viel für Mieter erreicht

In den Koalitionsverhandlungen mit der Union hat die SPD nach Einschätzung von Berlins Regierungschef Michael Müller viel für Mieter erreicht. "In vielen Bereichen konnte sich die SPD am Ende mit Maßnahmen für mehr bezahlbaren Wohnraum und zur Mietenstabilisierung ... mehr

GroKo-Verhandlungen könnten sich bis zum späten Abend ziehen

Berlin (dpa) - Bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD wird mit Beratungen bis mindestens in den späten Abend hinein gerechnet. Das verlautete in Berlin aus Verhandlungskreisen. Der Entwurf des Koalitionsvertrags habe derzeit einen Umfang von rund 160 Seiten ... mehr

SPD: Koalitionsvertrags-Vorstellung womöglich Dienstag

Berlin (dpa) - Die SPD geht einem möglichen internen Szenario zufolge davon aus, dass die Vorsitzenden von Union und SPD am Dienstagmorgen den Koalitionsvertrag vorläufig abzeichnen.Dann sollen sie den Parteigremien und Fraktionen vorgestellt werden. Der Ablaufplan ... mehr

Merkel und Seehofer rechnen mit längeren Verhandlungen

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer gehen davon aus, dass sich die entscheidenden Verhandlungen mit der SPD über einen neuen Koalitionsvertrag mindestens bis in den Abend ziehen. Der Unionsteil der großen 91er-Verhandlungsrunde ... mehr

Parteien - Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen Ministeramt für Schulz

Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Deutschen lehnt nach einer Umfrage einen Einzug von SPD-Chef Martin Schulz als Minister in das Kabinett der geplanten großen Koalition ab. 54 Prozent der Befragten seien gegen ein Ministeramt für Schulz, 36 Prozent ... mehr

GroKo-Unterhändler müssen noch harte Nüsse knacken

Berlin (dpa) - Eine lange Nachtsitzung wollten sich Union und SPD ersparen, deshalb gehen die Koalitionsverhandlungen heute in die Verlängerung. Die Gespräche sollen um 10.00 Uhr in der SPD-Zentrale fortgesetzt werden. Man wolle am Montag gründlich und konzentriert ... mehr

Koalitionsverhandlungen gehen in die Verlängerung

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD gehen heute mit ihren Koalitionsverhandlungen über eine Fortsetzung der schwarz-roten Regierung in die Verlängerung. Die 15er-Spitzenrunde um Kanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz und den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer konnte ... mehr

Maas zu GroKo-Verhandlungen: «Das wird klappen»

Berlin (dpa) - Der SPD-Politiker Heiko Maas hat sich zuversichtlich geäußert, dass die Koalitionsverhandlungen mit der Union heute erfolgreich abgeschlossen werden. Angesprochen auf die noch ungelösten Streitthemen in der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik sagte ... mehr

Müller lobt GroKo-Einigung bei Bauen und Mieten

Berlin (dpa) - Die GroKo-Unterhändler haben nach Worten von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller bei den Gesprächen große Fortschritte erzielt. «Ich glaube, wir sind große Schritte vorangekommen in zentralen Themenfeldern», bilanzierte Müller im ZDF-«heute ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Worauf sich Union und SPD schon geeinigt haben

Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD gehen in die Verlängerung – am Montag wird weiter diskutiert. Aber einiges, was im Fall einer neuen großen Koalition kommen würde, ist schon bekannt. Manches stand schon im Sondierungspapier, anderes ... mehr

GroKo-Paket gegen Wohnungsnot - Nachsitzen am Montag

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD haben sich auf ein Milliarden-Paket gegen Wohnungsmangel geeinigt, die Entscheidung über einen Koalitionsvertrag aber vertagt. Man wolle am Montag gründlich und konzentriert über die Themen reden, bei denen die Parteien ... mehr

Parteien: GroKo-Verhandlungen gehen in die Verlängerung

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD haben sich auf ein Milliarden-Paket gegen Wohnungsmangel geeinigt, die Entscheidung über einen Koalitionsvertrag aber vertagt. Man wolle am Montag gründlich und konzentriert über die Themen reden, bei denen die Parteien ... mehr

Union und SPD verhandeln weiter über Knackpunkte

Berlin (dpa) - Obwohl sie nicht bis spät in den frühen Morgen verhandeln wollen, reden Union und SPD auch am Abend weiter über einen Koalitionsvertrag. Nach parteiinternen Gesprächen würde wieder die 15er-Spitzenrunde tagen, hieß es aus Verhandlungskreisen ... mehr

GroKo-Verhandler vertagen sich

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD haben ihre Entscheidung über einen Koalitionsvertrag auf morgen vertagt. Wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Abend in Berlin mitteilte, sollen die Gespräche um 10.00 Uhr in der SPD-Zentrale fortgesetzt werden. Die Spitzenrunde ... mehr

Haseloff hofft auf positives Ergebnis des SPD-Entscheids

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich zuversichtlich geäußert, dass der noch abschließend auszuhandelnde Koalitionsvertrag auch von den SPD-Mitgliedern gebilligt wird. "Das Paket ist inzwischen so attraktiv, dass ich mir kaum vorstellen ... mehr

Klingbeil: Koalitionsverhandlungen werden morgen fortgesetzt

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD haben ihre Koalitionsverhandlungen auf diesen Montagvormittag um 10.00 Uhr vertagt. Die Verhandlungen seien sehr konstruktiv verlaufen, in wichtigen Bereichen seien Einigungen erzielt worden, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ... mehr

GroKo-Verhandlungen auch am Montag

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD müssen wegen des Streits um Gesundheit und Arbeitsmarkt in die Verlängerung. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen werden sie ihren Koalitionsvertrag nicht mehr wie zunächst geplant heute fertigstellen ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Was die Groko für Mieter und Eigenheimbauer plant

Das Thema bezahlbares Wohnen spielt eine große Rolle in den Koalitionsverhandlungen. Auf der einen Seite steht der Glaube an den freien Markt, auf der anderen der  Appell an die Verantwortung des Bundes. Nun sind sich Union und SPD näher gekommen ... mehr

Union und SPD wollen 1200 Euro «Baukindergeld» pro Kind

Berlin (dpa) - In ihren Koalitionsverhandlungen haben sich Union und SPD auf ein umfangreiches Paket zur Begrezung der in Städten stark steigenden Mieten und zur Schaffung von mehr Wohnraum verständigt. «Junge Familien werden unterstützt mit einem Baukindergeld ... mehr

Kreise: Koalitionsverhandlungen gehen am Montag in Verlängerung

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD werden ihren Koalitionsvertrag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen nicht mehr wie geplant im Laufe des Sonntags besiegeln. Man werde den Montag sicherlich noch brauchen, aller Voraussicht ... mehr

Schwieriges Finale für Union und SPD

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD haben sich auf ein schwieriges Finale ihrer Koalitionsverhandlungen eingestellt und rechnen mit einer Verlängerung über den heutigen Tag hinaus. Vor allem sozialpolitische Fragen seien noch zu diskutieren, sagte SPD-Chef Martin Schulz ... mehr

15er-Runde von CDU, CSU und SPD nimmt Arbeit auf

Berlin (dpa) - Die 15er-Runde der wichtigsten Unterhändler von CDU, CSU und SPD hat ihre Beratungen aufgenommen. In diesem Kreis sollten letzte Arbeitsgruppen wie «Wohnungsbau, Mieten, Stadtentwicklung», «Digitales» oder «Kommunen, ländlicher Raum» ihre Ergebnisse ... mehr

Union und SPD einig bei Wohnungsbau-Offensive

Berlin (dpa) - Die Unterhändler von Union und SPD haben sich bei ihren Koalitionsverhandlungen auf ein milliardenschweres Paket zur Schaffung von mehr Wohnraum geeinigt. Damit soll besonders der Mietenanstieg in Großstädten gedämpft werden. Wie die Deutsche ... mehr

CDU-Generalsekretär Peter Tauber brauchte Not-Operation: "Habe viel gebetet"

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hatte sich im Januar planmäßig operieren lassen. Dabei hat es einem Medienbericht zufolge gefährliche Komplikationen gegeben. CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich einem Medienbericht zufolge nach einer Darmoperation wegen ... mehr

SPD-Debatte über Ministerposten: Wie glaubwürdig ist Martin Schulz noch?

Er werde niemals unter Merkel Minister werden, hatte Martin Schulz nach der Bundestagswahl gesagt. Prominente SPD-Politiker erwarten nun, dass ihr Parteichef dieses Versprechen auch hält. In der SPD gibt es wachsende Bedenken gegen den Gang von SPD-Chef Martin Schulz ... mehr

Parteien: Tauber nach Not-OP auf dem Wege der Besserung

Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich einem Medienbericht zufolge wegen gefährlicher Komplikationen nach einer geplanten Darmoperation einer weiteren Not-OP unterziehen müssen. Wie "Bild am Sonntag" berichtete, verbrachte ... mehr

Schwesig: bei Koalitionsverhandlungen noch vieles offen

Berlin (dpa) - Vor den Unterhändlern einer möglichen neuen großen Koalition liegt nach Angaben von SPD-Vize Manuela Schwesig noch einiges an Arbeit. Sie erwarte von der Union etwa noch stärkeres Entgegenkommen beim Bereich ländliche Räume, sagte Schwesig bei ihrem ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Was Union und SPD jetzt noch klären müssen

Am Sonntag wollen Union und SPD einen Koalitionsvertrag präsentieren, doch es gibt noch strittige Themen. In der Arbeitsmarkt- und der Gesundheitspolitik bleiben CDU und CSU bislang hart. Noch ohne Einigungen in zentralen Streitfragen gehen Union ... mehr

Union und SPD im Schlussspurt der Koalitionsverhandlungen

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD gehen heute in den Endspurt ihrer Koalitionsverhandlungen über eine Fortsetzung der schwarz-roten Regierung. Offen ist, ob die Verhandlungen tatsächlich wie ursprünglich geplant bereits abgeschlossen werden könnten. Schulz hatte ... mehr

Union und SPD: «Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an»

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sehen Fortschritte in ihren Koalitionsverhandlungen, wagen aber noch keine Prognose für einen Abschluss an diesem Sonntag. «Der Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an. Ob er zum Abschluss kommt, werden wir allerdings ... mehr

Unterhändler: Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sehen Fortschritte in ihren Koalitionsverhandlungen, wagen aber noch keine Prognose für einen Abschluss an diesem Sonntag. «Der Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an. Ob er zum Abschluss kommt, werden wir allerdings ... mehr

Parteien - Union und SPD: "Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an"

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sehen Fortschritte in ihren Koalitionsverhandlungen, wagen aber noch keine Prognose für einen Abschluss an diesem Sonntag. "Der Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an. Ob er zum Abschluss kommt, werden wir allerdings ... mehr

Bei GroKo-Verhandlungen noch Differenzen beim Thema Wohnen

Berlin (dpa) - Bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD gibt es beim Thema Wohnen und Mieten in zentralen Punkten noch Differenzen. Umstritten war neben möglichen Nachschärfungen bei der Mietpreisbremse und Verbesserungen für Mieter ... mehr
 


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